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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Angst vor Israels Armee
Satellitenbilder zeigen gigantischen Exodus aus Rafah
Mehr als eine Million Menschen im Gazastreifen waren nach Rafah geflohen, mittlerweile mussten Hunderttausende erneut weiterziehen. Luftaufnahmen zeigen die Fluchtbewegung nach Ankündigung der israelischen Bodenoffensive.

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Anfang des Monats startete die israelische Armee eine Bodenoffensive in Rafah. Nun zeigen Satellitenfotos, die von der Nachrichtenagentur Associated Press ausgewertet wurden, den Exodus von Palästinensern aus der südlichsten Stadt des Gazastreifens.
Die Fotos wurden am 5. Mai und am 8. Mai im Abstand von drei Tagen aufgenommen. Auf ihnen lässt sich nachvollziehen, wie die überfüllten Zeltlager im Zentrum und im Nordwesten der Stadt innerhalb weniger Tage spärlicher wurden, nachdem Israel am 6. Mai den ersten Evakuierungsbefehl für die Stadt erlassen hatte.

Ein Bilderpaar zeigt ein Gebiet in der Nähe des Flüchtlingslagers Tall al-Sultan, eines der Lager, die für Familien errichtet wurden, die 1948 aus Israel vertrieben wurden.

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Drastische Kritik von Netanjahu
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Beantragung eines Haftbefehls gegen ihn durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) scharf kritisiert. Er weise jeglichen von IStGH-Ankläger Karim Khan gezogenen „Vergleich zwischen dem demokratischen Israel und den Massenmördern der Hamas mit Abscheu zurück“, sagte Netanjahu am Montag. Der Haftbefehl hatte in Israel Empörung ausgelöst.

Khan hatte zuvor wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen Haftbefehle gegen Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joav Galant sowie gegen die Anführer der terroristischen Palästinenserorganisation Hamas beantragt. In seinem Antrag warf Khan Netanjahu und Galant mutmaßliche „gezielte Tötung“, „Aushungern“ sowie „Vernichtung und/oder Mord“ im Zuge des Gaza-Krieges vor.

„Mit welcher Unverfrorenheit wagen Sie es, die Monster der Hamas mit den Soldaten der israelischen Armee zu vergleichen, der moralischsten Armee der Welt?“, fragte Netanjahu. Das sei, als wenn man während des Zweiten Weltkriegs den damaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt mit Adolf Hitler moralisch gleichgestellt hätte, sagte der israelische Regierungschef.

Ganz: Haftbefehl „Verbrechen von historischem Ausmaß“
Dem IStGH-Chefankläger warf er vor, „kaltschnäuzig Öl ins Feuer des Antisemitismus zu gießen“. Netanjahu schrieb auf X (Twitter), Israel werde unter seiner Führung „niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren, sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“.

 
Der Haftbefehl gegen Netanjahu und zumindest auch gegen seinem Verteidigungsminister (wohl eher Kriegsminister) Joav Galant durch den IStGH ist rchtig und nur konsequent. da kann er weinerlich herumschlagen und hüpfen wie Rumpelstilzchen wie er will. Es ist bewiesen und für die ganze Welt sichtbar, dass er Kriegsverbrechen („gezielte Tötung“, „Aushungern“ sowie „Vernichtung und/oder Mord“ im Zuge des Gaza-Krieges) angeordnet hat. Aufgrund seiner Position entspricht das dem, als würde er sie persönlich getätigt haben.
Logisch, dass dieser Verbrecher (nun darf man ihn ja auch so nennen) sofort wieder die Antisemitismuskeule schwingt und er sich wie alle anderen Massenmörder dieser Welt sofort der Täter-Opfer-Umkehr bemüht.

Selbstverständlich wurden richtigerweise auch Haftbefehle gegen drei hochrangige Führer der Terrororganisation im Zusammenhang mit den Angriffen auf Israel am 7. Oktober 2023 beantragt, und zwar gegen den Hamas-Anführer im Gazastreifen, Jahja Sinwar, den Chef des militärischen Arms der radikalislamischen Hamas, der Al-Kassam-Brigaden, Mohammed Deif, und den Chef des Hamas-Politbüros, Ismail Hanija.
Den Hamas-Führern wirft der Ankläger unter anderem „Ausrottung“ sowie Mord, Geiselnahme, Vergewaltigungen und Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Ich hoffe, dass sämtliche Haftbefehle auch umgesetzt werden. Darüber entscheiden nun Ermittlungsrichter des IStGH. Die Beweisführung dürfte wohl nicht allzu schwer werden. UNser "Kollege" Paprika hat ja genug X-Beiträge gesammelt, welche die Kriegsverbrechen des Netanjahu belegen. ;)

Der IStGH verfolgt Individuen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermordes. Israel erkennt das Gericht nicht an (wohl aus gutem Grund), aber die palästinensischen Gebiete sind Vertragsstaat. Daher darf der Ankläger auch ermitteln.
 
