US-News

[Ivo2]

Das ist so typisch für die Trump-Administration
US-Außenministerium präsentierte falsche Afrikakarte
Das US-Außenministerium hat bei einer internationalen Konferenz in dieser Woche mit einer Landkarte für Aufsehen gesorgt, auf der alle Länder Afrikas falsch beschriftet waren. Die fehlerhafte Karte wurde während einer Präsentation über neue Gesundheitsabkommen auf der Aids-2026-Konferenz in Rio de Janeiro gezeigt, wie die Nachrichtenagentur Reuters gestern nach Sichtung eines Videos meldete.

Einer Analyse von Reuters zufolge enthielt die Karte ein Wasserzeichen, das darauf hindeutet, dass sie mit Werkzeugen des KI-Anbieters OpenAI erstellt wurde.

US-Außenministerium präsentierte falsche Afrikakarte

orf.at

 

[Ivo2]

Trump will Widerstand bei Justizministerwahl umgehen
Bei der Umbildung seines Kabinetts bekommt US-Präsident Donald Trump aus der eigenen Partei Gegenwind im Senat. Trump, der seinen früheren persönlichen Anwalt Todd Blanche zum Justizminister machen will, erwägt bei andauernder Kritik deshalb, die Nominierung vorerst zurückzuziehen. Das schrieb der Republikaner gestern auf Truth Social.

Es wäre ein taktischer Schritt mit dem Ziel, perspektivisch eine andere Ausgangslage für die Abstimmung zu der Personalie im Senat zu schaffen.

Trump würde Blanche dann nach eigenen Angaben zu einem späteren Zeitpunkt wieder nominieren. Eine Auswirkung hätte eine spätere Nominierung Blanches auf das Tagesgeschäft nicht. Blanche ist von Trump bereits als amtierender Justizminister eingesetzt. Der US-Präsident nannte ihn einen „STAR“.

Offener Unmut aus eigenen Reihen
Der Streit im Parlament zeigt aber, dass der Druck auf Trump steigt und Unmut aus den eigenen Reihen offen zur Schau gestellt wird. Sollte der US-Präsident am Ende seinen Wunschkandidaten nicht durchbekommen, würde ihn das schwer in seinem Amt beschädigen.

Trump will Widerstand bei Justizministerwahl umgehen

orf.at

Schon klar, dass das weltgrößte A....loch einen feuchten Furz auf Demokratie und Gesetze gibt

 

[Ivo2]

Das Verbrechen, das noch nicht geschah: Unsere Recherche: In Amerika wirst du für Gedanken verhaftet, auch als Tourist
Es beginnt mit einem Klopfen. Der Wagen des Sheriffs steht in der Auffahrt, und der Mann an der Tür will nichts von einer Tat wissen, denn eine Tat gibt es nicht. Er hat einen Beitrag gelesen, spätabends abgesetzt, ein Wort zu viel über die Regierung, den Kapitalismus, die Grenze. Irgendwo, in einem Zentrum, das man nie betreten wird, hat ein geschulter Beamter darin ein Anzeichen erkannt, die Möglichkeit einer Tat, die nie geschah und vielleicht nie geschehen wird. Von da an existiert eine Akte, und in ihr existiert man als der, der man werden könnte. Bis vor Kurzem hätte der Sheriff für so etwas keinen Auftrag und kein Geld gehabt. Jetzt hat er beides.

Beides stammt aus einem internen Schreiben der Katastrophenschutzbehörde FEMA. Wir sind im Besitz des vollständigen Schreiben. Es ist ein Papier über Fördergelder, und es stellt den ältesten Satz des Rechtsstaats auf den Kopf, jenen Satz, der bislang jede freie Ordnung des Westens trug, wonach der Tat die Strafe folgt und niemals umgekehrt.

Was der Staat kaufen möchte
FEMA, jahrelang für ihr Versagen bei Waldbränden, Fluten, Hurrikanen und Tornados gescholten, hat eine neue Aufgabe. Sie heißt inländischer Terrorismus. Eine uns vorliegende Direktive mit der Nummer 566, datiert auf den 9. Juli 2026 und gezeichnet vom kommissarischen Vize-Verwalter der Förderdirektion, weist die Länder und Kommunen an, ihn in ihren Anträgen vorrangig zu behandeln. Der Titel beruft sich auf die Umsetzung des Nationalen Sicherheitsmemorandums Nummer 7. Der Inhalt nimmt Trumps Verlangen auf, mutmaßliche Terroristen im Inneren auszuheben, ehe sie zuschlagen.

