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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Israelischer Armeesprecher: Zwei thailändische Geiseln tot
Zwei der nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober in Israel entführten thailändischen Geiseln sind tot. Das teilte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari gestern mit. Die beiden Männer, die als Landarbeiter beschäftigt waren, seien bereits an dem Tag des Überfalls getötet worden, sagte er.

Ihre Leichen befänden sich in der Gewalt der islamistischen Hamas im Gazastreifen. Das israelische Außenministerium habe die Familien der Toten informiert. Hagari sagte, am 7. Oktober seien 39 thailändische Staatsbürger ermordet und 31 in den Gazastreifen entführt worden.

Die Hamas und ihre Unterstützer hatten bei einem Angriff am 7. Oktober nicht nur etwa 1.200 Menschen ermordet, sondern auch etwa 230 Frauen, Männer und Kinder entführt. 105 von ihnen kamen nach einer Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas nach knapp zwei Monaten frei. Das Schicksal der übrigen Geiseln ist unklar. Etwa 100 von ihnen dürften nach israelischen Schätzungen noch am Leben sein.

 
Netanjahu über Gaza-Zukunft: Kein „Fatahstan nach Hamastan“
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Kritik seines Verteidigungsministers Joav Gallant zurückgewiesen, der Regierung fehle ein Plan dazu, wer nach dem Krieg im Gazastreifen regieren soll. Bei einem Besuch im Süden Israels sagte Netanjahu gestern Medienberichten zufolge, er werde mit Gallant in Kürze ein Gespräch führen.

Gallant hatte am Mittwoch gesagt, es müsse eine politische Alternative zur Herrschaft der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen geschaffen werden, gegen die Israel seit Oktober militärisch vorgeht. „Der ‚Tag nach Hamas‘ kann nur erzielt werden, wenn palästinensische Vertreter in Gaza die Kontrolle übernehmen, begleitet von internationalen Akteuren, die eine Regierungsalternative zur Hamas-Herrschaft schaffen“, sagte Gallant.

 
IGH: Worum geht es bei Südafrikas Antrag gegen Israel?
Der Internationale Gerichtshof verhandelt zum dritten Mal einen Antrag Südafrikas gegen Israels Vorgehen in Gaza. Worum geht es in dem Verfahren und warum ist das Gericht in Den Haag zuständig? Fragen und Antworten.

Was hat Südafrika vor dem IGH in Den Haag gegen Israel beantragt?
Der Staat Südafrika fordert den Gerichtshof auf, "vorläufige Maßnahmen" anzuordnen, die Israel dazu bringen sollen, seine Militäroperation gegen die Hamas im Gazastreifen einzustellen, die Versorgung der Palästinenser im Gazastreifen zu ermöglichen und Rechenschaft über seine bisherigen Schritte abzulegen. Südafrika begründet seinen neuerlichen Antrag auf vorläufige Anordnungen des Gerichts mit der sich weiter zuspitzenden Lage rund um die Stadt Rafah im Gazastreifen. Israel hat offenbar mit einer Bodenoffensive gegen Hamas in Rafah begonnen. Hunderttausende Menschen sind erneut auf der Flucht. Der Grenzübergang Rafah zu Ägypten, der für die Versorgung unerlässlich ist, ist geschlossen.
 
Wie reagiert Israel auf diesen Antrag?
Die israelischen Vertreter am Gerichtshof in Den Haag werden darauf hinweisen, dass ein militärisches Vorgehen gegen die Hamas-Terroristen, die am 7. Oktober 2023 über 1400 Menschen, hauptsächlich israelische Bürger, getötet oder verschleppt haben, in Rafah unabdingbar ist. Zivile Opfer seien im Häuserkampf in dicht besiedelten Städten nur schwer zu vermeiden. Die Kämpfe würden sofort eingestellt, sobald die Hamas, die von den USA, der EU und anderen als Terrororganisation eingestuft werden, sich ergebe oder geschlagen sei. Israel bestreitet deshalb, alleine für die katastrophale humanitäre Lage der Zivilisten verantwortlich zu sein und nicht genug für deren Versorgung zu unternehmen. Den Grenzübergang Rafah halte im übrigen Ägypten geschlossen, nachdem israelisches Militär die palästinensische Seite besetzt habe. Ägypten bestreitet das.

