Ja, das haben sich 1949 auch die Araber gedacht
Die Türkei ist noch immer nicht in der Lage z.B. die Massenproduktion eigener Panzer zu starten und soll Israel was abhaben können? Israel hat bereits mehrfach unter Beweis gestellt was es militärisch zu leisten vermag.
Ich glaub du steckst voll in einem religiösen Wahn fest und findest nicht heraus.
Das heißt hingabe und nicht was du da schreibst!Ich glaub du steckst voll in einem religiösen Wahn fest und findest nicht heraus.
Er trinkt raki, kein cajWir müssen darüber gar nicht debattieren. Einfach abwarten und caj trinken. Die Zeit wird es zeigen und ich hoffe, bzw. wünschte mir, ihr hättet Recht.
Der Bibi aus Tel Aviv hat Blutdurst
[h=2]Obama gegen die Republikaner: Netanyahu-Besuch spaltet Washington[/h]Von Sebastian Fischer, Washington
REUTERSRivalen Boehner, Obama: "Null Chance auf Umsetzung"
Die politische Spaltung Amerikas nimmt zu. US-Präsident Obama setzt auf Angriff, die Republikaner wollen von ihrer Blockadepolitik nicht lassen. Neuester Streitpunkt: Der Besuch von Israels Premier Netanyahu.
Am Morgen nach der Niederlage hat Barack Obama eine Ansage gemacht. "Ich bin ein Kämpfertyp, und wir haben jetzt die Chance zu zeigen, dass unsere Ideen funktionieren." Das soll der Präsident seine Leute wenige Stunden nach der historischen Schlappe bei der Kongresswahl im vergangenen November haben wissen lassen.
[h=5]ANZEIGE[/h]
So jedenfalls erinnert sichDenis McDonough, Obamas Stabschef. Schärferes Konkurrenzdenken, das ist die Lehre, die Obama aus dem Scheitern - beide Parlamentskammern sind nun republikanisch beherrscht - in den letzten Monaten gezogen hat.Und ein entscheidender Schritt dieser aggressiveren Strategie war die "State of the Union"-Rede, die Regierungserklärung, die Obama am Dienstag gegeben hat. Man habe sichergehen wollen, dass diese Rede nicht als Endpunkt einer miesen Periode gilt, sondern als Start einer neuen Phase verstanden wird, so McDonough.
AFPStabschef Denis McDonough vor Beginn der State-of-the-Union-Rede
Obamas Chief of Staff hat in Anlehnung ans Militär mehrere sogenannte"Red Teams" in der Regierungszentrale gebildet: Mitarbeiter, die sich in die Rolle des Gegners versetzen, um Obamas Pläne auf Schwachstellen ("soft spots") zu überprüfen. So haben sie es während der Vorbereitung der State of the Union gemacht, so soll es in den kommenden Monaten mit Blick auf mögliche Initiativen der republikanischen Mehrheit im Kongress gemacht werden: "Wir wollen sicherstellen, dass wir in einer guten Position sind, um zu reagieren", so McDonough.Es sind seltene Einblicke in die Mechanik der Macht, die der 45-Jährige an diesem Donnerstag auf einer Veranstaltung des US-Magazins "Politico" gegeben hat.
Bezeichnenderweise sind Obamas Zustimmungsraten seit dem Strategiewechsel deutlich gestiegen; und die stärker nach links ausgerichtete Regierungserklärung (höhere Steuern für die Reichen, mehr Umverteilung) dürfte die Demokraten-Basis schon jetzt mit Blick auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016 mobilisieren. Dass eine Umsetzung der Vorschläge wegen der republikanischen Mehrheiten schwer möglich ist, spielt dabei keine Rolle mehr.
Denn bei Obamas Kampf um Washington geht es nicht mehr um konkrete Polit-Projekte, sondern um die großen Linien, um die großen Konflikte. Zu lange, das ist die Einschätzung im Weißen Haus, hat man sich zum Gefangenen der Republikaner und ihrer Blockadetaktik gemacht. Empört kommentiert der rechtskonservative "Weekly Standard": "Im Angesicht der größten Republikaner-Mehrheit seit den Zwanzigerjahren verfolgt Präsident Obama eine trotzig linke Agenda, die null Chance auf Umsetzung hat."
