US-News

[Ivo2]

Die USA auf dem Weg zu einer Demokratur?
Wie Präsident Donald Trump den modernen Staat in den USA aushöhlen will, ist alarmierend. Doch ob ihm das gelingen wird, ist noch offen

In seinem Gastkommentar schreibt der Historiker Mitchell G. Ash über die tiefgreifenden Veränderungen, die Donald Trump auf seiner Agenda hat.

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und die zahlreichen "Executive Orders" (Dekrete), die er am ersten Tag seiner Amtszeit und danach unterzeichnet hat, sind ohne Zweifel Ereignisse, die nach einer historischen Einordnung verlangen. Der Osteuropahistoriker und Yale-Professor Timothy Snyder hat Trump schon anhand seiner ersten, offenkundig schwachen Vorschläge für sein Kabinett auf dem Weg zur autoritären Herrschaft gesehen. Nach dem konservativen Historiker und Harvard-Professor Sir Niall Ferguson, der Trump 2021 einen "gefährlichen Demagogen und Möchtegern-Tyrannen" genannt hatte, drohe nunmehr keine Diktatur, sondern lediglich eine Wiederkehr der Politik der Ära Ronald Reagans.

Beide Historiker irren. Weder werden sich die 1980er-Jahre wiederholen, noch sind alle Personalia Trumps schwach. Außenminister Marco Rubio etwa ist tatsächlich qualifiziert, das macht den von ihm sofort verfügten Stopp aller Auslandshilfen noch besorgniserregender. Der Versuch, die heutige Situation mit historisch informiertem, aber unverstelltem Blick zu betrachten, lohnt. Der Historiker Jon Meacham, Autor von fünf Büchern über US-Präsidenten, nahm schon im November seine Einschätzung, nach der Trump ein konservativer Politiker wie andere auch sei, zurück und nannte ihn nunmehr eine Gefahr für die amerikanische Demokratie. Diese Auffassung hat der deutsche Botschafter in Washington, Andreas Michaelis, erst kürzlich in einem Bericht nach Berlin offenbar auch vertreten.

Die USA auf dem Weg zu einer Demokratur?

Wie Präsident Donald Trump den modernen Staat in den USA aushöhlen will, ist alarmierend. Doch ob ihm das gelingen wird, ist noch offen

www.derstandard.at

 

[berliner]

US-Regierung bietet Bundesangestellten Anreize für Austritt
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump bietet rund zwei Millionen Bundesangestellten finanzielle Anreize für ein freiwilliges Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst. „Zu diesem Zeitpunkt können wir Ihnen keine vollständige Garantie für die Sicherheit Ihres Arbeitsplatzes oder Ihrer Behörde geben“, heißt es in einer E-Mail, die Reuters gestern einsehen konnte.

Unter dem „Deferred Resignation Program“ können Vollzeitbeschäftigte bis zum 30. September auf der Gehaltsliste bleiben, ohne zur Arbeit erscheinen zu müssen. Die Entscheidung über die bezahlte Freistellung müsse bis zum 6. Februar getroffen werden. Ausgenommen seien Beschäftigte der Einwanderungs- und Sicherheitsbehörden sowie der Post.

US-Regierung bietet Bundesangestellten Abfindung bei Austritt

orf.at

Mann darf bei den Ganzen nicht vergessen, dass die US Verschuldung gefährliche Ausmaße hat. Das ist eine Gefahr für die Welt , v.a. für uns wirtschaftlich eng verbundene Staaten.

Es hat also auch etwas gutes, wenn mit Trump jemand Präsident ist, der Normen durchbrechen will. Das ist unvermeidbar.

Ob Trump wirklich das Ziel hat, die Verschuldung zu bekämpfen weiß man natürlich nicht.

Und dass er vor allem dort den Rotstift ansetzt, wo es seine konservativen Unterstützer vorgeben ist auch klar. Aber das können andere politische Mehrheiten später auch wieder ändern.

Fakt ist dass sie nicht weitermachen können wie bisher.

 

[Albokings24]

Zerfällt die USA in kleine Teile ?

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?​

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

www.20min.ch

 

[Ivo2]

Zerfällt die USA in kleine Teile ?

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?​

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

www.20min.ch

Naja, was Trumpl so von sich gibt, würde es nicht wundern.

 

[Ivo2]

Neue US-Regierung stoppt Schutzstatus für Venezolaner
Der frühere US-Präsident Joe Biden hatte ihn kurz vor Ende seines Mandats noch verlängert – nun hat die neue US-Regierung unter Donald Trump den Schutzstatus für Hunderttausende Venezolaner und Venezolanerinnen im Land aufgehoben.

Wie die „New York Times“ gestern berichtete, kündigte die neue Heimatschutzministerin Kristi Noem den „vorübergehenden Schutzstatus“ von gut 600.000 Venezolanern auf.

Zuvor hatte Trump in einem Dekret mit dem Namen „Schutz des amerikanischen Volkes vor einer Invasion“ angeordnet, den Schutzstatus für Menschen verschiedener Nationalitäten zu überprüfen. Die Entscheidung von Noem lag der „New York Times“ nach eigenen Angaben als Kopie vor.

Neue US-Regierung stoppt Schutzstatus für Venezolaner

orf.at

 

[der skythe]

Zerfällt die USA in kleine Teile ?

