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ICE überschreitet eine weitere Grenze

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In Minneapolis haben Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE versucht, das Konsulat von Ecuador ohne Erlaubnis zu betreten. Nicht im Verborgenen, nicht aus Versehen, sondern am helllichten Tag, vor einer Tür, über der unübersehbar steht, dass es sich um eine diplomatische Vertretung handelt. Ein Ort mit klar definiertem Schutzstatus wurde behandelt wie ein x-beliebiges Verwaltungsgebäude. Ein Mitarbeiter des Konsulats rannte zur Tür, stellte sich den Beamten entgegen und machte unmissverständlich klar, dass ihnen der Zutritt verwehrt ist. Das war kein politisches Statement, sondern die Anwendung geltenden Rechts. Die Antwort eines ICE-Beamten war keine Einsicht, sondern eine Drohung. Er kündigte an, den Mitarbeiter zu ergreifen, sollte dieser ihn berühren. Erst danach zogen sich die Beamten zurück.

Damit war der Vorfall nicht beendet, sondern eskaliert. Ecuadors Außenministerium legte formell Protest ein. Der Versuch, ein Konsulat ohne Zustimmung zu betreten, gilt als schwerer Verstoß gegen internationale Regeln. Diplomatische Räume sind kein Graubereich, sie sind eindeutig geschützt. Wer sie antastet, stellt nicht nur Personal, sondern staatliche Beziehungen infrage. Dass dies in Minneapolis geschah, ist bezeichnend. Die Stadt erlebt seit Wochen eine Ausweitung föderaler Eingriffe, eine Verschiebung dessen, was sich Behörden offenbar herausnehmen. Der Schritt vor die Tür eines Konsulats markiert dabei eine neue Stufe. Hier ging es nicht mehr um Durchsetzung, sondern um Machtdemonstration.

ICE überschreitet eine weitere Grenze

In Minneapolis haben Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE versucht, das Konsulat von Ecuador ohne Erlaubnis zu betreten. Nicht im Verborgenen, nicht aus Versehen, sondern am helllichten Tag, vor einer Tür, über der unübersehbar steht, dass es sich um eine diplomatische Vertretung handelt.

kaizen-blog.org

 

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„Elite“ sagt er – die Bilder sagen etwas anderes
Stephen Miller nennt ICE eine „Elite-Bundespolizeibehörde“. Das ist die Art Satz, die am Schreibtisch gut klingt und auf Pressebriefings wirkt wie ein Schutzschild. Doch dann kommen die Bilder. Und alleine diese Bilder zeigen die Inkompetenz in diesen Einheiten. Da stellt sich nicht nur die juristische Frage, da steht eine Tatsache im Raum: Solches Verhalten sagt mehr als jeder psychologische Test. Wer so auftritt, liefert eine Selbstbeschreibung, die keine Behörde mehr korrigieren kann.

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Miller enttäusche ihn nie, sagte Tillis, wenn es um Inkompetenz gehe
Der republikanische Senator Thom Tillis hat einen Satz gesagt, der sitzt und nicht zurückgenommen werden kann. Er richtet sich gegen Stephen Miller, einen der zentralen Strategen der Regierung.

Miller enttäusche ihn nie, sagte Tillis, wenn es um Inkompetenz gehe.

Es ist keine Attacke von außen, kein Kommentar der Opposition, sondern Kritik aus dem eigenen politischen Lager. Der Zeitpunkt ist bemerkenswert, denn er fällt in eine Phase wachsender Spannungen nach den Ereignissen in Minneapolis. Der Satz ist knapp, aber er legt offen, wie brüchig die innerparteiliche Disziplin inzwischen geworden ist. Innerhalb der Partei wird nicht mehr nur hinter verschlossenen Türen gemurrt, sondern öffentlich gesprochen. Miller gilt seit Jahren als treibende Figur der harten Migrationspolitik. Dass ein republikanischer Senator ihn so direkt angreift, markiert einen klaren Bruch mit gewohnter Loyalität. Es geht dabei nicht um Ton oder Stil, sondern um Verantwortung und Folgen politischen Handelns. Der Satz ist kühl formuliert, fast beiläufig, und gerade deshalb wirkungsvoll. Er zeigt, dass selbst mächtige Figuren nicht mehr unangetastet sind. Manchmal reicht ein einziger Satz, um sichtbar zu machen, wie isoliert jemand inzwischen steht.

