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Syrien

Miliz aus Irak bekennt sich zu Angriff auf US-Truppen
Die proiranische Miliz Islamischer Widerstand im Irak hat einen Angriff auf US-Truppen im Südosten Syriens für sich reklamiert. Die Gruppe erklärte, den Militärstützpunkt al-Tanf in der Nähe der jordanischen und irakischen Grenze in der Nacht auf Dienstag mit Drohnen angegriffen zu haben. Die US-Armee äußerte sich nicht dazu.

Beim Islamischen Widerstand im Irak handelt es sich um eine Art Dachgruppe für proiranische Milizen im Irak, die seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas am 7. Oktober auf Israel gemeinsam unter diesem Namen auftreten. Dazu gehört die vom Iran unterstützte Kataib Hisbollah. Sie zählt zu den stärksten Milizen im Irak und fordert auch den Abzug der US-Truppen aus dem Land.

 
Israel-Iran-Konflikt: Syrien als neues Schlachtfeld?
Seit Jahren bombardiert Israel immer wieder Ziele in Syrien, um zu verhindern, dass dort iranische und pro-iranische Kräfte ihren Einfluss ausbauen. Experten sind besorgt, dass die Lage weiter eskalieren könnte.

Gerade eine Woche lag der mutmaßliche israelische Angriff auf den iranischen Botschaftskomplex in Damaskus zurück, da ging der syrische Diktator Baschar al-Assad demonstrativ zur Tagesordnung über. In Begleitung seiner Frau und seiner Familie zeigte er sich zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan in der Öffentlichkeit, nahm an den Gebeten teil und spazierte durch die Straßen der Stadt.

Offenbar störte es ihn nicht, dass ein ausländischer Staat nur wenige Tage zuvor mehrere hochrangige Generäle in der syrischen Hauptstadt getötet hatte. Doch der Spaziergang, wie auch die scheinbare Gleichgültigkeit, waren kalkuliert, sagt Haid Haid, Nahost-Experte der Londoner Denkfabrik Chatham House.

"Der Fototermin mit Assad war kein Zufall. Er ist Teil einer umfassenderen Kampagne, die zeigen soll, dass die Geschäfte wie gewohnt weiterlaufen", so Haid während einer Chatham House-Veranstaltung zu Syrien zu Beginn dieser Woche. "Offenbar wollte man damit zu verstehen geben, dass Syrien sich nicht an Vergeltungsmaßnahmen für den israelischen Angriff auf das iranische Konsulat beteiligen wird und Syrien nicht der Hauptschauplatz dieses Konflikts sein wird."

 
Aktivisten: Tote bei anti-türkischen Protesten in Syrien
Bei Protesten im von der Türkei kontrollierten Nordwesten Syriens sind laut Aktivisten mindestens vier Menschen getötet worden. Sie seien bei „Feuergefechten zwischen Demonstranten und vor türkischen Stellungen postierten Wachen“ ums Leben gekommen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gestern. Demnach starben drei Menschen in der Stadt Afrin, ein weiterer in Dscharabulus. Zudem seien 20 Menschen verletzt worden.

Laut der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle nahmen Hunderte Menschen in mehreren Städten an den Protesten teil. Die Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen aus einem Netzwerk verschiedener Quellen in Syrien. Die Angaben der Organisation sind von unabhängiger Seite oft kaum zu überprüfen.

Auslöser der Proteste waren Ausschreitungen gegen syrische Einrichtungen in der Türkei: In der zentraltürkischen Stadt Kayseri hatte am Sonntagabend eine Gruppe von Männern von Syrern betriebene Einrichtungen angegriffen, nachdem zuvor ein Syrer wegen mutmaßlicher Belästigung eines Kindes festgenommen worden war. 67 Menschen wurden laut dem türkischen Innenministerium infolge der Angriffe in Gewahrsam genommen.

 
Assad grundsätzlich offen für Treffen mit Erdogan
Nachdem die Türkei angekündigt hat, ihren Militäreinsatz in Syrien zu beenden, hat sich der dortige Machthaber Baschar al-Assad offen für ein Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan gezeigt.

Falls ein solches Treffen „zu Ergebnissen führt“ und den Interessen seines Landes diene, dann „werde ich es tun“, sagte Assad gestern. Das Problem sei „der Inhalt des Treffens“, fügte er hinzu.

Erdogan: Einladung an Assad in Türkei möglich
Erdogan hatte sich Anfang Juli offen für eine Wiederannäherung an Assad gezeigt und eine Einladung in die Türkei ins Spiel gebracht. Die Türkei hatte ihre Beziehung zum Nachbarland Syrien nach Beginn des dortigen Bürgerkrieges im Jahr 2011 unterbrochen.

Der Krieg brach aus, nachdem Assad Proteste gewaltsam niederschlagen ließ. In dem Konflikt wurden bisher mehr als 500.000 Menschen getötet und Millionen Syrerinnen und Syrer vertrieben.

Verbesserung der Beziehungen?

 
Wegen Migrationskrise - Acht EU-Staaten fordern Annährung an Assad-Regime
Acht EU-Staaten fordern eine diplomatische Annäherung an Syriens Regierung. So wollen sie die anhaltende Migrationsproblematik besser unter Kontrolle bekommen. Der EU-Außenbeauftragte Borrell bleibt zurückhaltend.

Acht EU-Staaten haben angesichts der anhaltenden Flüchtlingsproblematik vorgeschlagen, die diplomatischen Beziehungen zur syrischen Regierung zu intensivieren. Diese Staaten, zu denen unter anderem auch Italien und Österreich gehören, haben ein Diskussionspapier beim EU-Außenministertreffen in Brüssel vorgelegt. Darin wird unter anderem die Ernennung eines Syrien-Beauftragten gefordert, der die diplomatischen Beziehungen zu allen syrischen Parteien stärken soll.

Verbesserung der Lebensbedingungen
Das Papier argumentiert, dass die anhaltende humanitäre Krise in Syrien die Migrationsströme nach Europa verschärft. Die EU müsse dazu beitragen, menschenwürdige Lebensbedingungen in Syrien zu schaffen, um eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen zu gewährleisten. Die Autoren kritisieren die bisherigen EU-Sanktionen gegen das Assad-Regime, die ihrer Meinung nach nicht die gewünschten Ziele erreicht haben und stattdessen die Bevölkerung belasten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerte sich zurückhaltend, schloss dennoch ein pragmatisches Handeln zugunsten des syrischen Volkes nicht aus. Er erinnerte jedoch daran, dass das syrische Regime enge Verbindungen zu Russland und dem Iran unterhalte.

 
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