Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

Vorwurf der Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Abbas eingestellt

2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt.Die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung sind endgültig eingestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin bestätigte eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft vom November 2022.Nach Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft hat Abbas zwar den Straftatbestand der Volksverhetzung verwirklicht, als Repräsentant der palästinensischen Autonomiegebiete genieße er aber faktisch Immunität, sodass ein Prozesshindernis bestehe, hieß es zur Begründung.

Ermittlungen gegen Abbas wegen Volksverhetzung eingestellt

2022 sorgte Palästinenserpräsident Abbas auf einer Pressekonferenz in Berlin für Empörung: Er verglich das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser mit dem Holocaust. Nach zwei Strafanzeigen wurden nun die Ermittlungen eingestellt.

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[Ivo2]

Israel: „Kampfgeist der Hamas gebrochen“
Angesichts der Kapitulation zahlreicher Hamas-Kämpfer im Gazastreifen gehen das israelische Militär und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet davon aus, dass der Kampfgeist der islamistischen Organisation bricht.

„Wir üben großen Druck auf. Ich denke, dass sie sich ergeben und mit erhobenen Händen heraus kommen, zeigt, dass ihr Kampfgeist gebrochen ist. Das beschleunigt unsere Erfolge, schließlich wollen wir schnell vorankommen“, sagte Generalstabschef Herzi Halevi. Er traf den Leiter des Schin Bet, Ronen Bar, in der Hamas-Hochburg Chan Junis. „Wir sichern unsere Geländegewinne im Norden und im Süden des Gazastreifens.“

Zuletzt hatten sich nach israelischen Angaben immer mehr Hamas-Kämpfer ergeben. Zudem wurden bisher laut dem Nationalen Sicherheitsberater Zachi Hanegbi etwa 7.000 Hamas-Terroristen getötet.

Israel: „Kampfgeist der Hamas gebrochen“

orf.at

 

[Paokaras]

Zuletzt hatten sich nach israelischen Angaben immer mehr Hamas-Kämpfer ergeben. Zudem wurden bisher laut dem Nationalen Sicherheitsberater Zachi Hanegbi etwa 7.000 Hamas-Terroristen getötet.

Israel: „Kampfgeist der Hamas gebrochen“

orf.at

Kann nicht sein laut Gesundheitsbehörde in Gaza (die von der Hams kontrolliert wird) sterben nur Kinder in Gaza

 

[Ivo2]

USA „besorgt“ über Berichte zu Phosphoreinsatz durch Israel
Die USA haben sich „besorgt“ über Berichte gezeigt, wonach Israel bei Angriffen auf den Libanon weißen Phosphor aus US-Produktion eingesetzt haben soll. „Wir haben diese Berichte gesehen, wir sind natürlich besorgt darüber“, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby, gestern. „Wir werden Fragen stellen, um zu versuchen, etwas mehr zu erfahren.“

Die „Washington Post“ hatte zuvor berichtet, bei einem israelischen Angriff im Südlibanon mit neun verletzten Zivilisten sei offenbar von den USA gelieferter weißer Phosphor eingesetzt worden. Ein für die Zeitung arbeitender Journalist fand demnach Reste von drei Artilleriegeschossen mit Seriennummern, aus denen hervorgehe, dass sie 1989 und 1992 in den Vereinigten Staaten hergestellt wurden.

Der Einsatz von weißem Phosphor als chemische Waffe ist nach internationalem Recht untersagt. Die Nutzung zur Beleuchtung von Schlachtfeldern ist jedoch erlaubt. Zudem kann er verwendet werden, um Rauchschwaden zu erzeugen.

Der Libanon hatte Israel vorgeworfen, diese Waffe wiederholt eingesetzt zu haben. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erklärte ihrerseits, „Beweise für den illegalen Einsatz von weißem Phosphor durch Israel“ zwischen dem 10. und dem 16. Oktober zu haben. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte Israel Mitte Oktober vorgeworfen, weißen Phosphor im Gazastreifen und im Libanon einzusetzen. Die israelische Armee wies dies zurück.

