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Antisemitismus:Erziehung zum Hass

Antisemitischer Vorfall in Darmstadt - „Hinterhältig“: Nach Skandal-Weihnachtsmarkt eskaliert Zoff mit Bürgermeister
Darmstadt kommt nach dem Skandal um seinen antisemitischen Weihnachtsmarkt nicht zur Ruhe. Jetzt schießt ein selbsternanntes „Friedensbündnis“ scharf gegen den Oberbürgermeister. Der reagiert sofort und macht den Aktivisten eine unmissverständliche Ansage.

Die Wogen um den „Anti-Kolonialen Friedens-Weihnachtsmarkt“ in Darmstadt schlagen weiter hoch. Nachdem auf der Veranstaltung antisemitische Symbole und Propaganda entdeckt wurden, meldet sich nun das so genannte „Darmstädter Friedensbündnis“ in einem offenen Brief zu Wort. Die Initiative verteidigt darin das Konzept des Weihnachtsmarktes und übt massive Kritik an Politik, Kirchenleitung und Medien.

„Massive Denunziation“ und „hinterhältiges Interesse“
In der scharf formulierten Erklärung des „Friedensbündnisses“ wird der Oberbürgermeister von Darmstadt, Hanno Benz (SPD), namentlich angegriffen. Ihm wird unter anderem eine „massive Denunziation“ der Kirchengemeinde vorgeworfen. Benz hatte die Bilder vom Weihnachtsmarkt, auf denen Hamas-Symbole und andere fragwürdige Inhalte zu sehen sind, als „zutiefst verstörend“ und die Veranstaltung als „unerträglich“ bezeichnet.

 
Neujahrsnacht in München: Antisemitische Randalierer greifen Polizei an
Propalästinensische Gewalttäter werfen Böller und Flaschen auf Einsatzkräfte. Dazu ertönen „Allahu akbar!“-Rufe. Es ist nicht der einzige Vorfall.

In der Neujahrsnacht haben in München antisemitische Randalierer gewütet. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurden Einsatzkräfte attackiert, als sie im Stadtteil Pasing das Verbrennen von israelischen Flaggen verhindern wollten. Bis zu zehn vermummte Randalierer griffen mit Feuerwerkskörpern, Böllern und Flaschen an und zogen sich immer wieder in die Menge der Umstehenden zurück.

Gegen Mitternacht waren Notrufe von Passanten bei der Polizei eingegangen: Mehrere Personen würden auf offener Straße eine Israel-Flagge verbrennen. Als die Einsatzkräfte an der Ecke Scapinelli-, Lortzing- und Bodenseestraße eintrafen, wurden sie sofort attackiert. Eine israelische Flagge war bereits vollständig zerstört, eine weitere lag zur Verbrennung bereit – neben ihr stand ein Benzinkanister. Nach Informationen des bayerischen Innenministeriums waren immer wieder die Rufe „Free Palestine!“ und „Allahu akbar!“ zu hören.

 
Die AfD in Thüringen hat die Mehrheit
Apolda in Thüringen
Schweinekopf vor jüdischer Gedenkstätte abgelegt
Unbekannte haben vor dem Gedenkort Prager Haus in Apolda einen Schweinekopf platziert. Die Landesregierung verurteilte die antisemitische Aktion. Der Staatsschutz ermittelt.
Thüringens Landesregierung hat die Schändung der Gedenkstätte Prager-Haus in Apolda verurteilt. »Es darf keinen Raum für Antisemitismus geben – weder in Apolda noch anderswo in Thüringen oder in Deutschland«, erklärten Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und Innenminister Georg Maier (SPD).

Das Prager-Haus ist eine Gedenkstätte, die unter anderem der von den Nationalsozialisten deportierten und ermordeten jüdischen Familie Prager gewidmet ist. Der Kaufmann Bernhard Prager und seine gesamte Familie wurden Opfer des Holocaust.

Was ist geschehen?
Unbekannte hatten dort nach Polizeiangaben in der Zeit zwischen 14.00 Uhr am Freitag und 11.40 Uhr am Samstag einen Schweinekopf abgelegt. Das gilt an dieser Stelle als Volksverhetzung. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zur Aufklärung der Tat.

