Antisemitismus:Erziehung zum Hass

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Antisemitischer Vorfall in Darmstadt - „Hinterhältig“: Nach Skandal-Weihnachtsmarkt eskaliert Zoff mit Bürgermeister
Darmstadt kommt nach dem Skandal um seinen antisemitischen Weihnachtsmarkt nicht zur Ruhe. Jetzt schießt ein selbsternanntes „Friedensbündnis“ scharf gegen den Oberbürgermeister. Der reagiert sofort und macht den Aktivisten eine unmissverständliche Ansage.

Die Wogen um den „Anti-Kolonialen Friedens-Weihnachtsmarkt“ in Darmstadt schlagen weiter hoch. Nachdem auf der Veranstaltung antisemitische Symbole und Propaganda entdeckt wurden, meldet sich nun das so genannte „Darmstädter Friedensbündnis“ in einem offenen Brief zu Wort. Die Initiative verteidigt darin das Konzept des Weihnachtsmarktes und übt massive Kritik an Politik, Kirchenleitung und Medien.

„Massive Denunziation“ und „hinterhältiges Interesse“
In der scharf formulierten Erklärung des „Friedensbündnisses“ wird der Oberbürgermeister von Darmstadt, Hanno Benz (SPD), namentlich angegriffen. Ihm wird unter anderem eine „massive Denunziation“ der Kirchengemeinde vorgeworfen. Benz hatte die Bilder vom Weihnachtsmarkt, auf denen Hamas-Symbole und andere fragwürdige Inhalte zu sehen sind, als „zutiefst verstörend“ und die Veranstaltung als „unerträglich“ bezeichnet.

https://www.focus.de/panorama/welt/antisemitischer-vorfall-hinterhaeltig-nach-skandal-weihnachtsmarkt-eskaliert-lage-in-darmstadt_id_260597528.html

 

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Neujahrsnacht in München: Antisemitische Randalierer greifen Polizei an
Propalästinensische Gewalttäter werfen Böller und Flaschen auf Einsatzkräfte. Dazu ertönen „Allahu akbar!“-Rufe. Es ist nicht der einzige Vorfall.

In der Neujahrsnacht haben in München antisemitische Randalierer gewütet. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurden Einsatzkräfte attackiert, als sie im Stadtteil Pasing das Verbrennen von israelischen Flaggen verhindern wollten. Bis zu zehn vermummte Randalierer griffen mit Feuerwerkskörpern, Böllern und Flaschen an und zogen sich immer wieder in die Menge der Umstehenden zurück.

Gegen Mitternacht waren Notrufe von Passanten bei der Polizei eingegangen: Mehrere Personen würden auf offener Straße eine Israel-Flagge verbrennen. Als die Einsatzkräfte an der Ecke Scapinelli-, Lortzing- und Bodenseestraße eintrafen, wurden sie sofort attackiert. Eine israelische Flagge war bereits vollständig zerstört, eine weitere lag zur Verbrennung bereit – neben ihr stand ein Benzinkanister. Nach Informationen des bayerischen Innenministeriums waren immer wieder die Rufe „Free Palestine!“ und „Allahu akbar!“ zu hören.

München: Antisemitische Randalierer greifen Polizei an

Propalästinensische Gewalttäter werfen Böller und Flaschen auf Einsatzkräfte. Dazu ertönen „Allahu akbar!“-Rufe.

www.sueddeutsche.de

 

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Die AfD in Thüringen hat die Mehrheit
Apolda in Thüringen
Schweinekopf vor jüdischer Gedenkstätte abgelegt
Unbekannte haben vor dem Gedenkort Prager Haus in Apolda einen Schweinekopf platziert. Die Landesregierung verurteilte die antisemitische Aktion. Der Staatsschutz ermittelt.
Thüringens Landesregierung hat die Schändung der Gedenkstätte Prager-Haus in Apolda verurteilt. »Es darf keinen Raum für Antisemitismus geben – weder in Apolda noch anderswo in Thüringen oder in Deutschland«, erklärten Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und Innenminister Georg Maier (SPD).

