Elladara
Vino
Bei der Debatte über eine Direktwahl des Staatschefs flogen zwischen Regierung und Opposition die Fäuste.
Im Parlament von Ankara zeigten Politiker von Regierung und Opposition am Montag, was sie unter einer leidenschaftlichen Debatte verstehen: In einer Aussprache über die Einführung einer Direktwahl des Staatspräsidenten ließen sie die Fäuste fliegen. Mit Schlägen ins Gesicht und markigen Flüchen machten die Abgeordneten deutlich, dass der Begriff "Machtkampf" in der Türkei durchaus wörtlich zu nehmen ist. Erschrocken unterbrach der staatliche Fernseh-Parlamentskanal TRT3 die Direktübertragung aus dem Plenum. Die schlagkräftige Episode verdeutlichte aber auch ohne Filmaufnahmen, wie sehr der Streit um das Präsidentenamt und die nahen Wahlen am 22. Juli die Stimmung in Ankara aufgeheizt haben.
Es war schon die zweite Debatte über das Verfassungspaket im Parlament. Sie wurde nötig, weil der amtierende Staatschef Ahmet Necdet Sezer die vor Wochen bereits beschlossenen Verfassungsänderungen zur Neubehandlung an das Parlament zurückgewiesen hatte. Am Abend stimmten dann die Abgeordneten erneut für eine Direktwahl des Staatspräsidenten. Die Volksvertreter stimmten in Ankara mit 367 Stimmen zu einer für eine entsprechende Verfassungsänderung. Ein zweiter und letzter Wahlgang ist für Donnerstag geplant. Bei einer neuerlichen Verabschiedung muss Sezer die Änderung entweder akzeptieren oder das Volk per Referendum entscheiden lassen.
Volk für Direktwahlen
Ein Referendum in der Präsidentenfrage würde wahrscheinlich eine große Mehrheit für die Direktwahl ergeben. Allerdings dürfte Erdogan wegen der gesetzlichen Fristen dennoch mit dem Vorhaben scheitern, am 22. Juli neben dem Parlament auch einen neuen Präsidenten wählen zu lassen. Dies könnte bedeuten, dass der neue Präsident doch noch einmal vom Parlament - und nicht vom Volk - gewählt wird.
Kampf um die Macht im Land
Dass die Frage, ob der Präsident weiter wie bisher vom Parlament oder künftig durch das Volk gewählt werden soll, einen Faustkampf im Plenum auslösen kann, liegt daran, dass es in dem Streit nicht nur um die Reform des Präsidentenamtes geht, sondern vor allem um die Macht im Land. Auf der einen Seite stehen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine fromm-konservativen Anhänger, auf der anderen die kemalistischen Kräfte im Staatsapparat, die sich vom Erdogan-Lager bedroht fühlen. (APA/Red.)
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ja sie sind halt nicht weiter entwickelter als die neandertaler