Von Ismail Küpeli
Der Angriff der kurdischen PKK auf einen türkischen Militärposten im Grenzgebiet zum Irak am 19. Oktober 2011 und die anschließende Militäroffensive der türkischen Armee im Nordirak machten deutlich, dass die »Kurdenfrage« weit davon entfernt ist, gelöst zu werden. Die fortwährende Verweigerung, die Verhandlungsangebote der PKK überhaupt zu registrieren, sowie die andauernde repressive Bekämpfung ziviler kurdischer Akteure lassen darauf schließen, dass eine zivile und gerechte Konfliktüberwindung von Seiten des türkischen Staats nicht beabsichtigt ist.
Die »Kurdenfrage« stellt die Türkische Republik als Nationalstaat in Frage, und dies nicht erst seit heute. Die Türkei, die nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches entstand, ist das Produkt eines »Befreiungskriegs« (1919-1923), der mit zahlreichen Pogromen und Massenmorden an Minderheiten einherging. In vielen Regionen hatten nicht-türkische Bevölkerungsgruppen die Mehrheit gestellt, bis sich dies durch Massaker und Umsiedlungen änderte.
Die türkische Staatsführung wollte aus den Überresten des Osmanischen Reiches eine türkische Nation bilden und verfolgte dazu eine aggressive Türkisierungspolitik. Nach der Entstehung der Republik bedeutete diese Politik für alle Minderheiten die soziale und kulturelle Ausgrenzung, den Zwang zur Assimilation und den ökonomischen Niedergang.
Ein zentrales Konzept der Türkisierungspolitik war die Schaffung von unterschiedlichen Staatsbürgerschaftsmodellen: Während in der türkischen Verfassung alle türkischen StaatsbürgerInnen als gleichberechtigt deklariert wurden und eine ethnische oder religiöse Differenzierung ausblieb, wurde in staatlichen Bestimmungen zwischen türkischen StaatsbürgerInnen (einschließlich der Minderheiten) und ethnisch und religiös definierten »echten« TürkInnen unterschieden. Die Bestimmungen legten beispielsweise fest, dass in vielen Sektoren nur noch »echte« TürkInnen arbeiten durften, was zu Entlassungen von Angehörigen der Minderheiten führte.
In unterschiedlichen historischen Phasen existierten unterschiedliche »Hauptgegner« des türkischen Staats. Nach dem Genozid an den ArmenierInnen 1915 und der Vertreibung der »griechischen« Bevölkerung im Zuge des türkischen »Befreiungskriegs« stellten die KurdInnen das Haupthindernis für die türkische Homogenisierungspolitik dar.
[h=3]Massaker und Vertreibungen[/h]Der Versuch des türkischen Staats, die kurdischen Regionen unter direkte Kontrolle zu bekommen, führte zu einer Reihe von Aufständen zwischen 1925 und 1938. Die fünf größeren Aufstände in diesen Jahren (der Scheich-Said-Aufstand 1925, die Ararat-Aufstände 1926, 1927 und 1930 und der Dersim-Aufstand 1937-1938) sowie die anschließenden Militäroffensiven und Massaker seitens des türkischen Staats übertrafen den türkischen »Befreiungskrieg« (1919-1923) im Hinblick auf den Verlust von Menschenleben und auf finanzielle Ausgaben.
Die Aufstände wurden von sehr verschiedenen Akteuren getragen und hatten somit unterschiedliche Ziele. So war etwa der Aufstand von 1925 die Reaktion der traditionellen kurdischen Eliten darauf, dass sie in der neuen Republik als Machtfaktor an den Rand gedrängt wurden - während sie im Osmanischen Reich eine gewisse Eigenständigkeit besessen und eine relevante militärische Rolle gespielt hatten. Die Niederschlagung dieses Aufstands bedeutete auch, dass das alte politische System nicht mehr zurückkehren würde und in der neuen Republik kein Platz für eigenständige kurdische Lokalfürsten war.
Dies führte dazu, dass der kurdische Nationalismus und die Forderung nach einem eigenen Staat während des Aufstands 1930 in der Grenzregion Ararat deutlicher zu vernehmen waren. Die Aufständischen erklärten ihre Unabhängigkeit und riefen die »Republik Ararat« aus, die jedoch mit der Zerschlagung des Aufstands durch die türkische Armee ein jähes Ende fand.
Der Aufstand 1937-1938 wiederum steht im Kontext der zunehmenden Kontrolle der kurdischen Gebiete durch den türkischen Staat. In der Dersim-Region hatten sich die traditionellen sozialen Strukturen weitgehend erhalten und der türkische Staat verfügte über vergleichsweise wenig Zugriffsmöglichkeiten. Der Versuch des Staats, die bisherigen sozialen Strukturen zu zerschlagen und die dortige Bevölkerung direkt zu kontrollieren, führte zu dem Aufstand. Allerdings hatte der Aufstand wenig Aussicht darauf, die lokale Eigenständigkeit zu erhalten oder gar einen unabhängigen Staat zu gründen.
