Verjähren Verbrechen gg die Menschlichkeit?

[Cebrail]

Man hat sogar verurteilte in Afrika erwischt. wie ging den das? Wenn der Türkische Staat interesse hat, Kriminelle Mörder zu erwischen, dann kriegt sie ihn auch. Nur hat er halt kein Interesse.

Wer hat diese Personen erwischt? Die afrikanischen Behörden mit Hilfe der türkischen oder die türkischen Behörden im Alleingang?

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

http://www.yenihayat.de/wp-content/uploads/2012/03/01anksivas2.jpg

Am 13. März fällte das Strafgericht von Ankara ein Skandalurteil und stellte das Verfahren gegen fünf Personen im Sivas-Prozess ein. Damit wurde gerichtlich entschieden, dass das Massaker von Sivas, bei dem 35 Menschen am 2. Juli 1993 bei lebendigem Leibe verbrannt worden waren, kein Verbrechen an der Menschlichkeit ist. Denn nur wenn den Angeklagten diese Tat vorgeworfen worden wäre, hätte man die jetzt vom Gericht als Begründung eingeführte Verjährung umgehen können. Somit folgte das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft, das vor 18 Jahren eröffnete Verfahren einzustellen.

In der Provinz Sivas waren 35 Menschen, darunter sozialistische Intellektuelle und alevitische Künstler, die an einer Veranstaltung teilgenommen hatten, von einer Horde von fanatischen Islamisten in einem Hotel bei lebendigem Leibe verbrannt. Die Hilferufe der Angegriffenen waren bei Regierungsvertretern wie Kommunalpolitikern, die der Vorgängerpartei von AKP angehörten, auf taube Ohren gestossen. Die Einstellung des Verfahrens passt auch in das Gesamtbild, das die Regierungspartei AKP abgibt. Es stellt unter Beweis, dass die vermeintliche, von der AKP beschworene „hemmungslose Abrechnung mit der Vergangenheit“ leere Worthülsen sind.
Das genannte Verfahren war zusätzlich zum Hauptverfahren gegen sieben Angeklagte eröffnet worden, die seit der Tat auf der Flucht sind. Den Angeklagten warf die Staatsanwalt vor, sich am Versuch, „die Verfassungsordnung zu stürzen“ beteiligt zu haben. Jetzt forderte er die Einstellung des Verfahrens, weil die Tat im Jahre 1993 begangen worden und somit verjährt sei. Das Strafgericht folgte der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Zwei der Angeklagten starben in der Zwischenzeit. Vor wenigen Monaten hatte sich herausgestellt, dass einer der Verstorbenen in seinem Heimatort sein ganz normales Leben bis zu seinem Tod weitergeführt hat. Ein weiterer Angeklagter wurde 2011 in Polen festgenommen und später wieder freigelassen, weil die türkischen Justizbehörden keinen Auslieferungsgesuch an die polnischen Behörden gestellt hatte.
Nach Bekanntwerden der Entscheidung erklärten demokratische Organisationen, das Gericht habe ein Verbrechen an der Menschlichkeit als eine kriminelle Straftat eingestuft und die Täter in die Freiheit entlassen. Das sei ein offensichtlicher Verstoß gegen internationales und türkisches Recht. Viele Juristenverbände hatten damit argumentiert, dass die Täter die Morde an einer Gruppe von Andersdenkenden und -gläubigen von langer Hand geplant hätten. Eine solche Tat sei im türkischen Strafgesetzbuch als „Verbrechen an der Menschlichkeit“ definiert. Auch in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist vorgesehen, dass Staatsbedienstete, die bei ihrem Handeln zur Verhinderung von Folter ihren Pflichten nicht nachkommen, für ihre Taten keine Verjährung beantragen können.

Tags | 2. Juli 1993, alevitische Künstler, Massaker von Sivas bleibt ungesühnt

Massaker von Sivas bleibt ungesühnt » Angeklagten, Gericht, Verbrechen, Menschlichkeit, Verfahren, Staatsanwaltschaft » Yeni Hayat - Neues Leben

 

[Cebrail]

Warum nicht?

