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Ein architektonischer Blick auf Trumps neuen Ballsaal im Weißen Haus, durchgeführt von der New York Times: Die Feststiege führt ins Nirgendwo, die Säulen blockieren die Aussicht - und die Fenster sind ein Fake

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Eine furchtbare Dummheit von Trump

Donald Trump will seine Macht absolut machen. Dabei nutzt der US-Präsident skrupellos Schwachstellen in Verfassung und politischem System aus. Historikerin Jill Lepore erklärt, warum den USA dramatische Zeiten drohen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind eine ungeheure Erfolgsgeschichte, aus ursprünglich 13 Kolonien entstand eine globale Supermacht. Doch angesichts des kommenden 250. Geburtstags der USA herrscht keineswegs ungetrübte Freude, denn dieses Jubiläum fällt in die zweite Amtszeit Donald Trumps: Ein Präsident, der seine Macht ohne Rücksicht ausbaut und dazu Rechtsstaat und liberale Demokratie aushöhlt.

Eine solche Machtkonzentration wie bei Trump haben die Gründerväter der USA eigentlich verhindern wollen, sagt Jill Lepore, Historikerin an der Harvard Universität und eine der renommiertesten Intellektuellen der Vereinigten Staaten. Wie dramatisch ist die Lage bereits? Welche Rolle spielt die US-Verfassung dabei? Und warum ist aus ihrer Sicht eher Pessimismus angebracht, was die Zukunft der USA betrifft? Diese Fragen beantwortet Jill Lepore, Autorin des Buches "We the People" im Gespräch.

t-online: Frau Lepore, am 4. Juli feiern die Vereinigten Staaten traditionell ihre Unabhängigkeit. Dieses Jahr ist dieser Tag besonders außergewöhnlich, weil die USA ihren 250. Geburtstag begehen. Ist Ihnen aber in Zeiten eines Präsidenten Donald Trump nach Feiern zumute?

Jill Lepore: Wir befinden uns in einer schrecklichen Lage. Deswegen bin ich nicht unbedingt in Feierstimmung angesichts der Tatsache, dass unsere Demokratie und unsere Institutionen in einem historischen Ausmaß angegriffen werden. Die Trump-Administration hat den 250. Geburtstag der USA auch bereits frühzeitig gekapert, um Trump feiern zu können. Zahlreiche kulturelle Institutionen – wie Universitäten und Museen – stehen derweil eher abseits. So überlässt man Trump die Hoheit. Ich halte das für sehr gefährlich.

 
Tote in ICE-Haft steigen deutlich – System unter Druck

In einer Pressemitteilung erklärte das DHS, dass Diaz am 14. Januar in ICE-Gewahrsam im Camp East Montana in El Paso gestorben sei, nachdem Mitarbeiter ihn „bewusstlos und nicht ansprechbar in seinem Zimmer“ aufgefunden hatten. Ein Sprecher des DHS bestätigte zudem in diesem Monat, dass Perez-Jimenez von einem Beamten im Glades County Haftzentrum ebenfalls „bewusstlos und nicht ansprechbar“ aufgefunden wurde. Recherchen zeigen anderes auf.

In den ersten 14 Monaten der zweiten Trump-Regierung sind so viele Menschen in ICE-Haft gestorben wie seit Jahren nicht mehr. Bis Ende März wurden 45 Todesfälle gemeldet, während die Zahl der Inhaftierten gleichzeitig auf über 70.000 angestiegen ist. Entscheidend ist dabei nicht nur die absolute Zahl, sondern die Entwicklung: Die Sterberate hat sich deutlich beschleunigt und liegt 2026 bereits über allen Vergleichswerten der letzten Jahre, selbst wenn einzelne außergewöhnliche Ereignisse ausgeklammert werden. Hinter diesen Zahlen stehen konkrete Fälle, die zeigen, wie eng medizinische Versorgung, Haftbedingungen und Zeitverläufe miteinander verknüpft sind. Emmanuel Damas etwa klagte über Wochen über Zahnschmerzen, erhielt nach Angaben seiner Familie keine ausreichende Behandlung und wurde erst in ein Krankenhaus gebracht, als sich sein Zustand bereits massiv verschlechtert hatte. Wenige Tage später war er tot. Seine Angehörigen sprechen von vermeidbaren Versäumnissen und einer Entwicklung, die sich über Tage hinweg abzeichnete.

