Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Nahost: UNO will unabhängige Prüfung von Geiseltötung
UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine unabhängige Untersuchung des Todes von sechs israelischen Geiseln gefordert, die nach israelischen Angaben hingerichtet wurden. „Wir sind entsetzt über Berichte, wonach bewaffnete palästinensische Gruppen sechs israelische Geiseln standrechtlich hingerichtet haben, was ein Kriegsverbrechen darstellen würde“, schrieb Türks Büro gestern im Kurznachrichtendienst X.

Der Menschenrechtskommissar fordere „unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchungen und dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden“, hieß es weiter.

Nahost: UNO will unabhängige Prüfung von Geiseltötung

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USA klagen führende Hamas-Mitglieder an
Die USA klagen führende Mitglieder der palästinensischen Hamas-Organisation wegen ihrer Rolle bei dem Anschlag vom 7.Oktober in Israel an.

Die Anklage richte sich gegen 6 Personen, darunter Hamas-Chef Jahja Sinwar, teilt Justizminister Merrick Garland mit. Ihnen wird vorgeworfen, den Anschlag geplant, unterstützt und ausgeführt zu haben und mit Unterstützung des Iran und der Hisbollah den Staat Israel zerstören zu wollen. In der Anklageschrift werden auch 3 bereits verstorbene Hamas-Führer genannt. Bei den verstorbenen Angeklagten handelt es sich um den ehemaligen Hamas-Führer Ismail Hanijeh, den Chef des militärischen Flügels Mohammed Deif und den stellvertretenden Militärkommandeur Marwan Issa. Neben Sinwar, der sich in Gaza versteckt halten soll, handelt es sich bei den lebenden Angeklagten um Khaled Meshaal, der in Doha lebt und das Diasporabüro der Gruppe leitet, sowie um Ali Baraka, einen hochrangigen Hamas-Funktionär im Libanon.

US-Staatsanwälte hätten im Februar Anklage gegen die 6 Männer erhoben, diese aber in der Hoffnung, Hanijeh zu fassen, unter Verschluss gehalten, sagt ein Beamter des Justizministeriums.

USA klagen führende Hamas-Mitglieder an

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Palästinenser: 33 Tote bei Einsatz im Westjordanland
Seit Beginn einer israelischen Militäraktion gegen islamistische Extremisten in der vergangenen Woche im nördlichen Westjordanland sind palästinensischen Angaben zufolge 33 Menschen getötet und 140 weitere verletzt worden.

Unter den Toten seien sieben Minderjährige, teilte das Gesundheitsministerium in Ramallah mit. 19 Personen seien allein in der Stadt Jenin ums Leben gekommen.

Berichten zufolge soll es sich bei vielen der Opfer um Militante handeln, bei einigen aber auch um Zivilisten. Israels Armee bestätigte die Zahl der Getöteten zunächst nicht. Die Angaben lassen sich bisher nicht unabhängig überprüfen.

Palästinenser: 33 Tote bei Einsatz im Westjordanland

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US-Regierung: 90 Prozent von Geiseldeal steht
Nach Angaben der US-Regierung steht eine Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas für eine Waffenruhe und Geiselfreilassung zu 90 Prozent. „Der Deal hat insgesamt 18 Absätze. 14 dieser Absätze sind fertig“, sagte ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung gestern.

90 Prozent des Abkommens seien vereinbart. Es hake allerdings noch bei den Bedingungen für einen Austausch von israelischen Geiseln und palästinensischen Häftlingen und bei Fragen rund um einen Abzug israelischer Truppen aus dem Gazastreifen.

Vorgesehen sei, dass mehrere hundert palästinensische Häftlinge freikämen im Gegenzug für jene Geiseln aus Israel, die noch in den Händen der Hamas seien, sagte der US-Regierungsbeamte.

Laut Israel noch mehr als 100 Geiseln in Hand der Hamas

US-Regierung: 90 Prozent von Geiseldeal steht

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WHO meldet Abschluss der 1.Phase der Gaza-Impfkampagne
Die erste Phase einer großangelegten Polio-Impfkampagne im Gazastreifen ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erfolgreich abgeschlossen worden. Vom 1.-3.September seien mehr als 187.000 Kinder unter zehn Jahren im zentralen Gazastreifen geimpft worden, teilte die WHO mit. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus dankte im Onlinedienst X all denjenigen, die die Kampagne „zu einem Erfolg gemacht haben“.

Auf Drängen der WHO hatte Israel „humanitären Pausen“ im Krieg gegen die radikalislamische Hamas zugestimmt, um im Gazastreifen mehr als 640.000 Kinder gegen Polio impfen zu können. Zuvor war erstmals seit 25 Jahren ein Fall von Kinderlähmung bei einem Baby im Gazastreifen nachgewiesen worden.

WHO meldet Abschluss der 1.Phase der Gaza-Impfkampagne

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Wieder Proteste für Geiseldeal in Israel
In Israel haben gestern erneut etliche Menschen für ein Abkommen im Gazakrieg protestiert, um die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu erreichen. Mehrere israelische Medien sowie die Veranstalter berichteten von Tausenden Teilnehmern, die Zeitung „Times of Israel“ meldete rund 2.000 Demonstranten bei einer Kundgebung in der Küstenmetropole Tel Aviv.