Ein möglicher Grund:

Fazıl Say komponierte einem der Opfer zu Ehren das Requiem für Metin Altıok (2003). Die Uraufführung wurde durch das türkische Ministerium für Kultur und Tourismus auf Anweisung von Ministerpräsident Erdoğan (Zitat: „Wir wollen nicht daran erinnert werden“) zensiert.[1] Eine durch persönliche Intervention des türkischen Ministerpräsidenten und seines Kulturministers verhinderte Aufführung zur Frankfurter Buchmesse 2008 lenkte erneut den internationalen Blick auf den Brandanschlag und den Umgang der türkischen Regierung damit.[2]

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

http://www.yenihayat.de/wp-content/uploads/2012/03/01anksivas2.jpg

Am 13. März fällte das Strafgericht von Ankara ein Skandalurteil und stellte das Verfahren gegen fünf Personen im Sivas-Prozess ein. Damit wurde gerichtlich entschieden, dass das Massaker von Sivas, bei dem 35 Menschen am 2. Juli 1993 bei lebendigem Leibe verbrannt worden waren, kein Verbrechen an der Menschlichkeit ist. Denn nur wenn den Angeklagten diese Tat vorgeworfen worden wäre, hätte man die jetzt vom Gericht als Begründung eingeführte Verjährung umgehen können. Somit folgte das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft, das vor 18 Jahren eröffnete Verfahren einzustellen.

In der Provinz Sivas waren 35 Menschen, darunter sozialistische Intellektuelle und alevitische Künstler, die an einer Veranstaltung teilgenommen hatten, von einer Horde von fanatischen Islamisten in einem Hotel bei lebendigem Leibe verbrannt. Die Hilferufe der Angegriffenen waren bei Regierungsvertretern wie Kommunalpolitikern, die der Vorgängerpartei von AKP angehörten, auf taube Ohren gestossen. Die Einstellung des Verfahrens passt auch in das Gesamtbild, das die Regierungspartei AKP abgibt. Es stellt unter Beweis, dass die vermeintliche, von der AKP beschworene „hemmungslose Abrechnung mit der Vergangenheit“ leere Worthülsen sind.
Das genannte Verfahren war zusätzlich zum Hauptverfahren gegen sieben Angeklagte eröffnet worden, die seit der Tat auf der Flucht sind. Den Angeklagten warf die Staatsanwalt vor, sich am Versuch, „die Verfassungsordnung zu stürzen“ beteiligt zu haben. Jetzt forderte er die Einstellung des Verfahrens, weil die Tat im Jahre 1993 begangen worden und somit verjährt sei. Das Strafgericht folgte der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Zwei der Angeklagten starben in der Zwischenzeit. Vor wenigen Monaten hatte sich herausgestellt, dass einer der Verstorbenen in seinem Heimatort sein ganz normales Leben bis zu seinem Tod weitergeführt hat. Ein weiterer Angeklagter wurde 2011 in Polen festgenommen und später wieder freigelassen, weil die türkischen Justizbehörden keinen Auslieferungsgesuch an die polnischen Behörden gestellt hatte.
Nach Bekanntwerden der Entscheidung erklärten demokratische Organisationen, das Gericht habe ein Verbrechen an der Menschlichkeit als eine kriminelle Straftat eingestuft und die Täter in die Freiheit entlassen. Das sei ein offensichtlicher Verstoß gegen internationales und türkisches Recht. Viele Juristenverbände hatten damit argumentiert, dass die Täter die Morde an einer Gruppe von Andersdenkenden und -gläubigen von langer Hand geplant hätten. Eine solche Tat sei im türkischen Strafgesetzbuch als „Verbrechen an der Menschlichkeit“ definiert. Auch in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist vorgesehen, dass Staatsbedienstete, die bei ihrem Handeln zur Verhinderung von Folter ihren Pflichten nicht nachkommen, für ihre Taten keine Verjährung beantragen können.

Tags | 2. Juli 1993, alevitische Künstler, Massaker von Sivas bleibt ungesühnt

Massaker von Sivas bleibt ungesühnt » Angeklagten, Gericht, Verbrechen, Menschlichkeit, Verfahren, Staatsanwaltschaft » Yeni Hayat - Neues Leben

 

[dayko2]

Die Anwaelter der Verbrecher von Sivas sollen heute Abgeordnete von der regierenden Partei sein. Stimmt das, oder ist das so was wie eine Anti-Propagandakampagne gegen die Regierung?

