DarkoRatic
Heraldiker
Und ich kann damit leben :troll:Republik-Genozid
Und ich kann damit leben :troll:Republik-Genozid
Und ich kann damit leben :troll:
Da musst du aber etwas trennen. Vom IStGH kann nur jemand angeklagt und verurteilt werden, wenn ihr Staat sich der Gerichtsbarkeit unterworfen hat. Und soweit nicht etwa nationale Justiz quasi "wegfällt", weil sozusagen nicht existent oder in der Lage und mit dem Willen dazu, effektive Strafverfolgung zu betreiben. Und ich denke mal, von funktionierender Justiz darf man "im Westen" schon ausgehen. Denn ansonsten geht die vor.Weil das ICTY hier gemeint war,prangerte ich im Allgemeinen diese Gerichtshöfe in Den Haag an.
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Meine im allgemeinen die Gerichtshöfe da
Und ich kann damit leben :troll:
In Den Haag werden auch Kriegsverbrecher aus Ruanda usw. angeklagt.Dort ist auch sitz des internationalen Gerichtshof.Das ich dies im allgemeinen meine und nicht nur das ICTY, sollte jedem logisch denkenden Menschen schon klar sein
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Anklagt mein ich
Und jetzt???Die USA erkennt den int. Gerichtshof in Den Haag nicht an.
Das ist vergleichbar mit den alten römischen Kaisern, die sich selbst zum Gott erklären. Man erklärt sich einfach für unantastbar und gegenüber niemanden zur Rechenschaft verpflichtet.
Und jetzt???
Damit sind sie nicht alleine: Russland, Iran, Ägypten, Syrien, Türkei. Alles römische Kaiser...Die USA erkennt den int. Gerichtshof in Den Haag nicht an.
Das ist vergleichbar mit den alten römischen Kaisern, die sich selbst zum Gott erklären. Man erklärt sich einfach für unantastbar und gegenüber niemanden zur Rechenschaft verpflichtet.
Damit sind sie nicht alleine: Russland, Iran, Ägypten, Syrien, Türkei. Alles römische Kaiser...
[h=2]USA setzen Immunität für eigene Soldaten durch[/h] Der UN-Sicherheitsrat hat die Immunität der amerikanischen Blauhelmsoldaten wie erwartet um ein Jahr verlängert. Frankreich, Deutschland und Syrien enthielten sich - wohl aus Angst, die USA zu verärgern.
Washington drohte EU-Regierungen
In der vergangenen Woche hatten die USA die EU vor einer Verschärfung der transatlantischen Spannungen auf Grund des Streits um den Internationalen Strafgerichtshof gewarnt. Schritte der Europäer, die den US-Bestrebungen um Straffreiheit für amerikanische Soldaten entgegenstünden, würden die Entspannungsbemühungen untergraben, hieß es in einem Schreiben Washingtons an die EU-Regierungen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/...mmunitaet-fuer-eigene-soldaten-durch-1.752317
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