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US-News

1. Mai: Der Tag, an dem das Schweigen bricht
In einem Land, das einst seine Stärke aus Vielfalt und Widerspruch zog, werden am 1. Mai landesweit Massendemonstrationen gegen das Trump-Regime stattfinden – flächendeckend, koordiniert, unüberhörbar. Es sind nicht mehr bloß Zeichen der Empörung, es ist der organisierte Widerstand.
Die Vorbereitungen laufen längst. Gewerkschaften, Universitäten, Menschenrechtsorganisationen, investigative Journalistinnen und Journalisten, Aktivistennetzwerke, Kirchengemeinden – sie alle arbeiten zusammen. Es wird gestreikt, recherchiert, veröffentlicht, marschiert – friedlich, aber entschlossen. Der 1. Mai ist kein Feiertag mehr.
Das Regime sendet weiter: mit Härte, mit Kontrolle, mit Verachtung für die, die widersprechen. Umso dringlicher wird eine Bewegung, die nicht in der Wut verbrennt, sondern mit Haltung antwortet. Was an diesem Tag auf den Straßen geschieht, ist kein Symbol mehr. Es ist ein Signal – an ein Land, das sich erinnern muss, wer es einmal war.

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Der Tod der Wahrheit – Wie die Trump-Regierung die Menschenrechte neu definiert
Es beginnt mit Streichungen. Mit Silben, die verschwinden, mit Absätzen, die weggelassen werden, mit Kategorien, die im Stillen abgeschafft werden. Und es endet mit einem Dokument, das so tut, als sei es vollständig – während es in Wahrheit nur noch ein Spiegel der Angst ist.
Die jährlichen Menschenrechtsberichte des US-Außenministeriums waren einst Chroniken des Unrechts. Sie dokumentierten, was Regime verbargen: politische Gefangene, Folter, Unterdrückung, Vergewaltigung, Zensur, Überwachung. Jahr für Jahr zeigten sie, wie brüchig die Welt geworden war – und dass Amerika zumindest noch hinschaute.
Doch unter Präsident Donald Trump ist selbst das Hinschauen politisch geworden. Ein internes Memo, das NPR zugespielt wurde, weist die Beamt:innen des State Department nun an, die Berichte „zu straffen“ – zu „vereinfachen“. In Wahrheit: zu verstümmeln.
Nicht mehr aufgelistet werden sollen künftig:
politische Gefangene ohne ordentliches Verfahren
Einschränkungen bei freien und fairen Wahlen
Gewalt und Diskriminierung gegen LGBTQ+-Menschen
Willkürliche medizinische oder psychologische Zwangsbehandlungen
Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Versammlungsfreiheit
Die Rückführung von Flüchtlingen in Folterstaaten
Massive geschlechtsspezifische Gewalt
Überwachung und Eingriffe in die Privatsphäre
Repressionen gegen Menschenrechtsorganisationen
Digitale Zensur und Einschränkung des Internetzugangs
Gewalt gegen Menschen mit Behinderung
Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten
Systemische Korruption
Behinderung journalistischer Arbeit
Alles gestrichen. Nicht, weil es nicht mehr geschieht – sondern weil es nicht mehr gesagt werden soll.

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Das US-Heimatschutzministerium – die mächtige Geheimpolizei in gefährlichen Händen
Gegründet als Reaktion auf die Terroranschläge von 9/11, hat sich das Ministerium zur Waffe gegen alle unliebsamen Personen gewandelt, vor allem unerwünschte Immigranten

Bei den riesigen Verteidigungsausgaben der USA denkt kaum jemand, dass sie noch ein zweites Department of Defense (DoD) bräuchten. Knapp drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist alleine dieses Monsterministerium stark. Und dennoch: "Zweites Verteidigungsministerium" ist genau die Zuschreibung in vielen Artikeln und Erzählungen über das US-Heimatschutzministerium, das Department of Homeland Security (DHS). Auch wenn es mit einer Belegschaft von rund 260.000 Personen deutlich kleiner ist.

Gegründet im Rahmen der größten Regierungsumstrukturierung seit dem Zweiten Weltkrieg, als direkte Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001, sollte das Ministerium dafür sorgen, dass sich 9/11 nicht wiederholt. Weil es bei den Anschlägen, bei denen fast 3000 Menschen starben, am Teilen von sicherheitsrelevanten Informationen und an Kooperation unter den verschiedenen Behörden mangelte, wollte man diese besser unter einem Dach bündeln. Und deshalb wurde das Ministerium von Präsident George W. Bush mit umfassenden Ressourcen und polizeilichen Kompetenzen ausgestattet.

