US-News

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Perino fragt nach Wasser - Trump antwortet mit einem Kompliment
Dana Perino ist keine Unbekannte im Trump-Universum. Sie war Pressesprecherin unter George W. Bush, arbeitet seit Jahren als Moderatorin bei Fox News und gilt dort als eine der gemäßigteren Stimmen - konservativ, aber professionell. Kein feindlicher Reporter, kein CNN-Mikrofon. Sein eigenes Heimspielfeld.
Und dort stellt sie eine Frage, bei der man als Journalist kurz innehält. Haben die Menschen im Iran Trinkwasser? Haben sie Lebensmittel? Man stellt sich vor, wie diese Frage im Raum steht. Was sie bedeutet. Für wen sie gestellt wird.
Trump erinnert sich an ein Mittagessen im Trump Tower. Viele Jahre her. Perino habe sich nicht verändert. Vielleicht sehe sie sogar noch besser aus als damals.
Man hört das und denkt, man habe sich verhört. Aber man hat sich nicht verhört.
Irgendwo in Teheran sitzt gerade jemand im Dunkeln und wartet darauf, dass das Wasser wieder läuft. Und der Mann, der diesen Krieg führt, denkt an ein Mittagessen im Trump Tower. Das ist kein Kommunikationsfehler. Es ist einfach die Wahrheit darüber, was in diesem Kopf vorgeht - und was nicht.

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[Ivo2]

Mit Springsteen & Co.
Massenprotest in USA gegen Trump
Am Samstag gehen in Hunderten Städten in den USA die dritten „No Kings“-Proteste gegen US-Präsident Donald Trump über die Bühne. Sie könnten die größten bisher werden – denn mit Bruce Springsteen, Maggie Rogers und anderen Stars kommt viel Prominenz; und mit dem Iran-Krieg, steigenden Preisen, immer längeren Schlangen an Flughäfen und dem oft brutalen Vorgehen der Einwanderungsbehörden erhält das Anti-Trump-Lager Zulauf.

Bereits die ersten beiden „No Kings“-Proteste – der Name bezieht sich auf die von der Opposition als zunehmend autoritär wahrgenommene Form des Regierens – brachten in vielen Städten und in fast allen Bundesstaaten Hunderttausende Menschen auf die Straße. Genaue Zahlen gibt es nicht, die Organisatoren sprachen von fünf Millionen im Juni und sieben Millionen im Oktober.

Laut der Nachrichtenwebsite Axios sind USA-weit mehr als 3.000 Demos geplant. Getragen und organisiert werden die Proteste von Gewerkschaften, Menschenrechts- und Bürgerrechtsorganisationen und progressiven politischen Gruppierungen. Zentrales Prinzip nach Eigenangaben ist, dass friedlich protestiert wird.

Hauptprotest in Minneapolis
Der Hauptprotest soll demnach in den „Twin Cities“ Minneapolis und St. Paul stattfinden. Dort werden der Senator Bernie Sanders, die Schauspielerin und Aktivistin Jane Fonda, die Sängerin Maggie Rogers und Rockstar Bruce Springsteen auftreten.

Mit Springsteen & Co.: Massenprotest in USA gegen Trump

Am Samstag gehen in Hunderten Städten in den USA die dritten „No Kings“-Proteste gegen US-Präsident Donald Trump über die Bühne. Sie könnten die größten bisher werden – denn mit Bruce Springsteen, Maggie Rogers und anderen Stars kommt viel Prominenz; und mit dem Iran-Krieg, steigenden Preisen...

orf.at

 

[Ivo2]

