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Warum der Hass auf Grüne/Umweltaktivisten?

Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme: Ein Fall zwischen Meinungsfreiheit und Strafverfolgung
Die Debatte um ein Meme, einen Strafantrag und eine Hausdurchsuchung – ein Überblick über die Fakten und offenen Fragen.

Die Behauptung
Ein 64-jähriger Mann aus dem Landkreis Haßberge wird beschuldigt, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einem satirischen Meme beleidigt zu haben. Dies führte zu einer Hausdurchsuchung, bei der ein Tablet beschlagnahmt wurde. Zusätzlich steht der Vorwurf der Volksverhetzung im Raum.

Unser Fazit
Die Hausdurchsuchung erfolgte im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen antisemitische Hasskriminalität. Neben der Beleidigung steht der Vorwurf im Raum, dass der Beschuldigte ein antisemitisches Bild verbreitet haben soll. Die rechtlichen Grundlagen für die Maßnahme sind gegeben, dennoch bleibt die Frage der Verhältnismäßigkeit – insbesondere im Hinblick auf das Meme – offen.

Kurze Faktenübersicht:

Anlass der Hausdurchsuchung: Beleidigung von Robert Habeck und ein Verdacht auf Volksverhetzung.
Durchführung der Durchsuchung: im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen antisemitische Hasskriminalität.
Beschlagnahmte Beweise: ein Tablet des Beschuldigten.
Bewertung: Rechtlich ist die Maßnahme gedeckt, die Verhältnismäßigkeit bleibt jedoch ein Diskussionsthema.

Es ist wichtig zu betonen, dass Robert Habeck in die Entscheidung zur Hausdurchsuchung nicht direkt involviert war. Während er einen Strafantrag wegen Beleidigung stellte, wurde die Einleitung des Ermittlungsverfahrens und die Anordnung der Hausdurchsuchung ausschließlich von der Staatsanwaltschaft und dem zuständigen Gericht entschieden. Die Maßnahme war vor allem durch den Verdacht auf Volksverhetzung begründet!
 
Schwere Vorwürfe gegen Robert Habeck – was steckt dahinter?
Eine vermeintliche Enthüllung entpuppt sich als Teil einer Hetzkampagne.

Robert Habeck soll 2017 während der Ringelganstage in Schleswig-Holstein ein damals zehnjähriges Mädchen sexuell belästigt haben. Die Vorwürfe basieren auf einem Video, das von der 18-jährigen Milina Graz verbreitet und auf der neu gegründeten Seite „Echozeit.com“ veröffentlicht wurde.

Die Vorwürfe gegen Habeck entbehren jeder Grundlage. Das Video und die Plattform, auf der es veröffentlicht wurde, weisen zahlreiche Merkmale einer gezielten Desinformationskampagne auf. Bei der angeblichen „Milina Graz“ handelt es sich offenbar um eine Schauspielerin, die in Russland gebucht werden kann. Die Website „Echozeit.com“ existiert erst seit 16 Tagen, was ihre Glaubwürdigkeit zusätzlich infrage stellt.

Kurzer Überblick über die Fakten:

Die Quelle der Vorwürfe: Die Seite „Echozeit.com“ existiert erst seit kurzem und ist verdächtig unseriös.
Die „Zeugin“: Die angebliche 18-jährige „Milina Graz“ wurde als Schauspielerin identifiziert, die in Russland arbeitet.
Politischer Kontext: Die Vorwürfe richten sich gezielt gegen einen prominenten deutschen Politiker, was auf eine geplante Desinformationskampagne hindeutet.

www.mimikama.org

Schwere Vorwürfe gegen Robert Habeck - was steckt dahinter?

Eine vermeintliche Enthüllung über Robert Habeck entpuppt sich als Teil einer Hetzkampagne.
www.mimikama.org www.mimikama.org
 
Diese Grünen / Umweltaktivisten fallen immer wieder damit auf, für Hass zu sorgen.

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Wie hirnbefreit muss man sein um auf sowas anzuspringen?

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der skythe schrieb:
Du halluzinierst wieder, wo bitte führt die Türkei in Syrien einen Krieg?
2. Du bist alt genug um zu wissen dass wenn man den Russen mit der NATO so an die Pelle rückt dass ein Krieg unumgänglich ist, stellst Dich halt nur dumm
Ich möchte dich daran erinnern dass man den Russen Versprechungen gemacht hat
Dann so geliebter Westen wusste hier ganz genau was sie treiben
Zum Vergrößern anklicken....

daritus schrieb:
woher ziehst du eigentlich diese behinderten Vergleiche

Nordirak arbeitet mit der Türkei zusammen
Syrien, hat die Türkei das recht zur Selbstverteidigung. Dort bildet sich in der Region die YPG und PKK die nachweislich Minderheiten vertreibt und IS Methoden verwendet (Amnesty Berichte)
Selbstverständlich muss man mit Putin reden, gelöst wird sowas am Verhandlungstisch - so war das bisher auch die Politik der Europäer. Anscheinend haben die aber auf einmal die liebe für Waffen entdeckt.
Zum Vergrößern anklicken....

Nur so zur Erinnerung. Erdogan führt nach wie vor einen Krieg in Syrien und im Irak
 
Verdacht auf Intrige bei deutschen Grünen
Fünf Wochen vor der Bundestagswahl droht eine mögliche Intrige aus den eigenen Reihen den Wahlkampf der Grünen zu überschatten. Recherchen des ARD-Rundfunksenders Berlin-Brandenburg (RBB) von gestern legen nahe, dass eine grüne Bezirkspolitikerin unter falscher Identität Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erhoben hat – was eine vorhergehende RBB-Berichterstattung über die Vorwürfe zum Teil entkräftet. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ über diese jüngste Entwicklung berichtet. Gelbhaar selbst hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Grünen-Bundesspitze droht mit Parteiausschluss
Die Grünen-Bundeschefs Franziska Brantner und Felix Banaszak drohten mit einem Parteiausschlussverfahren, sollte sich der Verdacht einer parteiinternen Intrige gegen Gelbhaar bestätigen. „Der Verdacht, dass gegenüber der Presse eine falsche Erklärung gegen ein anderes Parteimitglied mit schweren Vorwürfen erhoben wurde, ist gravierend“, erklärten sie heute. „Wer in einem solchen Verfahren falsche Aussagen an Eides statt tätigt, begeht im Zweifelsfall nicht nur eine Straftat, sondern fügt der gemeldeten Person, der Partei, aber auch den auf Vertrauen aufbauenden Strukturen und den anderen meldenden Personen erheblichen Schaden zu“, so die Vorsitzenden.

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Verdacht auf Intrige bei deutschen Grünen

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