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?​

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

www.20min.ch

Unmöglich

Der Wohlstand Kaliforniens liegt in Silicon Valley

Trump wiederum hat die Unternehmen in der Hand
Wenn sich Kalifornien selbstständig machen möchte, dann definitiv ohne Silicon Valley, das ist garantiert
Und ohne Silicon Valley ist Kalifornien nicht überlebensfähig
Sprich alles heiße Luft

 

[Ivo2]

Zerfällt die USA in kleine Teile ?

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?​

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

Spaltet sich Kalifornien von den USA ab?

Die Kalifornier könnten 2028 über die Abspaltung von den Vereinigten Staaten abstimmen. Die Initianten dürfen nun mit der Sammlung von Unterschriften dafür beginnen.

www.20min.ch

Naja, was Trumpl so von sich gibt, würde es nicht wundern.

Unmöglich

Der Wohlstand Kaliforniens liegt in Silicon Valley

Trump wiederum hat die Unternehmen in der Hand
Wenn sich Kalifornien selbstständig machen möchte, dann definitiv ohne Silicon Valley, das ist garantiert
Und ohne Silicon Valley ist Kalifornien nicht überlebensfähig
Sprich alles heiße Luft

Es ist gar nicht möglich, dass sich Kalifornien einseitig von den USA trennt. Gab schon mal den Versuch. Die US-Verfassung enthält keine Bestimmungen, die es einem Bundesstaat erlauben, sich einseitig abzuspalten. Oberste Gerichtshof hat im Fall Texas v. White (1869) entschieden, dass kein Bundesstaat das Recht hat, sich ohne Zustimmung der Bundesregierung zu lösen. Eine Sezession wäre also nur mit Zustimmung des Kongresses und vermutlich einer Verfassungsänderung möglich – beides unwahrscheinlich.

 

[der skythe]

Es ist gar nicht möglich, dass sich Kalifornien einseitig von den USA trennt. Gab schon mal den Versuch. Die US-Verfassung enthält keine Bestimmungen, die es einem Bundesstaat erlauben, sich einseitig abzuspalten. Oberste Gerichtshof hat im Fall Texas v. White (1869) entschieden, dass kein Bundesstaat das Recht hat, sich ohne Zustimmung der Bundesregierung zu lösen. Eine Sezession wäre also nur mit Zustimmung des Kongresses und vermutlich einer Verfassungsänderung möglich – beides unwahrscheinlich.

Wir sind im 21. Jahrhundert Ivo

Und wenn jemand sich wirklich abspalten möchte, dann kannst du das kaum verhindern
Wie gesagt, für Kalifornien wäre das Selbstmord
Vor allem, wenn man bedenkt, wie gut es Ihnen finanziell aktuell geht

 

[Ivo2]

Wir sind im 21. Jahrhundert Ivo

Sagt jemand welcher einen Erdogan bejubelt usw.

Und wenn jemand sich wirklich abspalten möchte, dann kannst du das kaum verhindern
Wie gesagt, für Kalifornien wäre das Selbstmord
Vor allem, wenn man bedenkt, wie gut es Ihnen finanziell aktuell geht

Warum verhindert dann die Türkei eine Abspaltung der Kurden?
Es gibt ja immer wieder Bewegungen wie „Calexit“, trotzdem ist eine Abspaltung Kaliforniens extrem unwahrscheinlich. Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Hindernisse sind einfach zu groß.

 

[Ivo2]

US-Verwaltung
Twitter-Kahlschlag als Schablone
Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Umbau der US-Verwaltung und der damit einhergehende Personalabbau haben den Kahlschlag im sozialen Netzwerk Twitter, heute X, von Elon Musk als Schablone, wie etwa das US-Magazin „Wired“ schreibt. Für Aufregung sorgt auch ein ähnlich wie bei Twitter verfasstes Schreiben an die US-Bundesbediensteten, wie am Mittwoch etwa die BBC berichtete.

Trump müsse die Kontrolle über die Regierung bekommen, argumentierte Stephen Miller, stellvertretender Stabschef für Politik im Weißen Haus, gegenüber CNN. Die zwei Millionen Beschäftigten der Regierung seien „überwiegend links von der Mitte“. Das Tech-Magazin „Wired“ beschrieb denn auch das Vorgehen als einen „ausgefeilten Plan zur Überwachung und Durchsetzung von Loyalität“.

„Die Bundesbelegschaft sollte aus zuverlässigen, loyalen und vertrauenswürdigen Mitarbeitern bestehen, die in ihrer täglichen Arbeit nach Exzellenz streben“, heißt es laut „Wired“ in der E-Mail, die später auf der Website der US-Bundesbehörde für die Personalverwaltung, OPM, veröffentlicht wurde: „Für unsere Mitarbeiter werden wir unsere Eignungs- und Verhaltensstandards anheben.“

US-Verwaltung: Twitter-Kahlschlag als Schablone

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Umbau der US-Verwaltung und der damit einhergehende Personalabbau haben den Kahlschlag im sozialen Netzwerk Twitter, heute X, von Elon Musk als Schablone, wie etwa das US-Magazin „Wired“ schreibt. Für Aufregung sorgt auch ein ähnlich wie bei Twitter...

orf.at