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US-News

... da muss ich aktuell jede Sekunde an meine gute Kinderstube mich besinnen ...
Auf Fragen zum Tod von Joan Sebastian Guerrero erklärte Mike Johnson zunächst, er sei „gestern ein bisschen beschäftigt“ gewesen. Als Journalisten nachhakten, entgegnete er: „Machen Sie sich ruhig über mich lustig

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TACO empfängt den irakischen Ministerpräsidenten im Weißen Haus:
„Er ist jung und gut aussehend. Das gefällt mir überhaupt nicht. Darüber bin ich nicht glücklich.“ Weniger anzeigen

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Der lange Kampf hat sich gelohnt: Minnesota erhält die zurückgehaltenen Beweise

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Es hat mehr als ein halbes Jahr gedauert, bis die Ermittler von Minnesota jenes Material in die Hände bekamen, das sie zur Aufklärung zweier Tötungen von Anfang an benötigt hätten. Bundesbeamte übergaben Festplatten mit Aussagen und Aufnahmen von Körperkameras der Polizei sowie den Geländewagen, den Renee Good fuhr, als der ICE-Beamte Jonathan Ross sie im Januar erschoss. Bis zu diesem Monat lagen sämtliche dieser Beweise unter der Kontrolle jener Behörden, deren eigene Leute im Zentrum der Untersuchung stehen. Die Bezirksstaatsanwältin von Hennepin County, Mary Moriarity, bestätigte die Übergabe sämtlicher Beweismittel, darunter auch jener zur Schussverletzung von Julio Sosa-Celis, und brachte deren Bedeutung auf einen Satz: Man müsse nun nicht länger über Beweise mutmaßen, die man nie habe einsehen dürfen. Damit ist beschrieben, was zuvor geschah. Der Bundesstaat versuchte 2 Tötungen zu rekonstruieren, während die Bundesbehörden den entscheidenden Teil der Akten zurückhielten.

Jeremy Bentham schrieb, die Öffentlichkeit sei die Seele der Gerechtigkeit, weil sie den Richter selbst unter Beobachtung stelle, während er urteilt. Wo diese Öffentlichkeit fehlt, urteilt niemand mehr, sondern es entscheidet allein, wer die Papiere besitzt. Genau darin liegt der Vorgang: Nicht ein Gericht befand darüber, was Minnesota erfahren durfte, sondern die Behörde, deren Beamte zur Debatte stehen. Wer über den Zugang zu den Beweisen verfügt, verfügt über das Ergebnis der Prüfung, und zwar lange bevor irgendjemand sie vornimmt.

 

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US-Abgeordnete stimmen für permanente Sommerzeit
In den USA stehen die Zeichen auf eine Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung: Das Repräsentantenhaus hat gestern (Ortszeit) für die Einführung einer permanenten Sommerzeit gestimmt. Nach dem Votum mit 308 zu 117 Stimmen ist der Senat als zweite Parlamentskammer am Zug. US-Präsident Donald Trump unterstützt die Maßnahme, mit der die aktuell geltende Zeit zur Normalzeit werden soll.

Die Sommerzeit ist in den USA ähnlich umstritten wie in Europa. In den 1960er Jahren eingeführt, wurde ihre Dauer sukzessive ausgedehnt. Aktuell dauert sie von Anfang März bis Anfang November, also rund zwei Drittel des gesamten Jahres.

Permanente Sommerzeit scheiterte bereits
Infolge der ersten Ölkrise sollte es 1974/75 versuchsweise eine permanente Sommerzeit geben, doch der Plan scheiterte. In den darauffolgenden Jahren setzte man darauf, die Dauer der ursprünglich von Ende April bis Ende Oktober geltenden Sommerzeit schrittweise auszudehnen.

 
Demokraten stoppen Billionen-Etat für das Pentagon wegen Trumps Iran-Krieg
Der Widerstand gegen Donald Trumps Iran-Krieg erreicht nun auch den amerikanischen Kongress. Die Demokraten im Senat haben den milliardenschweren Verteidigungshaushalt blockiert und damit erstmals das wichtigste Militärgesetz des Jahres gestoppt. Mit 50 zu 46 Stimmen scheiterte die Vorlage, weil die notwendige Mehrheit verfehlt wurde. Damit liegen nicht nur geplante Gehaltserhöhungen für Soldaten auf Eis, sondern auch zahlreiche Beschaffungs- und Rüstungsprogramme des Pentagon. Auslöser ist der inzwischen seit fünf Monaten andauernde Krieg gegen den Iran. Die Demokraten werfen Trump vor, die Vereinigten Staaten immer tiefer in einen Konflikt zu führen, dessen Ziel bis heute niemand nachvollziehbar erklären könne. Fraktionsführer Chuck Schumer erklärte, der Verteidigungshaushalt dürfe kein Freibrief für eine Militärpolitik werden, die den Kongress vor vollendete Tatsachen stelle. Trump könne das Land nicht weiter in einen Krieg führen und gleichzeitig erwarten, dass das Parlament kommentarlos Milliarden dafür bereitstelle.

