Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

Amnesty: Iran nutzte bei Angriffen in Israel Streumunition
Der Iran hat im Krieg gegen Israel im vergangenen Monat nach Angaben von Amnesty International Streumunition eingesetzt. Iranische Streitkräfte hätten „ballistische Raketen mit Sprengköpfen, die Submunition enthielten“, auf israelische Wohngebiete abgefeuert, so Amnesty International heute unter Berufung auf neue Untersuchungen.

Sie habe Fotos und Videos analysiert, die Streumunition zeigen, welche Medienberichten zufolge am 19. Juni in Gosch Dan im Großraum Tel Aviv eingesetzt worden sei, sagte die Menschenrechtsorganisation.

Des Weiteren sei Streumunition am 20. Juni in der südlichen Stadt Beerscheba und am 22. Juni in Rischon Letzion südlich von Tel Aviv zum Einsatz gekommen, hieß es weiter.

„Verletzung des Völkerrechts“
„Durch den Einsatz solcher Waffen in oder in der Nähe von bevölkerten Wohngebieten haben die iranischen Streitkräfte das Leben von Zivilisten gefährdet“, so die Direktorin von Amnesty International, Erika Guevara Rosas. Der Einsatz der Waffen sei „eine eklatante Verletzung des humanitären Völkerrechts“.

Amnesty: Iran nutzte bei Angriffen in Israel Streumunition

orf.at

 

[Ivo2]

Hamas: Antwort auf Gaza-Vorschlag zu Waffenruhe liegt vor
Die islamistische Hamas hat den Vermittlern im Gaza-Krieg die Antwort auf einen Vorschlag für eine Waffenruhe übermittelt. Das teilte die Terrororganisation gestern auf Telegram mit.

Wie aus mit den laufenden Gesprächen in Doha vertrauten palästinensischen Kreisen verlautete, enthält die Antwort Änderungsvorschläge zu Klauseln über die Lieferung von Hilfsgütern, Karten der Gebiete, aus denen sich die israelische Armee zurückziehen soll, sowie Garantien für ein dauerhaftes Kriegsende.

Die US-Nachrichtenseite „Axios“ berichtete nach der Übermittlung der Hamas-Antwort, dass der US-Sondergesandte Steve Witkoff in Rom mit Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, und einem Vertreter Katars zusammentreffen werde.

Hamas: Antwort auf Gaza-Vorschlag zu Waffenruhe liegt vor

orf.at

 

[Ivo2]

Gaza: Führende Medien schlagen Alarm
Führende internationale Medien schlagen wegen der Lage ihrer Journalistinnen und Journalisten im Gazastreifen Alarm. Man sei „zutiefst besorgt“, da diese sich und ihre Familien zunehmend nicht mehr ernähren könnten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Nachrichtenagenturen Reuters, AP und AFP sowie des britischen Senders BBC.

Die Medienhäuser fordern die israelischen Behörden auf, Journalisten die Ein- und Ausreise zu gestatten und eine ausreichende Lebensmittelversorgung sicherzustellen.

Weiter heißt es in der Erklärung: „Journalisten müssen in Kriegsgebieten viele Entbehrungen und Härten ertragen. Wir sind zutiefst alarmiert, dass die Gefahr des Verhungerns nun auch dazu gehört“, hieß es weiter.

Gaza: Führende Medien schlagen Alarm

orf.at

 

[TuAF]

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[Zeus]

Emmanuel Macron: Frankreich wird Palästina als Staat anerkennen

Frankreich wird Palästina im September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Staat anerkennen. Dies hat Präsident Emmanuel Macron angekündigt.

www.spiegel.de

Tja... das hätte vor allem Israel vorhersehen müssen. Ohne Holocaust kein Israel. Und ohne Gazakrieg kein Palästina. Traurig, aber wohl wahr. Einziger Unterschied: Juden waren nicht Schuld am Holocaust.

