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Popeye
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von den moslemischen ländern besitzt die türkei die meisten kirchen
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Türkei Sammelthread
- Ersteller Stevan
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Popeye
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Präsidentschaftswahl in der Türkei
Gericht prüft mögliche Formfehler
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Massenproteste in Istanbul gegen Kandidatur Güls (Foto: dpa)
Im Streit um die Neuwahl des türkischen Staatspräsidenten will das Verfassungsgericht spätestens am Mittwochmorgen verkünden, ob die erste Abstimmung rechtmäßig war. Der Europarat und die Europäische Kommission forderten das türkische Militär auf, sich aus der Politik herauszuhalten. Die Bundesregierung pochte auf Entscheidungen "auf demokratischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen".Video Massendemonstration in Istanbul
Porträt Abdullah Gül
EU-Beitritt Ankara legt eigenen Fahrplan vor
Foto-Serie Der europäische Traum
Opposition veranlasst Eilverfahren
Anlass für das Eilverfahren ist ein Einspruch der Oppositionspartei CHP. Sie argumentiert, dass es beim ersten Wahlgang der Präsidentenwahl am Freitag einen schweren Formfehler gegeben habe, und verlangt die Annullierung.
Zu wenig Abgeordnete anwesend?
Außenminister Abdullah Gül hatte als Kandidat der islamisch geprägten Regierungspartei AKP 357 von 550 Stimmen erhalten. Die CHP begründet ihre Klage damit, dass bei der von ihr boykottierten Abstimmung mindestens 367 Abgeordnete im Plenum hätten sein müssen. Das sei am Freitag aber nicht der Fall gewesen. AKP-Politikern zufolge waren laut Sitzungsprotokoll dagegen 368 Abgeordnete anwesend.
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Neuwahlen im Juni möglich
Gibt das Gericht dem CHP-Antrag statt, werden in der Türkei möglicherweise bereits Mitte Juni vorgezogene Neuwahlen abgehalten. Turnusgemäß stehen erst im November Parlamentswahlen an. Fällt das Urteil der elf Richter gegen die CHP aus, wird Gül voraussichtlich im dritten Wahlgang am 9. Mai zum Präsidenten gewählt. In der dritten Runde genügt die absolute Mehrheit, während die Verfassung in den ersten zwei Wahlgängen eine Zweidrittelmehrheit vorschreibt.
Armee droht indirekt mit Staatsstreich
Die Gerichtsentscheidung wird auch deshalb mit Spannung erwartet, weil die strikt anti-islamische Armee gegen eine Wahl von Gül ist und indirekt mit einem Staatsstreich gedroht hat. Der Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, erklärte, die Streitkräfte sollten nicht versuchen, sich in die Wahlen einzumischen. "Sie sollten in ihren Kasernen bleiben und sich aus der Politik halten."
Sorge über Entwicklungen
Deutschland als EU-Ratspräsidentschaft "verfolgt die Entwicklung mit großem Interesse und auch mit einiger Sorge", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass bei Entscheidungen in der Türkei die demokratischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen gälten und dass die Entscheidungen ohne äußeren Druck erfolgten.
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EU warnt vor Einmischung
Auch die EU-Kommission warnte vor einer Einmischung der Armee. Die laizistische Demokratie in der Türkei sei aus Sicht der EU von großer Bedeutung, und das Verfassungsgericht müsse in völliger Unabhängigkeit entscheiden, sagte ein Sprecher in Brüssel.
Massenproteste gegen Islamisierung
In Istanbul waren am Sonntag mehr als eine Million Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen die Präsidentschaftsambitionen Güls und die Politik der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Regierungsgegner befürchten, dass Gül als Staatschef islamistische Tendenzen im Land stärken werde.
Wächterin der weltlichen Verfassung
Die Armee sieht sich als Wächterin der weltlichen Verfassung des Landes. Sie übernahm bereits drei Mal - 1960, 1971 und 1980 - per Staatsstreich die Macht. 1997 erzwang sie den Rücktritt Necmettin Erbakans, des ersten islamistischen Ministerpräsidenten und Ziehvaters von Erdogan und Gül.