Was für ein Haufen Scheiße in der Horrorclownadministartion
2026, und nichts aus der Vergangenheit gelernt – Hegseth streicht Schwarze und weibliche Offiziere von der Beförderungsliste – und nennt es Leistung
Pete Hegseth hat vier Offiziere von der Beförderungsliste zum Einsternegeneral gestrichen. Zwei sind Schwarz, zwei sind Frauen. Die Liste umfasst rund drei Dutzend Offiziere, die meisten davon weiße Männer. Hegseth nennt das Meritokratie (Leistung die über Position entscheidet). Man darf das ruhig zweimal lesen. Heeressekretär Daniel Driscoll hatte sich monatelang geweigert, die Namen zu entfernen. Er verwies auf jahrzehntelange tadellose Dienstleistungen der betroffenen Offiziere. Hegseth strich die Namen schließlich eigenmächtig – ob er dazu überhaupt die rechtliche Befugnis hat, ist bis heute ungeklärt. Die Militärvorschriften sehen für den Verteidigungsminister genau zwei Optionen vor: die gesamte Liste annehmen oder ablehmen. Namen einzeln zu streichen liegt rechtlich im Graubereich, den Hegseth offenbar bereitwillig betritt.

Was dahintersteckt, zeigt ein Vorfall vom letzten Sommer. Hegseths Stabschef Ricky Buria teilte Driscoll mit, Präsident Trump wolle bei militärischen Veranstaltungen nicht neben einer schwarzen Offizierin stehen. Gemeint war Generalmajor Antoinette Gant, Kampfpionierin mit Einsätzen im Irak und Afghanistan. Driscoll war fassungslos, wandte sich an das Weiße Haus, und Hegseths Büro zog zurück. Gant übernahm ihren Posten und wurde diesen Monat zur Zweisterngeneralin befördert. Buria bezeichnet den Bericht als vollständig erfunden.

Einer der gestrichenen Offiziere, ein schwarzer Panzertruppenoffizier und Kampfveteran, hatte vor fast 15 Jahren eine wissenschaftliche Arbeit darüber geschrieben, warum schwarze Offiziere historisch häufiger Unterstützungspositionen als Frontlinienrollen wählen. Das reichte. Eine weibliche Logistikoffizierin wurde gestrichen, weil sie beim Abzug aus Afghanistan 2021 Dienst getan hatte – ein Einsatz, den Hegseth als katastrophal bezeichnet und für den er Offiziere zur Rechenschaft ziehen will, unabhängig davon, wie sie ihren Job gemacht haben.

Hegseth hat seit seinem Amtsantritt mindestens zwei Dutzend Generäle und Admiräle gefeuert oder kaltgestellt. Heute sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Stabschefs, alle fünf Truppengattungschefs und neun der zehn Befehlshaber weiße Männer. Man muss das nicht kommentieren. Die Zahlen tun es selbst.

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Blockade statt Lösung – Republikaner treiben das Department of Homeland Security in die Sackgasse
Das Repräsentantenhaus hat mit 213 zu 203 Stimmen ein Übergangsgesetz zur Finanzierung des Heimatschutzministeriums verabschiedet, das im Senat keine Chance hat und den Stillstand weiter verlängert. Sprecher Mike Johnson lehnte die zuvor einstimmig beschlossene Senatsvorlage ab und nannte sie einen Witz, obwohl sie aus der eigenen Partei kam und zentrale Behörden bewusst ausklammerte. Der Streit dreht sich vor allem um die Finanzierung von Einwanderungsbehörden wie ICE und Grenzschutz, die Demokraten nur unter klaren Einschränkungen akzeptieren wollen. Im Senat fehlt jede Perspektive für eine Mehrheit, da 60 Stimmen nötig wären und die Fronten festgefahren sind. Chuck Schumer kündigte an, das Vorhaben werde dort scheitern, während Hakeem Jeffries auf eine schnelle Zustimmung zur Senatslösung drängt.