Parallel dazu mehren sich Fälle, die als mutmaßliche Suizide eingeordnet werden, darunter junge Männer in Einrichtungen in Florida und Texas. In mehreren Fällen widersprechen Familien den offiziellen Darstellungen und fordern unabhängige Untersuchungen. Besonders brisant ist ein Fall aus El Paso, bei dem ein zunächst als medizinischer Notfall gemeldeter Tod später durch eine Autopsie als Tötungsdelikt eingestuft wurde, mit Hinweisen auf Ersticken durch äußere Einwirkung. Anwälte berichten von Zeugen, die über Gewaltanwendung durch Personal sprechen, während gleichzeitig Abschiebungen möglicher Zeugen im Raum stehen. Für viele Familien bleibt unklar, was in den Einrichtungen tatsächlich passiert ist.
 
Florida benennt Flughafen entgültig nach Trump um!
Floridas Gouverneur Ron DeSantis hat ein vom Parlament beschlossenes Gesetz unterzeichnet, das den Palm Beach International Airport künftig nach Donald J. Trump benennt. Der Flughafen in unmittelbarer Nähe von Trumps Anwesen Mar-a-Lago trägt damit offiziell den Namen des früheren Präsidenten, während dieser weiterhin aktiv in der amerikanischen Politik präsent ist. Eric Trump reagierte öffentlich und bedankte sich bei DeSantis sowie den republikanischen Abgeordneten in Florida. In einem Beitrag schrieb er, er sei stolz darauf, einen kleinen Teil dazu beigetragen zu haben. Die Entscheidung fällt in eine Phase, in der politische Symbolik in den USA zunehmend auch über Infrastruktur sichtbar wird. Flughäfen, Straßen oder Gebäude werden dabei nicht nur funktional verstanden, sondern als Ausdruck politischer Machtverhältnisse. In Palm Beach trifft das nun unmittelbar auf einen Namen, der wie kaum ein anderer für die aktuellen Konfliktlinien im Land steht.

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TSA bekommt Geld – aber keine Sicherheit für die nächsten Wochen
Nach mehr als sechs Wochen ohne Bezahlung haben viele Beschäftigte der TSA erstmals wieder Geld erhalten. Rückzahlungen für zwei volle Gehaltsperioden wurden überwiesen, ein Teil der ausstehenden Summe fehlt weiterhin. Die Erleichterung ist spürbar, doch sie hält nur kurz, denn niemand weiß, ob und wann das nächste Gehalt kommt. Ein von Donald Trump unterzeichnetes Memo ordnet zwar Zahlungen an, lässt aber offen, ob diese regelmäßig erfolgen. Genau diese Unsicherheit bleibt das eigentliche Problem. Die TSA ist die US-Behörde für Luftsicherheit, ihre Mitarbeiter kontrollieren täglich Passagiere und Gepäck an Flughäfen im ganzen Land.

Während der Shutdown im Department of Homeland Security anhält, arbeiten Tausende weiter, ohne verlässliche Perspektive. Viele mussten in den vergangenen Wochen Rechnungen verschieben, Schulden machen oder Kredite nutzen, um ihren Alltag zu finanzieren. Die politische Blockade in Washington ist weiterhin ungelöst, ein Ende derzeit nicht absehbar. Selbst kurzfristige Übergangslösungen scheitern, während der Kongress in eine Pause geht. Für die Beschäftigten bedeutet das: Geld ist angekommen, Sicherheit nicht. An Flughäfen zeigt sich aktuell eine leichte Entspannung, doch ohne klare Regelung könnte sich die Lage schnell wieder verschärfen. Gewerkschaften fordern Antworten und kritisieren, dass diejenigen, die täglich für Sicherheit sorgen, weiterhin im Unklaren gelassen werden.

 
Den Republikanern droht im November die Niederlage – und vielleicht ein Fiasko
Die Mehrheit im Repräsentantenhaus ist bei den Midterms kaum zu verteidigen. Aber möglich ist auch ein Erdrutsch, der die Partei auf Jahre hinaus erschüttern kann

In seinem wöchentlichen Newsletter "Trumps Welt" schaut Eric Frey, Leitender Redakteur, dieses Mal auf die Midterm-Wahlen voraus und sieht dort große Risiken für die Republikaner, verschärft durch Donald Trumps Irankrieg.

Es gilt als eiserne Regeln der US-Politik, dass die Partei des Präsidenten bei den Midterm-Wahlen im Kongress Sitze verliert, befeuert meist durch schlechte Umfragewerte für den Mann im Weißen Haus. Seit 1938 war das 20-mal der Fall und nur zweimal (1998 und 2002) nicht. Je unbeliebter der Präsident, desto gefährlicher ist es für seine Partei.

