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Wohin steuert die Ukraine?

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IKRK bestätigt Tod von ihrem Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk (Zusammenfassung 22.00)

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Ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist am Donnerstag beim Beschuss der ostukrainischen Stadt Donezk ums Leben gekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk Journalisten mit.

Das IKRK bestätigte im Kurznachrichtendienst Twitter den Beschuss seines Büros in Donezk und den Tod seines Mitarbeiters. „In unserem Donezker Büro spielte sich eine Tragödie ab. Derzeit klären wir alle Umstände und werden Sie umgehend informieren, sowie dies möglich sein wird“, hieß es.

Dem Donezker Verteidigungsministerium zufolge handelt es sich bei dem Toten um den schweizerischen Bürger Laurent Etienne du Pasquier, Jahrgang 1976. Sein Pass und der Dienstausweis seien in seiner Tasche gefunden worden.

Am stärksten betroffen wurde am Donnerstag ein Stadtbezirk mit mehrstöckigen Wohnhäusern. Geschossen wurde allem Anschein nach aus Mehrfachraketenwerfern. Bereits am Vortag waren in Donezk mindestens elf Zivilisten getötet und rund 40 verletzt worden.
Der Regierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte zuvor am Donnerstag erklärt, dass sich die Zuspitzung der Lage in der Stadt auf den Minsker Verhandlungsprozess negativ auswirken kann.

Die EU äußerte Besorgnis über die eskalierende Gewalt im Osten der Ukraine und rief die Konfliktseiten auf, die Minsker Vereinbarungen strikt einzuhalten. „Wir sind besorgt über die Intensität der Schießereien im Osten der Ukraine, zu denen es ungeachtet der Waffenruhe kommt“, hieß es in einem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Kommuniqué.

Am 5. September hatten die ukrainische Armee und die Volksmilizen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eine Waffenruhe ausgehandelt, die aber äußerst brüchig ist. Die Seiten werfen immer wieder einander vor, die Vereinbarung verletzt zu haben.

IKRK bestätigt Tod von ihrem Mitarbeiter bei Beschuss von Donezk (Zusammenfassung 22.00) | Sicherheit und Militär | RIA Novosti

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Neuer Nato-Chef Stoltenberg will Neuanfang mit Russland

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Norwegens Ex-Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat am Mittwoch das Amt des Nato-Generalsekretärs angetreten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Stoltenberg übernahm die Leitung der Allianz während der schwersten Krise mit Russland seit dem Ende des Kalten Krieges. Laut Experten stehen schwere Aufgaben vor dem Norweger – die Fortsetzung des bisherigen Kurses der Nato und die Verhinderung einer Zuspitzung der Beziehungen zu Moskau.

Stoltenberg folgt auf den ehemaligen dänischen Premier Anders Fogh Rasmussen als Nato-Generalsekretär. Rasmussen war in den letzten Monaten eine der Hauptfiguren im Nervenkrieg zwischen Moskau und dem Westen. Der Däne wird künftig als politischer Berater arbeiten.

Nach seiner ersten Arbeitssitzung im Brüsseler Nato-Hauptquartier sprach Stoltenberg auf einer anschließenden Pressekonferenz über das Verhältnis zu Russland.

Der Waffenstillstand in der Ukraine ist eine Chance. Doch Russland ist nach wie vor imstande, die Ukraine zu destabilisieren. Russlands Handlungen verstoßen gegen das Völkerrecht“, sagte Stoltenberg. Damit gab er zu verstehen, dass sich die Position der Allianz in Bezug auf die Ukraine-Krise nicht radikal ändern wird.

Dennoch unterscheiden sich seine Äußerungen stark von denen seines Vorgängers. Der neue Nato-Generalsekretär versprach, nicht auf Konfrontationskurs mit Russland zu gehen. „Ich sehe keine Widersprüche zwischen dem Aufbau einer starken Nato und der Entwicklung konstruktiver Beziehungen zu Russland“, so Stoltenberg.

Stoltenberg zufolge ist die Nato bereit, die Wiederbelebung des Russland-Nato-Rats zu erörtern. Wie der russische Vizeaußenminister Alexej Meschkow betonte, besteht nach dem Führungswechsel in der Nato die Chance, dass der Russland-Nato-Rat seine Arbeit wieder aufnimmt.