Das Prager-Haus ist eine Gedenkstätte, die unter anderem der von den Nationalsozialisten deportierten und ermordeten jüdischen Familie Prager gewidmet ist. Der Kaufmann Bernhard Prager und seine gesamte Familie wurden Opfer des Holocaust.

Was ist geschehen?
Unbekannte hatten dort nach Polizeiangaben in der Zeit zwischen 14.00 Uhr am Freitag und 11.40 Uhr am Samstag einen Schweinekopf abgelegt. Das gilt an dieser Stelle als Volksverhetzung. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zur Aufklärung der Tat.

Apolda in Thüringen: Schweinekopf vor jüdischer Gedenkstätte abgelegt

Unbekannte haben vor dem Gedenkort Prager Haus in Apolda einen Schweinekopf platziert. Die Landesregierung verurteilte die antisemitische Aktion. Der Staatsschutz ermittelt.

www.spiegel.de

 

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Antisemitismus in Berlin:
Hochschulpräsidentin nennt Polizei „bedrohlich“
Israelfeindliche Aktivisten haben einen Hörsaal an der Alice Salomon Hochschule besetzt. Die Präsidentin der Hochschule kritisierte nicht sie – sondern die Anwesenheit der Polizei.

Es war ein fragwürdiger Auftritt der Präsidentin der Alice Salomon Hochschule Bettina Völter am Montagabend in Berlin-Hellersdorf. Auf einem Video im Internet ist zu sehen, wie Völter mit entschiedener Gestik und einer abwehrenden Armbewegung auf die Polizisten vor ihrer Hochschule zugeht und mehrfach ruft: „Wir brauchen Sie nicht. Es tut mir schrecklich leid, wir brauchen Sie nicht.“

In der Hochschule hatten mittags etwa 60 zum Teil vermummte israelfeindliche und propalästinensische Aktivisten das Audimax der Hochschule besetzt. Kurz nach 21 Uhr verließen sie die Hochschule nach einem Gespräch mit der Präsidentin freiwillig. Sie hatte ihnen für Dienstag eine weitere Unterredung und einen Raum in der Hochschule zugesagt. Die öffentlich-rechtliche Alice Salomon Hochschule bietet Studiengänge in den Bereichen Soziale Arbeit, Gesundheit sowie Erziehung und Bildung in der Kindheit an. Sie ist nach der jüdischen Sozialreformerin und Frauenrechtlerin Alice Salomon benannt.

Das Video zeigt, wie die Präsidentin zu den Polizisten sagt: „Ich habe Hausrecht. Ich habe Sie nicht gerufen.“ Die Polizisten beharrten auf ihrem Einsatzbefehl und erläuterten, dass sie dafür sorgten, dass keiner der Besetzer abermals ins Gebäude dringe. Daraufhin erwiderte die Präsidentin: „Hier kommt ja auch niemand rein. Wir erleben es als bedrohlich, dass Sie vorn am Eingang stehen.“ Daraufhin erwiderte ein Polizist: „Die Polizei ist für Sie also bedrohlich? Ist ja Wahnsinn.“ Das alles ist im Video dokumentiert.

Antisemitismus in Berlin: Hochschulpräsidentin nennt Polizei „bedrohlich“

Israelfeindliche Aktivisten haben einen Hörsaal an der Alice Salomon Hochschule besetzt. Die Präsidentin der Hochschule kritisierte nicht sie – sondern die Anwesenheit der Polizei.

www.faz.net

 

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Update Nach antisemitisch motivierter Besetzung: Berlins CDU-Fraktionschef fordert Rücktritt von Hochschul-Präsidentin Bettina Völter
Weil sie die Präsenz von Polizeibeamten als „bedrohlich“ bezeichnet hat, soll die Leiterin der Alice-Salomon-Hochschule ihren Posten aufgeben.

Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner fordert den Rücktritt der Präsidentin der Alice-Salomon-Hochschule, Bettina Völter. Diese habe sich durch ihr Vorgehen im Zusammenhang mit einer Besetzung durch antisemitische und pro-palästinensische Aktivisten als Leiterin einer Hochschule „endgültig disqualifiziert“, sagte Stettner dem Tagesspiegel am Donnerstag.