Der Streit verschärfte sich zusätzlich, nachdem das Weiße Haus den Kongress offiziell darüber informiert hatte, dass die Luftangriffe gegen den Iran wieder aufgenommen wurden und die ohnehin brüchige Waffenruhe praktisch beendet ist. Seit Monaten versucht der Kongress mit mehreren Resolutionen, die militärischen Befugnisse des Präsidenten einzuschränken. Bisher scheiterten sämtliche Anläufe am Widerstand der republikanischen Mehrheiten. Gleichzeitig wächst der Streit über die Kosten. Nach rund 900 Milliarden Dollar im Vorjahr verlangt die Regierung inzwischen bis zu 1,5 Billionen Dollar für Verteidigung und Kriegsausgaben. Hinzu kommen weitere Milliardenforderungen für den Einsatz gegen den Iran. Selbst innerhalb der Republikanischen Partei mehren sich deshalb Stimmen, die eine deutlich strengere Kontrolle der Ausgaben verlangen.

Mehrere Senatoren fordern außerdem, Verteidigungsminister Pete Hegseth finanziell unter Druck zu setzen. Sollte das Ministerium angeforderte Unterlagen zu internen Abläufen und zu umstrittenen Luftangriffen nicht vorlegen, sollen Reisebudgets gesperrt werden. Die demokratische Senatorin Tammy Duckworth machte deutlich, dass sie dem Gesetz nur zustimmen werde, wenn gleichzeitig ein Ende des Iran-Krieges beschlossen werde. Immer mehr Geld in einen militärischen Einsatz zu werfen, sei keine Strategie, sondern der sicherste Weg in einen Krieg ohne Ende.

 
Recherchen zeigen auf: Chinas Drohnenschiff, Altmans und Thiels Millionen für Drohnen über Amerikas Straßen
125 Millionen Dollar frisches Kapital für einen Hersteller von Drohnen, die amerikanische Polizei- und Feuerwehrbehörden über den eigenen Straßen fliegen lassen sollen. So lautet die Meldung, und sie klingt zunächst nach gewöhnlicher Wagniskapitalprosa. Interessant wird sie erst, wenn man den Zeitpunkt danebenlegt.

Das Unternehmen heißt Brinc Drones, sitzt in Seattle, wurde 2019 gegründet und hat seither insgesamt mehr als 250 Millionen Dollar eingesammelt. Gründer und Vorstandschef ist Blake Resnick, 26 Jahre alt. Zu den frühen Geldgebern zählt Sam Altman, der Vorstandschef von OpenAI, und ebenso Peter Thiel, der Resnick am Anfang stützte. Die neue Runde führte Motorola Solutions an, ein Konzern, der schon zuvor bei Brinc investiert hatte. Beteiligt waren außerdem der Fonds Index Ventures und der Milliardär Dylan Field, Mitgründer und Vorstandschef des Softwareherstellers Figma.

Der Markt für zivile Drohnen in den Vereinigten Staaten lag über Jahre in chinesischer Hand, angeführt von SZ DJI Technology. Im Dezember dann verkündete die amerikanische Fernmeldebehörde FCC ein Verbot der meisten im Ausland gefertigten Drohnen samt ihrer wesentlichen Bauteile. Damit entstand über Nacht eine Lücke, in die amerikanische Hersteller stoßen konnten, allen voran jene, deren Projekte Altman unterstützt. Das Geld aus der neuen Runde soll genau dort hineinfließen: in den Ausbau des Verkaufs an Polizei- und Feuerwehrbehörden, nachdem der Staat die chinesische Konkurrenz aus dem Weg geräumt hat.

 
"Wir feiern Sie"
E. Jean Carroll über Trump: „Ich verstehe nicht, wie Menschen Angst vor einem dicken alten Mann haben können, der aprikosenfarbene Schminke trägt, eine Frisur hat wie Tippi Hedren in Die Vögel und im Gerichtssaal sitzt, stöhnt, jammert und sich ständig beschwert.“

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Trump will offenbar in großer Rede am Donnerstag Zweifel an Sicherheit von Wahlen schüren
Worum es genau in der TV-Rede gehen soll, lässt der US-Präsident noch offen. Dass die Wahl 2020 eines der Themen sein wird, bestätigte er nun aber

Als Donald Trump am Montag eine "große Rede" zur besten US-Sendezeit für den Donnerstagabend ankündigte, schien das Thema für viele von vornherein klar: Die USA hatten gerade ihre Militärschläge gegen den Iran wieder in größerem Umfang aufgenommen, die Regierung in einem Brief an den Kongress das Wiederaufflammen des Krieges vermerkt. Darum, schlussfolgerten viele, werde es in der Rede wohl auch gehen – und um die Frage, wie der US-Präsident die finanziellen Folgen des Krieges abzufedern gedenke.

