Ganz ehrlich, die Schuldenbremse ist eine Bremse für vieles, aber eher nicht für die Schulden. Eine defekte Infrastruktur kostet wesentlich mehr als die Instandsetzung auf Kredit usw.
FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD-Spitze zürnt – über die neuen Einsparungsideen der FDP.
Die FDP steht vor ihrem Bundesparteitag – und stellt sich vorab möglichst breitbeinig auf. Ein neues Konzept zur »Wirtschaftswende« sieht schärfere Einschnitte bei den Sozialausgaben vor, auch die Schuldenbremse wird wieder diskutiert. In der Ampel droht neuer, alter Zoff zwischen den Liberalen auf der einen und Rot-Grün auf der anderen Seite. Entsprechend hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) für den Fall einer Aufweichung der Schuldenbremse bereits mit einem Ende der Ampelkoalition gedroht.
FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD-Spitze zürnt – über die neuen Einsparungsideen der FDP.
Die FDP steht vor ihrem Bundesparteitag – und stellt sich vorab möglichst breitbeinig auf. Ein neues Konzept zur »Wirtschaftswende« sieht schärfere Einschnitte bei den Sozialausgaben vor, auch die Schuldenbremse wird wieder diskutiert. In der Ampel droht neuer, alter Zoff zwischen den Liberalen auf der einen und Rot-Grün auf der anderen Seite. Entsprechend hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) für den Fall einer Aufweichung der Schuldenbremse bereits mit einem Ende der Ampelkoalition gedroht.
FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
SPD und Grüne bringen eine Lockerung der Schuldenbremse ins Spiel. Mal wieder. Verkehrsminister Wissing warnt nun vor einem Koalitionsbruch. Doch auch die SPD-Spitze zürnt – über die neuen Einsparungsideen der FDP.
www.spiegel.de