 
Antisemitismus in Berlin:
Hochschulpräsidentin nennt Polizei „bedrohlich“
Israelfeindliche Aktivisten haben einen Hörsaal an der Alice Salomon Hochschule besetzt. Die Präsidentin der Hochschule kritisierte nicht sie – sondern die Anwesenheit der Polizei.

Es war ein fragwürdiger Auftritt der Präsidentin der Alice Salomon Hochschule Bettina Völter am Montagabend in Berlin-Hellersdorf. Auf einem Video im Internet ist zu sehen, wie Völter mit entschiedener Gestik und einer abwehrenden Armbewegung auf die Polizisten vor ihrer Hochschule zugeht und mehrfach ruft: „Wir brauchen Sie nicht. Es tut mir schrecklich leid, wir brauchen Sie nicht.“

In der Hochschule hatten mittags etwa 60 zum Teil vermummte israelfeindliche und propalästinensische Aktivisten das Audimax der Hochschule besetzt. Kurz nach 21 Uhr verließen sie die Hochschule nach einem Gespräch mit der Präsidentin freiwillig. Sie hatte ihnen für Dienstag eine weitere Unterredung und einen Raum in der Hochschule zugesagt. Die öffentlich-rechtliche Alice Salomon Hochschule bietet Studiengänge in den Bereichen Soziale Arbeit, Gesundheit sowie Erziehung und Bildung in der Kindheit an. Sie ist nach der jüdischen Sozialreformerin und Frauenrechtlerin Alice Salomon benannt.

Das Video zeigt, wie die Präsidentin zu den Polizisten sagt: „Ich habe Hausrecht. Ich habe Sie nicht gerufen.“ Die Polizisten beharrten auf ihrem Einsatzbefehl und erläuterten, dass sie dafür sorgten, dass keiner der Besetzer abermals ins Gebäude dringe. Daraufhin erwiderte die Präsidentin: „Hier kommt ja auch niemand rein. Wir erleben es als bedrohlich, dass Sie vorn am Eingang stehen.“ Daraufhin erwiderte ein Polizist: „Die Polizei ist für Sie also bedrohlich? Ist ja Wahnsinn.“ Das alles ist im Video dokumentiert.

 
Update Nach antisemitisch motivierter Besetzung: Berlins CDU-Fraktionschef fordert Rücktritt von Hochschul-Präsidentin Bettina Völter
Weil sie die Präsenz von Polizeibeamten als „bedrohlich“ bezeichnet hat, soll die Leiterin der Alice-Salomon-Hochschule ihren Posten aufgeben.

Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner fordert den Rücktritt der Präsidentin der Alice-Salomon-Hochschule, Bettina Völter. Diese habe sich durch ihr Vorgehen im Zusammenhang mit einer Besetzung durch antisemitische und pro-palästinensische Aktivisten als Leiterin einer Hochschule „endgültig disqualifiziert“, sagte Stettner dem Tagesspiegel am Donnerstag.

„Moralische Konsequenzen kann man nur selber ziehen – Professorin Völter sollte ihr eigenes Versagen erkennen und zurücktreten“, forderte Stettner. Er warf Völter darüber hinaus vor, „bewusst oder aus Unkenntnis Hamas-Aktivisten“ zu unterstützen und die Berliner Polizei zu diskreditieren. „Das alles ist eine moralische Bankrotterklärung“, formulierte er in Richtung der seit 2018 amtierenden Rektorin.

 
Antisemitische Parolen bei Demo – Polizei setzt Reizgas ein
Auf einer Demonstration in Berlin-Friedrichshain zum Gedenken an die Kommunistenführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sind Polizisten und Teilnehmer aus dem pro-palästinensischen Block gewaltvoll aneinandergeraten. In einer ersten Bilanz sprach die Polizei von mehr als 20 Personen, die festgenommen wurden. Es seien zehn Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. 17 Beamte erlitten Verletzungen.

„Es gab Angriffe auf Einsatzkräfte“, sagte eine Polizeisprecherin. Es seien Bengalos gezündet und eine Flasche geworfen worden. Es seien Beamte auch mit Fahnenstangen angegriffen worden.

 
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