Das Verbrechen, das noch nicht geschah: Unsere Recherche: In Amerika wirst du für Gedanken verhaftet, auch als Tourist

Es beginnt mit einem Klopfen. Der Wagen des Sheriffs steht in der Auffahrt, und der Mann an der Tür will nichts von einer Tat wissen, denn eine Tat gibt es nicht. Er hat einen Beitrag gelesen, spätabends abgesetzt, ein Wort zu viel über die Regierung, den Kapitalismus, die Grenze. Irgendwo, in...

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[Ivo2]

Trumps eigene Richter stoppen ihn: 2 Niederlagen in 4 Stunden, und weitere wichtige Urteile erkämpft
An einem einzigen Donnerstag, binnen weniger als 4 Stunden, kassierte Donald Trump 2 weitere gerichtliche Niederlagen gegen seine Einwanderungspolitik. Es waren die fünfte und die sechste in derselben Rechtsfrage, und das Bemerkenswerte an ihnen ist nicht, dass sie fielen, sondern von wessen Hand.

Zwei Bundesberufungsgerichte wiesen den Versuch der Regierung zurück, Einwanderer ohne Anhörung und ohne Aussicht auf Freilassung gegen Kaution in Haft zu halten, darunter viele Menschen, die seit Jahren ohne Vorstrafe im Land leben. Das Gericht des 7. Bezirks mit Sitz in Chicago entschied mit 2 zu 1 Stimmen, die Regierung dürfe jenen, die bereits in den Vereinigten Staaten wohnen, keine Kautionsanhörung verweigern. Sie habe eine Vorschrift falsch angewandt, die allein für Personen gilt, die an der Grenze erstmals um Einlass ersuchen. Kurz zuvor hatte das Gericht des 9. Bezirks in San Francisco, ebenfalls mit 2 zu 1, befunden, die Regierung habe jahrzehntealte Gesetze verbogen, um ihre Masseninhaftierung zu rechtfertigen.

Hier liegt der eigentliche Sprengsatz. Die Mehrheitsmeinung im Westen verfasste Richter Daniel A. Bress, von Trump ernannt. Im 7. Bezirk schrieb sie Richter John Z. Lee, ebenfalls von Trump ernannt. Der Präsident verlor also nicht gegen jene aktivistischen Gerichte, die er zu beschwören pflegt, sondern gegen 2 Männer, die er selbst auf ihre Sessel gehoben hat. An Bress‘ Seite stand die von Clinton ernannte Richterin M. Margaret McKeown, während der von Bush ernannte Carlos T. Bea widersprach. Neben Lee votierte der von Biden ernannte Joshua P. Kolar, und der von Trump ernannte Thomas L. Kirsch II blieb in der Minderheit. Wer hier eine parteipolitische Verschwörung wittern will, muss erklären, warum die eigenen Leute den Weg versperren.

Trumps eigene Richter stoppen ihn: 2 Niederlagen in 4 Stunden, und weitere wichtige Urteile erkämpft

An einem einzigen Donnerstag, binnen weniger als 4 Stunden, kassierte Donald Trump 2 weitere gerichtliche Niederlagen gegen seine Einwanderungspolitik. Es waren die fünfte und die sechste in derselben Rechtsfrage, und das Bemerkenswerte an ihnen ist nicht, dass sie fielen, sondern von wessen Hand.

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[Ivo2]

Das ist keine Treue mehr, das ist Dressur.
US-Verkehrsminister Sean Duffy: „Präsident Trump ist eine Meisterklasse. Zu sehen, wie dieser Präsident arbeitet, ihn zu beobachten und von ihm zu lernen, ist einfach unglaublich.“

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[Ivo2]

Trump will Veteranen ans Steuer bringen – Einwanderer sollen aus Fernfahrerkabinen verschwinden
Donald Trump will mehr ehemalige Soldaten auf Amerikas Fernstraßen bringen und gleichzeitig Einwanderer aus dem Güterverkehr verdrängen. Bei einer Veranstaltung im Weißen Haus erklärte der Präsident, die Straßen des Landes seien von „unqualifizierten illegalen Ausländern“ terrorisiert worden, die schwere Lastwagen steuerten. An ihre Stelle sollten nun „hochqualifizierte amerikanische Veteranen“ treten. Herzstück der neuen „Freedom Haulers Initiative“ ist eine automatische Anerkennung militärischer Fahrerfahrung. Wer im Militär schwere Lastwagen gefahren hat, soll ohne zusätzliche Hürden eine zivile Fahrerlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr erhalten. Nach Angaben Trumps beteiligen sich bereits 34 Bundesstaaten an dem Programm, lieferte jedoch keinen Nachweis für diese Zahl.

