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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Wenn man B92 glauben darf, dann stellt Netanjahu klar: Israel bleibt militärisch präsent, und zwar nicht nur als Übergangslösung, sondern offenbar dauerhaft.
Netanjahu hat seine Meinung geändert: „Ich werde die Armee nicht abziehen“

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte heute, einen Tag nachdem er gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump einen Plan zur Beendigung des Krieges vorgestellt hatte, dass er nicht beabsichtigt, die israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen zurückzuziehen.

In einem Video, das er auf seinem persönlichen Kanal auf der Plattform „X“ veröffentlichte, sagte Netanjahu:

„Es gibt keine Chance, dass das passiert. Ich werde die israelische Armee nicht aus dem Gazastreifen abziehen.“

Diese Aussage steht im Widerspruch zu dem von Trump präsentierten Plan, der eine mehrstufige Waffenruhe vorsieht, die mit der Freilassung aller Geiseln durch die Hamas beginnen soll. Im Gegenzug würde Israel seine Truppen aus dem Gazastreifen zurückziehen.

Der Plan sieht vor, dass nach der Freilassung der Geiseln 250 Palästinenser mit lebenslanger Haftstrafe sowie 1.700 weitere Gefangene freikommen sollen. Danach würde eine internationale Verwaltung unter US-Führung eingerichtet, möglicherweise mit Beteiligung von Tony Blair, um Gaza zu stabilisieren.

Netanjahu betonte jedoch, dass Israel militärisch präsent bleiben müsse, um die Sicherheit zu gewährleisten. Er erklärte, dass der Plan nicht bindend sei und dass Israel seine eigenen Sicherheitsinteressen priorisieren werde.

 
Umstrittener Kandidat wird Israels neuer Geheimdienstchef
Die israelische Regierung hat die Ernennung des umstrittenen Generalmajors David Sini zum neuen Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet bestätigt. Die Ernennung für eine Amtszeit von fünf Jahren sei einstimmig erfolgt, erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu gestern Abend. Der Nachfolger des von Netanjahu entlassenen bisherigen Schin-Bet-Chefs Ronen Bar soll sein Amt am 5. Oktober antreten.

Die Personalie hat bei Angehörigen von Geiseln in Gewalt der radikalislamischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen für Unmut gesorgt. Sini soll sich gegen Verhandlungen mit der Hamas für eine Freilassung der Geiseln ausgesprochen und den Konflikt mit radikalen Palästinensern als „ewigen Krieg“ bezeichnet haben.

Streit mit Generalstaatsanwältin
Der pensionierte Generalmajor gehört der ultrarechten zionistischen Bewegung an. Ihm wird außerdem eine ideologische Nähe zu der Siedlerbewegung nachgesagt, die den Gazastreifen und das Westjordanland als Teil Israels ansehen.

 
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