Aufregung um Pro-Palästina-Demonstrationen in Deutschland
Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung Freitagabend in Essen prüfen die Ermittler das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung mit rund 3.000 Menschen in der deutschen Stadt waren auch Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmerinnen und Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.
Es habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen.
„Werden alles akribisch durchleuchten“
Während der Kundgebung hatte die Polizei in Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson. „Wir werden das alles im Nachhinein akribisch durchleuchten“, sagte der Sprecher. Es werde gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft geprüft, ob es eine strafrechtliche Relevanz gebe.
Die Demonstration sei „sehr laut und sehr emotional, aber friedlich“ verlaufen, hatte die Polizei nach dem Ende der Demonstration gestern gesagt. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und die Demonstration mit einem starken Aufgebot begleitet.
Tausende versammelten sich in Berlin
orf.at