Im Lichte der knappen Mehrheit der Republikaner von nur fünf Sitzen im Repräsentantenhaus seit der letzten Wahl 2024 galt es von Beginn an als wahrscheinlich, dass die Demokraten im kommenden November wieder die Kontrolle über die Kammer gewinnen werden. Seit dem Absturz von Trumps Popularitätswerten im vergangenen Frühjahr infolge seiner erratischen Zollpolitik und dem brutalen Vorgehen gegen Migranten sehen die Republikaner kaum noch eine Chance, das Abgeordnetenhaus zu halten. Sie fürchten inzwischen sogar um ihre Mehrheit im Senat, wo sie eigentlich gute wahlarithmetische Voraussetzung hätten.

Aber immer noch blieb es offen, ob die Verluste der Republikaner sich im einstelligen Bereich bewegen, wie unter Joe Biden 2022, als die Demokraten nur neun Sitze verloren, ob es an die 40 Sitze werden wie 2018 in Trumps erster Präsidentschaft, oder ob sie ein Wahlmassaker erleben werden wie Bill Clinton 1994 mit 52 verlorenen Sitzen oder gar wie Barack Obama 2010 mit 63. Beide Male war es die Unpopularität einer – einmal gescheiterten, einmal mühsam durchgezogenen – Gesundheitsreform, die viel zur Schlappe beitrug.

 
15-Jähriger Schüler schießt auf Lehrerin – und tötet sich danach selbst
Texas, Montag, Schulalltag – dann fallen Schüsse. An einer Highschool nahe San Antonio endet ein Vorfall mit einem Todesopfer und einer verletzten Lehrerin.

An einer Highschool im texanischen Comal County ist es zu einem schweren Gewaltvorfall gekommen: Ein 15-jähriger Schüler schoss auf eine Lehrerin und tötete sich anschließend selbst. Der Vorfall ereignete sich an der Hill Country College Preparatory High School, die sich außerhalb von San Antonio im südlichen Teil des Bundesstaates befindet.

Die Schule wurde daraufhin abgeriegelt. Die verletzte Lehrerin wurde in ein Krankenhaus gebracht, über ihren Gesundheitszustand lagen zunächst keine Informationen vor.

Schuss gegen sich selbst
„Der Schüler schoss auf die Lehrerin und wir glauben, dass er dann die Waffe gegen sich selbst gerichtet und sich selbst erschossen hat“, sagte Comal County Sheriff Mark Reynolds am Montag bei einer Pressekonferenz. Die Lehrerin sei in ein Krankenhaus transportiert worden, teilte das Büro des Sheriffs im Onlinedienst Facebook mit.

Wie die Behörden bestätigten, hatte der 15-Jährige zunächst Schüsse auf die Lehrerin abgegeben, bevor er die Waffe gegen sich selbst richtete.

 
Journalist: Der Präsident hat gesagt, wir könnten ihre gesamten Stromerzeugungsanlagen, Ölfelder, Kharg Island und möglicherweise auch alle Entsalzungsanlagen in die Luft sprengen und vollständig zerstören. Nach internationalem Recht sind Angriffe auf Infrastruktur grundsätzlich verboten. Warum wirbt der Präsident potenziell für ein Kriegsverbrechen und wie passt das zu der Aussage der USA, keine Zivilisten anzugreifen?
Leavitt: Ihr bester Schritt ist es, einen Deal zu machen, andernfalls verfügen die Streitkräfte der Vereinigten Staaten über Fähigkeiten, die ihre kühnsten Vorstellungen übersteigen.
Journalist: Einschließlich möglicher Kriegsverbrechen?
Leavitt: In Bezug auf das Erreichen der vollständigen Ziele wird der Präsident voranschreiten…
Journalist: Welchem dieser Ziele würde die Zerstörung einer Entsalzungsanlage am meisten dienen?

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Journalist: Sie haben gesagt, dass Kuba als Nächstes dran ist. Was genau meinten Sie damit?
Powerclown: Wer wird als Nächstes dran sein?
Journalist: Kuba
Powerclown: Ja, Kuba wird als Nächstes dran sein. Es wird scheitern und wir werden dort sein, um zu helfen.

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Robert De Niro: Jeden Morgen, wenn ich aufstehe, greife ich zu meinem Handy, um mir die Schlagzeilen des Tages anzusehen, und seit einiger Zeit beginne ich jeden Morgen deprimiert wegen der neuesten Ungeheuerlichkeit unseres Möchtegern-Königs. Ich meine, es ist unglaublich - jeden verdammten Tag gibt es etwas Neues und Verrücktes, aber heute ist es anders, denn im ganzen Land, in Städten und Gemeinden, in Fabriken und auf Farmen - im Norden, Süden, Osten und Westen - kommen Millionen von uns zusammen, um zu sagen: keine Könige.

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