 

[*alaturka]

Yine aynı ırk, aynı tür ibne. Öncelikle Sivas katliamını yapanların hapislerde sürünmesini değil, asılmaları gerek.
Unutmayalım ki, derin devlet işidir bu katliam. Bazı insanların çıkarları için yapılmış bir olaydır bu.

Ama yine aynı tür hırbo buraya gelip böyle şeyleri, hangi çatı altında olursa olsun, kendi çıkarları için malzeme etmesi söz konusu.
Şimdi bu ibnenin bu konuyu gerçekten Sivas Katliamı üzeri konuşup ve tartışmak için açtığını sanan mı var?
Kesinlikle !
PKK'yı savunan insanların burada sadece ve sadece Türk milletini kötülemek istediğinden dolayı böyle saçma konular açması Türkler açısından kaale alınmamalı.

Gelmiş burada ölen insanların üzerinden prim yapıyor şerefsiz.
Mağarana geri dön, dağ köğeği.

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Yine aynı ırk, aynı tür ibne. Öncelikle Sivas katliamını yapanların hapislerde sürünmesini değil, asılmaları gerek.
Unutmayalım ki, derin devlet işidir bu katliam. Bazı insanların çıkarları için yapılmış bir olaydır bu.

Ama yine aynı tür hırbo buraya gelip böyle şeyleri, hangi çatı altında olursa olsun, kendi çıkarları için malzeme etmesi söz konusu.
Şimdi bu ibnenin bu konuyu gerçekten Sivas Katliamı üzeri konuşup ve tartışmak için açtığını sanan mı var?
Kesinlikle !
PKK'yı savunan insanların burada sadece ve sadece Türk milletini kötülemek istediğinden dolayı böyle saçma konular açması Türkler açısından kaale alınmamalı.

Gelmiş burada ölen insanların üzerinden prim yapıyor şerefsiz.
Mağarana geri dön, dağ köğeği.

Ich könnte dich auch beleidigen, Bokkurt. Aber ich tue es nicht. Du bist schon bestraft genug.

- - - Aktualisiert - - -

Yine aynı ırk, aynı tür ibne. Öncelikle Sivas katliamını yapanların hapislerde sürünmesini değil, asılmaları gerek.
Unutmayalım ki, derin devlet işidir bu katliam. Bazı insanların çıkarları için yapılmış bir olaydır bu.

Ama yine aynı tür hırbo buraya gelip böyle şeyleri, hangi çatı altında olursa olsun, kendi çıkarları için malzeme etmesi söz konusu.
Şimdi bu ibnenin bu konuyu gerçekten Sivas Katliamı üzeri konuşup ve tartışmak için açtığını sanan mı var?
Kesinlikle !
PKK'yı savunan insanların burada sadece ve sadece Türk milletini kötülemek istediğinden dolayı böyle saçma konular açması Türkler açısından kaale alınmamalı.

Gelmiş burada ölen insanların üzerinden prim yapıyor şerefsiz.
Mağarana geri dön, dağ köğeği.

Ich könnte dich auch beleidigen, Bokkurt. Aber ich tue es nicht. Du bist schon bestraft genug. Ausserdem haben deinesgleichen und du diese menschen auf dem gewissen. Der unfähige Staat der nur solche Ungebildeten und komplxbehafteten idioten züchtet.

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Jedes Jahr aus Neue.

 

[Gelöschtes Mitglied 13322]

https://video-fra3-1.xx.fbcdn.net/h...=2b720c54e6f036daca6befeb72ba5f1f&oe=5595D9F0

 

[Cebrail]

[h=1]Jahrestag des Sivas-Massakers: „Die Offiziellen sahen tatenlos zu“[/h]Bei dem sog. Madımak-Massaker kamen in Sivas am 2. Juli 1993 infolge eines Brandanschlages 37 Menschen ums Leben. Auch heute noch sind die Hintergründe der Ereignisse ungeklärt.

http://dtj-online.de/die-offiziellen-sahen-in-sivas-tatenlos-zu-2566