Der Staat zerschlug die Aufstände durch den Einsatz massiver militärischer Gewalt, wobei es zu Massakern und Vertreibungen der Zivilbevölkerung kam. Neben der militärischen Bekämpfung der Aufstände wurde eine Reihe von politischen Maßnahmen beschlossen, die weitere Aufstände verhindern sollten und gleichzeitig die staatliche Homogenisierungspolitik verstärkten.
So beschloss die türkische Regierung bereits 1925, nach dem ersten Aufstand, einen »Reformplan für den Osten«. Dadurch wurde für die kurdischen Gebiete der Ausnahmezustand erklärt, kurdische Staatsbedienstete wurden entlassen, nicht-türkische Sprachen verboten und ein Teil der kurdischen Bevölkerung vertrieben, damit sich an deren Stelle türkische SiedlerInnen niederlassen sollten.
[h=3]Die historische Aufarbeitung ist ausgeblieben[/h]Eine weitere Zuspitzung erfolgte durch das »Ansiedlungsgesetz« von 1934, das die Deportation und Umsiedlung von nicht-türkischen Bevölkerungsgruppen, hauptsächlich KurdInnen, zur Folge hatte. Das Gesetz teilte die Bevölkerung der Türkei in drei Gruppen: TürkInnen, die der türkischen Kultur angehörten und die türkische Sprache sprachen; StaatsbürgerInnen, die zwar Türkisch sprachen, aber nicht der türkischen Kultur zugehörig waren; StaatsbürgerInnen, die eine nicht-türkische Sprache sprachen und nicht der türkischen Kultur angehörten.
Angehörige der zweiten und der dritten Gruppe konnten umgesiedelt und/oder ausgebürgert werden. Neben der kurdischen Bevölkerung trafen diese Maßnahmen, die auch gewaltsam umgesetzt wurden, die nicht-muslimischen Minderheiten, so etwa türkische JüdInnen und ArmenierInnen.
Nach der militärischen Niederschlagung der Aufstände und der Ausschaltung der kurdischen Organisationen verzichteten kurdische Akteure in der Türkei weitgehend auf den bewaffneten Kampf und versuchten ihre Interessen durch zivile politische Mittel zu erreichen. Die Antworten des türkischen Staats auf diese zivilen Ansätze waren das Verbot von Organisationen und die Verhaftung von AktivistInnen. Der Staat bestritt die Existenz einer kurdischen Bevölkerung in der Türkei, was dazu führte, dass türkische HistorikerInnen, SozialwissenschaftlerInnen und LinguistInnen die KurdInnen zu einem »türkischen Stamm« erklärten und die Existenz einer eigenständigen kurdischen Sprache leugneten.
Eine intensive historische Aufarbeitung ist bis heute ausgeblieben. Die Aufstände werden in vielen deutschsprachigen Einführungen zur türkischen Geschichte höchstens kurz erwähnt. AutorInnen, die mit der kurdischen Emanzipationsbewegung sympathisieren, beschäftigen sich teilweise etwas ausführlicher mit den Aufständen, deuten aber die Aufstände von 1925 bis 1938 als Vorläufer der kurdischen Nationalbewegung. Wie es zu den Aufständen kam und von wem sie mit welchen Zielen geführt wurden, bleibt ebenso unterbelichtet wie der Zusammenhang mit der staatlichen Nationsbildungspolitik.
In der Türkei selbst war bis vor einigen Jahren eine kritische wissenschaftliche Auseinandersetzung kaum möglich. Auch wenn eine begrenzte Öffnung stattgefunden hat, müssen SozialwissenschaftlerInnen und HistorikerInnen in der Türkei weiterhin befürchten, Opfer staatlicher Repression zu werden, wenn sie sich allzu deutlich äußern. Zuletzt wurden im Oktober 2011 eine Reihe von WissenschaftlerInnen, Intellektuellen und Studierenden verhaftet, mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der PKK-nahen KCK. Dieser Vorwurf dient hier wie in zahlreichen anderen Fällen dazu, oppositionelle Stimmen zu unterdrücken.
Eine Lösung des gegenwärtigen Konflikts ist ohne die Aufarbeitung der staatlichen Homogenisierungspolitik und die Abkehr von der Vorstellung eines ethnisch homogenen türkischen Nationalstaats nicht möglich. Solange die grundlegenden Konfliktursachen bleiben, ist an einen nachhaltigen und gerechten Frieden in den kurdischen Gebieten nicht zu denken. Allerdings steht die Politik des türkischen Staats - sowohl beim Umgang mit den gegenwärtigen kurdischen Akteuren als auch in Bezug auf die Geschichtspolitik - einem solchen Frieden entgegen.
Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und promoviert über die kurdischen Aufstände in der Türkei.
Fickt euch.
Überspitzter Kommentar meinerseits.