Laut der Politologin Nadeschda Arbatowa wird in Moskau nach dem Führungswechsel in der Nato die Frage erörtert, wie sich die Beziehungen zur Allianz entwickeln werden. Der neue Nato-Generalsekretär werde zwei Aufgaben lösen müssen – die Fortsetzung des bisherigen Nato-Kurses und die Neugestaltung der Beziehungen zu Moskau. Die wichtigste Voraussetzung für einen Neustart zwischen Russland und der Nato bleibe zwar die endgültige Beilegung des Ukraine-Konflikts, doch die Tatsache, dass sich Stoltenberg im Unterschied zu seinem Vorgänger mit scharfer Kritik am Kreml zurückhält, biete die Möglichkeit, die gegenseitigen Beziehungen zu verbessern, so die Expertin.

http://de.ria.ru/zeitungen/20141002/269692585.html
 
Zum Poroschenko's Geburtstag am 26 September wollten Aktivisten den Presidenten Gratulieren und an seine Versprechen erinnern. Sie brachten zu seiner Villa eine Schachtel Pralinen von seiner Firma "Roshen" und einen Reifen. Weil niemand sie empfangen wollte haben sie Eingangstor in Nationalfarben gestrichen. Einige Tage später bekam jeder Beteiligte, auch die Journalisten und Kameraleute einen Einberufungsbescheid, wo der Empfänger aufgefordert wird morgen am 3 Oktober zum 8:00 sich bei Militärkomissariat zu melden und wird dann als Freiwillige an die Ostfront in die ATO-Zone geschickt. "Wir meinen es gibt einen Befehl die Menschen zu vernichten" sagte einer von ihnen. Vor der Aktion haben diese Journalisten kritischer Dokumentarfilm über eine Fabrik die Poroschenko gehört und Waffen produziert gemacht.

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:mrgreen:
 
Zum Poroschenko's Geburtstag am 26 September wollten Aktivisten den Presidenten Gratulieren und an seine Versprechen erinnern. Sie brachten zu seiner Villa eine Schachtel Pralinen von seiner Firma "Roshen" und einen Reifen. Weil niemand sie empfangen wollte haben sie Eingangstor in Nationalfarben gestrichen. Einige Tage später bekam jeder Beteiligte, auch die Journalisten und Kameraleute einen Einberufungsbescheid, wo der Empfänger aufgefordert wird morgen am 3 Oktober zum 8:00 sich bei Militärkomissariat zu melden und wird dann als Freiwillige an die Ostfront in die ATO-Zone geschickt.
aahahahahahahahahaa wie geil ist das denn, das hätte von mir sein können ... richtig so, wer rumnerven und rumdödeln kann (welcher Politiker mag schon an seine Versprechen erinnert werden??), der kann auch kämpfen :lol:

Ab in die NATO-Zone, im Laufschritt!
 
aahahahahahahahahaa wie geil ist das denn, das hätte von mir sein können ... richtig so, wer rumnerven und rumdödeln kann (welcher Politiker mag schon an seine Versprechen erinnert werden??), der kann auch kämpfen :lol:
Ab in die NATO-Zone, im Laufschritt!

Diese Masche wurde in früheren (düsteren) Zeiten von gewissen Leuten schon angewendet, mir z.B. ist ein solcher Fall bekannt. In den Achtzigern hat eine Gruppe Russlandeutschen, die keine Ausreisegenehmigungen nach BRD bekamen, vor der BRD-Botschaft in Moskau aus Protest in Zelten kampiert, sie waren aus verschiedenen Teilen der UdSSR nach Moskau gekommen. Unter ihnen war ein Bekannter von meinem Freund der aus Ostkasachstan kam und schon Jahrelang für die Ausreise kämpfte. Einmal bekam er in Hotel, wo er in Moskau wohnte, ein Einberufungsbescheid zugestellt, er sollte sich bei seinem Militärkomissariat in Kasachstan schnellstens melden und wird als Reservist in die Armee für 1 Monat einberufen. Er entschloss sich zu bleiben und in 2 Tagen, als er nach Hause telefonierte, wurde er in der Telefonzelle auf der Strasse verhaftet, in einem Zug in Handschellen nach Hause gebracht und vor Gericht gestellt, er bekam 3 Jahre für Dienstverweigerung die er auch abgesessen hat. Es sind also alte Metoden die früher von den verflüchten moskowiten-KGB verwendet wurden, aber "Ukraina ze Ewropa!" :mrgreen:
 
US-Vizepräsident: Obama drängte EU-Staaten zu Russland-Sanktionen

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Die USA und Präsident Barack Obama persönlich haben laut US-Vizepräsident Joe Biden die EU-Staaten dazu gedrängt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
„Ja, die wollten das nicht“, sagte Biden am Freitag beim The John F. Kennedy Jr. Forum in der Harvard University.

Dies lag aber an der Führungsrolle der USA und des US-Präsidenten, der darauf bestanden habe. „Europa musste wirtschaftlichen Schaden hinnehmen, um Russland zu zwingen, den Preis zu zahlen“, so Biden.
„Wir wünschen uns keinen Zusammenbruch Russlands“, führte er weiter aus. „Wir wollen, dass es gedeiht.“

Regelung der Krise in der Ukraine>>

Russlands Haltung in der Ukraine-Krise hatte sich auf die Beziehungen mit dem Westen negativ ausgewirkt. Nach der Eingliederung der Krim in Russland beschlossen die USA und die EU eine ganze Reine von personenbezogenen und sektoralen Beschränkungen gegen das Land. Russland verhängte im Gegenzug ein einjähriges Einfuhrverbot für zahlreiche Agrarprodukte und Lebensmittel aus den Ländern, die Strafmaßnahmen gegen Moskau erlassen hatten.