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Das US-Heimatschutzministerium – die mächtige Geheimpolizei in gefährlichen Händen

Gegründet als Reaktion auf die Terroranschläge von 9/11, hat sich das Ministerium zur Waffe gegen alle unliebsamen Personen gewandelt, vor allem unerwünschte Immigranten
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Die Grenze im Kopf – US-Behörden verhaften eigene Bürger und deutsche Jugendliche: Eine Reisewarnung ist überfällig
Jose Hermosillo war 19, als ihn sein eigenes Land festnahm. Ein junger Mann aus Albuquerque, New Mexico, Vater eines kleinen Kindes, zu Besuch bei Verwandten in Tucson – verhaftet in der Nähe des Hauptquartiers der Border Patrol, ohne Ausweis. Der Vorwurf: illegale Einreise.
„At or near Nogales“, hieß es später in den Dokumenten – obwohl Hermosillo sagt, er sei nie dort gewesen. Das allein reichte für ICE. Er kam ins Florence Correctional Center, ein privates Abschiebegefängnis. Seine Familie wusste nicht, wo er war. Erst als Angehörige Geburtsurkunde und Sozialversicherungsnummer nachreichten, glaubte man ihm. Vielleicht.
„Er hat gesagt, dass er Amerikaner ist, aber sie haben ihm nicht geglaubt“, so Grace Layva, Tante seiner Freundin. Wäre das Dokument nicht rechtzeitig aufgetaucht, wäre er längst abgeschoben gewesen – in ein Land, das er nie betreten hat.
Der Fall Hermosillo steht nicht allein.
Im selben Monat wurden zwei deutsche Teenager in Hawaii festgenommen und deportiert, weil sie keine Hotelreservierung vorlegen konnten. Charlotte Pohl, 19, und Maria Lepere, 18, wollten fünf Wochen auf Oʻahu verbringen. Ihr Fehler: Sie kamen mit ESTA-Visum, aber ohne Unterkunftsnachweis.

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Tja, eben cerebral total entkernt Trumpltiers Horrorclowns
Hegseth vor zweitem „Signalgate“
Nach der Sicherheitspanne im März, bei der ein Chat hochrangiger US-Regierungsbeamter zu Angriffsplänen im Jemen an die Öffentlichkeit gelangt war, folgt nun offenbar die Fortsetzung von „Signalgate“. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth persönlich habe militärische Informationen in einem weiteren Chat über den Messenger-Dienst Signal geteilt, berichteten am Sonntag „New York Times“ und CNN. Adressaten sollen unter anderen seine Ehefrau und sein Bruder gewesen sein. Hegseth dementierte vehement.


Mehrere US-Medien griffen die Berichte am Montag auf, „New York Times“ und der US-Sender CNN beriefen sich darin jeweils auf mehrere Personen, die Zugriff auf die Chats hatten. Insgesamt sollen der Gruppe etwa ein Dutzend Personen aus Hegseths „persönlichem und beruflichem Umfeld“ angehört haben, darunter Ehefrau Jennifer Rauchet und Bruder Phil Hegseth sowie sein persönlicher Rechtsanwalt Tim Parlatore. Das US-Verteidigungsministerium wies die Berichte als konstruierten Skandal zurück.

Hegseth selbst sagte bei einer Veranstaltung im Weißen Haus, die Medien verbreiteten „Lügen“ und „anonyme Verleumdungen“. Sie zitierten „anonyme Quellen, unzufriedene ehemalige Mitarbeiter, und versuchen, Menschen zu zerstören und ihren Ruf zu ruinieren“, sagte der Pentagon-Chef.

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Noch ein Chat: Hegseth vor zweitem „Signalgate“

Nach der Sicherheitspanne im März, bei der ein Chat hochrangiger US-Regierungsbeamter zu Angriffsplänen im Jemen an die Öffentlichkeit gelangt war, folgt nun offenbar die Fortsetzung von „Signalgate“. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth persönlich habe militärische Informationen in einem...
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Harvard klagt Trump-Regierung
Die renommierte Harvard-Universität verklagt die US-Regierung von Präsident Donald Trump wegen der Kürzung von Zuschüssen in Milliardenhöhe. Die Trump-Regierung gefährde damit die akademische Freiheit, hieß es in der gestern (Ortszeit) veröffentlichten Klageschrift.