Die Regierung verkauft das Vorhaben als Beitrag zur nationalen Sicherheit und als neue Perspektive für ehemalige Soldaten. Gleichzeitig richtet sich die Maßnahme erneut gegen Einwanderer. Dabei stellen Migranten zwar rund 20 Prozent aller Lkw-Fahrer in den USA, doch spezielle Fahrerlaubnisse für Personen ohne dauerhaften Wohnsitz machen lediglich etwa 5 Prozent aller gewerblichen Führerscheine aus. Das entspricht ungefähr 200.000 Fahrern. Es ist vor allem eine politische Botschaft. Trump verbindet seinen Rassismus erneut mit Fragen der öffentlichen Sicherheit und präsentiert Veteranen als Alternative für einen Wirtschaftszweig, der seit Jahren unter Fahrermangel leidet.

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[Ivo2]

Genau, alles wird gut ...
Trump: „Während wir illegale Einwanderer von den Straßen holen, ergreifen wir heute gleichzeitig Maßnahmen, um diese unqualifizierten Migranten als Lkw-Fahrer durch hochqualifizierte AMERIKANISCHE VETERANEN zu ersetzen ... Jeder Amerikaner, der beim Militär einen schweren Lastwagen gefahren hat, wird automatisch für einen gewerblichen Lkw-Führerschein (Commercial Driver's License, CDL) berechtigt sein ... Jeder Veteran mit Erfahrung im Führen schwerer Militärfahrzeuge kann künftig innerhalb von zwei Jahren nach seinem aktiven Militärdienst die ansonsten vorgeschriebenen doppelten Fahrprüfungen überspringen, um einen CDL zu erhalten.“

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[Ivo2]

Trump preist seine Zölle – Selbst seine treuesten Anhänger spüren inzwischen den Preis
Donald Trump reiste nach Michigan, um seine Zollpolitik als wirtschaftlichen Triumph zu feiern. Auf dem Testgelände von General Motors erklärte er, die Autoindustrie erlebe dank seiner Zölle den größten Aufschwung ihrer Geschichte. „Alles wegen Trump“, sagte der Präsident und versprach, General Motors werde von den neuen Einfuhrzöllen enorm profitieren. Vor jubelnden Anhängern sprach er von einem Michigan, das angeblich aufblühe. Doch genau dort holen ihn inzwischen die Zahlen ein. Unternehmen berichten von Milliardenkosten durch die Zölle, die Inflation bleibt hoch, Benzin ist teurer geworden, und ausgerechnet in einem Bundesstaat, der wie kaum ein anderer vom grenzüberschreitenden Handel mit Kanada lebt, wächst der Druck auf Hersteller und Zulieferer.

Seit Trump nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus neue Zölle verhängte und das Handelsabkommen mit Kanada, Mexiko und den USA nicht verlängerte, stehen viele Lieferketten unter Spannung. Selbst General Motors, Ford, Stellantis und Toyota planen zwar Investitionen in den Vereinigten Staaten, doch die meisten neuen Werke entstehen erst in den kommenden Jahren. Gleichzeitig gingen allein in Michigan seit Trumps sogenanntem „Liberation Day“ mehr als 8.300 Arbeitsplätze in der Industrie verloren. In der Autozulieferbranche wurden bis Juni rund 4.000 Stellen abgebaut. Trotzdem hält Trump an seinem Kurs fest und präsentiert die wirtschaftlichen Belastungen als notwendiges Opfer für eine bessere Zukunft. Auffällig ist jedoch, dass selbst unter seinen eigenen Anhängern Zweifel wachsen. Besucher seiner Veranstaltung sprachen offen über hohe Benzinpreise, steigende Lebenshaltungskosten und die Schwierigkeiten, mit festen Renten oder Sozialleistungen über die Runden zu kommen.

Viele verteidigen Trump weiterhin, verbinden ihre Unterstützung aber inzwischen mit der Hoffnung, dass sich die versprochenen Vorteile irgendwann doch noch zeigen. Genau darin liegt das politische Risiko. Trump spricht von einer boomenden Wirtschaft. Auf seinen Veranstaltungen sprechen selbst treue Anhänger über steigende Preise und Rechnungen, die immer schwerer zu bezahlen sind. Zwischen beiden Erzählungen liegt inzwischen mehr als nur ein politischer Streit. Dort liegt der Alltag vieler seiner Wähler.

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[Ivo2]

Gott soll die Wahl gewinnen, weil die Wähler nicht mitspielen
Es gibt einen Trost, zu dem greift, wer die Zahlen fürchtet. Man nennt ihn Vorsehung. Wenn die Umfragen nichts Gutes verheißen, wird eben eine höhere Instanz zuständig erklärt, die sich um Prozentpunkte nicht schert. Genau dort steht dieser Tage Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, und er steht dort mit einem Lächeln, das an Gewissheit nichts vermissen lässt.