Europa teils verhalten, teils gespalten
Der Antrag auf Haftbefehl vor dem Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu hat international zu zahllosen Reaktionen geführt. Die USA verurteilten den Antrag, Europa scheint uneins: Manche Länder kritisierten das Ansuchen, andere unterstützten es.

IStGH-Chefankläger Karim Khan hatte wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen Haftbefehle gegen Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joav Galant beantragt. In seinem Antrag warf Khan Netanjahu und Galant mutmaßliche „gezielte Tötung“, „Aushungern“ sowie „Vernichtung und/oder Mord“ im Zuge des Gaza-Krieges vor.

 
Umstrittenes Mediengesetz
Israel stoppt Livebilder von US-Nachrichtenagentur zum Gazakrieg
Die Nachrichtenagentur AP sendet live mit Blick auf den umkämpften Gazastreifen. Auf die Bilder darf auch Al Jazeera zugreifen. Nun haben israelische Behörden Kameras beschlagnahmt, mit eigenwilliger Begründung.
Die US-amerikanische Nachrichtenagentur AP kann vorübergehend nicht mehr über den Norden des Gazastreifen berichten. Israelische Behörden hätten Kameras und Equipment beschlagnahmt, eine Live-Dauersendung aus Sderot im Süden Israels sei damit unterbrochen worden, meldete die Agentur mit Sitz in New York.

Man »prangere die Aktionen der israelischen Regierung aufs Schärfste an«, heißt es in einer Stellungnahme. Demnach habe die Zensur nichts mit den gezeigten Inhalten zu tun, sondern sei ein »missbräuchliche Nutzung« des neuen israelischen Mediengesetzes.

Das umstrittene neue Gesetz der Regierung von Benjamin Netanyahu war Anfang April verabschiedet worden und ist als Al-Jazeera-Gesetz bekannt. Mit dem Gesetz wurde die Schließung von Al Jazeera in Israel wenige Wochen später eingeleitet. Der Sender hat seit Beginn des Gazakriegs ausführlich über die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen berichtet. Er zeigt jedoch auch regelmäßig Videos des militärischen Hamas-Arms, der Kassam-Brigaden, häufig von Angriffen auf israelische Soldaten, und warf dem israelischen Militär seit Ausbruch des Kriegs mehrfach vor, Journalistinnen und Journalisten absichtlich ins Visier zu nehmen.

 
Mittlerweile sollte es auch dem Serben klar sein. Erdogan >>>>>>>> Netanyahu.
Stimmt Erdogan lässt ja 40.000 Menschen ermorden darunter Tausende von Kindern was ein Bullshit 💩 😂🤣 er wird ja per Haftbefehl gesucht malt euch eure Welt wie es euch gefällt Propaganda auf Nacken von Erdogan aber Sultan Erdogan ist es gewohnt von unterbelichteten Schaafen mit lügen voll geheult zu werden.puhahaha mimimi Erdogans Name fällt mehr als so ein schlächter wie Seytanjahus das liegt daran weil er die Wahrheit über Israhell preisgibt.😂😂🤣🤣🤦🤦🤦🤦🤦😂😂😂😂🤣🤣🤣😂😂😂😂
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Hilfsgüter: Probleme rund um provisorischen Hafen vor Gaza
Die US-Regierung hat sich gegen Kritik an der schleppenden Verteilung von Hilfsgütern über eine provisorische Anlegestelle des US-Militärs in den umkämpften Gazastreifen verteidigt. „Man darf auch nicht vergessen, dass es sich um ein Kampfgebiet und eine komplexe Operation handelt“, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder gestern. Man arbeite etwa daran, alternative Routen für den Transport der Hilfsgüter an Land auszumachen.

Ryder betonte, dass das US-Militär an der Verteilung der Lieferungen im Gazastreifen nicht beteiligt sei. UNO-Sprecher Stephane Dujarric zufolge verließen am Samstag 16 Lastwagen den schwimmenden Pier. „Aber elf dieser Lastwagen schafften es nie bis zum Lagerhaus. An verschiedenen Stellen auf dem Weg hatten Menschenmassen die Lastwagen angehalten“, so Dujarric.

Pentagon-Sprecher: Einige Lkw „abgefangen“
Diese Lastwagen seien durch Gebiete gefahren, in denen es keine Hilfe gegeben habe. Daher hätten sich die Menschen genommen, was sie konnten. Seit Samstag seien keine neuen Lastwagen mehr auf dem schwimmenden Pier angekommen. Pentagon-Sprecher Ryder sagte ebenfalls, dass einige Lastwagen „abgefangen“ worden seien.

 
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