Was kann das Gericht entscheiden?
Der Internationale Gerichtshof hat bereits zweimal, im Januar und im März 2024, "vorläufige Maßnahmen" auf Antrag Südafrikas gegen Israel angeordnet. Im Januar hatten die Richterinnen und Richter entschieden, dass Israel alles unternehmen müsse, um die Versorgung der palästinensischen Bevölkerung sicherzustellen und zivile Opfer zu vermeiden. Bisher sollen nach palästinensischen Angaben 35.000 Menschen getötet worden seien. Dem Antrag aus Pretoria, einen Waffenstillstand anzuordnen, folgte das Gericht nicht. Im März hat der Gerichtshof seine Anordnungen noch einmal wiederholt und verschärft, weil sich die Lage der Zivilbevölkerung in Gaza nach Angaben der Vereinten Nationen einer Hungersnot annäherte. Das Gericht könnte jetzt seine Anordnungen weiter ausdehnen und zum Beispiel einen Rückzug israelischer Truppen aus Rafah verlangen. Mit einer Entscheidung über den südafrikanischen Antrag wird in einigen Wochen gerechnet.

Welche Folgen haben Entscheidungen des Gerichts?
Auf die Lage in Gaza und Israel wirkten sich die Anordnungen des Gerichts bisher wenig aus. Der politische Druck auf Israel steigt zwar, aber dessen Regierung zeigt sich unbeeindruckt. Und das obwohl die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofes für Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, zu denen Israel gehört, bindend sind. Das Gericht hat aber keine Mittel, keine Polizei, um seine Urteile tatsächlich durchzusetzen. Auch in anderen Fällen ignorieren die Beklagten die Entscheidungen aus Den Haag. Russland wurde zum Beispiel verurteilt, seine rechtswidrige Invasion der Ukraine zu stoppen - wie man weiß ohne Konsequenzen.

 
Bericht: 13 Außenminister warnen vor Offensive in Rafah
Die Außenministerinnen und -minister von 13 Staaten warnen laut einem Medienbericht Israel in einem Brief vor einer umfassenden Militäroffensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen und fordern außerdem mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung.

Alle Staaten der Gruppe sieben großer Industrienationen (G-7) haben das vierseitige Schreiben von Mittwoch laut „Süddeutscher Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) unterzeichnet – bis auf die USA.

In dem Brief an den israelischen Außenminister Israel Katz, der der „SZ“ vorlag, betonen die Ministerinnen und Minister demzufolge zunächst das Selbstverteidigungsrecht Israels und verurteilen den Terrorangriff der Hamas und anderer Islamisten vom 7. Oktober.

Zugleich fordern sie die Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu aber deutlich auf, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um die verheerende und sich verschlimmernde humanitäre Krise im Gazastreifen zu lindern.

Öffnung aller Grenzübergänge gefordert
Ebenso verlangen sie dem Bericht zufolge von Israel, alle Grenzübergänge in den Küstenstreifen für Hilfsgüter zu öffnen, einschließlich des Übergangs zu Ägypten in Rafah. Israels Armee war vor gut einer Woche trotz scharfer internationaler Warnungen von Osten nach Rafah vorgerückt.

 
Spanien verweigert Schiff mit Waffen für Israel das Anlegen
Spanien hat einem Schiff mit Waffen für Israel die Erlaubnis verweigert, in einem spanischen Hafen anzulegen. „Das ist das erste Mal, dass wir das getan haben, denn es ist das erste Mal, dass wir ein Schiff mit Waffen für Israel entdeckt haben, das in einem spanischen Hafen anlegen möchte“, sagte Spaniens Außenminister Jose Manuel Albares gestern.

Dies werde in Zukunft für jedes Schiff gelten, das Waffen nach Israel transportiere und in einem spanischen Hafen anlegen wolle. Das Außenministerium werde solche Zwischenstopps aus einem „offensichtlichen Grund“ systematisch ablehnen, fuhr er fort. Der Nahe Osten brauche „nicht mehr Waffen, er braucht mehr Frieden“.

 
Die Spanier sind intelligent und haben den Teufels Plan Israels durchschaut.

Israel muss nicht bewaffnet werden sondern entwaffnet, erst so kann Frieden im Nahen Osten möglich sein.
 
Die Spanier sind intelligent und haben den Teufels Plan Israels durchschaut.

Israel muss nicht bewaffnet werden sondern entwaffnet, erst so kann Frieden im Nahen Osten möglich sein.
Ja, schon möglich, aber da muss die Entwaffnung der Hamas und aller umliegender Nachbarn Hand in Hand gehen, Ich fürchte, da kommt es dann nicht dazu, weil zu viele Terrororganisationen die genau Israel auslöschen wollen in den Nachbarländern beheimatet sind und finanziert werden von einem Iran z.B.
 
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