Dass der Krieg gegen den Iran in Teilen der Ansprache auch tatsächlich Thema sein wird, ist weiterhin denkbar. Trump-Vertraute haben sich bisher in ihren Gesprächen mit US-Medien nur in Teilen in die Karten schauen lassen: "Ein Potpourri" kündigte ein Sprecher im Medium Axios an, eine "Reihe von Themen" ein weiterer in der New York Times. Im Vordergrund wird aber wohl eine andere Angelegenheit stehen: Trump will im Vorfeld der Midterm-Wahlen im November Zweifel an der Sicherheit von Wahlen in den USA befeuern.


Er ist einfach das weltgrößte A....loch, pervers, kriminell und korrupt. So einen beschissenen Präsidenten hatte die USA noch nie. Ekelhaft dieses orange-gefärbte Etwas
 
Sein Gesicht auf Gold, ihre Brücken im Schutt: Amerika feiert 250 Jahre Freiheit

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Es gibt Wochen, in denen ein Land seine Verfassung so präzise zusammenfasst, dass jeder Kommentar zu viel wäre. Diese ist eine davon. Am Mittwochmorgen stellte das Finanzministerium eine neue 1-Dollar-Goldmünze vor, auf der das Gesicht des amtierenden Präsidenten prangt. Finanzminister Scott Bessent teilte dazu mit, während Amerika 250 Jahre Unabhängigkeit begehe, werde die Münzprägeanstalt dieses Stück schlagen, um das fortdauernde Erbe der Freiheit zu ehren und ein bleibendes Zeichen des Patriotismus zu schaffen. Mit dem Antlitz des Präsidenten feiere die Münze die Stärke amerikanischer Werte und das Versprechen einer Nation, die sich der Bewahrung der Freiheit für alle verschrieben habe.

Der Prägung steht lediglich das Gesetz im Weg, was in Washington seit einiger Zeit als überwindbare Kleinigkeit gilt. Abschnitt 5112 des 31. Titels des amerikanischen Bundesrechts bestimmt, dass keine Münze das Bildnis eines lebenden amtierenden oder ehemaligen Präsidenten tragen darf, und zwar bis mindestens 2 Jahre nach dessen Tod. Das Gesetz zur Neugestaltung von Sammlermünzen aus dem Jahr 2020 hält zusätzlich fest, dass lebende Personen auch auf der Rückseite nichts zu suchen haben. Die Regierung umgeht beides mit dem Argument, ebendieses Gesetz erlaube dem Präsidenten Gedenkmünzen zum 250. Jahrestag. Der Gesetzgeber verlangte im Grunde nur Geduld, doch Geduld gehört nicht zu den amerikanischen Werten, die hier gefeiert werden.

 

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Hegseth fordert für Soldaten ab 30 Tests der Testosteronwerte
Der US-Verteidigungsminister will die Leistungsfähigkeit und langfristige Gesundheit optimieren.
Ab dem Alter von 30 Jahren sollen in den USA künftig die Testosteronwerte von Soldaten getestet werden. Dies werde im Rahmen einer bereits bestehenden jährlichen Gesundenuntersuchung stattfinden, kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in einem Video auf der Plattform X an. Für Soldaten unter 30 sei der Test freiwillig. Eine Behandlung wird demnach im Fall eines festgestellten Testosteronmangels empfohlen, ist jedoch keine Pflicht.

Hegseth begründete die Maßnahme damit, dass der „einzelne Kämpfer“ immer der wichtigste taktische Vorteil der USA sein werde. Er sprach von einer „heiligen Pflicht“, diesen Vorteil zu bewahren. Deshalb müsse man ständig nach neuen Wegen suchen, um die Leistungsfähigkeit und langfristige Gesundheit der Soldaten zu optimieren, folgerte Hegseth. Mit den Tests soll ihm zufolge sichergestellt werden, dass sie über „die richtigen Testosteronwerte“ verfügen, um Bestleistung zu erbringen. Der Pentagon-Chef verwies in dem Zusammenhang darauf, dass der Testosteronspiegel mit zunehmendem Alter oft auf natürliche Weise sinke.


Man sollte die gesamte Administrations des weltgrößten Arschlochs auf Hirn untersuchen. Man wird zwar kaum was finden, aber dürfte Voraussetzung sein um solche Posten zu bekleiden 🤮
 
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