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Korruptionsprozess gegen Netanjahu wiederaufgenommen
Zwei Monate nach Beginn des Krieges gegen die islamistische Hamas ist heute in Israel das Korruptionsverfahren gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu wiederaufgenommen worden.
Israelischen Medien zufolge könnte Netanjahu in einigen Monaten in den Zeugenstand gerufen werden. Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war das Verfahren auf Eis gelegt worden.
Der 74-Jährige ist wegen Bestechlichkeit, Betruges und Untreue angeklagt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll er zwischen 2007 und 2016 als Gegenleistung für die Gewährung finanzieller oder persönlicher Vorteile Geschenke im Wert von 700.000 Schekel (rund 176.000 Euro) erhalten haben, darunter Zigarrenkisten, Champagnerflaschen und Schmuck.
Verfahren begann 2020
Netanjahu ist der erste amtierende Ministerpräsident in der Geschichte Israels, dem wegen Korruption der Prozess gemacht wird. Das Verfahren hatte im Mai 2020 begonnen. Netanjahu streitet alle Vorwürfe ab und sieht sich als Opfer der Staatsanwaltschaft und der Medien.
Zwei Monate nach Beginn des Krieges gegen die islamistische Hamas ist heute in Israel das Korruptionsverfahren gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu wiederaufgenommen worden.
Israelischen Medien zufolge könnte Netanjahu in einigen Monaten in den Zeugenstand gerufen werden. Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war das Verfahren auf Eis gelegt worden.
Der 74-Jährige ist wegen Bestechlichkeit, Betruges und Untreue angeklagt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll er zwischen 2007 und 2016 als Gegenleistung für die Gewährung finanzieller oder persönlicher Vorteile Geschenke im Wert von 700.000 Schekel (rund 176.000 Euro) erhalten haben, darunter Zigarrenkisten, Champagnerflaschen und Schmuck.
Verfahren begann 2020
Netanjahu ist der erste amtierende Ministerpräsident in der Geschichte Israels, dem wegen Korruption der Prozess gemacht wird. Das Verfahren hatte im Mai 2020 begonnen. Netanjahu streitet alle Vorwürfe ab und sieht sich als Opfer der Staatsanwaltschaft und der Medien.
Buttertitte
Spitzen-Poster
Einfach brutal.
Das ist Hetze von der aggressivsten Sorte.
Kleine Jungs voller Hass und Gewaltfantasien werden in der Türkei gefeiert.
Aber wenn man hier in Deutschland den Islam kritisiert, dann heulen die Türken rum und jammern über "Islamophobie".
NGOs klagen Niederlande wegen Rüstungsexports nach Israel
Menschenrechts- und Friedensorganisationen haben den niederländischen Staat wegen des Exports von militärischem Material nach Israel geklagt.
Durch die Lieferung von Ersatzteilen für Kampfflugzeuge vom Typ F-35 sei der Staat für mögliche Rechtsverletzungen im Gazastreifen mitverantwortlich, sagte die Anwältin der Organisationen, Liesbeth Zegveld, heute vor dem Zivilgericht in Den Haag. Sie verlangte, dass die Richter den Export mit einer einstweiligen Verfügung stoppen.
Zu den Klägern gehören unter anderem Amnesty International, Pax und Oxfam Novib. Das Urteil wird in der kommenden Woche erwartet.
Auf dem Luftstreitkräftestützpunkt Woensdrecht im Süden des Landes befindet sich das europäische Lager des US-Herstellers für Ersatzteile der F-35. Beamte hatten das niederländische Außenministerium Medienberichten zufolge vor der Genehmigung des Exports gewarnt.
Verteidiger des Staates weist Vorwürfe zurück
Menschenrechts- und Friedensorganisationen haben den niederländischen Staat wegen des Exports von militärischem Material nach Israel geklagt.
Durch die Lieferung von Ersatzteilen für Kampfflugzeuge vom Typ F-35 sei der Staat für mögliche Rechtsverletzungen im Gazastreifen mitverantwortlich, sagte die Anwältin der Organisationen, Liesbeth Zegveld, heute vor dem Zivilgericht in Den Haag. Sie verlangte, dass die Richter den Export mit einer einstweiligen Verfügung stoppen.
Zu den Klägern gehören unter anderem Amnesty International, Pax und Oxfam Novib. Das Urteil wird in der kommenden Woche erwartet.
