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Popeye
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[h1] Umfragewerte für Koch brechen ein [/h1]
Trotz immer schwächerer Umfragewerte will Hessens Ministerpräsident Roland Koch im Wahlkampf an seinem zentralen Thema Jugendkriminalität festhalten. Es könne nicht sein, dass wegen Umfragen die Themen geändert werden, sagte er am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Er sehe die jüngsten Erhebungen als «Weckruf» für seine Partei: «Es wird ein sehr knappes Rennen.» Ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und der Linken sei eine «wirkliche Gefahr» für Hessen. Koch kritisierte erneut die SPD, die seit Jahren eine schärfere Jugendgesetzgebung blockiere. Auch bei SPD-Wählern treffe dies auf Unverständnis.
[h2]Ypsilanti holt auf[/h2]
Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen ermittelte die Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer einen nur noch hauchdünnen Vorsprung für Kochs derzeit allein regierende CDU. Nach der am Freitag veröffentlichten Projektion erhält die Hessen-CDU 38 Prozent und die SPD 37 Prozent. Die Grünen und die FDP liegen mit 8 Prozent gleichauf. Die Linke könnte mit derzeit 5 Prozent den Sprung in den Wiesbadener Landtag schaffen und damit eine CDU/FDP-Mehrheit vereiteln. Das Wahlergebnis 2003 lautete: CDU 48,8 Prozent, SPD 29,1 Prozent, Grüne 10,1 Prozent, FDP 7,9 Prozent. Bei der Frage nach dem bevorzugten Ministerpräsidenten stimmten zuletzt laut Forschungsgruppe 46 Prozent für Kochs SPD- Kontrahentin Andrea Ypsilanti und nur noch 36 Prozent für den amtierenden Regierungschef.
Koch betonte im ZDF, er fühle sich auch durch den Verlauf des Wahlkampfs bestärkt, am Thema Jugendgewalt festzuhalten. Er räumte «Irritationen» durch seinen Vorstoß ein, in Extremfällen Elemente des Jugendstrafrechts auf Kinder anzuwenden. Daraus sei gemacht worden, dass er Kinder in Gefängnisse stecken wolle - dies sei aber nicht richtig.
[h2]Schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen[/h2]
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kann mit der Fortsetzung seiner christlich-liberalen Koalition rechnen. Laut Projektion der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF erhält die CDU 46 Prozent, die SPD 33 Prozent, die FDP und die Grünen je 7 Prozent und die Linke 5 Prozent. Das Wahlergebnis 2003 lautete: CDU 48,3 Prozent, SPD 33,4 Prozent, FDP 8,1 Prozent, Grüne 7,6 Prozent. Bei der Frage nach dem bevorzugten Regierungschef hat Wulff mit 57 Prozent einen klaren Vorsprung vor seinem SPD-Herausforderer Wolfgang Jüttner (23 Prozent).
Allerdings entscheiden sich viele Stimmberechtigte erst kurzfristig - so gaben in dieser Woche 43 Prozent der Befragen in Hessen und 41 Prozent in Niedersachsen an, dass sie noch nicht wissen, ob und wen sie wählen werden.
[h2]CDU verteidigt Forderung nach schärferem Jugendtrafrecht[/h2]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte am Donnerstagabend die Ausländer- und Integrationspolitik in Hessen. «Die Regierung von Roland Koch hat sich bemüht, jedem Kind eine Chance zu geben, unabhängig von seiner Herkunft. Das ist das Beste, was man für die nächste Generation und Hessen tun kann», sagte Merkel auf dem sogenannten Politischen Aschermittwoch der Hessen-CDU in Volkmarsen bei Kassel. Erneut verteidigte sie die CDU-Forderung nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts. Koch sah in seinem Wahlkampfstil auch ein Modell für 2009. «Im Bundestagswahlkampf werden wir polarisieren müssen», sagte er der «Berliner Zeitung» (Freitag). «Es wird eine sehr heftige Auseinandersetzung werden 2009, da darf man sich keine Illusionen machen.» (dpa)
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Trotz immer schwächerer Umfragewerte will Hessens Ministerpräsident Roland Koch im Wahlkampf an seinem zentralen Thema Jugendkriminalität festhalten. Es könne nicht sein, dass wegen Umfragen die Themen geändert werden, sagte er am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Er sehe die jüngsten Erhebungen als «Weckruf» für seine Partei: «Es wird ein sehr knappes Rennen.» Ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und der Linken sei eine «wirkliche Gefahr» für Hessen. Koch kritisierte erneut die SPD, die seit Jahren eine schärfere Jugendgesetzgebung blockiere. Auch bei SPD-Wählern treffe dies auf Unverständnis.
