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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Glaubt noch jemand an einen Palästinenserstaat?
Eine Konferenz sucht in New York nach Wegen, den Friedensprozess wiederzubeleben. Die USA wollen nichts davon wissen, die Chancen mitten im Gazakrieg stehen schlecht

Der Patient im Koma soll noch einmal aufgeweckt werden: Bei der Uno in New York beginnt am Montag eine Ministerkonferenz, die die israelisch-palästinensische Zweistaatenlösung wiederbeleben soll. Eigentlich hätte das Treffen im Juni stattfinden sollen, musste jedoch verschoben werden. Denn die Teilnehmer aus dem Nahen Osten konnten wegen des israelisch-iranischen Krieges nicht reisen.

Eine französisch-saudische Initiative, die Gründung eines Palästinenserstaats wieder auf die internationale Agenda zu setzen, hatte bisher nur laues Interesse hervorgerufen: bis Präsident Emmanuel Macron vor einigen Tagen ankündigte, dass Frankreich beabsichtige, den Staat Palästina im September anzuerkennen. Laut Außenminister Jean-Noël Barrot wird Paris versuchen, in New York auch andere Staaten dazu zu animieren.

"Franc-en-Stine" an der Riviera
Israel und die USA boykottieren wenig überraschend die Konferenz. Der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, gab auf X eine Probe des ihm eigenen Humors ab und "enthüllte", dass Frankreich die französische Riviera für einen Palästinenserstaat zur Verfügung stelle, der "Franc-en-Stine" heißen werde. Huckabee ist ein evangelikaler Christ, für den es keine Palästinensergebiete gibt, sondern nur Israel.

 
Macrons Flucht nach vorn
Geltungssucht dominiert nach wie vor das außenpolitische Profil des französischen Präsidenten

Die von den rassistischen Rechtsextremisten dominierte Koalitionsregierung des vor dem Sturz und anschließendem Gerichtsurteil zitternden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verwandelt durch ihren sinnlosen und grauenvollen Gazakrieg Israel immer mehr in einen Paria der internationalen Staatengesellschaft. Die pathetische Erklärung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Anerkennung eines Staates Palästina im September vor der Hauptversammlung der Vereinten Nationen "feierlich zu verkünden", liefert einen weiteren Beweis für die folgenschwere Isolierung Israels.

Die Frage allerdings, ob diese Aktion tatsächlich zu der sofortigen Waffenruhe, der Freilassung aller israelischen Geiseln und umfassender humanitärer Hilfe für die notleidenden Menschen im Gazastreifen beiträgt, wird nicht nur einhellig von der israelischen Opposition, sondern auch von der US-amerikanischen Regierung verneint. Der von US-Außenminister Marco Rubio erhobene Vorwurf, dass "diese rücksichtslose Entscheidung nur der Hamas-Propaganda dient", wird zwar öffentlich nicht von den EU-Partnern, aber auch von internationalen Medien wie der Frankfurter Allgemeinen und der Neuen Zürcher geteilt.

 
Israelische NGOs sehen Völkermord in Gaza
Zwei israelische Menschenrechtsorganisationen haben in einem beispiellosen Schritt das Vorgehen Israels im Gazastreifen als Völkermord gebrandmarkt. Die Organisationen B’Tselem und Ärzte für Menschenrechte Israel kommen in zwei heute veröffentlichten Berichten zu dem Schluss, Israel begehe einen Genozid an den Palästinensern.

„Zutiefst schmerzhafter Moment“
„Als Israelis und Palästinenser, die hier leben und jeden Tag Zeuge der Realität werden, haben wir die Pflicht, die Wahrheit so klar wie möglich auszusprechen“, sagte die Chefin von B’Tselem, Juli Novak, bei einer Pressekonferenz. „Israel begeht einen Genozid an den Palästinensern.“ Novak sprach von einem „zutiefst schmerzhaften Moment“.

In seinem Bericht spricht B’Tselem von einem „koordinierten Vorgehen, um vorsätzlich die palästinensische Gesellschaft im Gazastreifen zu zerstören“. Die Organisation beruft sich dabei unter anderem auf Äußerungen ranghoher israelischer Politiker. Ärzte für Menschenrechte Israel wiederum spricht von einer „bewussten und systematischen Zerstörung des Gesundheitssystems des Gazastreifens“. Israels Regierung reagierte zunächst nicht auf die Vorwürfe.

Neue Schärfe der Vorwürfe

 
Nicht nur das, auch die Siedler haben seit Jahren Narrenfreiheit und begehen schlimmste Verbrechen an Zivilisten, während oft die Israelische Armee tatenlos zusieht.
Ja, die Juden wollen dort keine störenden Araber. Das ist klar. Die machen das aber auch ziemlich gewieft. Immer wenn man sie dafür kritisiert, heißt es, man sei ein Antisemit und sie kommen dann mit 9/11 usw.
:mongolol:
 
es müssen Taten folgen
Konten den Netanjahu Regieme einfrieren, Einreise verbote etc.
Strafverfahren gegen deutsche Politiker und Journalisten etc.
wenn man damit durch ist dann Blogger und auf Sozialmedia weiter machen
 
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