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Trump: „Wissen Sie, Gras hat ein Leben, so wie Menschen ein Leben haben … Viele gute Inhaltsstoffe. Wenn Sie Gras sind, sind Sie sehr glücklich.“
„Dann sollte er es einfach rauchen, so ein glückliches Gras will man doch nicht enttäuschen."

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Major Watson fordert Trumps Amtsenthebung, einen Tag später sitzt er wieder in Haft
Jason Watson, Major der US-Luftwaffe, ist am Dienstag erneut in Gewahrsam genommen worden, einen Tag nach einem Fernsehinterview, in dem er dem Präsidenten Verfassungsbruch und massive Korruption vorwarf. Er sitzt in Maryland in Untersuchungshaft, wegen „Vorwürfen fortgesetzten Fehlverhaltens“, wie die Air Force mitteilte. Welche Vorwürfe genau gemeint seien, sagte sie nicht. Seine Anwälte gehen davon aus, dass der Auftritt im Fernsehen der Grund sei.

Schon im vergangenen Monat war er festgenommen worden, auf den Stufen des US-Kapitols, als er die Amtsenthebung Trumps verlangte. Nun der Rückfall in die Zelle, kaum dass er gesprochen hatte. Der Ablauf wiederholt sich, eine öffentliche Anklage, dann die Hand am Ellbogen. Im Interview am Montag sagte er: „Was mit Präsident Trump geschieht, ist nicht normal. Er hat uns im Stich gelassen.“ Und weiter: „Und er ist nicht nur als Präsident gescheitert, er verletzt ganz offen die Verfassung, bricht das Gesetz, ist in massive Korruption verwickelt und tötet Amerikaner. Das ist für mich nicht hinnehmbar, und es sollte für uns alle nicht hinnehmbar sein.“

 
Pentagon will redaktionelle Kontrolle über Stars and Stripes – langjähriger Verleger geht
Nach Jahrzehnten bei Stars and Stripes zieht Max D. Lederer Jr. die Konsequenz aus dem neuen Kurs des Pentagons und geht. Sein Rücktritt als Verleger wird Ende September wirksam, doch seine Begründung lässt wenig Raum für Missverständnisse. Seine Vorstellung von Führung und vom Wert und Auftrag der Zeitung unterscheide sich grundlegend von dem, was die Leitung des Verteidigungsministeriums mit ihr vorhabe.

Damit verliert Stars and Stripes innerhalb weniger Monate den zweiten wichtigen Verantwortlichen, der für die redaktionelle Unabhängigkeit des Blattes stand. Erst vor weniger als vier Monaten hatte das Pentagon Jacqueline Smith entlassen, deren Aufgabe als Ombudsfrau ausdrücklich darin bestand, diese Unabhängigkeit zu schützen. Smith schrieb danach offen, niemand solle überrascht sein, dass ausgerechnet die vom Kongress mit diesem Schutz beauftragte Person entfernt worden sei. Stars and Stripes wird etwa zur Hälfte vom Verteidigungsministerium finanziert, seine Beschäftigten gelten als Mitarbeiter des Ministeriums, redaktionell soll die Zeitung aber unabhängig arbeiten.

Genau diese Trennung gerät unter Verteidigungsminister Pete Hegseth immer stärker unter Druck. Bereits im Januar kündigte sein Sprecher Sean Parnell an, Stars and Stripes werde auf seinen ursprünglichen Auftrag zurückgeführt und künftig stärker nach den Vorstellungen des Pentagons berichten. Die Zeitung solle sich auf Soldaten, Kriegführung, Waffensysteme, körperliche Leistungsfähigkeit und militärische Themen konzentrieren. Politisch progressive Themen, Beiträge aus Washington und übernommene Artikel investigativer Redaktionen sollten nach dem Willen des Ministeriums verschwinden. Das ist keine gewöhnliche Modernisierung einer Militärzeitung, denn zugleich hat das Pentagon seinen Umgang mit unabhängigen Journalisten massiv verschärft.

Dass ausgerechnet europäische Medien bei einem offenen Angriff auf die Pressefreiheit im Pentagon weitgehend zusahen, war ganz schwach. Fast alle großen amerikanischen und englischsprachigen Nachrichten- und Investigativredaktionen verweigerten die neuen Regeln und gaben ihre Presseausweise zurück. Wer Pressefreiheit nur verteidigt, solange andere dafür den Preis zahlen, meint es mit diesem Grundrecht offenbar nicht besonders ernst.
 
