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US-Midterms
Bundesstaaten rüsten gegen Einflussnahme
Knapp eineinhalb Monate vor den Midterms in den USA Anfang November herrscht in vielen Bundesstaaten Anspannung und Angst vor einer möglichen Einflussnahme der US-Regierung von Präsident Donald Trump. Einzelne Staaten üben verschiedenste Szenarien, um für den Ernstfall vorbereitet zu sein: Diese reichen von Wählereinschüchterung und Beschlagnahmung von Stimmzetteln bis zu Ermittlungen wegen möglichen Wahlbetrugs. Nachdem vergangene Woche die letzten Vorwahlen stattfanden, startet der Wahlkampf nun in die heiße Phase.

Gegenüber Reuters gaben zuletzt Dutzende Wahlfunktionäre mehrerer Bundesstaaten von jeweils Demokraten sowie Republikanern an, dass sie neue Strategien entwickeln, um sich im Vorfeld der US-Zwischenwahlen auf politische Einmischung, Desinformation, Cyberangriffe und auch Gewaltandrohungen vorzubereiten. Einen entsprechenden Bericht veröffentlichte die Nachrichtenagentur am Dienstag.

US-Midterms: Bundesstaaten rüsten gegen Einflussnahme

Knapp eineinhalb Monate vor den Midterms in den USA Anfang November herrscht in vielen Bundesstaaten Anspannung und Angst vor einer möglichen Einflussnahme der US-Regierung von Präsident Donald Trump. Einzelne Staaten üben verschiedenste Szenarien, um für den Ernstfall vorbereitet zu sein: Diese...

orf.at

 

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Bericht: USA erwägen Milliardenzahlung für Wiederaufbau
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump soll vorgeschlagen haben, fünf Milliarden Dollar in einen neuen Fonds zu investieren, der den Ländern des Nahen Ostens helfen soll, ihre im Iran-Krieg beschädigte Energieinfrastruktur wieder aufzubauen. Das berichtete das „Wall Street Journal“ gestern.

Auch solle damit die Abhängigkeit der Länder von der Straße von Hormus verringert werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Vertreter der Regierungen der USA und von Ländern aus Nahost sowie auf Dokumente.

Die Straße von Hormus ist ein wichtiger Seeweg für den Transport von Gas und Öl für die Weltmärkte und wird seit Monaten vom Iran weitgehend blockiert. In der Folge sind die Ölpreise deutlich gestiegen.

Bericht: USA erwägen Milliardenzahlung für Wiederaufbau

orf.at

 

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Der Präsident ohne Ton: Trump weiht seinen Hubschrauberlandeplatz ein – der Hubschrauber gewinnt
Der Mann, der bestimmen wollte, wer ihn sehen darf, steht auf dem Südrasen und schneidet ein Band vor seinem neuen Hubschrauberlandeplatz durch. Seine Lippen bewegen sich. Zu hören ist davon nichts. Seit er drei Häuser vor die Tür setzte, haben die großen Sender ihre gemeinsame Kamera und den Ton stillgelegt, und übrig bleibt in der Übertragung das Röhren der Rotoren, das ihn zudeckt wie ein Urteil, das er sich selbst gesprochen hat. Sogar ein Sender, der ihm sonst jeden Satz vergoldet, notiert, dass der Schlag gegen die Presse auf den Schläger zurückfällt. Wer die Zeugen fortschickt, redet am Ende gegen einen Hubschrauber an.

Seit Montag steht die Sache vor Gericht: Drei Nachrichtenhäuser, CNN, MS NOW und Politico, verklagten die Regierung von Donald Trump, weil man ihnen das Weiße Haus verschlossen hat. CNN war für diesen Tag im Pool eingeteilt, jenem Dienst, bei dem eine kleine, wechselnde Gruppe stellvertretend für alle anderen den Präsidenten begleitet. Doch CNN durfte nicht. Daraufhin legte der Fernseh-Pool aus fünf Sendern die gesamte Arbeit nieder: Von diesem Tag an werde es keine gemeinsame Berichterstattung über die Auftritte des Präsidenten mehr geben, und ein Ersatz sei nicht vorgesehen. CNN gehört zu den größten Sendern des Landes und wechselt sich sonst mit vier weiteren ab.