„Moralische Konsequenzen kann man nur selber ziehen – Professorin Völter sollte ihr eigenes Versagen erkennen und zurücktreten“, forderte Stettner. Er warf Völter darüber hinaus vor, „bewusst oder aus Unkenntnis Hamas-Aktivisten“ zu unterstützen und die Berliner Polizei zu diskreditieren. „Das alles ist eine moralische Bankrotterklärung“, formulierte er in Richtung der seit 2018 amtierenden Rektorin.

Nach antisemitisch motivierter Besetzung: Berlins CDU-Fraktionschef fordert Rücktritt von Hochschul-Präsidentin Bettina Völter

Weil sie die Präsenz von Polizeibeamten als „bedrohlich“ bezeichnet hat, soll die Leiterin der Alice-Salomon-Hochschule ihren Posten aufgeben.

www.tagesspiegel.de

 

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Antisemitische Parolen bei Demo – Polizei setzt Reizgas ein
Auf einer Demonstration in Berlin-Friedrichshain zum Gedenken an die Kommunistenführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sind Polizisten und Teilnehmer aus dem pro-palästinensischen Block gewaltvoll aneinandergeraten. In einer ersten Bilanz sprach die Polizei von mehr als 20 Personen, die festgenommen wurden. Es seien zehn Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. 17 Beamte erlitten Verletzungen.

„Es gab Angriffe auf Einsatzkräfte“, sagte eine Polizeisprecherin. Es seien Bengalos gezündet und eine Flasche geworfen worden. Es seien Beamte auch mit Fahnenstangen angegriffen worden.

Demo in Berlin: Angriffe auf Einsatzkräfte – Polizei setzt Reizgas ein

Demonstranten griffen Polizisten mit Fahnenstangen an. Es kam zu mehreren Festnahmen, bei denen die Teilnehmer Widerstand leisteten.

www.morgenpost.de

 

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Wenn vermummte Judenhasser den Hörsaal besetzen
An einer Berliner Hochschule riefen propalästinensiche Aktivisten ungehindert zur Vernichtung Israels auf. Die Unionsfraktion des Bundestages fordert nun den Rücktritt der Rektorin. Der Zentralrat der Juden beklagt, dass der Antisemitismus im akademischen Milieu verharmlost wird.

Junge Leute schreien antisemitische Parolen, schmieren Terrorpropaganda an Wände und besetzen Hörsäle – solche Szenen häufen sich derzeit an deutschen Universitäten. Hochschulen in Berlin, Leipzig, Bremen und anderen Städten werden immer wieder zu Schauplätzen von Gewalt, Judenhass und Vandalismus. Unverhohlen wird zur Vernichtung Israels aufgerufen.

In der vergangenen Woche besetzten teils vermummte propalästinensische Aktivisten das Audimax der Berliner Alice-Salomon-Hochschule, der größten staatlichen Hochschule für Soziale Arbeit, Gesundheit und Erziehung in Deutschland. Zuvor sollen sie mit Megafonen durch die Gänge gelaufen sein und mit Sprüchen wie „Hamas, meine Lieblinge!“ jene Terrororganisation verherrlicht haben, die am 7. Oktober 2023 Israel brutal überfallen hatte. Beschäftige der Hochschule schlossen sich aus Angst in ihren Büros ein, Besetzer hämmerten Augenzeugen zufolge mit Fäusten gegen die Türen.

Antisemitismus: Wenn vermummte Judenhasser den Hörsaal besetzen - WELT

An einer Berliner Hochschule riefen propalästinensiche Aktivisten ungehindert zur Vernichtung Israels auf. Die Unionsfraktion des Bundestages fordert nun den Rücktritt der Rektorin. Der Zentralrat der Juden beklagt, dass der Antisemitismus im akademischen Milieu verharmlost wird.

www.welt.de

 

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Hass auf Juden und Muslime
So entwickelt sich das Ausmaß antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten
Wie stark steigt die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland – und wie entwickeln sich im Vergleich dazu die Fälle von Muslimfeindlichkeit hierzulande? Aus der Union kommt die Forderung, den Umfang der Förderprojekte zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit auf Bundesebene auf den Prüfstand zu stellen.