USA „besorgt“ über Berichte zu Phosphoreinsatz durch Israel

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[Ivo2]

Ich sehe die Huthi-Terroristen genau so wie die Hamas oder die Hisbollah als Achse des ekelhaften Terrors und nicht als Widerstand.
US-Armee: Norwegischer Tanker von Huthi-Rakete getroffen
Vor der Küste des Jemen ist nach US-Angaben ein norwegischer Tanker von einer von Huthi-Rebellen abgefeuerten Rakete getroffen worden. Der Marschflugkörper habe in der Nacht auf heute (Ortszeit) den Tanker „Strinda“ beim Durchfahren der Meerenge zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden getroffen und Schäden sowie einen Brand verursacht, erklärte das US-Zentralkommando Centcom. Es gebe aber keine Berichte über Tote oder Verletzte.

Der Anti-Schiff-Marschflugkörper sei von einem von den Huthi-Rebellen kontrollierten Gebiet im Jemen abgefeuert worden, so Centcom bei X (Twitter). Demnach setzte die unter norwegischer Flagge fahrende „Strinda“ einen Notruf ab und das US-Kriegsschiff „USS Mason“ eilte zu dem Tanker, um Hilfe zu leisten.

Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas hat die Huthi-Miliz im Jemen schon mehrfach Drohnen und Raketen auf Israel abgefeuert und Schiffe im Roten Meer angegriffen. Die vom Iran unterstützten Rebellen drohten am Samstag mit weiteren Angriffen auf Schiffe im Roten Meer, die Kurs auf Israel nehmen, falls keine humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelange. Die Huthi-Rebellen sehen sich als Teil der gegen Israel gerichteten selbsternannten „Achse des Widerstands“.

US-Armee: Norwegischer Tanker von Huthi-Rakete getroffen

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[Ivo2]

Hamas-Hochburgen in Nordgaza „umzingelt“
Die letzten beiden Hochburgen der islamistischen Hamas im nördlichen Teil des Gazastreifens sind nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Joav Galant von israelischen Einheiten umzingelt. Die Hamas-Kommandozentralen in der Stadt Dschabalja und in Schudschaija in Gaza-Stadt seien eingekreist und stünden kurz vor dem Zusammenbruch, sagte Galant am Montagabend.

„Die Bataillone, die als unbesiegbar galten und sich jahrelang auf den Kampf gegen uns vorbereitet haben, stehen kurz vor der Zerschlagung“, fügte er hinzu. Hunderte von Hamas-Kämpfern hätten sich in den vergangenen Tagen den israelischen Truppen ergeben, was „zeigt, was mit der Terrorgruppe geschieht“, sagte Galant. Augenzeugen berichteten Medienberichten zufolge von schweren Kämpfen und Dutzenden Opfern in der Umgebung des Flüchtlingslagers Dschabalja.

Das israelische Militär und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet sagten, dass der Kampfgeist der islamistischen Organisation breche. „Ich glaube, dass sie sich ergeben und mit erhobenen Händen herauskommen, zeigt, dass ihr Kampfgeist gebrochen ist. Das beschleunigt unsere Erfolge, schließlich wollen wir schnell vorankommen“, sagte Generalstabschef Herzi Halevi am Montag. Die Angaben lassen sich von unabhängiger Seite nicht prüfen.

Israel: Hamas-Hochburgen in Nordgaza „umzingelt“

Die letzten beiden Hochburgen der islamistischen Hamas im nördlichen Teil des Gazastreifens sind nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Joav Galant von israelischen Einheiten umzingelt. Die Hamas-Kommandozentralen in der Stadt Dschabalja und in Schudschaija in Gaza-Stadt seien...

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[Albokings24]

IDF schiessen auf Ärzte damit diese nicht die verwundeten Zivilisten versorgen können.

Chirurg im Gazastreifen angeschossen​

Ein Chirurg ist durch Schüsse von ausserhalb eines Spitals im nördlichen Gazastreifen verletzt worden. Das teilte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mit. Das Al-Auda-Spital sei von israelischen Streitkräften umzingelt. Die Schüsse seien am Montag gefallen. Seit Ausbruch des Gaza-Kriegs seien fünf Mitarbeiter des Spitals getötet worden, während sie sich um Patienten gekümmert hätten, darunter auch zwei Mediziner von Ärzte ohne Grenzen. Das israelische Militär reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.
Trotz israelischer Evakuierungsaufrufe und schwerer Luftangriffe befinden sich noch immer Zehntausende Palästinenser im nördlichen Teil des Gazastreifens. Nur wenige humanitäre Hilfslieferungen werden in das Gebiet vorgelassen. Das Gesundheitssystem ist fast vollständig zusammengebrochen. (DPA)

 

[Ivo2]

Zara: Bedauern „Missverständnis“ um Werbekampagne
Das Modehaus Zara hat wegen einer umstrittenen Werbekampagne sein Bedauern erklärt. Die Tochter des spanischen Inditex-Konzerns teilte heute mit, das Management bedauere das „Missverständnis“ im Zusammenhang mit Fotos, auf denen Models mit in weißer Folie verhüllten Schaufensterpuppen zu sehen sind.

