US-News

[Ivo2]

77 Millionen mal Trump. Was zur Hölle steckte in den amerikanischen Frühstücksflocken?
77 Millionen Menschen haben für diesen befremdlichen Präsidenten gestimmt. Eine Zahl, die einen kurz innehalten lässt. Nicht aus Respekt. Sondern aus Sorge. Das sind ungefähr so viele Menschen, wie ganz Deutschland Einwohner hat. Stell dir vor, ein komplettes Deutschland würde an einem Tag aufstehen und entscheiden, dass von jetzt an der Mann mit dem orangefarbenen Gesicht und der Aufmerksamkeitsspanne eines Goldfisches die wichtigsten Entscheidungen für sie alle treffen soll. So fühlt es sich an, wenn man die Zahl in den Mund nimmt.

Da muss man sich wirklich fragen, was in diesem Land schiefgelaufen ist. Und vor allem, was in den Frühstücksflocken so drinsteckt. Es kann ja nicht nur Mais sein. Es muss etwas anderes dabei sein. Etwas Schweres. Etwas, das das Denken in Zeitlupe versetzt und dann ganz aufhören lässt. Eine Substanz, die zwischen Marshmallow und Diktatorenliebe ihren Platz sucht. Vielleicht hat Kellogg’s da etwas im Angebot, von dem die FDA noch nichts weiß. Cap’n Crunch der Demokratie. Schmeckt süß, hinterlässt aber 77 Millionen Menschen, die einen Mann zum Präsidenten machen, der nicht weiß, ob er gerade die Ukraine oder den Iran versenkt hat.

Es muss auch etwas mit dem Wasser zu tun haben. Oder mit dem Fernsehen. Oder mit beidem. Vier Stunden Fox News täglich, dazu eine Schale Lucky Charms, und am Ende sitzt man auf der Couch und hält einen 79-jährigen Mann mit Make-up auf den Augenlidern für den Erlöser. Der Mann sagt, er sei körperlich tauglich für eine Mondmission. Der Wähler sagt, jawohl, schickt ihn rauf. Der Mann sagt, er habe 159 ukrainische Schiffe versenkt. Der Wähler sagt, super gemacht, immer feste drauf. Der Mann verwechselt die Länder, in denen er Kriege führt. Der Wähler sagt, das macht ihn zum starken Anführer.

77 Millionen mal Trump. Was zur Hölle steckte in den amerikanischen Frühstücksflocken?

77 Millionen Menschen haben für diesen befremdlichen Präsidenten gestimmt. Eine Zahl, die einen kurz innehalten lässt. Nicht aus Respekt. Sondern aus Sorge.

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

Maine zerlegt die Partei – wie die Demokraten sich selbst bekämpfen, während Trump davon profitiert
In Maine ist etwas passiert, das weit über einen einzelnen Wahlkampf hinausgeht. Janet Mills, amtierende Gouverneurin und eigentlich Wunschkandidatin von Chuck Schumer, zieht ihre Bewerbung für den Senat zurück. Nicht wegen eines Skandals, nicht wegen eines politischen Fehlers, sondern weil sie schlicht keine Unterstützung mehr mobilisieren konnte. Stattdessen setzt sich Graham Platner durch, ein Austernzüchter ohne politische Erfahrung. Für Schumer ist das ein offener Machtverlust. Für die Partei ein Signal, das man nicht mehr übersehen kann.

Die demokratische Gouverneurin von Maine, Janet Mills, hat ihre Kandidatur für den US-Senat überraschend aufgegeben. Als Grund nennt sie fehlende finanzielle Ressourcen, obwohl sie weiterhin überzeugt ist, dass das Land politisch auf einem gefährlichen Kurs liegt. In ihrer Erklärung betont sie ihre bisherigen Erfolge als Generalstaatsanwältin und Gouverneurin, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Klimaschutz. Gleichzeitig kritisiert sie die republikanische Politik scharf und wirft ihr Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen und sozialen Bedürfnissen vor. Abschließend beschreibt sie das Amt als Gouverneurin als die größte Ehre ihres Lebens.

Die Wut richtet sich längst nicht mehr nur gegen Donald Trump. Sie richtet sich auch nach innen. Ezra Levin von Indivisible bringt es auf den Punkt: Die Basis will keine Partei mehr, wie sie bisher funktioniert hat. Sie will Leute, die kämpfen. Platner passt genau in dieses Bild. Er hat sich ohne Rückendeckung der Parteiführung nach vorne gearbeitet, unterstützt von lokalen Indivisible-Gruppen, von Bernie Sanders und vom progressiven Flügel. Dass er dabei offen gegen die eigene Führung schießt, hat ihm nicht geschadet, sondern geholfen.

Maine zerlegt die Partei – wie die Demokraten sich selbst bekämpfen, während Trump davon profitiert

In Maine ist etwas passiert, das weit über einen einzelnen Wahlkampf hinausgeht. Janet Mills, amtierende Gouverneurin und eigentlich Wunschkandidatin von Chuck Schumer, zieht ihre Bewerbung für den Senat zurück.