Auf dem Luftstreitkräftestützpunkt Woensdrecht im Süden des Landes befindet sich das europäische Lager des US-Herstellers für Ersatzteile der F-35. Beamte hatten das niederländische Außenministerium Medienberichten zufolge vor der Genehmigung des Exports gewarnt.
Verteidiger des Staates weist Vorwürfe zurück
daritus
Ultra-Poster
der hat die radikalen und rechten auf seiner Seite. Denke der ist schon damals recht glimpflich davon gekommen, und wird es jetzt erneut wieder schaffen. Er ist ein Überlebenskünstler. Besser so, vielleicht landet er ja vor dem IStGH in Den HaagKorruptionsprozess gegen Netanjahu wiederaufgenommen
Zwei Monate nach Beginn des Krieges gegen die islamistische Hamas ist heute in Israel das Korruptionsverfahren gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu wiederaufgenommen worden.
Israelischen Medien zufolge könnte Netanjahu in einigen Monaten in den Zeugenstand gerufen werden. Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war das Verfahren auf Eis gelegt worden.
Der 74-Jährige ist wegen Bestechlichkeit, Betruges und Untreue angeklagt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll er zwischen 2007 und 2016 als Gegenleistung für die Gewährung finanzieller oder persönlicher Vorteile Geschenke im Wert von 700.000 Schekel (rund 176.000 Euro) erhalten haben, darunter Zigarrenkisten, Champagnerflaschen und Schmuck.
Verfahren begann 2020
Netanjahu ist der erste amtierende Ministerpräsident in der Geschichte Israels, dem wegen Korruption der Prozess gemacht wird. Das Verfahren hatte im Mai 2020 begonnen. Netanjahu streitet alle Vorwürfe ab und sieht sich als Opfer der Staatsanwaltschaft und der Medien.
anscheinend fehlt nicht mehr viel. Die Liste der vergehen scheint lang zu sein.
Israelische Panzer in Südgaza
Israels Militär hat seine Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas auf den gesamten Gazastreifen ausgeweitet. Montagvormittag wurden Zeugen zufolge israelische Panzer im Süden gesichtet. Der Fokus der israelischen Armee liegt auf der Stadt Chan Junis, wo sich Medienberichten zufolge führende Hamas-Mitglieder verstecken sollen.
Israels Streitkräfte griffen nach eigenen Angaben in der Nacht auf Montag im Gazastreifen 200 Ziele der Hamas an. Sonntagabend hatte Armeesprecher Daniel Hagari die Ausweitung der Bodenoperationen auf den gesamten Gazastreifen bestätigt. Montag drangen Zeugen zufolge Dutzende israelische Panzer, Truppentransporter und Bulldozer auf Höhe von Chan Junis in den südlichen Gazastreifen ein. Die Taktik im Süden des Gazastreifens soll der im Norden ähneln.
„Wir haben im nördlichen Gazastreifen stark und gründlich gekämpft und wir tun es jetzt auch im südlichen Gazastreifen“, teilte Generalstabschef Herzi Halevi mit. Im Norden seien die militärischen Ziele fast erreicht, vollständig abgeschlossen sei der Einsatz aber noch nicht, hieß es.
Medien: Hamas-Chefs in Chan Junis vermutet
orf.at
Israels Militär hat seine Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas auf den gesamten Gazastreifen ausgeweitet. Montagvormittag wurden Zeugen zufolge israelische Panzer im Süden gesichtet. Der Fokus der israelischen Armee liegt auf der Stadt Chan Junis, wo sich Medienberichten zufolge führende Hamas-Mitglieder verstecken sollen.
Israels Streitkräfte griffen nach eigenen Angaben in der Nacht auf Montag im Gazastreifen 200 Ziele der Hamas an. Sonntagabend hatte Armeesprecher Daniel Hagari die Ausweitung der Bodenoperationen auf den gesamten Gazastreifen bestätigt. Montag drangen Zeugen zufolge Dutzende israelische Panzer, Truppentransporter und Bulldozer auf Höhe von Chan Junis in den südlichen Gazastreifen ein. Die Taktik im Süden des Gazastreifens soll der im Norden ähneln.
