US-News

[Ivo2]

US-Regierung verbietet Import ausländischer Roboter
Die US-Regierung verbietet die Einfuhr von im Ausland hergestellten Robotern, die sich bewegen können. So sollen unter anderem künftige Modelle zweibeiniger und vierbeiniger Roboter nur noch mit einer speziellen Genehmigung etwa des Verteidigungsministeriums zugelassen werden, wie die US-Telekommunikationsaufsicht FCC mitteilte.

Die FCC verwies zur Begründung auf die Netzwerkfähigkeiten der Roboter. Diese könnten auch für die Spionage und Überwachung von US-Amerikanern und US-Amerikanerinnen missbraucht werden. Bestehende Modelle, die von der FCC bereits zugelassen wurden, dürfen weiterhin importiert und genutzt werden.

Laut FCC-Angaben zielt das Verbot nicht auf ein bestimmtes Land ab. Das Verbot dürfte aber insbesondere den chinesischen Hersteller Unitree treffen, der laut dem Marktforscher Counterpoint Research knapp ein Fünftel des Weltmarktes beherrscht.

Auch Saugroboter betroffen?
Als mobile Roboter definiert die US-Regierung mehr als zwei Kilogramm schwere technische Geräte, die sich selbst fortbewegen und Hindernissen ausweichen können sowie Sensoren, Netzwerkanbindung und Software zum autonomen Navigieren haben.

US-Regierung verbietet Import ausländischer Roboter

orf.at

 

[Ivo2]

Trump droht laut Umfragen harte Landung bei US-Midterms im November
Mehrere Umfragen renommierter Medien und Demoskopie-Institute weisen für den US-Präsidenten desaströse Zustimmungswerte aus. Nur noch ein Drittel der Wähler ist zufrieden mit dem Amtsinhaber

Die Konfrontation mit der Realität muss für Donald Trump sehr schmerzhaft gewesen sein – vorausgesetzt, jemand aus seiner Entourage hat es überhaupt gewagt, ihm die ungeschönten Zahlen der jüngsten Umfrage zu zeigen, die das Magazin Economist mit dem Markt- und Meinungsforschungsinstitut YouGov durchgeführt hat: Dort werden für den 47. US-Präsidenten geradezu desaströse Werte ausgewiesen.

555 Tage nach Beginn von Trumps zweiter Amtszeit am 20. Jänner 2025 – und 100 vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November 2026 – heißen nur noch 34 Prozent der befragten Amerikanerinnen und Amerikaner die Arbeit des Präsidenten gut. Die explizite Ablehnung von Trumps Politik liegt demnach bei 62 Prozent – fast zwei Drittel. Nur magere vier Prozent der 1559 online Befragten wollten sich nicht festlegen in ihrem Urteil.

Diese Zahl bedeutet für Trump den bisher niedrigsten Zustimmungswert. Am Anfang für wenige Wochen noch im positiven Bereich, begaben sich Trumps Zustimmungswerte seit dem Frühjahr 2025 auf einen beständigen Sinkflug. Spätestens seit Trumps Krieg gegen den Iran im Frühjahr 2026 scheint der Trend unumkehrbar zu sein: Der US-Präsident könnte bei den Midterms eine brutale Niederlage erleiden.

Viele Umfragen, ein Ergebnis
Trumps Entrourage würde diese Umfrage – für die zwischen 25. und 27. Juli 1559 erwachsene Männer und Frauen befragt wurden und für die eine Fehlermarge von plus/minus 3,3 Prozent angegeben wurde – liebend gern als "fake news" abtun. Doch auch andere Institute publizierten zuletzt ganz ähnliche Datensätze: Washington Post/Ipsos kommt auf 61 Prozent Ablehnung und 37 Prozent Zustimmung zu Trumps Politik, eine weitere von CBS News/YouGov kommt auf 61 zu 39 Prozent. Das Pew Research Center errechnet 64 und 34 Prozent. Ein Fehler eines Instituts? Ja, vielleicht. Derselbe Fehler bei vielen renommierten Demoskopen? Nein, sicher nicht.

