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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Betreiber von Nazi-Websites festgenommen
Die Tiroler Polizei hat einen 54-jährigen Mann als Betreiber von zwei Internetseiten ausgeforscht, auf denen nationalsozialistische und antisemitische Propaganda verbreitet wurde. Der Verdächtige wurde in die Innsbrucker Justizanstalt gebracht.
Seit Juli 2021 führte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung intensive Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz durch. Wegen zwei Nazi-Internetseiten wurde zunächst gegen Unbekannt ermittelt. Im Zuge der Nachforschungen stieß die Polizei auf den österreichischen Staatsbürger als mutmaßlichen Betreiber der Homepages.
Die Internetseiten, auf denen auch der Holocaust geleugnet wurde, waren mit selbst angefertigten Plakaten und Flyern im Raum Kufstein und im benachbarten Kiefersfelden in Bayern beworben worden.
tirol.orf.at
Die Tiroler Polizei hat einen 54-jährigen Mann als Betreiber von zwei Internetseiten ausgeforscht, auf denen nationalsozialistische und antisemitische Propaganda verbreitet wurde. Der Verdächtige wurde in die Innsbrucker Justizanstalt gebracht.
Seit Juli 2021 führte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung intensive Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz durch. Wegen zwei Nazi-Internetseiten wurde zunächst gegen Unbekannt ermittelt. Im Zuge der Nachforschungen stieß die Polizei auf den österreichischen Staatsbürger als mutmaßlichen Betreiber der Homepages.
Die Internetseiten, auf denen auch der Holocaust geleugnet wurde, waren mit selbst angefertigten Plakaten und Flyern im Raum Kufstein und im benachbarten Kiefersfelden in Bayern beworben worden.
Betreiber von Nazi-Websites festgenommen
Die Tiroler Polizei hat einen 54-jährigen Mann als Betreiber von zwei Internetseiten ausgeforscht, auf denen nationalsozialistische und antisemitische Propaganda verbreitet wurde. Der Verdächtige wurde in die Innsbrucker Justizanstalt gebracht.
tirol.orf.at
Und Sobotka ist wieder einmal nach eigener Definition nicht befangen.
ÖVP-Korruptions-Ausschuss eingesetzt – Aber Sobotka will Vorsitz übernehmen
Unter dem Titel „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ werden jetzt diverse Machenschaften der Regierungen unter ÖVP-Führung im Parlament aufgearbeitet. Der Antrag der SPÖ, FPÖ und NEOS wurde angenommen. Neben der strafrechtlichen Ermittlung ist damit der Weg für die politische Aufarbeitung geebnet. Fast: Denn Wolfgang Sobotka will den Vorsitz übernehmen. Was schon beim Ibiza-Untersuchungsausschuss ein Problem war, ist bei der ÖVP-Korruptionsaffäre eine Gefahr.
kontrast.at
ÖVP-Korruptions-Ausschuss eingesetzt – Aber Sobotka will Vorsitz übernehmen
Unter dem Titel „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ werden jetzt diverse Machenschaften der Regierungen unter ÖVP-Führung im Parlament aufgearbeitet. Der Antrag der SPÖ, FPÖ und NEOS wurde angenommen. Neben der strafrechtlichen Ermittlung ist damit der Weg für die politische Aufarbeitung geebnet. Fast: Denn Wolfgang Sobotka will den Vorsitz übernehmen. Was schon beim Ibiza-Untersuchungsausschuss ein Problem war, ist bei der ÖVP-Korruptionsaffäre eine Gefahr.
ÖVP-Korruptions-Ausschuss eingesetzt - Aber Sobotka will Vorsitz übernehmen
Unter dem Titel „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ werden jetzt diverse Machenschaften der Regierungen unter ÖVP-Führung im Parlament aufgearbeitet. Die SPÖ, die FPÖ und die Neos haben das Verlangen auf Einsetzung des Ausschusses eingebracht. Neben der strafrechtlichen Ermittlung ist damit...
kontrast.at
Die ÖVP muss sogar durch eine Presseaussendung betonen, nicht korrupt zu sein 
Wöginger: Die ÖVP ist nicht korrupt!
Wöginger: Die ÖVP ist nicht korrupt!
Jezersko
Ultra-Poster
Wer hat diese Umfrage bezahlt/gekauft?Die PULS 24 Sonntagsfrage: SPÖ vorne, Nehammer-ÖVP mit schwierigem Start
...
In der ersten und exklusiven PULS 24 Sonntagsfrage erreicht die von Neo-Bundeskanzler Karl Nehammer geführte ÖVP 23 Prozent, was ein Minus von 14,5 Prozentpunkten im Vergleich zur Nationalratswahl 2019 bedeutet. Das geht aus einer vom Institut für Demoskopie & Datenanalyse für PULS 24 durchgeführten Online-Umfrage, repräsentativ für die österreichische Bevölkerung, hervor.
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Politik: Aktuelles aus Österreich & der Welt
Hier findest du tagesaktuelle Meldungen zu nationalen und internationalen Entscheidungen, Debatten und Entwicklungen. Zusätzlich erklären wir dir wichtige Zusammenhänge in einfachen Worten – damit du sowohl die News, als auch deren Hintergründe verstehst.www.puls24.at
Puls24 ist "Wiener Boulevard" und auf einer Unterschicht mit "Heute" und "Österreich" ein zu stufen.