Die Regierung behalte gezielt Bundesmittel ein, „um Kontrolle über die akademische Entscheidungsfindung an der Harvard-Universität zu erlangen“, hieß es in der Klage der Ivy-League-Universität in der Nähe von Boston. Die Maßnahmen seien „willkürlich“ und missachteten unter anderem den ersten Verfassungszusatz, der die Redefreiheit garantiert. Die Kürzungen müssten deshalb ausgesetzt werden.

Zuschüsse sollen gestrichen werden
Die US-Regierung will Harvard mehrjährige Zuschüsse in Höhe von 2,2 Milliarden Dollar (1,9 Milliarden Euro) streichen. Trump drohte der Universität vergangene Woche zudem mit dem Entzug ihrer Steuervorteile und mit der Einstufung als „politische Organisation“. Harvards Leitung widersetzte sich jedoch – anders als die der meisten US-Universitäten – den Forderungen der Regierung.

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Harvard klagt Trump-Regierung

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Dinge die man von Vance fernhalten sollte

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

Anhänge

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"Mein Mann, ein eingetragener Republikaner, ist am Wochenende tatsächlich mit mir auf die Straße gegangen, um zu protestieren – etwas, von dem ich niemals gedacht hätte, dass ich das mal erleben würde. Er regt sich normalerweise über nichts auf, und bis vor Kurzem war ihm das politische Geschehen auch ziemlich egal. Aber der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war die Weigerung der Regierung, sich an das Urteil des Supreme Court im Fall der Abschiebung von Abrego Garcia zu halten.
Ich habe diesen Mann noch nie wütend über irgendetwas Politisches gesehen – das will also wirklich etwas heißen. Aber ich schweife ab.
Er hatte Sorge, dass andere Protestierende ihn schief anschauen würden, aber stattdessen bekam er viele unterstützende Kommentare und Dank dafür, dass er da war. Es wäre großartig, wenn sich mehr Republikaner trauen würden, ähnliche Schilder zu tragen – besonders in konservativen Gegenden wie der, in der ich lebe – um dem Narrativ entgegenzutreten, dass wir alle nur eine Horde „radikaler linker Irrer“ seien (um Mango Mussolini zu zitieren).
Wir müssen den Leuten zeigen, dass es hier wirklich nicht um „Rot gegen Blau“ geht – sondern um Reiche und Machtgierige gegen dich und mich."
Cassidy Fewell

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Nützt alles nichts, wenn sich die Menschen vor einer Drag-Queen fürchten

:morontr:
 
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Wenn Trump Gelder kürzt, dann hat es definitief seine Berechtigung, scheiß was auf zu viel Bildung
 
Noch so eine Totalversagerin aus der Trumpltiers Totalversagertruppe
Handtasche von US-Heimatschutzministerin in Lokal gestohlen
In der Tasche waren 3000 Dollar Bargeld, Ausweisdokumente, die Zugangskarte für das Ministerium und der Wohnungsschlüssel von Ministerin Kristi Noem

Washington – US-Heimatschutzministerin Kristi Noem wurde bei einem Restaurantbesuch in Washington ihre Handtasche gestohlen. Darin waren 3000 Dollar Bargeld, Ausweisdokumente, die Zugangskarte für das Ministerium sowie Wohnungsschlüssel, wie die Behörde unter anderem der New York Post bestätigte. Der Diebstahl werde untersucht, sagte Noem dem Sender NBC am Rande eines Oster-Events im Weißen Haus.

Enkeltrick
Die 53-jährige Noem war am Ostersonntag in einem populären Burger-Restaurant in Washington zu einem Abendessen mit ihrer Familie. Sie habe gespürt, wie etwas ihr Bein berührt habe, und gedacht, es sei eines ihrer Enkelkinder gewesen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg. "Augenblicke später" habe sie festgestellt, dass ihre Handtasche fehlte, hieß es unter Berufung auf eine informierte Person.

Auf Bildern der Überwachungskamera des Restaurants ist Medienberichten zufolge ein Mann mit Maske zu sehen, der sich die Handtasche greift und schnell das Lokal verlässt. Dem Ministerium zufolge hatte Noem den Betrag von 3000 Dollar in bar für Ausflüge mit ihrer Familie und Geschenke dabei.

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Handtasche von US-Heimatschutzministerin in Lokal gestohlen

In der Tasche waren 3000 Dollar Bargeld, Ausweisdokumente, die Zugangskarte für das Ministerium und der Wohnungsschlüssel von Ministerin Kristi Noem
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