Trump droht laut Umfragen harte Landung bei US-Midterms im November

Mehrere Umfragen renommierter Medien und Demoskopie-Institute weisen für den US-Präsidenten desaströse Zustimmungswerte aus. Nur noch ein Drittel der Wähler ist zufrieden mit dem Amtsinhaber

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Die Trump-Regierung will staatliche Zuschüsse für Medikamente beenden. Für viele ältere Menschen könnten Medikamente dadurch viel teurer werden. Das passiert, wenn Rechts regiert
Es könnte dazu führen, dass viele ältere Menschen ab nächstes Jahr deutlich höhere Kosten für Medikamente haben. Das berichtet das Wall Street Journal.
Schon im April hatte Trump erklärt, dass seine Regierung sich nicht um Medikamente oder Kinderbetreuung kümmern könne. Für Trumps Regierung sei nur das Militär wichtig.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

 

[Ivo2]

„Respektlose Rhetorik”
Nach UN-Eklat: USA wollen Macrons Botschafter blockieren
Im UN-Sicherheitsrat ist es zu einem diplomatischen Eklat zwischen Frankreich und den USA gekommen. Washington droht nun, den neuen französischen Botschafter zu blockieren.
Die US-Vertreter verließen am vergangenen Montag in einem höchst ungewöhnlichen Schritt die Sitzung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen, als Frankreichs UN-Botschafter Jérome Bonnafont das Wort ergriff. Französische UN-Vertreter hatten zuvor die USA mit dem autoritär regierten Nordkorea verglichen und damit in Washington Empörung ausgelöst.

Als Folge erwägen die USA, die Ernennung von Emmanuel Macrons Kandidaten als neuen französischen Botschafter in Washington zu verzögern oder sogar zu blockieren. Darüber berichtet „Reuters“. Für dieses Amt hat Frankreichs Präsident Aurélien Lechevallier vorgeschlagen und gehofft, dass er bis September im Amt sein würde.

Beziehungen zwischen Frankreich und den USA verschlechtern sich
„Die Vereinigten Staaten sind sehr enttäuscht über die unverantwortliche und respektlose Rhetorik der Franzosen“, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums gegenüber „Reuters“: „Wir werden angemessen auf ihre Äußerungen reagieren.“

„Die USA waren einst ein Leuchtturm der Menschenrechte. Das sind sie nicht mehr“, schrieb die französische UN-Vertretung in Genf nach dem Eklat am Montag. „Heute stehen sie isoliert an der Seite von Nordkorea, Nicaragua, Mali und Russland. Und die Welt hört ihnen nicht mehr zu.“

Bei der Sitzung ging es um den Ukraine-Krieg
Der US-Diplomat Dan Negrea kritisierte am Montag diese französischen Äußerungen als „verlogene Effekthascherei“. „Es gibt ein Mitglied dieses Rates, das moralische Empörung heuchelt und so tut, als könne es uns alle zu jedem Thema belehren“, sagte Negrea offenbar in Bezug auf Frankreich.

https://www.focus.de/politik/ausland/nach-un-eklat-usa-wollen-macrons-botschafter-blockiren_7b3948fa-c01f-4773-81c7-9f810dffaa15.html

Respektlose Rhetorik, damit kann nur das weltgrößte A....loch gemeint sein

 

[Ivo2]

Nach Erfolg im Schwarzen Meer: Ukrainische Seedrohnen kommen in die USA
Der Schiffsbauer Reconcraft will Produktionsanlagen in zwei Bundesstaaten errichten

Eine der bemerkenswertesten technischen Entwicklungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist, dass Russland die Hoheit auf See verloren hat. Außergewöhnlich ist dies deswegen, da die Ukraine bereits zu Beginn des Krieges über eine kaum kriegstaugliche Schiffsflotte verfügte. Denn diese beschränkte sich im Prinzip auf Transportboote und Schiffe der Küstenwache. Dementsprechend nutzte Russland seine Überlegenheit hier aus, um auch vom Schwarzen Meer aus Marschflugkörper auf ukrainische Ziele abzufeuern.