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Krisentreffen im Oval Office
Nach der tödlichen Erschießung von Alex Pretti in Minneapolis ist es im Weißen Haus zu einem internen Krisentreffen gekommen. Heimatschutzministerin Kristi Noem traf Präsident Donald Trump im Oval Office, begleitet von zentralen Figuren aus dem engsten Machtzirkel des Weißen Hauses. Das Treffen dauerte rund zwei Stunden und fand auf Wunsch Noems statt, während die politische Lage rund um die Einsätze von Bundesbeamten in Minnesota zunehmend unter Druck geriet. Im Zentrum stand Noems frühe Reaktion auf den Tod Prettis. Wie andere aus der Regierung hatte sie ihn ohne Belege als inländischen Terroristen bezeichnet. Diese Wortwahl löste intern Unruhe aus. Öffentlich bemühte sich das Weiße Haus anschließend um Abstand. Die Präsidentensprecherin erklärte, Trump selbst habe diese Einstufung nicht vorgenommen und wolle den Ausgang der Ermittlungen abwarten.

Trotz wachsender Kritik stellte Trump sich demonstrativ hinter Noem. Einen Rücktritt schloss er aus und lobte ihre Arbeit. Gleichzeitig verschoben sich Zuständigkeiten spürbar. Grenzkoordinator Tom Homan wurde direkt dem Präsidenten unterstellt und nach Minnesota entsandt, vorbei an bisherigen Entscheidungswegen im Heimatschutzministerium. Zwischen Noem und Homan gilt das Verhältnis seit Längerem als sehr angespannt. Nun übernahm Homan die operative Kontrolle vor Ort. Gespräche mit dem Gouverneur von Minnesota und dem Bürgermeister von Minneapolis folgten. Beide machten klar, dass die Stadt keine Bundesabschiebepolitik durchsetzen werde. Der Schritt, Homan einzusetzen, beruhigte Teile der republikanischen Partei, die intern eine härtere Aufarbeitung des Falls fordern. Zugleich markiert er eine neue operative Linie. Ob diese nun besser ist, darf bezweifelt werden.

 

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Zwei Schüsse, viele Ausreden – und ein Staat außer Kontrolle
Zwei Bundesbeamte haben geschossen. Nicht einer, zwei. Beide feuerten ihre Waffen in jener Begegnung, die den Intensivpfleger Alex Pretti in Minneapolis das Leben kostete. Das geht aus einer Mitteilung der Zoll- und Grenzschutzbehörde an den Kongress hervor. Pretti sollte festgenommen werden, es kam zu einem Gerangel, dann rief ein Beamter mehrfach, der Mann habe eine Waffe. Kurz darauf fielen die Schüsse. Zwei Pistolen, zwei Schützen, ein Toter. Die Auswertung stützt sich auf Aufnahmen von Körperkameras und interne Unterlagen. Es ist der zweite tödliche Einsatz von Einwanderungsbeamten innerhalb eines Monats.

Während diese Details nach und nach bekannt werden, versucht das Weiße Haus, die Kontrolle über ein Geschehen zurückzugewinnen, das längst außer Kontrolle geraten ist. Präsident Trump schickte seinen Grenzbeauftragten Tom Homan nach Minnesota und sprach davon, die Lage etwas beruhigen zu wollen. Gleichzeitig wurde öffentlich betont, es laufe eine große Untersuchung. In den Stunden nach dem Tod Prettis hatten Regierungsvertreter noch versucht, dem Getöteten die Schuld zuzuschieben. Videos vom Einsatz widersprachen dieser Darstellung früh.

Parallel eskalierte die Situation an anderer Stelle weiter. ICE-Beamte versuchten, ohne Genehmigung das ecuadorianische Konsulat in Minneapolis zu betreten. Ein Mitarbeiter stellte sich ihnen entgegen und erklärte, dass der Zutritt verboten sei. Ein Beamter drohte daraufhin, ihn zu ergreifen. Erst dann zogen sich die Einsatzkräfte zurück. Ecuador reagierte mit einer formellen Protestnote. Der Vorfall markiert eine neue Schwelle. Diplomatische Räume gelten als klar geschützt. Wer sie antastet, ignoriert Regeln, die weit über nationale Zuständigkeiten hinausgehen.

Auch juristisch spitzt sich die Lage zu. Ein Bundesrichter in Minnesota ordnete an, dass der amtierende Leiter von ICE persönlich vor Gericht erscheinen soll. Hintergrund sind zahlreiche Festnahmen, Missachtungen gerichtlicher Anordnungen und eine Welle von Eilanträgen, auf die die Behörden nicht vorbereitet waren. In einem ungewöhnlich scharfen Beschluss sprach der Richter von außergewöhnlichen Verstößen und davon, dass mildere Maßnahmen gescheitert seien. Erst nachdem ein festgehaltener Mann freigelassen wurde, wurde der Auftritt des Behördenleiters wieder infrage gestellt.