US-Vizepräsident: Obama drängte EU-Staaten zu Russland-Sanktionen | Politik | RIA Novosti

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OSZE-Chef von weiteren zivilen Opfern und Tod des IKRK-Vertreters in Donezk “erschüttert”

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Der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter ist nach eigenen Worten von der Nachricht über den Tod von zehn Zivilisten infolge des Beschusses einer Schule in Donezk sowie eines Mitglieds der IKRK-Delegation „erschüttert“. In seiner in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Erklärung ruft er beide Seiten des Konflikts in der Ostukraine auf, die Waffenruhe strikt einzuhalten und alle Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen.

Burkhalter sprach den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus und betonte, dass „die Stadteinwohner, die bereits seit Monaten durch die Gewalt in der Region in Mitleidenschaft gezogen wurden, mit Ungeduld auf eine Rückkehr zum normalen Leben warten“.

Er betonte die Wichtigkeit der Arbeit der humanitären Organisationen, insbesondere angesichts des nahen Winters, und forderte alle Seiten auf, den Vertretern dieser Organisationen und der Zivilbevölkerung Sicherheit zu garantieren und „in Übereinstimmung mit den Normen des internationalen humanitären Rechts zu handeln“.

Am Donnerstag war der beim Roten Kreuz tätige Schweizer Bürger Laurent Etienne du Pasquier beim Beschuss des Zentrums von Donezk ums Leben gekommen. Diese Nachricht der Behörden der selbsterklärten Volksrepublik Donezk wurde später vom IKRK bestätigt.

OSZE-Chef von weiteren zivilen Opfern und Tod des IKRK-Vertreters in Donezk ?erschüttert? | Politik | RIA Novosti
 
Gorbatschow warnt vor Kaltem Krieg – Lob an Russlands Staatsführung

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Ex-UdSSR-Präsident Michail Gorbatschow sieht vorerst nur „Anzeichen“ eines Kalten Krieges zwischen Russland und den USA. „Einen Kalten Krieg gibt es noch nicht, Anzeichen dafür sind aber da“, sagte er in einem Interview für den russischen Radiosender RSN. Gorbatschow warnt vor Kaltem Krieg ? Lob an Russlands Staatsführung | Politik | RIA Novosti

Ukraine gefährdet Deal: „Gazprom finanziert Terroristen“

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Im Gasstreit mit Russland will Kiew einer ausgearbeiteten Einigung nicht zustimmen. Man wolle kein Geld an Gazprom zahlen, da der Öl-Konzern die „Terroristen“ in der Ostukraine unterstütze. Die Ukraine kann auf Zeit spielen, da bereits klar ist, dass die EU und der IWF die Rechnungen übernehmen werden. Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Ukraine: Oligarch Kolomoiski gesteht dreifache Staatsbürgerschaft

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Der ukrainische Milliardär und Gouverneur Igor Kolomoiski (51) hat am Freitag zugegeben, neben dem ukrainischen auch einen israelischen und einen zypriotischen Pass zu besitzen. Das ukrainische Grundgesetz verbietet die doppelte Staatsbürgerschaft.
Ukraine: Oligarch Kolomoiski gesteht dreifache Staatsbürgerschaft | Politik | RIA Novosti
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Jazenjuk fordert Lehrpläne für Kindergärten, Schulen und Hochschulen an die Herausforderungen des Informationskrieges anzupassen

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Er wendete sich zum Bildungsminister Serhii Kwit mit der Forderung Lehrnpläne entsprächend unverzüglich anzupassen. Seiner Meinung nach sind "Informationswaffen stärker als Panzer". "Unsere Waffen sind Wissen, Patriotismus und ukrainischer Geist in jedem Kindergarten, jeder Schule und jeder Hochschule", sagte er.
"Patriotische Erziehung der Ukrainer muss auf die gleiche Höhe gestellt werden wie Sprachen, Mathematik, Physik und sogar noch höher", - unterstrich er
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Jazenjuk fordert Lehrpläne für Kindergärten, Schulen und Hochschulen an die Herausforderungen des Informationskrieges anzupassen

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Er wendete sich zum Bildungsminister Serhii Kwit mit der Forderung Lehrnpläne entsprächend unverzüglich anzupassen. Seiner Meinung nach sind "Informationswaffen stärker als Panzer". "Unsere Waffen sind Wissen, Patriotismus und ukrainischer Geist in jedem Kindergarten, jeder Schule und jeder Hochschule", sagte er.
"Patriotische Erziehung der Ukrainer muss auf die gleiche Höhe gestellt werden wie Sprachen, Mathematik, Physik und sogar noch höher", - unterstrich er
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Dieser Typ ist ein Nazi durch und durch. Jetzt tritt er immer mehr in die Fußstapfen von Göbbels! Apropo Göbbels, was hatte man in der West Ukraine nochmal nach Göbbels benannt?
 
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