Das ist allerdings längst vorbei, denn der Drohnenkrieg hat das Wasser schnell erreicht. Mit verschiedenen Seedrohnen konnte die Ukraine bis Mitte 2024 bereits 22 russische Militärschiffe erfolgreich angreifen. Der Großteil der Treffer geht dabei auf das Konto des autonomen Schnellbooten des Typs "Magura". Damit versenkte man unter anderem das Patrouillenboot "Sergei Kotov", das Raketenschiff "Ivanovets" sowie mehrere Landungsboote und -schiffe. Dazu kommt eine schwere Beschädigung des Aufklärungsschiffes "Ivan Khurs".

Nach Erfolg im Schwarzen Meer: Ukrainische Seedrohnen kommen in die USA

Der Schiffsbauer Reconcraft will Produktionsanlagen in zwei Bundesstaaten errichten

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Rushdie-Attentäter wegen Terrorismus verurteilt
Der wegen des Attentats auf den Schriftsteller Salman Rushdie verurteilte Angreifer muss wegen eines neuen Urteils in den USA eine noch höhere Strafe fürchten. Ein Bundesgericht in Buffalo sprach ihn nun auch des transnationalen Terrorismus und anderer Vergehen schuldig, wie aus einer Mitteilung des US-Justizministeriums hervorging. Ihm drohe nun lebenslange Haft.

Dem zuvor bereits zu 25 Jahren Gefängnis verurteilten Attentäter war in dem neuen Verfahren vorgeworfen worden, auf Anweisung der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon gehandelt und durch die Durchsetzung einer Fatwa, eines religiösen Erlasses, einen Terrorakt verübt zu haben.

Der 28-Jährige aus New Jersey habe sich damit der „Beteiligung an einem die Landesgrenzen überschreitenden Terrorakt und der materiellen Unterstützung von Terroristen“ schuldig gemacht, hieß es in der Mitteilung.

Fatwa seit 1989
Die Fatwa besteht seit 1989. Der damalige iranische Revolutionsführer Ayatollah Khomeini hatte wegen des von islamischen Fundamentalisten als blasphemisch empfundenen Romans „Die satanischen Verse“ zur Ermordung des Autors aufgerufen.

Rushdie-Attentäter wegen Terrorismus verurteilt

orf.at

 

[Ivo2]

Republikaner stoppen Trumps Justizminister und verlangen Antworten
Eigentlich sollte Todd Blanche an diesem Donnerstag die entscheidende Hürde im Justizausschuss des Senats nehmen. Doch kurz vor der Abstimmung wurde der Termin gestrichen. Der Grund kommt nicht von den Demokraten, sondern aus den eigenen Reihen. Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis verweigern ihre Zustimmung, solange das Justizministerium offene Fragen zu Trumps umstrittenem Vergleich mit der Steuerbehörde nicht schriftlich beantwortet. Im Mittelpunkt steht Trumps Klage über 10 Milliarden Dollar gegen die US-Steuerbehörde. Der Vergleich enthielt nicht nur den Verzicht auf steuerliche Forderungen gegen den Präsidenten, sondern ursprünglich auch einen Fonds über 1,776 Milliarden Dollar. Aus diesem Topf sollten Menschen entschädigt werden, die sich nach eigener Auffassung von der Justiz politisch verfolgt fühlten. Nach massiver Kritik beider Parteien erklärte das Justizministerium zwar, der Fonds werde nicht umgesetzt. Doch eine verbindliche schriftliche Absage liegt bis heute nicht vor.

Zusätzlich sorgt eine Vereinbarung für Streit, die Trump vor weiteren Steuerprüfungen schützen könnte. Cornyn verlangt eine eindeutige Formulierung, dass sich der Vergleich ausschließlich auf bereits laufende Prüfungen bezieht und künftige Steuererklärungen davon nicht erfasst werden. Ohne diese Klarstellung will er Blanche nicht bestätigen. Blanche selbst verließ das Kapitol ohne jede Antwort auf die Fragen der Journalisten. Hinter den Kulissen liefen stundenlange Verhandlungen zwischen dem Justizministerium und den Senatoren. Präsident Trump spielte die Krise gleichzeitig herunter und bezeichnete seinen früheren persönlichen Anwalt als einen herausragenden Kandidaten. Dass ausgerechnet republikanische Senatoren seine Personalentscheidung vorerst stoppen, zeigt jedoch, wie groß der Widerstand gegen den Vergleich inzwischen auch in den eigenen Reihen geworden ist.