AP/dpaChef-Republikaner John Boehner mit Premier Benjamin Netanyahu (im Jahr 2011)
Die Republikaner ihrerseits zeigen trotz ihrer neuen Machtfülle bisher keinerlei Kompromissbereitschaft. In den ersten Wochen hat der neue Kongress nahezu ausschließlich Beschlüsse zwecks Show-Effekt gefasst - wohl wissend, dass Obama sein Veto einlegen wird. Den bisherigen Höhepunkt dieser Konfrontationstaktik bildet die von Chef-Republikaner John Boehner ausgesprochene Einladung an Israels Premierminister Benjamin Netanyahu, der nun am 3. März vor beiden Kammern des Kongresses sprechen wird. Das Besondere daran: Weder Boehner, der Sprecher des Repräsentantenhauses, noch Netanyahu haben Obama zuvor eingebunden.Das ist natürlich ein Affront und ein für das US-Verfassungssystem unerhörter Vorgang. Zwar hat auch der Kongress außenpolitische Aufgaben, doch liegt das Vorrecht klar beim Präsidenten. Die Republikaner erweitern mit der Netanyahu-Einladung die politische Kampfzone auf neues außenpolitisches Terrain.
Obamas Sprecher Josh Earnest erklärte, sowohl die eigenmächtige Einladung Boehners als auch die Zusage Netanyahus würden gegen protokollarische Gepflogenheiten verstoßen. Wenn ein ausländischer Regierungschef die USA besuchen wolle, "dann sollte er zuvor Kontakt zum Anführer dieses Landes suchen". Am Donnerstag stellte das Weiße Haus klar, dass Obama sich nicht mit Netanyahu treffen werde. Offizielle Begründung: In Israel werde Mitte März gewählt, der US-Präsident wolle den Eindruck vermeiden, er würde sich in Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen.
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Netanyahu, davon ist auszugehen, wird in seiner Kongressrede vor Irans Atomprogramm warnen und weitere Sanktionenfordern. Genau das ist auch das Anliegen der Republikaner und einiger Demokraten im US-Parlament, obwohl doch derzeit Verhandlungen mit Teheran laufen. Obama hat schon sein Veto angedroht, Stabschef McDonough warnt vor einer Schwächung der internationalen Gemeinschaft.Die Republikaner und Netanyahu vereint gegen Obama - das gab es schon zuvor: Im letzten US-Präsidentschaftswahlkampf unterstützte Israels Premier seinen Freund Mitt Romney.
Am Ende gewann dennoch Obama.
[h=2]Islamkritische Facebookseiten sollen gesperrt werden[/h]Das Gericht der türkischen Provinz Ankara droht Facebookseiten abzuschalten, auf denen Mohammed-Karikaturen oder islamkritische Inhalte geteilt sind. Auch die Sperrung von Facebook insgesamt wird erwogen.
26.01.2015
Die islamkritischen Seiten Facebooks sollen in Zukunft blockiert werden
Ein türkisches Gericht hat eine Sperre islamkritischer Facebook-Seiten angeordnet. Das Gericht in der Provinz Ankara habe entschieden, Facebook-Seiten blockieren zu lassen, die den Propheten Mohammed beleidigen, berichtete die regierungsnahe Nachrichtenagentur Anadolu am späten Sonntagabend. Sollte dies nicht umgesetzt werden, müsse der Zugang zu Facebook insgesamt gesperrt werden.
Erst vor rund zwei Wochen hatte die türkische Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Abdrucks von Mohammed-Karikaturen gegen zwei Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“ eingeleitet. Die Zeitung druckte das Titelbild des Satiremagazins „Charlie Hebdo“, das einen weinenden Propheten Mohammed zeigt, über den Kolumnen der Autoren ab.
- Türkische Satire: Wir müssen weitermachen, jetzt erst recht
- Meinungsfreiheit: Das bringt nicht zum Denken!
- Googles Youtube-Daten bringen Islamkritiker in Gefahr
In der südosttürkischen Stadt Diyarbakir hatten am Samstag nach Angaben türkischer Medien zudem Zehntausende gegen die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen demonstriert.
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