Der Präsident ohne Ton: Trump weiht seinen Hubschrauberlandeplatz ein - der Hubschrauber gewinnt

Der Mann, der bestimmen wollte, wer ihn sehen darf, steht auf dem Südrasen und schneidet ein Band vor seinem neuen Hubschrauberlandeplatz durch. Seine Lippen bewegen sich. Zu hören ist davon nichts. Seit er drei Häuser vor die Tür setzte, haben die großen Sender ihre gemeinsame Kamera und den...

kaizen-blog.org

 

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Die Staatschefs warten, Trump besucht Mamdani: Ein alter Bekannter im Haus des Bürgermeisters
Während Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York reisen, macht Donald Trump zunächst einen Abstecher zu einem Mann, mit dem ihn politisch wenig verbindet. Im Gracie Mansion, dem Amtssitz des New Yorker Bürgermeisters, spricht er am Montag eine Stunde lang mit Zohran Mamdani. Anschließend stehen der republikanische Präsident und der demokratische Sozialist gemeinsam auf dem Rasen des gelben Herrenhauses in Manhattan. Trump ist in Erinnerungen versunken. Er war schon öfter hier, kennt das Gebäude und einige seiner früheren Bewohner. Manche Bürgermeister seien großartig gewesen, andere weniger, erzählt er. Mamdani klopft er auf den Rücken und sagt, hoffentlich werde dieser einmal zu den großartigen gehören. Einen Anfang habe er bereits gemacht.

Der Besuch hat eine Vorgeschichte, die sich kaum in die üblichen politischen Lager einordnen lässt. Trump und Mamdani haben einander schon mindestens zweimal getroffen. Nach Mamdanis Wahlsieg im vergangenen Jahr empfing ihn der Präsident im Oval Office. Das Gespräch verlief überraschend freundlich, nachdem beide zuvor monatelang öffentlich aneinandergeraten waren. Damals ging es darum, wie sie ihrer gemeinsamen Heimatstadt helfen könnten. Im Februar reiste Mamdani erneut nach Washington und überreichte Trump die nachgestellte Titelseite einer New Yorker Zeitung. Die New York Daily News. Darauf stand: „Trump an die Stadt: Lasst uns bauen.“ Der Bürgermeister warb für neue Investitionen in den Wohnungsbau. Der Zeitungstitel war ein Vorschlag auf Papier. Ob daraus Wohnungen werden, steht auf einem anderen Blatt.

Die Staatschefs warten, Trump besucht Mamdani: Ein alter Bekannter im Haus des Bürgermeisters

Während Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York reisen, macht Donald Trump zunächst einen Abstecher zu einem Mann, mit dem ihn politisch wenig verbindet. Im Gracie Mansion, dem Amtssitz des New Yorker Bürgermeisters, spricht er am...

kaizen-blog.org

 

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Ach du Sch....
Hausverbot für Medien: Weißes Haus startet „Trump TV“
Mitten im Streit mit mehreren US-Medien ist das Weiße Haus mit einem eigenen Online-Kanal auf Sendung gegangen. Gestern Abend (Ortszeit) lancierte das Weiße Haus den Stream namens „Trump TV“.

Der Stream soll täglich und rund um die Uhr laufen – „mit den besten Momenten aus der Vergangenheit, Ankündigungen sowie den neuesten und wichtigsten Nachrichten aus der Regierung“. Eigene Produktionen und journalistische Inhalte sind bisher nicht zu sehen.

Gezeigt wurden Reden von US-Präsident Donald Trump sowie Übungen des US-Militärs. Unterlegt waren letztere Aufnahmen mit der Stimme eines Kommentators, der die Fähigkeiten der Streitkräfte pries. Einen Livestream von Trumps Auftritten bietet das Weiße Haus bereits seit längerem an.