 

[Ivo2]

Emmanuel Macron: Frankreich wird Palästina als Staat anerkennen

Frankreich wird Palästina im September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Staat anerkennen. Dies hat Präsident Emmanuel Macron angekündigt.

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Tja... das hätte vor allem Israel vorhersehen müssen. Ohne Holocaust kein Israel. Und ohne Gazakrieg kein Palästina. Traurig, aber wohl wahr. Einziger Unterschied: Juden waren nicht Schuld am Holocaust.

Macron: Werden Palästinenserstaat anerkennen
Frankreich wird nach den Worten seines Präsidenten Emmanuel Macron einen Palästinenserstaat anerkennen. „Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden“, teilte Macron gestern auf der Plattform X mit.

Derzeit sei es „dringend notwendig, dass der Krieg im Gazastreifen zu Ende geht und die Zivilbevölkerung in Sicherheit lebt“, so Macron. Er fügte an, in diesem Zusammenhang müsse „endlich der Staat Palästina aufgebaut“ werden. Diesem Staat müsse ermöglicht werden, dass er, „indem er seine Entmilitarisierung akzeptiert und Israel uneingeschränkt anerkennt, zur Sicherheit aller im Nahen Osten beiträgt“.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte Frankreichs Plan, einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Ein solcher Schritt belohne Terrorismus, teilte Netanjahu mit. Israels Verteidigungsminister bezeichnet die von Frankreich geplante Anerkennung eines palästinensischen Staates als Schande und Kapitulation vor Terrorismus. Außenminister Gideon Saar meinte, „ein palästinensischer Staat wird ein Hamas-Staat (Terrororganisation, Anm.) sein“.

Macron: Werden Palästinenserstaat anerkennen

orf.at

 

[Ivo2]

US-Gesandter: Ziehen Delegation von Gaza-Gesprächen ab
Die USA ziehen ihre Delegation zu Konsultationen von den Gesprächen für eine Waffenruhe ab. „Wir haben beschlossen, unser Team nach der jüngsten Reaktion der Hamas, die deutlich zeigt, dass kein Wille besteht, einen Waffenstillstand in Gaza zu erreichen, zu Konsultationen aus Doha nach Hause zu holen“, teilte der US-Sondergesandte Steve Witkoff gestern auf dem Kurznachrichtendienst X mit.

Es würden nun Alternativen geprüft, wie die israelischen Geiseln nach Hause gebracht werden könnten. Die USA seien weiter fest entschlossen, diesen Konflikt zu beenden und dauerhaften Frieden im Gazastreifen zu erreichen.

Zuvor hatte die israelische Regierung ihre Unterhändler zu Beratungen zurückbeordert. Deren Rückkehr nach Israel sei eine Reaktion auf eine Antwort der Terrororganisation Hamas auf einen israelischen Vorschlag, teilte das Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit.

Gegenseitige Vorwürfe
Die Antwort der Hamas enthielt Änderungsvorschläge zu Klauseln über die Lieferung von Hilfsgütern, Karten der Gebiete, aus denen sich die israelische Armee zurückziehen soll, sowie Garantien für ein dauerhaftes Ende des Krieges, wie aus mit den laufenden Gesprächen in Doha vertrauten palästinensischen Kreisen verlautete.

US-Gesandter: Ziehen Delegation von Gaza-Gesprächen ab

orf.at

 

[Ivo2]

Hat Österreich seinen Umgang mit Israel geändert?
Die Forderung nach einem Ende des Gazakriegs komme keiner Kursänderung gleich, betont die Regierung. Eine Anerkennung Palästinas als Staat lehnt man in Wien ab

Die Regierung wiederholt es dieser Tage immer wieder: Sie sehe keinen Widerspruch zwischen Solidarität mit Israel und Kritik an der Lage der Menschen in Gaza. Ausgelöst hat die Debatte, ob Österreich gerade dabei ist, seine prinzipielle Haltung Israel gegenüber zu ändern, Außenministerin Beate Meinl-Reisinger: Die Neos-Politikerin hatte zu Beginn der Woche eine Erklärung von Außenministerinnen und -ministern der EU und anderen Ländern wie etwa Kanada und Neuseeland unterzeichnet. Gefordert werden darin ein Ende des Kriegs und die sofortige Freilassung der israelischen Geiseln.

