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Syrien

Frankreich erlässt Haftbefehl gegen Assad
Wegen seiner mutmaßlichen Mitverantwortung für einen Giftgasangriff in Syrien 2013 hat die französische Justiz einen internationalen Haftbefehl gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen.

„Dies ist ein Sieg für die Opfer“, sagte Masen Darwisch, einer der Kläger, heute. „Eine unabhängige Justiz erkennt damit an, dass der Angriff mit Chemiewaffen nicht ohne Wissen des syrischen Präsidenten geschehen konnte“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Drei weitere internationale Haftbefehle wegen Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen seien gegen Assads Bruder Maher, den Chef einer syrischen Eliteeinheit, sowie zwei syrische Generäle erlassen worden, bestätigten Justizkreise in Paris.

Bei einem verheerenden Sarin-Angriff 2013 in der Region Ghuta waren etwa 1.400 Menschen getötet worden. Französische Untersuchungsrichter ermitteln seit 2021 zu den Umständen des Angriffs. Mehrere Opferorganisationen hatten Klage gegen die syrische Führung eingereicht. Nach eigenen Angaben legten sie zahlreiche Zeugenaussagen sowie Fotos und Videos vor.

 
Neun Tote bei Bombardement eines syrischen Dorfes
Das syrische Militär hat beim Beschuss von Zielen in der Rebellenhochburg Idlib nach Angaben von Aktivisten neun Zivilisten getötet, darunter sechs Kinder. Die Bombardierung habe die Gruppe getroffen, „während sie Oliven im Dorf Kokfin“ geerntet hätten, sagte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag.

Das Dorf liegt in der bergigen Region Dschabal al-Sawija in der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes. Große Teile der Provinz werden von der Dschihadistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) kontrolliert, die von dem früheren syrischen Zweig des Terrornetzwerks al-Kaida angeführt wird.

HTS kontrolliert zudem Teile der Provinzen Aleppo, Hama und Latakia. Die Gruppe wird von Damaskus, aber auch von den USA und der UNO als Terrorgruppe eingestuft. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle meldete, in der Region habe es bereits zuvor Bombardements und Kämpfe gegeben.

Nach dem tödlichen Angriff bombardierte HTS demnach von der Regierung kontrollierte Gebiete. Die Angaben der Organisation sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar.

 
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