Dem Start von „Trump TV“ war ein Streit zwischen Trump und mehreren US-Medien vorausgegangen, der zuletzt immer weiter eskalierte. Am Freitag hatte Trump angekündigt, den drei Medienhäusern CNN, MS Now und Politico mit sofortiger Wirkung den Zugang zum Weißen Haus zu entziehen.

Sender schränken Begleitung ein
Als Reaktion auf den Ausschluss schränkten andere große US-Sender die tägliche Begleitung des Präsidenten auf seinen Terminen ein. Führende Printmedien wie die „New York Times“ und die „Washington Post“ fuhren aus Protest ihre Fotoberichterstattung zurück.

Hausverbot für Medien: Weißes Haus startet „Trump TV“

orf.at

 

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Kurz vor US-Kongresswahlen: Trumps Zustimmungswerte auf Rekordtief
Trump war im Jänner 2025 mit dem Versprechen ins Weiße Haus zurückgekehrt, die Inflation einzudämmen und Kriege im Ausland zu beenden.
Wenige Wochen vor den Zwischenwahlen in den USA ist die Zustimmung für US-Präsident Donald Trump einer Umfrage zufolge auf den tiefsten Stand seiner politischen Karriere gefallen. In einer am Sonntag abgeschlossenen Erhebung der Nachrichtenagentur Reuters und des Instituts Ipsos zeigten sich nur noch 32 Prozent der Befragten mit Trumps Arbeit zufrieden, nach 35 Prozent in der Vorwoche.

Die Zustimmung unter den Republikanern für Trump sank binnen einer Woche von 82 auf 73 Prozent. Grund dafür ist den Angaben zufolge der Umgang der US-Regierung mit den steigenden Lebenshaltungskosten vor dem Hintergrund des unpopulären Krieges gegen den Iran.

Durch Irankrieg Preise für Benzin und Diesel gestiegen
Trump war im Jänner 2025 mit dem Versprechen ins Weiße Haus zurückgekehrt, die Inflation einzudämmen und Kriege im Ausland zu beenden. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt lag seine Zustimmungsrate bei 47 Prozent. Im Februar dieses Jahres hatten die USA und Israel einen Krieg gegen den Iran begonnen, der den Iran bisher aber nicht in die Knie gezwungen hat. Vielmehr ist es dem Iran gelungen, die Straße von Hormus weitgehend zu blockieren, durch die normalerweise große Mengen Öl für die Weltmärkte transportiert werden.

Trumps Zustimmungswerte auf Rekordtief von 32 Prozent

Trump war im Jänner 2025 mit dem Versprechen ins Weiße Haus zurückgekehrt, die Inflation einzudämmen und Kriege im Ausland zu beenden.

kurier.at

 

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ICE lässt Menschen aus dem Suchsystem verschwinden: Angehörige wissen nicht mehr, wo ihre Familien sind
Seit dem 15. September verschwinden Menschen mit rechtskräftiger Abschiebungsanordnung aus der öffentlich zugänglichen Suchdatenbank der US-Einwanderungsbehörde ICE. Sie sitzen weiterhin in Haft, doch Angehörige können ihren Aufenthaltsort nicht mehr abfragen. Auch Anwälte verlieren damit eine der wichtigsten Möglichkeiten, ihre Mandanten zu finden. Nach Angaben von 2 früheren Mitarbeitern des Heimatschutzministeriums dürfen ICE-Beamte den Familien und Rechtsvertretern den Haftort künftig auch telefonisch nicht mehr mitteilen. Eine öffentliche Ankündigung gab es nicht. Die Behörde bestätigte die Änderung auf Anfrage weder noch dementierte sie sie. Stattdessen verwies ICE darauf, dass Menschen mit endgültiger Abschiebungsanordnung vorrangig abgeschoben würden und alle Inhaftierten Zugang zu Telefonen hätten. Wer aus einer Haftanstalt anrufen will, muss allerdings häufig lange warten und für das Gespräch bezahlen.