Zwei Schüsse, viele Ausreden – und ein Staat außer Kontrolle

Zwei Bundesbeamte haben geschossen. Nicht einer, zwei. Beide feuerten ihre Waffen in jener Begegnung, die den Intensivpfleger Alex Pretti in Minneapolis das Leben kostete. Das geht aus einer Mitteilung der Zoll- und Grenzschutzbehörde an den Kongress hervor.

kaizen-blog.org

 

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Bericht zu Minneapolis bringt US-Regierung in Bedrängnis
Der erste umfassende offizielle Bericht der Sicherheitsbehörden zu den tödlichen Schüssen von Bundesbeamten auf den US-Bürger Alex Pretti in Minneapolis bringt die Regierung von US-Präsident Donald Trump in Bedrängnis.

In dem vorläufigen Untersuchungsbericht, den die Grenzschutzbehörde CBP per E-Mail an Mitglieder des US-Parlaments schickte, ist laut US-Medien keine Rede davon, dass Pretti nach seiner Waffe gegriffen habe. Dies war ein Kernelement der frühen Deutung des Vorfalls als Akt der Notwehr durch die Regierung.

Auswertung stützt sich auf Körperkameras
Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte schon kurz nach dem Vorfall am Samstag von legitimer Selbstverteidigung der Einsatzkräfte gesprochen, weil Pretti mit einer Waffe herumgefuchtelt und die Beamten damit in eine bedrohliche Lage gebracht habe.

Videos der Szene decken sich jedoch nicht mit dieser Darstellung, die auch in dem Untersuchungsbericht – der sich unter anderem auf die Auswertung von Körperkameras der Beamten stützt – keine Erwähnung mehr findet.

Darin wird laut Medien wie der „New York Times“ zudem erklärt, dass zunächst ein Grenzschutzbeamter der Border Patrol und dann ein CBP-Beamter auf Pretti geschossen hätten.

Hardliner Miller rückt von Wortwahl ab
Trumps Vizestabschef Stephen Miller, der Pretti ursprünglich als „inländischen Terroristen“ bezeichnet und ihm faktisch die Schuld an seinem eigenen Tod gegeben hatte, rückte nun von seinen Aussagen etwas ab.

CNN berichtete, dass der rechte Hardliner Miller dem TV-Sender nun eine Stellungnahme ganz anderer Tonalität übermittelt habe. Demnach werde zurzeit untersucht, warum sich die Beamten vor den Schüssen möglicherweise nicht an die vorgeschriebenen Protokolle für ihren Einsatz gehalten hätten.

Trump: Pretti hätte keine Waffe tragen sollen
Trump sagte, dass Pretti aus seiner Sicht keine Waffe hätte tragen sollen. „Er hatte eine Waffe. Das gefällt mir nicht.“ Zudem habe er zwei voll geladene Magazine bei sich gehabt. Zugleich sprach Trump, dessen Republikaner sich traditionell für das Recht auf freien Waffenbesitz einsetzen, von einem „bedauerlichen Vorfall“. Nach Polizeiangaben war Pretti zum Tragen einer Schusswaffe berechtigt.

Bericht zu Minneapolis bringt US-Regierung in Bedrängnis

orf.at

Und weltgrößtes, korruptes und kriminellstes A....loch versucht zu relativieren. Hätte keine Waffe tragen dürfen, einfach nur noch Scheiße was dieser Kerl blubbert. Aber so wird von den Epstein-Files abgelenkt

 

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US-Abgeordnete Omar bei Auftritt in Minneapolis angegriffen
Die prominente demokratische US-Abgeordnete Ilhan Omar ist bei einem Auftritt in Minneapolis von einem Mann aus dem Publikum angegriffen worden. Omar forderte angesichts des brutalen Vorgehens der Sicherheitskräfte des Bundes in der Stadt gerade den Rücktritt von Heimatschutzministerin Kristi Noem, als der unbekannte Täter plötzlich aufstand, auf sie zu ging und sie mit einer nicht zu erkennenden Substanz anspritzte.

Videos des Vorfalls zeigen, wie der Angreifer eine Flüssigkeit auf Omar spritzt und sie beschimpft. Sicherheitskräfte überwältigen den Mann, bringen ihn zu Boden und führen ihn dann aus dem Raum. In den wenigen Sekunden, bevor ein Personenschützer eingreift, schien der Mann nicht zu versuchen, sich auf die unmittelbar vor ihm am Podium stehende Abgeordnete zu stürzen oder sie weiter tätlich anzugreifen.