Gleichzeitig verschärft sich die Lage praktisch: Mitarbeiter der Flugsicherheit arbeiten teils ohne Bezahlung, Ausfälle führen zu langen Warteschlangen an Flughäfen. Donald Trump ließ zwar anordnen, dass ausstehende Löhne gezahlt werden sollen, doch Details bleiben unklar. Innerhalb der Republikaner blockiert zudem ein konservativer Flügel jede Annäherung, der zusätzliche Bedingungen verlangt. Damit bleibt das Heimatschutzministerium weiter im finanziellen Schwebezustand, während beide Seiten einander die Verantwortung zuschieben und konkrete Lösungen ausbleiben.

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Recherchen decken auf: Kopfgeldliste – Wie ICE lokale Polizei für Verhaftungen bezahlt, selbst bei Kindern
Die Trump-Regierung hat ein System aufgebaut, das man ohne Übertreibung als staatlich finanzierte Kopfgeldjagd bezeichnen kann. Ein internes Finanzdokument der Einwanderungsbehörde ICE zeigt schwarz auf weiß, wie lokale Polizeidepartements im ganzen Land dafür bezahlt werden, Migranten zu verhaften. Nicht als nationale Sicherheitsmaßnahme, nicht als neutrale Strafverfolgung – sondern als politisch gesteuertes, finanziell anreizbasiertes System, das gezielt in Trump-treuen Bundesstaaten aufgebaut wird und alle anderen außen vor lässt.

Das Dokument zeigt interne Leistungs- und Vergütungsbeschreibungen für sogenannte Task-Force-Beamte im Umfeld der US-Einwanderungsbehörde ICE. Es geht konkret darum, dass diese Beamten für ihre Beteiligung an Maßnahmen zur Durchsetzung von Einwanderungsgesetzen bezahlt werden – inklusive Gehalt, Überstunden und Zusatzleistungen. Auffällig ist, dass die Zahlungen monatlich erfolgen und zusätzlich quartalsweise Prämien vorgesehen sind. Diese Prämien sind an bestimmte Vorgaben, Ziele und Leistungskennzahlen gebunden, die von ICE bzw. ERO festgelegt werden.

Ein Teil der Regelungen betrifft ausdrücklich auch Einsätze im Zusammenhang mit unbegleiteten minderjährigen Migranten, also besonders sensible Fälle. Damit wird deutlich, dass finanzielle Anreize direkt mit operativen Maßnahmen der Einwanderungsdurchsetzung verknüpft sind. Kritisch betrachtet zeigt das Dokument, dass nicht nur Grundgehälter, sondern auch leistungsabhängige Boni eine Rolle spielen – was Fragen nach Motivation, Druck und möglichen Fehlanreizen aufwirft. Insgesamt gibt es damit einen seltenen Einblick in die finanzielle Struktur hinter konkreten Durchsetzungsmaßnahmen der US-Migrationspolitik.

Das Programm läuft unter dem Namen 287(g), basierend auf einem Gesetz von 1996. Lokale Polizisten werden als ICE-Agenten autorisiert und dürfen Bundeseinwanderungsrecht durchsetzen. Was neu ist, ist die Dimension und die Struktur der Bezahlung. Ein internes Diagramm zeigt unmissverständlich: Beamte werden erst nach ihrer ersten Verhaftung für Zulagen und Gehaltszuschüsse qualifiziert. Im Dokument heißt dieser Moment „operational“ – zu deutsch: einsatzbereit. Der erste Mensch, den ein Beamter verhaftet, ist der Moment, ab dem das Geld fließt. Das ist kein bürokratischer Begriff. Das ist ein Anreiz.

Recherchen decken auf: Kopfgeldliste - Wie ICE lokale Polizei für Verhaftungen bezahlt, selbst bei Kindern

Die Trump-Regierung hat ein System aufgebaut, das man ohne Übertreibung als staatlich finanzierte Kopfgeldjagd bezeichnen kann. Ein internes Finanzdokument der Einwanderungsbehörde ICE zeigt schwarz auf weiß, wie lokale Polizeidepartements im ganzen Land dafür bezahlt werden, Migranten zu verhaften.

kaizen-blog.org

 

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Landesweite Proteste gegen Trump
In den USA haben Demonstrierende am Samstag bei landesweiten Protesten ihren Unmut gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump kundgetan. Bei dem Hauptprotest im Bundesstaat Minnesota traten unter anderen Senator Bernie Sanders und Rockstar Bruce Springsteen auf. Zu den Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto „No Kings“ („Keine Könige“) waren im Vorfeld Millionen Menschen erwartet worden.