Beim Amica Center for Immigrant Rights verschwanden nach Angaben der stellvertretenden Programmleiterin Atenas Burrola Estrada innerhalb weniger Tage mindestens 17 Mandanten aus dem Suchsystem. Zunächst habe sie an einen technischen Fehler geglaubt. Dann sei klar geworden, dass ihre Einträge gelöscht worden seien. Die Anwältin My Khanh Ngo von der American Civil Liberties Union vermisst dort inzwischen 8 Mandanten, die im US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba festgehalten werden und gegen die Haftbedingungen klagen. Ohne den Aufenthaltsort könne sie ihre Mandanten kaum wirksam vertreten. Für einen Antrag auf richterliche Überprüfung der Haft müssen Anwälte wissen, in welchem Gerichtsbezirk der Betroffene festgehalten wird. ICE verlegt Menschen teilweise mehrfach über Tausende Kilometer. Bis ein Anwalt den neuen Haftort herausgefunden hat, kann sein Mandant bereits abgeschoben worden sein. Wir haben bereits vor Wochen darüber berichtet und kämpfen selbst mit denselben Problemen.

Das Suchsystem wurde 2010 unter Barack Obama eingeführt, nachdem Untersuchungen schwere Missstände in Einwanderungsgefängnissen aufgedeckt hatten, darunter medizinische Vernachlässigung und zunächst nicht bekannt gegebene Todesfälle. Seither konnten Familien anhand des Namens und des Herkunftslandes oder über eine Fallnummer nach ihren Angehörigen suchen. Sie nutzten die Angaben auch, um Geld für Lebensmittel und Hygieneartikel zu überweisen oder verschriebene Medikamente vorbeizubringen. Heute hält ICE an einem durchschnittlichen Tag mehr als 60.000 Menschen fest, etwa doppelt so viele wie unter Joe Biden. Im vergangenen Jahr starben 33 Menschen in Einwanderungshaft, so viele wie seit 2 Jahrzehnten nicht mehr. Die Trump-Regierung strebt jährlich 1 Million Abschiebungen an und lässt Menschen auch in Staaten bringen, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen.

Eine endgültige Abschiebungsanordnung bedeutet zudem keineswegs, dass sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Betroffene können eine Wiederaufnahme ihres Verfahrens beantragen, etwa wenn sie eine Anhörung versäumt haben. Andere gehen gegen Entscheidungen vor oder beantragen Schutz, weil ihnen im Herkunftsland Verfolgung droht. Nancy Morawetz, Rechtsprofessorin an der New York University, warnt, dass manche dieser Menschen trotz ihrer Abschiebungsanordnung in den USA bleiben dürften. Werden sie fortgebracht, bevor ihre Anwälte sie finden und ein Gericht anrufen können, sei eine Rückkehr schwer durchzusetzen. Die Regierung weiß weiterhin, wo sie ihre Gefangenen festhält. Den Menschen draußen nimmt sie die Möglichkeit, es rechtzeitig herauszufinden.

 

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Chaos auf US-Flughäfen: Treffen Carney – Stocker abgesagt
Technische Probleme haben gestern im Nordosten der USA für Chaos im Luftverkehr gesorgt. Ausgerechnet am Tag vor Beginn der UNO-Generaldebatte in New York kam es zu Flugverboten und Verspätungen, die auch die örtlichen Airports betrafen.

Daher konnte auch der kanadische Premier Mark Carney nicht wie geplant anreisen. Ein geplantes Treffen mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) werde deshalb nicht stattfinden, wie sein Büro mitteilte.

Ein Schaltkreisausfall in der Terminal Radar Approach Control in Philadelphia führte auch in New York zum Ausfall der Funk- und Radaranlagen auf dem John F. Kennedy International Airport, dem LaGuardia Airport und dem Newark Liberty International Airport.

Glasfaserkabel durchtrennt
Das bestätigte Bryan Bedford, Administrator der Federal Aviation Administration (FAA), gegenüber US-Medien. Wie sich später herausstellte, hatten Bauarbeiter versehentlich eine Glasfaserkabelverbindung in New Jersey durchtrennt.