Schon möglich, trotzdem kommen da die Inseratengelder von der "Regierung".Wer hat diese Umfrage bezahlt/gekauft?
Puls24 ist "Wiener Boulevard" und auf einer Unterschicht mit "Heute" und "Österreich" ein zu stufen.
Wie ÖVP-Politiker den Austrofaschisten Dollfuß würdigen – statt sich abzuwenden
Karl Nehammer, ÖVP-Chef und aktueller Bundeskanzler, nennt das Dollfuß-Regime eine „Kanzlerdiktatur“. Mit solchen Bezeichnungen blendet man den faschistischen Inhalt seiner Herrschaft aus, kritisiert Politikwissenschaftler Emmerich Tálos. Die Frage „Wie hält es die ÖVP mit Dollfuß?“ wurde lange nicht mehr gestellt. Doch mit der Angelobung von Gerhard Karner – in seiner Gemeinde steht das umstrittene Dollfuß-Museum – ist das Thema neu aufgeflammt. Wir haben zusammengetragen, wie viel – oder wenig – Berührungsängste ÖVP-Politiker mit dem Gedenken an den Austrofaschisten Dollfuß haben.
kontrast.at
Karl Nehammer, ÖVP-Chef und aktueller Bundeskanzler, nennt das Dollfuß-Regime eine „Kanzlerdiktatur“. Mit solchen Bezeichnungen blendet man den faschistischen Inhalt seiner Herrschaft aus, kritisiert Politikwissenschaftler Emmerich Tálos. Die Frage „Wie hält es die ÖVP mit Dollfuß?“ wurde lange nicht mehr gestellt. Doch mit der Angelobung von Gerhard Karner – in seiner Gemeinde steht das umstrittene Dollfuß-Museum – ist das Thema neu aufgeflammt. Wir haben zusammengetragen, wie viel – oder wenig – Berührungsängste ÖVP-Politiker mit dem Gedenken an den Austrofaschisten Dollfuß haben.
Wie ÖVP-Politiker den Austrofaschisten Dollfuß würdigen
Wir haben zusammengetragen, wie viel - oder wenig - Berührungsängste ÖVP-Politiker mit dem Gedenken an den Austrofaschisten Dollfuß haben.
kontrast.at
Für die Wegscheider-Groupies. Concordia brachte Beschwerde gegen Servus TV und Wegscheider ein
Presseclub führt rechtlich problematische Aussagen aus dem Wochenkommentar Ferdinand Wegscheiders an und fordert Medienbehörde zum Handeln auf.
Bei der wöchentlichen Sendung 'Der Wegscheider' liegen unserer Ansicht nach, vor allem durch falsche oder irreführende Äußerungen, einseitige und unsachliche Ausführungen und durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten, wiederholte und schwerwiegende Verstöße gegen die Bestimmungen des AMD-G, insbesondere gegen § 41 Abs 1 und Abs 5, vor."
...
"Die in der Beschwerde angeführten Verstöße gegen das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz beziehen sich etwa auf die Punkte Objektivität und Meinungsvielfalt, denen Fernsehprogramme zu entsprechen hätten, sowie dem Gebot der journalistischen Sorgfalt, wonach die verbreitete Information "auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen" sei. Über die Einhaltung der Gesetze wacht die Medienbehörde KommAustria. Sie vergibt Lizenzen an Privatsender und kann sie im Extremfall auch wieder entziehen."
www.derstandard.at
Presseclub führt rechtlich problematische Aussagen aus dem Wochenkommentar Ferdinand Wegscheiders an und fordert Medienbehörde zum Handeln auf.
Bei der wöchentlichen Sendung 'Der Wegscheider' liegen unserer Ansicht nach, vor allem durch falsche oder irreführende Äußerungen, einseitige und unsachliche Ausführungen und durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten, wiederholte und schwerwiegende Verstöße gegen die Bestimmungen des AMD-G, insbesondere gegen § 41 Abs 1 und Abs 5, vor."
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"Die in der Beschwerde angeführten Verstöße gegen das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz beziehen sich etwa auf die Punkte Objektivität und Meinungsvielfalt, denen Fernsehprogramme zu entsprechen hätten, sowie dem Gebot der journalistischen Sorgfalt, wonach die verbreitete Information "auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen" sei. Über die Einhaltung der Gesetze wacht die Medienbehörde KommAustria. Sie vergibt Lizenzen an Privatsender und kann sie im Extremfall auch wieder entziehen."
Concordia brachte Beschwerde gegen Servus TV und Wegscheider ein
Presseclub führt rechtlich problematische Aussagen aus dem Wochenkommentar Ferdinand Wegscheiders an und fordert Medienbehörde zum Handeln auf
österreich ist die bananenrepublik europas. da stimmt doch gar nichts. die städte sind schon lange ergraut,falco lässt sich auch nicht mehr blicken und das wiener schnitzel wurde schon lange vom döner in den schatten gestellt. tja so schnell ändern sich die zeiten. gruss oliver