In der Hauptstadt von Minnesota, St. Paul, führte Springsteen seinen Song „Streets of Minneapolis“ auf. Darin singt er unter anderem von „König Trumps Privatarmee vom DHS (Heimatschutzministerium, Anm.)“. Springsteen schrieb den Song in Reaktion auf die aggressive Deportationskampagne der ICE und anderer Grenzbehörden. Dabei wurden auch zwei US-Bürger, Renee Nicole Good und Alex Pretti, von Beamten erschossen.

Auf der Bühne erklärte der Musiker, dass der anhaltende Widerstand der Menschen gegen ICE dem Rest des Landes Hoffnung gegeben habe. „Eure Stärke und euer Engagement haben uns gezeigt, dass dies immer noch Amerika ist“, sagte er. „Und dieser reaktionäre Alptraum und diese Übergriffe auf amerikanische Städte werden nicht hingenommen werden.“

USA: Landesweite Proteste gegen Trump

In den USA haben Demonstrierende am Samstag bei landesweiten Protesten ihren Unmut gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump kundgetan. Bei dem Hauptprotest im Bundesstaat Minnesota traten unter anderen Senator Bernie Sanders und Rockstar Bruce Springsteen auf. Zu den Demonstrationen und...

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Hauptsache der Powerclown hat ein neues goldenes Spielzeug. Die Farmer? Die können ja den Traktor bewundern - den echten können sich einige gerade nicht mehr leisten

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Unser Team in den USA befindet sich aktuell in den Städten: Boston, Los Angeles, Washington D.C, Minneapolis, Chicago und Philadelphia. (Foto Boston, aktuell über 100.000 Menschen in Boston auf der Straße)

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Vance bei Konservativentreffen Favorit für Trump-Nachfolge
US-Vizepräsident JD Vance ist bei der jährlichen Konferenz amerikanischer Konservativer (CPAC) gestern zum Favoriten für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Jahr 2028 gekürt worden.

Bei einer im Zuge des Treffens im texanischen Grapevine veröffentlichten Testabstimmung erhielt Vance rund 53 Prozent der mehr als 1.600 Stimmen. Auf dem zweiten Platz landete US-Außenminister Marco Rubio mit 35 Prozent. Kein anderer möglicher Kandidat kam auf mehr als zwei Prozent.

Abstimmung als wichtiger Stimmungsindikator
Die Abstimmung erlaubt zwar keine Vorhersage, wer letztlich Präsidentschaftskandidat wird, gilt aber als wichtiger Stimmungsindikator der Parteibasis. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass sich die Unterstützung des rechten Parteiflügels auf diese beiden Politiker konzentriert.

Vance bei Konservativentreffen Favorit für Trump-Nachfolge

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Flüssige Scheiße durch Durchfall ersetzen

 

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»No Kings«-Proteste in den USA
So demonstrieren die Menschen gegen Trump
Krieg gegen Iran, ICE-Einsätze, Epstein-Akten: In den USA sind in zahlreichen Städten Bürger gegen die Regierung des Präsidenten auf die Straße gegangen. Es soll mehr als 3000 Kundgebungen in allen Bundesstaaten geben.

»No Kings«-Proteste: So demonstrieren die Menschen in den USA gegen Trump

Krieg gegen Iran, ICE-Einsätze, Epstein-Akten: In den USA sind in zahlreichen Städten Bürger gegen die Regierung des Präsidenten auf die Straße gegangen. Es soll mehr als 3000 Kundgebungen in allen Bundesstaaten geben.

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