Kennedy Center verspricht Gericht eine Pause – Trumps Name soll trotzdem zurück
Das Kennedy Center hat dem US-Bezirksgericht für den District of Columbia zugesichert, Trumps Namen frühestens nach dem 8. September wieder an der Fassade anzubringen. Vom Plan selbst rückt die Trump-nahe Leitung allerdings keinen Zentimeter ab. In einem neuen Schriftsatz erklären die Gegner des Vorhabens, der Verwaltungsrat scheine entschlossen, eine frühere gerichtliche Entscheidung zu umgehen, nach der Trumps Name bereits einmal entfernt werden musste. Das Kennedy Center will nun lediglich bis nach dem Labor Day warten, damit die juristischen Argumente ausgetauscht werden können. Die demokratische Kongressabgeordnete Joyce Beatty, die kraft ihres Amtes dem Verwaltungsrat angehört, verlangt deshalb eine frühere Entscheidung von Bundesrichter Christopher Cooper.

Ihre Anwälte halten es für wahrscheinlich, dass die Verantwortlichen unmittelbar nach dem 8. September versuchen werden, zumindest Teile ihres Beschlusses umzusetzen. Eigentlich sollte es bei der jüngsten Sitzung des Verwaltungsrats vor allem um die geplante Sanierung und eine mögliche Schließung des Hauses gehen. Stattdessen wurde erneut darüber abgestimmt, Donald Trump dauerhaft am Gebäude zu verewigen. Der Platz vor dem Kennedy Center soll nach Trump benannt werden, an der Fassade soll künftig stehen: „The John F. Kennedy Center for the Performing Arts Restored and Renovated By President Donald J. Trump.“ Sollte der eigens eingerichtete Trump Kennedy Center Fund 100 Millionen Dollar erreichen, soll noch ein weiterer Hinweis auf Trump folgen.

Das Gericht hatte bereits im Mai entschieden, dass die zuvor angebrachten Buchstaben mit Trumps Namen rechtswidrig montiert worden waren, und ihre Entfernung angeordnet. Die Regierung scheiterte anschließend mit dem Versuch, diese Entscheidung aufheben zu lassen. Seitdem hängt über dem früheren Schriftzug eine Plane, die weiterhin dort bleiben soll. Das Kennedy Center behauptet, sie werde auch für Wassertests und Reparaturen am Dachüberhang benötigt. Gleichzeitig beschloss der Verwaltungsrat eine vollständige Schließung des Hauses für zwei Jahre. Große Veranstaltungen wie die Kennedy Center Honors und der Mark-Twain-Preis sollen in dieser Zeit an anderen Orten stattfinden. Auch das National Symphony Orchestra verteilt seine kommende Saison auf sechs Spielstätten in Washington und Umgebung.

Die Leitung beruft sich dabei auf einen Gutachter der Delta Consulting Group, der eine teilweise Schließung über vier Jahre für teurer und sicherheitstechnisch problematischer hält. Beattys Anwälte stellen dagegen die Vorbereitung der Entscheidung infrage. Wichtige Unterlagen seien den Mitgliedern erst zwei Tage vor der Sitzung übergeben worden, einige Dokumente stammten offenbar sogar aus der Zeit vor Coopers Urteil vom Mai und bezögen sich noch auf eine ursprünglich für den 6. Juli geplante Schließung. Schon eine frühere Abstimmung hatte Cooper als schlecht informiert und offenbar vorentschieden bezeichnet. Genau diese Probleme, argumentieren Beattys Anwälte, wiederholten sich nun. Das Kennedy Center steht damit erneut vor Gericht, weil seine Leitung Trumps Namen an ein Gebäude bringen will, dessen Name gesetzlich und historisch mit John F. Kennedy verbunden ist. Der erste Versuch wurde für rechtswidrig erklärt. Jetzt wartet man bis September – und versucht es danach offenbar noch einmal.
 
Wie können die Demokraten die MAGA-Bewegung schlagen? Die ideologische Debatte darüber wird intensiver. Unser Thema im US-Podcast. Und: Donald Trumps schlechter Sommer
Abdul El-Sayed schlägt in Michigan die eher gemäßigte Kongressabgeordnete Haley Stevens in der demokratischen Vorwahl für den US-Senat. In Wisconsin unterliegt die demokratische Sozialistin Francesca Hong dem moderateren David Crowley äußerst knapp in der Vorwahl ums Gouverneursamt. Zwei Ergebnisse der Primaries, die die Debatte innerhalb der demokratischen Partei spiegeln. Muss die Partei progressiver und linker werden, um bei den Midterms im November und ultimativ bei der Präsidentschaftswahl 2028 eine Chance zu haben? Oder sollte die Partei auf einen moderateren Weg bleiben, um sich nicht zu sehr wegzubewegen vom Mainstream?


Noch geben die Wählerinnen und Wähler auf diese ideologische Frage keine eindeutige Antwort. Weshalb sich der Richtungsstreit innerhalb der Demokraten zuspitzt. Im US-Podcast diskutieren wir über die unterschiedlichen Positionen und ob das der Partei bei den Midterms eher hilft oder schadet.

 
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