Mike Johnson, der Republikaner aus Louisiana und Vorsitzende des Repräsentantenhauses, erklärte, seine Partei werde die Zwischenwahlen 2026 gewinnen, und zwar in wesentlichem Maße durch das Eingreifen Gottes. Vorgetragen wurde das Bekenntnis in einer weit rechts stehenden Sendung, die der Präsident des Family Research Council moderiert. Man vertraue den Republikanern im Haus die Führung dieser Regierung an, sagte Johnson, und darum werde man die Mehrheit über den November hinaus behalten. Er sei sehr zuversichtlich, mit jedem Tag mehr, man spreche ständig darüber.

Der Gastgeber lieferte das Stichwort, die Republikaner überträfen stets die Erwartungen jener Kommentatoren, die noch immer die Kraft des Gebets nicht begriffen hätten. Ganz recht, rief Johnson. Dann erzählte er, wie er kürzlich vor Journalisten stand und ihnen erklärte, das Ganze sei eine Sache Gottes. Auf dem Gelände des Kapitols, führte er aus, beteten eigens organisierte Fürbittgruppen jedes einzelne dieser Vorhaben durch, Gesetz für Gesetz, das die Republikaner einbringen.

Gott soll die Wahl gewinnen, weil die Wähler nicht mitspielen

Es gibt einen Trost, zu dem greift, wer die Zahlen fürchtet. Man nennt ihn Vorsehung. Wenn die Umfragen nichts Gutes verheißen, wird eben eine höhere Instanz zuständig erklärt, die sich um Prozentpunkte nicht schert. Genau dort steht dieser Tage Mike Johnson, der Sprecher des...

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[Mirko19]

Trump preist seine Zölle – Selbst seine treuesten Anhänger spüren inzwischen den Preis
Donald Trump reiste nach Michigan, um seine Zollpolitik als wirtschaftlichen Triumph zu feiern. Auf dem Testgelände von General Motors erklärte er, die Autoindustrie erlebe dank seiner Zölle den größten Aufschwung ihrer Geschichte. „Alles wegen Trump“, sagte der Präsident und versprach, General Motors werde von den neuen Einfuhrzöllen enorm profitieren. Vor jubelnden Anhängern sprach er von einem Michigan, das angeblich aufblühe. Doch genau dort holen ihn inzwischen die Zahlen ein. Unternehmen berichten von Milliardenkosten durch die Zölle, die Inflation bleibt hoch, Benzin ist teurer geworden, und ausgerechnet in einem Bundesstaat, der wie kaum ein anderer vom grenzüberschreitenden Handel mit Kanada lebt, wächst der Druck auf Hersteller und Zulieferer.

Seit Trump nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus neue Zölle verhängte und das Handelsabkommen mit Kanada, Mexiko und den USA nicht verlängerte, stehen viele Lieferketten unter Spannung. Selbst General Motors, Ford, Stellantis und Toyota planen zwar Investitionen in den Vereinigten Staaten, doch die meisten neuen Werke entstehen erst in den kommenden Jahren. Gleichzeitig gingen allein in Michigan seit Trumps sogenanntem „Liberation Day“ mehr als 8.300 Arbeitsplätze in der Industrie verloren. In der Autozulieferbranche wurden bis Juni rund 4.000 Stellen abgebaut. Trotzdem hält Trump an seinem Kurs fest und präsentiert die wirtschaftlichen Belastungen als notwendiges Opfer für eine bessere Zukunft. Auffällig ist jedoch, dass selbst unter seinen eigenen Anhängern Zweifel wachsen. Besucher seiner Veranstaltung sprachen offen über hohe Benzinpreise, steigende Lebenshaltungskosten und die Schwierigkeiten, mit festen Renten oder Sozialleistungen über die Runden zu kommen.

Viele verteidigen Trump weiterhin, verbinden ihre Unterstützung aber inzwischen mit der Hoffnung, dass sich die versprochenen Vorteile irgendwann doch noch zeigen. Genau darin liegt das politische Risiko. Trump spricht von einer boomenden Wirtschaft. Auf seinen Veranstaltungen sprechen selbst treue Anhänger über steigende Preise und Rechnungen, die immer schwerer zu bezahlen sind. Zwischen beiden Erzählungen liegt inzwischen mehr als nur ein politischer Streit. Dort liegt der Alltag vieler seiner Wähler.

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American cars sind im Vergleich zu deutschen, japanischen, chinesischen Autos Schrott