
Putin scheißt auch auf die Menschenrechtskonvention
Russland verlässt Europäische Menschenrechtskonvention im Herbst
Nach seinem Austritt aus dem Europarat scheidet Russland zum 16. September als Vertragspartei aus der Europäischen Menschenrechtskonvention aus. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werde alle Fälle gegen Russland prüfen, die sich vor diesem Datum ereignet hätten, heißt es von der Straßburger Institution.
Die Europäische Menschenrechtskonvention sieht vor, dass ein Austritt aus dem Abkommen sechs Monate vorher angekündigt werden muss. Russland hat sein Austrittsbestreben in der vergangenen Woche bekannt gemacht. Der Europarat schloss Russland in Folge seines Angriffskriegs auf die Ukraine dann aus.
Russland verlässt Europäische Menschenrechtskonvention im Herbst
Nach seinem Austritt aus dem Europarat scheidet Russland zum 16. September als Vertragspartei aus der Europäischen Menschenrechtskonvention aus. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werde alle Fälle gegen Russland prüfen, die sich vor diesem Datum ereignet hätten, heißt es von der Straßburger Institution.
Die Europäische Menschenrechtskonvention sieht vor, dass ein Austritt aus dem Abkommen sechs Monate vorher angekündigt werden muss. Russland hat sein Austrittsbestreben in der vergangenen Woche bekannt gemacht. Der Europarat schloss Russland in Folge seines Angriffskriegs auf die Ukraine dann aus.