Seither steht die Frage im Raum, was die Unterschrift bedeutet. Denn: Deutschland schloss sich – neben den USA, dem engsten Verbündeten Israels – dem Schreiben nicht an. Die Sicherheit Israels aus historischer Verantwortung nach dem Holocaust ist in Wien 2018, in Berlin 2008 offiziell zur "Staatsräson" erklärt worden. Mit Kritik an Israel hat man sich deshalb in beiden Ländern in der Regel zumindest offiziell seither eher zurückgehalten. Auf internationaler Ebene wurden Sanktionen zumeist abgelehnt, oder man enthielt sich. Doch auch innerhalb der Koalition in Berlin wächst der Frust über das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen.

Hat Österreich seinen Umgang mit Israel geändert?

Die Forderung nach einem Ende des Gazakriegs komme keiner Kursänderung gleich, betont die Regierung. Eine Anerkennung Palästinas als Staat lehnt man in Wien ab

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Israel fing Rakete aus dem Jemen ab
Nach Angaben des israelischen Militärs ist gestern Abend (Ortszeit) eine Rakete aus dem Jemen auf Israel abgefeuert worden. Im Süden Israels sowie im Westjordanland gingen die Sirenen los. Kurz darauf gab das Militär Entwarnung. Das israelische Luftabwehrsystem habe die Rakete erfolgreich abgefangen. Zu möglichen Schäden durch herabstürzende Teile gab es zunächst keine Informationen.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober 2023 greifen Mitglieder der Huthi-Miliz im Jemen Israel regelmäßig mit Raketen und Drohnen an – nach eigenen Angaben als Ausdruck ihrer Solidarität mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen.

Israel fing Rakete aus dem Jemen ab

orf.at

 

[Ivo2]

Völkermord oder schlimmer?
Israels Angriffe im Gazastreifen dauern an. Vorwürfe eines Völkermords werden immer lauter.

Bisher hat die israelische Armee nach jedem Waffenstillstand ihre Kriegsmaschinerie wieder auf das Schlachtfeld von Gaza gebracht. Jeden Tag sterben mehr Zivilist:innen. Und jedes Mal werden Stimmen laut, die von Genozid sprechen.

Ist es Völkermord? Diese Frage scheint irrelevant, wenn wir auf die täglichen Berichte von Todesfällen und vermeidbaren Tragödien schauen und auf Videos von einst lebhaften Nachbarschaften, die nun nur noch aus Betonruinen, Panzerspuren und zerfetzten Leichen bestehen. Und bislang scheinen die Genozid-Vorwürfe der Brutalität des Krieges keinen Abbruch zu tun. Und doch ist die Frage nach dem Völkermord allgegenwärtig, und es wird mittlerweile allzu oft als Tatsache dargestellt, dass ein solcher geschieht. Ein Genozid in Gaza ist Thema in Gerichtssälen, Petitionen und bei Demonstrationen weltweit.

Ob der Vorwurf berechtigt ist, hängt von den Beweisen und der Bedeutung des Begriffs „Völkermord“ ab. Dieser impliziert die systematische und dauerhafte Absicht, eine ethnische Gemeinschaft als solche zu vernichten. Dies ist die Definition von Genozid, die uns der jüdische Völkerrechtler Raphael Lemkin hinterlassen hat. Es kommt auf die Absicht an. Und angesichts der aktuellen Beweislage können wir – wie auch der Internationale Gerichtshof – lediglich zu dem Schluss kommen, dass es Grund gibt, den Fall auf das Vorliegen eines Genozids zu untersuchen.

Völkermord oder schlimmer?

Israels Angriffe im Gazastreifen dauern an. Vorwürfe eines Völkermords werden immer lauter.

www.fr.de