„Wir haben im nördlichen Gazastreifen stark und gründlich gekämpft und wir tun es jetzt auch im südlichen Gazastreifen“, teilte Generalstabschef Herzi Halevi mit. Im Norden seien die militärischen Ziele fast erreicht, vollständig abgeschlossen sei der Einsatz aber noch nicht, hieß es.
Medien: Hamas-Chefs in Chan Junis vermutet
Augenzeugen: Israelische Panzer in Südgaza
Israels Militär hat seine Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas auf den gesamten Gazastreifen ausgeweitet. Montagvormittag wurden Zeugen zufolge israelische Panzer im Süden gesichtet. Der Fokus der israelischen Armee liegt auf der Stadt Chan Junis, wo sich Medienberichten zufolge führende...
orf.at
Anbieter: Telekommunikationsdienste in Nordgaza ausgefallen
Knapp zwei Monate nach Beginn des Gaza-Krieges sind die Telekommunikationsdienste im Norden des Gazastreifens und in der Stadt Gaza nach palästinensischen Angaben erneut ausgefallen. „Wir bedauern, eine vollständige Unterbrechung der Kommunikationsdienste (Festnetz, Handy und Internet) in Gaza-Stadt und im nördlichen Gazastreifen bekanntgeben zu müssen“, schrieb das im Westjordanland ansässige palästinensische Unternehmen Paltel heute auf Facebook.
Grund für den Ausfall seien Schäden an Kernelementen des Netzwerkes durch die anhaltenden Angriffe, hieß es. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Nach einem Massaker von Terroristen der islamistischen Hamas im Süden Israels mit mehr als 1.200 Toten hat Israel begonnen, Ziele im Gazastreifen aus der Luft anzugreifen. Ende Oktober startete die Armee zudem mit einer Bodenoffensive. Bisher sind nach Hamas-Angaben 15.899 Menschen getötet worden. Die Zahlen lassen sich gegenwärtig nicht unabhängig überprüfen, werden von den Vereinten Nationen und Diplomaten aber als insgesamt glaubwürdig angesehen.
Knapp zwei Monate nach Beginn des Gaza-Krieges sind die Telekommunikationsdienste im Norden des Gazastreifens und in der Stadt Gaza nach palästinensischen Angaben erneut ausgefallen. „Wir bedauern, eine vollständige Unterbrechung der Kommunikationsdienste (Festnetz, Handy und Internet) in Gaza-Stadt und im nördlichen Gazastreifen bekanntgeben zu müssen“, schrieb das im Westjordanland ansässige palästinensische Unternehmen Paltel heute auf Facebook.
Grund für den Ausfall seien Schäden an Kernelementen des Netzwerkes durch die anhaltenden Angriffe, hieß es. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Nach einem Massaker von Terroristen der islamistischen Hamas im Süden Israels mit mehr als 1.200 Toten hat Israel begonnen, Ziele im Gazastreifen aus der Luft anzugreifen. Ende Oktober startete die Armee zudem mit einer Bodenoffensive. Bisher sind nach Hamas-Angaben 15.899 Menschen getötet worden. Die Zahlen lassen sich gegenwärtig nicht unabhängig überprüfen, werden von den Vereinten Nationen und Diplomaten aber als insgesamt glaubwürdig angesehen.
Wissenschaftler gegen Antisemitismus: Hass auf Israel und Juden soll nicht geduldet werden
Mehr als 2100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben einen offenen Brief gegen judenfeindliche Anfeindungen im Land unterzeichnet. Die Initiatoren kritisieren auch die Verdrehung von Tatsachen im Nahostkonflikt.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland haben sich in einem offenen Brief gegen antisemitische Anfeindungen als Reaktion auf den Nahostkonflikt ausgesprochen. „Wir wenden uns entschieden dagegen, den Terror der Hamas mit dem Leid der Menschen im Gazastreifen zu relativieren und Israel das Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen“, heißt es in dem Schreiben, das am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, veröffentlicht wurde.
Inzwischen haben den Brief mehr als 2100 Forschende unterzeichnet. Die Unterzeichner, so Schulmann, die Professorin am Fachbereich Informatik und Mathematik der Goethe-Universität Frankfurt am Main ist, kommen aus allen Disziplinen, die meisten aus Deutschland, einige aus dem Ausland.
...