Internetnutzerinnen und -nutzer kritisieren die Kampagne wegen ihrer Assoziation mit dem Krieg im Gazastreifen als geschmacklos und rufen zum Boykott auf. Zara hat die entsprechenden Fotos inzwischen von seiner Website und von Instagram gelöscht.

Zara: Bereits im September fotografiert
Zara betonte, die Kampagne, bei der auch Puppen mit fehlenden Gliedmaßen zu sehen sind, sei im Juli konzipiert und im September fotografiert worden, also bevor der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gaza im Oktober ausbrach. Die Kampagne sei dazu gedacht gewesen, unvollendete Skulpturen im Atelier eines Bildhauers zu zeigen.

Zara: Bedauern „Missverständnis“ um Werbekampagne

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[Ivo2]

Nur jedes dritte Spital teilweise in Betrieb
Die Situation in den Spitälern im Gazastreifen ist inmitten des andauernden Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas katastrophal. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist nur noch etwa ein Drittel der Krankenhäuser teilweise funktionstüchtig. Die UNO berichtet weiter von Kämpfen nahe Spitälern sowie von medizinischem Personal und Patientinnen und Patienten, die inmitten der Gefechte getötet wurden.

„In nur 66 Tagen gibt es in dem Gesundheitssystem von 36 funktionierenden Krankenhäusern nur noch elf eingeschränkt funktionierende Krankenhäuser, eines im Norden und zehn im Süden“, sagte der WHO-Gesandte für die palästinensischen Gebiete, Richard Peeperkorn, per Video bei einer Pressekonferenz der Vereinten Nationen in Genf. „Wir können es uns nicht leisten, noch mehr Gesundheitseinrichtungen oder Kliniken zu verlieren.“

Zuletzt wurden um mehrere Spitäler Gefechte sowie direkter Beschuss gemeldet: Das Al-Awda-Krankenhaus in Dschabalja sei seit sechs Tagen von israelischen Truppen und Panzern umgeben, berichtete das UNO-Nothilfebüro (OCHA) in der Nacht auf Dienstag. Laut Berichten sitzen etwa 250 Ärzte und Ärztinnen, Patienten und Patientinnen sowie deren Angehörige in dem Spital fest. Zwei medizinische Mitarbeiter seien dort im Dienst bei Kämpfen in den vergangenen Tagen getötet worden.

WHO zu Gaza: Nur jedes dritte Spital teilweise in Betrieb

Die Situation in den Spitälern im Gazastreifen ist inmitten des andauernden Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas katastrophal. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist nur noch etwa ein Drittel der Krankenhäuser teilweise funktionstüchtig. Die UNO berichtet weiter von...

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[Ivo2]

Bericht: Israel besteht auf Pufferzone im Südlibanon
Israel will laut einem Medienbericht nach Ende des Gaza-Krieges auf der Einhaltung einer Pufferzone im Süden des Libanons bestehen. „Israel wird nach dem Krieg auf der Existenz einer echten Pufferzone an der Nordgrenze beharren“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einem Bericht der Zeitung „Israel Hajom“ (Dienstag-Ausgabe) dem Verteidigungsausschuss des Parlaments.

Israel präferiere eine diplomatische Lösung, aber würde, wenn notwendig auch militärische Mittel nutzen. Bereits mit dem Ende des zweiten Libanon-Krieges 2006 wurde eine Pufferzone im Südlibanon eingerichtet. Die UNO-Resolution 1.701 des Sicherheitsrates verbot den Einsatz libanesischer Hisbollah-Truppen südlich des Litani-Flusses, des Grenzgebiets zu Israel.

Das libanesische Militär sollte im Südlibanon stationiert werden. Die israelischen Truppen wiederum mussten sich hinter die blaue Linie – die Grenze – zurückziehen. UNIFIL, die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon, gibt es seit 1978. Sie gilt als eine der ältesten aktiven UNO-Beobachtermissionen.

Schwerste Eskalation seit 2006

Bericht: Israel besteht auf Pufferzone im Südlibanon

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