Gericht prüft mögliche Formfehler
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Massenproteste in Istanbul gegen Kandidatur Güls (Foto: dpa)
Im Streit um die Neuwahl des türkischen Staatspräsidenten will das Verfassungsgericht spätestens am Mittwochmorgen verkünden, ob die erste Abstimmung rechtmäßig war. Der Europarat und die Europäische Kommission forderten das türkische Militär auf, sich aus der Politik herauszuhalten. Die Bundesregierung pochte auf Entscheidungen "auf demokratischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen".Video Massendemonstration in Istanbul
Porträt Abdullah Gül
EU-Beitritt Ankara legt eigenen Fahrplan vor
Foto-Serie Der europäische Traum
Opposition veranlasst Eilverfahren
Anlass für das Eilverfahren ist ein Einspruch der Oppositionspartei CHP. Sie argumentiert, dass es beim ersten Wahlgang der Präsidentenwahl am Freitag einen schweren Formfehler gegeben habe, und verlangt die Annullierung.
Zu wenig Abgeordnete anwesend?
Außenminister Abdullah Gül hatte als Kandidat der islamisch geprägten Regierungspartei AKP 357 von 550 Stimmen erhalten. Die CHP begründet ihre Klage damit, dass bei der von ihr boykottierten Abstimmung mindestens 367 Abgeordnete im Plenum hätten sein müssen. Das sei am Freitag aber nicht der Fall gewesen. AKP-Politikern zufolge waren laut Sitzungsprotokoll dagegen 368 Abgeordnete anwesend.
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Neuwahlen im Juni möglich
Gibt das Gericht dem CHP-Antrag statt, werden in der Türkei möglicherweise bereits Mitte Juni vorgezogene Neuwahlen abgehalten. Turnusgemäß stehen erst im November Parlamentswahlen an. Fällt das Urteil der elf Richter gegen die CHP aus, wird Gül voraussichtlich im dritten Wahlgang am 9. Mai zum Präsidenten gewählt. In der dritten Runde genügt die absolute Mehrheit, während die Verfassung in den ersten zwei Wahlgängen eine Zweidrittelmehrheit vorschreibt.
Armee droht indirekt mit Staatsstreich
Die Gerichtsentscheidung wird auch deshalb mit Spannung erwartet, weil die strikt anti-islamische Armee gegen eine Wahl von Gül ist und indirekt mit einem Staatsstreich gedroht hat. Der Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, erklärte, die Streitkräfte sollten nicht versuchen, sich in die Wahlen einzumischen. "Sie sollten in ihren Kasernen bleiben und sich aus der Politik halten."
Sorge über Entwicklungen
Deutschland als EU-Ratspräsidentschaft "verfolgt die Entwicklung mit großem Interesse und auch mit einiger Sorge", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass bei Entscheidungen in der Türkei die demokratischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen gälten und dass die Entscheidungen ohne äußeren Druck erfolgten.
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EU warnt vor Einmischung
Auch die EU-Kommission warnte vor einer Einmischung der Armee. Die laizistische Demokratie in der Türkei sei aus Sicht der EU von großer Bedeutung, und das Verfassungsgericht müsse in völliger Unabhängigkeit entscheiden, sagte ein Sprecher in Brüssel.
Massenproteste gegen Islamisierung
In Istanbul waren am Sonntag mehr als eine Million Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen die Präsidentschaftsambitionen Güls und die Politik der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Regierungsgegner befürchten, dass Gül als Staatschef islamistische Tendenzen im Land stärken werde.
Wächterin der weltlichen Verfassung
Die Armee sieht sich als Wächterin der weltlichen Verfassung des Landes. Sie übernahm bereits drei Mal - 1960, 1971 und 1980 - per Staatsstreich die Macht. 1997 erzwang sie den Rücktritt Necmettin Erbakans, des ersten islamistischen Ministerpräsidenten und Ziehvaters von Erdogan und Gül.
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Türkei: Prügelei im Parlament
Bei der Debatte über eine Direktwahl des Staatschefs flogen zwischen Regierung und Opposition die Fäuste.
Im Parlament von Ankara zeigten Politiker von Regierung und Opposition am Montag, was sie unter einer leidenschaftlichen Debatte verstehen: In einer Aussprache über die Einführung einer Direktwahl des Staatspräsidenten ließen sie die Fäuste fliegen. Mit Schlägen ins Gesicht und markigen Flüchen machten die Abgeordneten deutlich, dass der Begriff "Machtkampf" in der Türkei durchaus wörtlich zu nehmen ist. Erschrocken unterbrach der staatliche Fernseh-Parlamentskanal TRT3 die Direktübertragung aus dem Plenum. Die schlagkräftige Episode verdeutlichte aber auch ohne Filmaufnahmen, wie sehr der Streit um das Präsidentenamt und die nahen Wahlen am 22. Juli die Stimmung in Ankara aufgeheizt haben.