Omar setzte ihren Auftritt danach fort. Man dürfe Angreifern nicht das letzte Wort überlassen, sagte die 43-Jährige. Menschen wie der Täter verstünden nicht, dass der Bundesstaat Minnesota und seine Bürgerinnen und Bürger stark und widerstandsfähig seien.

Immer wieder verbale Angriffe Trumps
Auf der Plattform X schrieb sie später noch, ihr gehe es gut. Ein „kleiner Unruhestifter“ werde sie nicht einschüchtern und davon abhalten, ihre Arbeit zu machen. Der Angreifer wurde nach Angaben aus ihrem Büro festgenommen.

US-Präsident Donald Trump greift die schwarze Abgeordnete immer wieder heftig an. Mit Blick auf ihre somalische Wurzeln hat er der US-Bürgerin schon häufiger nahegelegt, sie solle nach Somalia „zurückgehen“. Bisweilen bezeichnete er die linke Abgeordnete auch als „garstig“ oder machte sich über das Kopftuch der Muslimin lustig. Kritiker bezeichnen solche Angriffe Trumps als rassistisch.

US-Abgeordnete Omar bei Auftritt in Minneapolis angegriffen

orf.at

Wie schon erwähnt, das weltgrößte A....loch, dazu ein beschissener Rassist, korrupt und kriminell das Donica Blewinsky. Ekelerregnd

 

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Einfach mal zum Nachdenken. Es geht absolut nicht darum, die beispiellose Barbarei des NS-Regimes zu beschönigen.

Spoiler: Strategie 1930 Deutschland vs. Strategie USA heute

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Noem allein zu Haus – Kristi Noem und der politische Preis von Minneapolis
In Washington wird selten so offen über ein Scheitern gesprochen wie in diesen Tagen. Die Forderung, dass Kristi Noem ihr Amt räumen muss, kommt nicht aus einer Ecke, nicht aus einer Parteizentrale, nicht aus der üblichen Lautstärke der politischen Ränder. Sie kommt aus der Mitte des Kongresses, aus Bürgerrechtsorganisationen, der Waffenlobby, aus Reihen, die sonst abwägen, schweigen, verschieben. Zwei Tote in Minneapolis haben eine Schwelle überschritten, hinter der Beschwichtigungen nicht mehr tragen.

Alex Pretti und Renee Good starben bei Protesten gegen Abschiebungen. Was folgte, war kein Innehalten, keine erkennbare Selbstprüfung im Heimatschutzministerium, sondern ein öffentlicher Auftritt der Ministerin, der die Lage weiter eskalierte. Noem sprach von Angriffen auf Beamte, sie erklärte die Umstände eines tödlichen Polizeieinsatzes zum inländischen Terrorismus. Diese Worte standen schnell im Widerspruch zu Videos, Zeugenaussagen und Abläufen vor Ort. Genau dort begann der politische Schaden.

Führende Demokraten im Repräsentantenhaus erklärten, das Land sei angewidert von dem Vorgehen des Ministeriums. Sie forderten Noems sofortige Entlassung und kündigten ein Amtsenthebungsverfahren an, sollte dies nicht geschehen. Entscheidend ist weniger die Drohung selbst als die Selbstverständlichkeit, mit der sie ausgesprochen wurde. In einem von Republikanern dominierten Haus galt ein solcher Schritt lange als symbolisch. Nun wird er als reale Option diskutiert.

Noem allein zu Haus – Kristi Noem und der politische Preis von Minneapolis

In Washington wird selten so offen über ein Scheitern gesprochen wie in diesen Tagen. Die Forderung, dass Kristi Noem ihr Amt räumen muss, kommt nicht aus einer Ecke, nicht aus einer Parteizentrale, nicht aus der üblichen Lautstärke der politischen Ränder.

kaizen-blog.org

 

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Satire
Trump erklärte: "Die ICE Agenten handelten in Notwehr. Man bringt keine Waffen mit zu einem Sport Event. Die Sportler wollten Massaker unter ICE veranstalten. Die ICE Agenten haben nichts falsch gemacht. "
Kristi Noem erklärte: "Unsere Agenten haben großartiges geleistet und die Sportwelt vor gefährlichen linksextremen Terroristen geschützt. Eine Untersuchung ist nicht notwendig."
... möglich ist bei ICE alles

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