Es sei legitim, für die Gründung eines Staates Palästina auf die Straße zu gehen. „Aber es ist nicht legitim, die Zerstörung des Staates Israel oder den Tod aller Juden zu fordern. Solche Forderungen sind zutiefst verabscheuungswürdig.“ Die Hamas als Freiheitskämpfer zu bezeichnen und den Opfern des Terroranschlags vom 7. Oktober die Schuld für den Krieg im Nahen Osten zu geben, sei eine bizarre Verdrehung der Wahrheit.
www.tagesspiegel.de
Mehr als 2100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben einen offenen Brief gegen judenfeindliche Anfeindungen im Land unterzeichnet. Die Initiatoren kritisieren auch die Verdrehung von Tatsachen im Nahostkonflikt.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland haben sich in einem offenen Brief gegen antisemitische Anfeindungen als Reaktion auf den Nahostkonflikt ausgesprochen. „Wir wenden uns entschieden dagegen, den Terror der Hamas mit dem Leid der Menschen im Gazastreifen zu relativieren und Israel das Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen“, heißt es in dem Schreiben, das am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, veröffentlicht wurde.
Inzwischen haben den Brief mehr als 2100 Forschende unterzeichnet. Die Unterzeichner, so Schulmann, die Professorin am Fachbereich Informatik und Mathematik der Goethe-Universität Frankfurt am Main ist, kommen aus allen Disziplinen, die meisten aus Deutschland, einige aus dem Ausland.
...
Es sei legitim, für die Gründung eines Staates Palästina auf die Straße zu gehen. „Aber es ist nicht legitim, die Zerstörung des Staates Israel oder den Tod aller Juden zu fordern. Solche Forderungen sind zutiefst verabscheuungswürdig.“ Die Hamas als Freiheitskämpfer zu bezeichnen und den Opfern des Terroranschlags vom 7. Oktober die Schuld für den Krieg im Nahen Osten zu geben, sei eine bizarre Verdrehung der Wahrheit.
Wissenschaftler gegen Antisemitismus: Hass auf Israel und Juden soll nicht geduldet werden
Mehr als 2100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben einen offenen Brief gegen judenfeindliche Anfeindungen im Land unterzeichnet. Die Initiatoren kritisieren auch die Verdrehung von Tatsachen im Nahostkonflikt.
www.tagesspiegel.de
Israel erhöht Gefahrenstufe für Reisen nach Österreich
Israel hat seine Reisehinweise angepasst und die Gefahrenstufe für israelische Bürgerinnen und Bürger bei Reisen nach Österreich erhöht. Die Hinweise für zahlreiche weitere Länder seien ebenso angepasst und erhöht worden, teilte Israels Nationaler Sicherheitsstab heute mit. Für Österreich gilt nun die zweite von insgesamt fünf Stufen, die Israelis zu erhöhter Vorsicht aufruft. Von der Erhöhung betroffen sind unter anderem auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Der Nationale Sicherheitsstab erklärte, dass der Iran sowie seine Verbündeten verstärkt versuchten, israelische und jüdische Ziele in der ganzen Welt anzugreifen. Israelische Bürger sollten deshalb ihre Reiseziele mit Bedacht wählen und empfohlene Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Außerdem sei in vielen Regionen ein deutlicher Anstieg von Hetze, Anschlagsversuchen sowie Antisemitismus zu verzeichnen, hieß es dazu weiter.
Israel hat seine Reisehinweise angepasst und die Gefahrenstufe für israelische Bürgerinnen und Bürger bei Reisen nach Österreich erhöht. Die Hinweise für zahlreiche weitere Länder seien ebenso angepasst und erhöht worden, teilte Israels Nationaler Sicherheitsstab heute mit. Für Österreich gilt nun die zweite von insgesamt fünf Stufen, die Israelis zu erhöhter Vorsicht aufruft. Von der Erhöhung betroffen sind unter anderem auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Der Nationale Sicherheitsstab erklärte, dass der Iran sowie seine Verbündeten verstärkt versuchten, israelische und jüdische Ziele in der ganzen Welt anzugreifen. Israelische Bürger sollten deshalb ihre Reiseziele mit Bedacht wählen und empfohlene Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Außerdem sei in vielen Regionen ein deutlicher Anstieg von Hetze, Anschlagsversuchen sowie Antisemitismus zu verzeichnen, hieß es dazu weiter.