Es war schon die zweite Debatte über das Verfassungspaket im Parlament. Sie wurde nötig, weil der amtierende Staatschef Ahmet Necdet Sezer die vor Wochen bereits beschlossenen Verfassungsänderungen zur Neubehandlung an das Parlament zurückgewiesen hatte. Am Abend stimmten dann die Abgeordneten erneut für eine Direktwahl des Staatspräsidenten. Die Volksvertreter stimmten in Ankara mit 367 Stimmen zu einer für eine entsprechende Verfassungsänderung. Ein zweiter und letzter Wahlgang ist für Donnerstag geplant. Bei einer neuerlichen Verabschiedung muss Sezer die Änderung entweder akzeptieren oder das Volk per Referendum entscheiden lassen.
Volk für Direktwahlen
Ein Referendum in der Präsidentenfrage würde wahrscheinlich eine große Mehrheit für die Direktwahl ergeben. Allerdings dürfte Erdogan wegen der gesetzlichen Fristen dennoch mit dem Vorhaben scheitern, am 22. Juli neben dem Parlament auch einen neuen Präsidenten wählen zu lassen. Dies könnte bedeuten, dass der neue Präsident doch noch einmal vom Parlament - und nicht vom Volk - gewählt wird.
Kampf um die Macht im Land
Dass die Frage, ob der Präsident weiter wie bisher vom Parlament oder künftig durch das Volk gewählt werden soll, einen Faustkampf im Plenum auslösen kann, liegt daran, dass es in dem Streit nicht nur um die Reform des Präsidentenamtes geht, sondern vor allem um die Macht im Land. Auf der einen Seite stehen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine fromm-konservativen Anhänger, auf der anderen die kemalistischen Kräfte im Staatsapparat, die sich vom Erdogan-Lager bedroht fühlen. (APA/Red.)
http://www.diepresse.at/home/politi...backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do
Bei der Debatte über eine Direktwahl des Staatschefs flogen zwischen Regierung und Opposition die Fäuste.
Es war schon die zweite Debatte über das Verfassungspaket im Parlament. Sie wurde nötig, weil der amtierende Staatschef Ahmet Necdet Sezer die vor Wochen bereits beschlossenen Verfassungsänderungen zur Neubehandlung an das Parlament zurückgewiesen hatte. Am Abend stimmten dann die Abgeordneten erneut für eine Direktwahl des Staatspräsidenten. Die Volksvertreter stimmten in Ankara mit 367 Stimmen zu einer für eine entsprechende Verfassungsänderung. Ein zweiter und letzter Wahlgang ist für Donnerstag geplant. Bei einer neuerlichen Verabschiedung muss Sezer die Änderung entweder akzeptieren oder das Volk per Referendum entscheiden lassen.
Volk für Direktwahlen
Ein Referendum in der Präsidentenfrage würde wahrscheinlich eine große Mehrheit für die Direktwahl ergeben. Allerdings dürfte Erdogan wegen der gesetzlichen Fristen dennoch mit dem Vorhaben scheitern, am 22. Juli neben dem Parlament auch einen neuen Präsidenten wählen zu lassen. Dies könnte bedeuten, dass der neue Präsident doch noch einmal vom Parlament - und nicht vom Volk - gewählt wird.
Kampf um die Macht im Land
Dass die Frage, ob der Präsident weiter wie bisher vom Parlament oder künftig durch das Volk gewählt werden soll, einen Faustkampf im Plenum auslösen kann, liegt daran, dass es in dem Streit nicht nur um die Reform des Präsidentenamtes geht, sondern vor allem um die Macht im Land. Auf der einen Seite stehen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine fromm-konservativen Anhänger, auf der anderen die kemalistischen Kräfte im Staatsapparat, die sich vom Erdogan-Lager bedroht fühlen. (APA/Red.)
http://www.diepresse.at/home/politi...backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do
L
Lucky Luke
Guest
Verschoben von Politik in Thread entsprechende Themenbereich Aussenpolitik
Braveheart
Braveheart
John Wayne
Keyboard Turner
och, ich finds ganz lustig...
B
bosmix
Guest
typisch asiatische tradition, kennt ihr die nicht?
G
GjergjKastrioti
Guest
So Berichte dass die sich im Parlament prügeln, gibts doch ständig aus allen Ländern der Welt.
Wundert mich schon lange nicht mehr.
Wundert mich schon lange nicht mehr.
lupo-de-mare
Gesperrt
Wie im Albanischen Parlament, wo es auch manchmal Schlägereien gibt. Oder auf dem Partei Tag, der LDK wo nur noch die Fetzen fliegen, welcher Mafia Boss, den oder den Posten erhält.
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