Vergangene Woche in Berlin, ein Freitagabend auf dem Kurfürstendamm. Eine antisemitische Attacke von vielen, die Polizei hat sie in knappen Worten dokumentiert: Ein unbekannter Mann brüllt auf dem Gehweg antisemitische Parolen, daraufhin spricht ihn ein 43-jähriger Mann an. Er solle doch damit aufhören. Der Täter beleidigt ihn darauf antisemitisch und schlägt ihm mit der Faust ins Gesicht. Mehr ist über die Tat nicht bekannt, der Mann flüchtet unerkannt in die Nacht. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Die Zahl solcher Vorfälle nimmt stark zu, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries zu politisch motivierter Kriminalität zeigt. Die Antwort liegt WELT vor. Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist demnach im vergangenen Jahr um rund 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – von 3244 Fällen auf 4569. Die Daten decken nicht das komplette Jahr ab, die Zählung endete am 30. November.

Hass auf Juden und Muslime: So entwickelt sich das Ausmaß antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten - WELT

Wie stark steigt die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland – und wie entwickeln sich im Vergleich dazu die Fälle von Muslimfeindlichkeit hierzulande? Aus der Union kommt die Forderung, den Umfang der Förderprojekte zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit auf Bundesebene auf den Prüfstand...

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Razzia bei israelfeindlichem Palästina-Verein in Frankfurt
Die Polizei durchsucht am Mittwochmorgen Wohnungen von neun Mitgliedern der propalästinensischen Gruppe. Der Verein hatte zahlreiche Demonstrationen in Frankfurt organisiert, bei denen gegen Israel gehetzt wurde.

Ermittler der Polizei haben am Mittwochmorgen Wohnungen von neun Mitgliedern des Frankfurter Vereins Palästina e.V. durchsucht. Der Verein, der zahlreiche Demonstrationen gegen den Gazakrieg organisiert hat, stehe im Verdacht, dass er „gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ verstoße, heißt es in einer Mitteilung des hessischen Innenministeriums zu den Razzien. Das von CDU-Politiker Roman Poseck geführte Ministerium hat den Verein schon länger im Visier und führt seit Sommer 2023 ein sogenanntes vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Aktivisten.

Frankfurt: Razzia bei israelfeindlichem Palästina-Verein

Die Polizei durchsucht am Mittwochmorgen Wohnungen von neun Mitgliedern der propalästinensischen Gruppe. Der Verein hatte zahlreiche Demonstrationen in Frankfurt organisiert, bei denen gegen Israel gehetzt wurde.

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Nach Kritik an Holocaust-Gedenkrede: Jüdische Gemeinde Berlin verteidigt Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld
Hochschulleitungen haben zu wenig gegen Antisemitismus getan – und müssen sich daher Kritik gefallen lassen, sagt die Jüdische Gemeinde. Seibeld habe völlig zu Recht auf das „aktuelle Versagen“ hingewiesen.

Sigmount Königsberg, Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, hat Abgeordnetenhauspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) gegen Kritik an ihrer Holocaust-Gedenkrede verteidigt. „Gedenkreden sollten nicht nur ein ‚nie wieder‘ proklamieren, sondern, wie Cornelia Seibels es tat, den Finger auf aktuelle Wunden legen. Sie hat völlig zurecht auf das aktuelle Versagen der Universitätsleitungen hingewiesen“, sagte Königsberg dem Tagesspiegel am Freitag.

Deutsche Hochschulen seien lange vor 1933 kein sicherer Ort für Juden gewesen „und es ist mehr als erschreckend, dass sie es im Jahre 2025 wieder nicht sind. Die Hochschulleitungen sind dafür verantwortlich, dass es so weit kommen konnte und sie müssen sich der Kritik stellen“, sagte Königsberg weiter.

Er ergänzte mit Blick auf die vor allem seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten an Berliner Hochschulen: „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Judenhasser das Sagen auf den Campussen haben.“

Nach Kritik an Holocaust-Gedenkrede: Jüdische Gemeinde Berlin verteidigt Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld

Hochschulleitungen haben zu wenig gegen Antisemitismus getan – und müssen sich daher Kritik gefallen lassen, sagt die Jüdische Gemeinde. Seibeld habe völlig zu Recht auf das „aktuelle Versagen“ hingewiesen.

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