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[Ivo2]

9.000 FBI-Mitarbeiter für Abschiebungen – wie Trumps Kurs die Sicherheitsbehörden umbaut
Was hier passiert, ist kein nebensächlicher Punkt mehr, sondern eine massive Umsteuerung einer der wichtigsten Sicherheitsbehörden der USA. Innerhalb weniger Monate wurde das FBI in einer Größenordnung auf Einwanderung angesetzt, die selbst erfahrene Beobachter überrascht. Vor Trumps Amtsantritt arbeiteten 279 Mitarbeiter an entsprechenden Themen. Bis September waren es über 6.500, insgesamt mehr als 9.000 Beschäftigte, die zumindest zeitweise in diesen Bereich eingebunden wurden. Das entspricht rund einem Viertel der gesamten Behörde.

Die Entwicklung beginnt unmittelbar nach der Rückkehr Trumps ins Weiße Haus. Bereits wenige Tage nach der Amtseinführung werden über 1.300 Mitarbeiter auf Einwanderung angesetzt. Kurz darauf steigen die Zahlen weiter, parallel zu einer Ausweitung von Festnahmen und neuen Vorgaben für Einsätze. Im Februar folgt der nächste Sprung, als Behörden grünes Licht erhalten, Wohnungen mutmaßlicher Gangmitglieder ohne richterlichen Beschluss zu betreten. Die Zahlen gehen weiter nach oben, bis sie sich im Frühjahr stabil auf hohem Niveau bewegen.

Besonders brisant ist, wo diese Kräfte fehlen. Es geht nicht um zusätzliche Ressourcen, sondern um eine Verschiebung innerhalb des Systems. Ermittler werden aus laufenden Strafverfahren herausgezogen und in die Durchsetzung von Abschiebungen eingebunden. David J. Bier vom Cato Institute beschreibt das offen als Abzug aus der klassischen Kriminalitätsbekämpfung. Die Folge ist eine Lücke genau dort, wo das FBI eigentlich eingesetzt werden soll. Auch die Struktur innerhalb der Behörde wird sichtbar verändert. Laut Angaben von ICE waren zeitweise rund 2.800 der etwa 13.700 Spezialagenten direkt in Abschiebungsmaßnahmen eingebunden. Das ist etwa jeder fünfte Agent. Parallel werden auch andere Behörden wie DEA, IRS oder ATF in diese Strategie einbezogen. Das Ziel ist klar: ein flächendeckender Apparat zur Durchsetzung der Abschiebepolitik.

Der Zeitpunkt verstärkt die Kritik zusätzlich. Während die USA gleichzeitig in einen militärischen Konflikt mit dem Iran verwickelt sind, werden genau jene Kräfte reduziert, die für Terrorabwehr und Gefahrenanalyse gebraucht werden. Aaron Reichlin-Melnick spricht von erheblichen Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung argumentiert dagegen, man passe Ressourcen flexibel an die Lage an und handle im Interesse der Sicherheit. Unklar bleibt bis heute, welche konkreten Aufgaben unter „einwanderungsbezogener Arbeit“ genau fallen. Die Geschwindigkeit und das Ausmaß der Entwicklung lassen jedoch wenig Spielraum für Interpretationen. Es geht nicht um punktuelle Unterstützung, sondern um eine systematische Verlagerung staatlicher Kapazitäten. Die Konsequenzen dieser Entscheidung werden nicht kurzfristig sichtbar sein, sondern sich erst in den Bereichen zeigen, die jetzt Personal verlieren.

 

[Ivo2]

US-Fluggesellschaft Spirit Airlines stellt Betrieb ein
Die insolvente US-Billigfluggesellschaft Spirit Airlines hat den Betrieb eingestellt. Alle Flüge seien storniert worden, teilte Spirit heute mit. Ohne zusätzliche Finanzmittel habe die Airline keine andere Wahl. Hintergrund sind die infolge des von den USA begonnenen Krieges gegen den Iran drastisch gestiegenen Treibstoffpreise. Spirit Airlines ist die erste Firma der Branche, die im Zuge des Iran-Kriegs aufgeben muss.

Eine Vorstandssitzung sei ohne Einigung auf eine Rettung des Unternehmens zu Ende gegangen, sagten zwei mit den Gesprächen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Spirit werde die Flüge stoppen, Flugzeuge für die Rückgabe verlegen und Belegschaft nach Hause schicken, sagte eine der Personen.

US-Verkehrsminister Sean Duffy sagte Reuters, er habe versucht, andere Fluggesellschaften zum Kauf von Spirit zu bewegen, jedoch keine Interessenten gefunden. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte eine Rettung mit 500 Millionen Dollar erwogen. Spirit Airlines hatte zeitweise fünf Prozent der US-Flüge abgewickelt und galt als Preisdämpfer auf Strecken mit Konkurrenz zu großen Anbietern. CNN-Angaben zufolge geht es um rund 17.000 Jobs.

US-Fluggesellschaft Spirit Airlines stellt Betrieb ein

orf.at