Demonstranten trugen Augenzeugen zufolge symbolisch die Särge derjenigen Geiseln, die bisher tot im Gazastreifen geborgen wurden. Israelische Medien meldeten Zusammenstöße mit der Polizei, als Menschen versuchten, eine Schnellstraße zu blockieren.

Auch in Jerusalem protestierten Medien zufolge Hunderte. Die Kundgebungen richteten sich auch erneut gegen die israelische Regierung.

Sechs Geiseln tot aufgefunden

Wieder Proteste für Geiseldeal in Israel

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IStGH-Chefankläger verteidigt Haftbefehl gegen Netanjahu
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat die beantragten Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant verteidigt. Ihm sei von mehreren führenden Politikern und anderen von dem Schritt abgeraten worden, sagte Karim Khan in einem BBC-Interview. Es sei aber wichtig zu zeigen, dass für alle Länder die gleichen Maßstäbe gälten, wenn es um mutmaßliche Kriegsverbrechen gehe.

Khan: Beweise für Vorwürfe gesehen
Anders als seine Kritiker habe er Beweise für die Vorwürfe gesehen, sagte Khan. Im Mai hatte er Anträge für Haftbefehle sowohl gegen die beiden israelischen Politiker als auch gegen den Anführer der Hamas beantragt. Sie müssen noch vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bestätigt werden. Sowohl Israel als auch die Hamas wiesen die Vorwürfe zurück. Unter anderem US-Präsident Joe Biden kritisierte die Entscheidung.

IStGH-Chefankläger verteidigt Haftbefehl gegen Netanjahu

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Bericht: Israel beendet Einsatz in Dschenin
Der israelische Armeeeinsatz gegen islamistische Extremisten in Dschenin im nördlichen Westjordanland ist einem palästinensischen Medienbericht zufolge beendet.

Die israelischen Truppen hätten sich in der Früh aus dem Ort, der als Hochburg militanter Palästinenser gilt, zurückgezogen, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA. Sie waren dort zehn Tage lang im Einsatz.

Israels Armee bestätigte den Bericht zunächst nicht direkt. Israelische Einsatzkräfte seien weiterhin aktiv, um die Ziele des Anti-Terror-Einsatzes zu erreichen, teilte das Militär mit. Bisher seien 14 Militante getötet und mehr als 30 Verdächtige in Dschenin festgenommen worden, hieß es in einer Mitteilung.

Die israelischen Einsatzkräfte hätten in den vergangenen eineinhalb Wochen zudem rund 30 unter der Straße versteckte Sprengsätze in der Gegend entschärft. Sie zerstörten den Angaben zufolge unter anderem auch ein unterirdisches Waffenlager unter einer Moschee.

Angeblich weitere Rückzüge
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah kamen während des Einsatzes in der Gegend 21 Menschen ums Leben. In dem Ort gibt es palästinensischen Medien zufolge zudem schwere Schäden an Gebäuden und Straßen.

Bericht: Israel beendet Einsatz in Dschenin

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Bericht: Amerikanische Aktivistin in Westjordanland getötet
Eine Aktivistin ist einem palästinensischen Medienbericht zufolge im Westjordanland bei einem Protest gegen einen Siedlungsaußenposten durch Schüsse israelischer Soldaten getötet worden.

Die Amerikanerin türkischer Herkunft sei zunächst schwer am Kopf verletzt in eine Klinik gebracht worden, berichtete die Nachrichtenagentur WAFA. Sie sei später im Krankenhaus gestorben, hieß es unter Berufung auf medizinische Kreise. Israels Armee teilte mit, den Bericht zu prüfen.

WAFA zufolge hatte die Aktivistin in dem Ort Beita südlich von Nablus an einem wöchentlichen Protest gegen die Ausweitung einer Siedlung teilgenommen. Berichten zufolge geht es um den Außenposten Eviatar.

Lage auch im Westjordanland verschärft
Außenposten sind improvisierte Siedlungen, die etwa aus Wohnwagen bestehen. Auch nach israelischem Gesetz sind sie illegal, werden aber gelegentlich rückwirkend legalisiert.

Bericht: US-Aktivistin in Westjordanland getötet

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Yahya Sinwar, der teuflische Hamas-Stratege, hat die Juden erkannt. Ihre Schwäche nutzt er gnadenlos aus
Mit den Geiseln hat Hamas-Chef ein Unterpfand in der Hand, das die israelische Gesellschaft spaltet.

Israel kann nicht wie die Hamas, der Hizbullah oder Iran kämpfen, und alle seine Feinde wissen das. Ihre Taktik ist entsprechend: Die Juden lieben ihre Kinder mehr, als sie ihre Feinde hassen. Man nehme also ihre Kinder als Geiseln, und sie sind wehrlos.

Die Hamas greift mit den Geiseln Israels Lebensnerv an

Mit den Geiseln hat Hamas-Chef ein Unterpfand in der Hand, das die israelische Gesellschaft spaltet.

www.nzz.ch