Slowenien: Einreiseverbot für Ben-Gvir und Smotritsch
Als erstes EU-Land hat Slowenien zwei ultrarechte israelische Minister zu unerwünschten Personen erklärt. Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und Finanzminister Bezalel Smotritsch hätten zu schweren Menschenrechtsverletzungen und Gewalt an Palästinenserinnen und Palästinensern aufgerufen, sagte die slowenische Außenministerin Tanja Fajon gestern. Als Persona non grata dürfen sie nicht mehr nach Slowenien einreisen.
Falls sich die Lage im Gazastreifen nicht verbessere, erwäge Slowenien weitere Sanktionen, sagte Fajon weiter. Ben-Gvir und Smotritsch „befürworten öffentlich die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen im Westjordanland, die Zwangsumsiedlung von Palästinensern und rufen zur Gewalt gegen die palästinensische Zivilbevölkerung auf“, hieß es in einer Erklärung der Regierung in Ljubljana. Das komme „ethnischen Säuberungen“ gleich.
Als erstes EU-Land hat Slowenien zwei ultrarechte israelische Minister zu unerwünschten Personen erklärt. Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und Finanzminister Bezalel Smotritsch hätten zu schweren Menschenrechtsverletzungen und Gewalt an Palästinenserinnen und Palästinensern aufgerufen, sagte die slowenische Außenministerin Tanja Fajon gestern. Als Persona non grata dürfen sie nicht mehr nach Slowenien einreisen.
Falls sich die Lage im Gazastreifen nicht verbessere, erwäge Slowenien weitere Sanktionen, sagte Fajon weiter. Ben-Gvir und Smotritsch „befürworten öffentlich die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen im Westjordanland, die Zwangsumsiedlung von Palästinensern und rufen zur Gewalt gegen die palästinensische Zivilbevölkerung auf“, hieß es in einer Erklärung der Regierung in Ljubljana. Das komme „ethnischen Säuberungen“ gleich.