[h2]Ypsilanti holt auf[/h2]
Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen ermittelte die Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer einen nur noch hauchdünnen Vorsprung für Kochs derzeit allein regierende CDU. Nach der am Freitag veröffentlichten Projektion erhält die Hessen-CDU 38 Prozent und die SPD 37 Prozent. Die Grünen und die FDP liegen mit 8 Prozent gleichauf. Die Linke könnte mit derzeit 5 Prozent den Sprung in den Wiesbadener Landtag schaffen und damit eine CDU/FDP-Mehrheit vereiteln. Das Wahlergebnis 2003 lautete: CDU 48,8 Prozent, SPD 29,1 Prozent, Grüne 10,1 Prozent, FDP 7,9 Prozent. Bei der Frage nach dem bevorzugten Ministerpräsidenten stimmten zuletzt laut Forschungsgruppe 46 Prozent für Kochs SPD- Kontrahentin Andrea Ypsilanti und nur noch 36 Prozent für den amtierenden Regierungschef.
Koch betonte im ZDF, er fühle sich auch durch den Verlauf des Wahlkampfs bestärkt, am Thema Jugendgewalt festzuhalten. Er räumte «Irritationen» durch seinen Vorstoß ein, in Extremfällen Elemente des Jugendstrafrechts auf Kinder anzuwenden. Daraus sei gemacht worden, dass er Kinder in Gefängnisse stecken wolle - dies sei aber nicht richtig.
[h2]Schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen[/h2]
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kann mit der Fortsetzung seiner christlich-liberalen Koalition rechnen. Laut Projektion der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF erhält die CDU 46 Prozent, die SPD 33 Prozent, die FDP und die Grünen je 7 Prozent und die Linke 5 Prozent. Das Wahlergebnis 2003 lautete: CDU 48,3 Prozent, SPD 33,4 Prozent, FDP 8,1 Prozent, Grüne 7,6 Prozent. Bei der Frage nach dem bevorzugten Regierungschef hat Wulff mit 57 Prozent einen klaren Vorsprung vor seinem SPD-Herausforderer Wolfgang Jüttner (23 Prozent).
Allerdings entscheiden sich viele Stimmberechtigte erst kurzfristig - so gaben in dieser Woche 43 Prozent der Befragen in Hessen und 41 Prozent in Niedersachsen an, dass sie noch nicht wissen, ob und wen sie wählen werden.
[h2]CDU verteidigt Forderung nach schärferem Jugendtrafrecht[/h2]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte am Donnerstagabend die Ausländer- und Integrationspolitik in Hessen. «Die Regierung von Roland Koch hat sich bemüht, jedem Kind eine Chance zu geben, unabhängig von seiner Herkunft. Das ist das Beste, was man für die nächste Generation und Hessen tun kann», sagte Merkel auf dem sogenannten Politischen Aschermittwoch der Hessen-CDU in Volkmarsen bei Kassel. Erneut verteidigte sie die CDU-Forderung nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts. Koch sah in seinem Wahlkampfstil auch ein Modell für 2009. «Im Bundestagswahlkampf werden wir polarisieren müssen», sagte er der «Berliner Zeitung» (Freitag). «Es wird eine sehr heftige Auseinandersetzung werden 2009, da darf man sich keine Illusionen machen.» (dpa)
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