Chaos auf US-Flughäfen: Treffen Carney – Stocker abgesagt

orf.at

 

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Warum tut Trump alles, um das Kennedy Center zu zerstören?
Washingtons größter Kulturtempel war weder besonders links noch woke. Die Schließung ist die Folge gekränkter Eitelkeit des US-Präsidenten

Rechtspopulisten sind dafür bekannt, dass sie kritische Kulturschaffende ins Visier nehmen und wenn sie Macht erhalten, die Kontrolle über Kultureinrichtungen an sich reißen. Viktor Orbán tat das mit großer Konsequenz während seiner langen Regierungszeit in Ungarn, die slowakische Regierung von Premier Robert Fico betreibt seit drei Jahren einen Feldzug gegen die unabhängige Kultur, der von der rechtsextremen Kulturministerin Martina Šimkovičová angeführt wird. Auch die deutsche AfD hat die Schaffung einer "patriotischen" Kulturszene in ihrem Programm, was, wie die New York Times schreibt, an die NS-Politik erinnert. Und man kann sich gut vorstellen, dass sich auch in Österreich das kulturelle Leben unter einem "Volkskanzler" Herbert Kickl schnell ändern würde.

Dennoch überrascht die Art und Weise, wie US-Präsident Donald Trump seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus gegen das Kennedy Center for the Performing Arts in Washington vorgegangen ist. Die größte Opern-, Theater- und Musikbühne der US-Hauptstadt ist mit mehr als 5000 Sitzen so etwas wie die Österreichischen Bundestheater, und den Kulturfans in Washington geht es jetzt so, als ob in Wien Staatsoper und Burgtheater gleichzeitig schließen müssten – Musikverein und Ronacher obendrein.

Warum tut Trump alles, um das Kennedy Center zu zerstören?

Washingtons größter Kulturtempel war weder besonders links noch woke. Die Schließung ist die Folge gekränkter Eitelkeit des US-Präsidenten

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Trump und sein Streit mit den Medien: Endlich ein Bildausfall
Der Konflikt um TV-Berichterstattung über den US-Präsidenten zeigt: Donald Trump muss mit immer mehr Gegenwind kämpfen. Hoffentlich halten die US-Sender weiter zusammen

Wenn keine Kamera auf Donald Trump gerichtet ist, existiert er dann überhaupt? Die größten US-Sender probieren gerade etwas Neues aus und stehen geschlossen gegen ihren Präsidenten. Am Freitag schloss der 80-Jährige per Online-Posting Journalisten von CNN, MS NOW und "Politico" aus dem Weißen Haus aus. Seine Begründung: "Alles Fake News!" Die Kurzschlussreaktion überraschte sogar seinen engsten Zirkel, aber sie rächt sich schnell.

Trumps Problem: CNN ist einer von fünf Sendern im TV-Pool, die unter sich eine Rund-um-die-Uhr-Bereitschaft zur Bildberichterstattung über den Präsidenten aufteilen und ihre Aufnahmen den anderen weiterleiten. Drei Tage nach Trumps Ausschluss fiel nun der News-Sender am Montag aus und plötzlich weigerten sich auch die anderen vier, einzuspringen. Erstmals seit Jahrzehnten war kein TV-Team bei allen offiziellen Terminen des Präsidenten dabei. Hält der Mann das aus?

Trumps zahlreiche Probleme
Fakt ist, dass die Dinge für Trump zuletzt nicht nach Plan liefen. Der Oberste Gerichtshof hat seine Briefwahl-Reform gekippt, die Notenbank Fed den Leitzins erhöht und die Umfragewerte der Republikaner sind im Keller. Sein Mediengekeile hat jetzt auch noch schlechte Chancen vor Gericht. Trump gab offen zu, dass ihm deren kritische Berichterstattung nicht in den Kram passt. Damit aber stehe der Ausschluss im Widerspruch zur US-Pressefreiheit und habe ein ordentlicheres Verfahren gebraucht, lautet die Klage der drei angegriffenen Medien.

Trump und sein Streit mit den Medien: Endlich ein Bildausfall

Der Konflikt um TV-Berichterstattung über den US-Präsidenten zeigt: Donald Trump muss mit immer mehr Gegenwind kämpfen. Hoffentlich halten die US-Sender weiter zusammen

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