Brexit und News aus GB

[Ivo2]

Tja, so sind sie, Trumpltiers Kumpane
„Zutiefst respektlos“ – Empörung in Großbritannien über Äußerung von J.D. Vance
Der US-Vizepräsident hat sich in einem Fernsehinterview abfällig über eine mögliche Friedensmission in der Ukraine geäußert. Einen Satz dabei empfinden Politiker in Großbritannien als geschmacklosen Seitenhieb – und reagieren mit Wut.

Trotz aller Zerwürfnisse zwischen Donald Trump und Europa versucht Großbritannien, die traditionelle Allianz beider Länder am Leben zu halten und die USA weiter in die Ukraine-Unterstützung einzubinden.

Eine Äußerung des US-Vizepräsidenten J.D. Vance aber hat im Vereinigten Königreich deutlichen Widerspruch ausgelöst. In einem Interview im Sender Fox News vom Montagabend deklassierte Vance Staaten, die sich zur Entsendung von Soldaten im Rahmen einer möglichen Friedensmission in der Ukraine bereit erklärt hatten. Seiner Ansicht nach sei das geplante Rohstoffabkommen zwischen den USA und der Ukraine eine viel bessere Sicherheitsgarantie, „als 20.000 Truppen aus irgendeinem beliebigen Land, das seit 30 oder 40 Jahren keinen Krieg mehr geführt hat“.

J.D. Vance: „Zutiefst respektlos“ – Empörung in Großbritannien über Äußerung des US-Vize - WELT

Der US-Vizepräsident hat sich in einem Fernsehinterview abfällig über eine mögliche Friedensmission in der Ukraine geäußert. Einen Satz dabei empfinden Politiker in Großbritannien als geschmacklosen Seitenhieb – und reagieren mit Wut.

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[Ivo2]

Eigentlich müsste man einen eigenen Thread aufmachen für Kürzlichkeits Kumpels
Agentenring um Jan Marsalek wegen Spionage für Moskau verurteilt
Die drei Personen sollen für Moskau eine US-Militärbasis in Deutschland und Personen, die im Visier des Kreml standen, ausspioniert haben

London – Drei bulgarische Staatsbürger wurden am Freitag vor einem Londoner Gericht für schuldig befunden, einer russischen Spionageeinheit angehört zu haben, die von dem flüchtigen Wirecard-Mitarbeiter Jan Marsalek geleitet wurde. Sie sollen für den Kreml eine US-Militärbasis und Personen, die im Visier Moskaus standen, überwacht haben.

Die drei Personen wurden vor dem Londoner Old Bailey Gericht wegen Verschwörung zur Beschaffung von Informationen, die für einen Feind nützlich sind, verurteilt. Der Tatzeitraum war zwischen August 2020 und Februar 2023. Die Verurteilten bestritten die Vorwürfe. Die Staatsanwälte erklärten, dass das Trio – zusammen mit zwei weiteren Personen, die bereits vor Prozessbeginn zugegeben hatten, an der Verschwörung beteiligt zu sein – Journalisten überwachte und einen fingierten Protest vor der kasachischen Botschaft in London plante.

Agentenring um Jan Marsalek wegen Spionage für Moskau verurteilt

Die drei Personen sollen für Moskau eine US-Militärbasis in Deutschland und Personen, die im Visier des Kreml standen, ausspioniert haben

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[Ivo2]

Konfrontation mit den USA: Die Briten sind zurück in Europa
Es ist wirklich selten, dass ein britischer Premierminister ein Lob der Opposition erfährt. Sir Keir Starmer ist das jetzt im Überschwang zuteilgeworden. Bei seinen Bemühungen, das Zerwürfnis zwischen Europa und Donald Trumps Amerika zu heilen und die Ukraine dabei nicht im Stich zu lassen, habe Starmer „nicht einen Fuß falsch gesetzt“, lobte der einstige konservative Außenminister James Cleverly. Und Nigel Farage, der britische Berufspopulist, der die Mehrheit seiner Landsleute für den Austritt aus der Europäischen Union begeisterte, erkannte an: Starmer sei nun der am besten positionierte Regierungschef, der als Brücke zwischen der EU und den USA fungieren könne. Allerdings lenkte Farage dann den Scheinwerfer gleich wieder auf sich zurück und fügte an, dass Starmer nun so gut dastehe, sei bloß dem Brexit zu verdanken.

Und das stimmt in gewissem Maß: Als einem von 28 EU-Staats- und Regierungschefs wäre es dem britischen Premierminister viel schwerer gefallen, die Institutionen der Gemeinschaft oder einzelne bockige Staaten entweder zu motivieren oder zu ignorieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron, der schon vor dem Briten eine europäische Gipfelrunde zur Ukraine-Rettung abhielt, sah sich genau diesen Misshelligkeiten ausgesetzt. Starmer hingegen konnte nach seinem Sonntagsgipfel vor einer Woche in London unbeschwert verkünden, hier habe sich eine „Koalition der Willigen“ zusammengefunden.

MSN

 

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Nach Schiffskollision in der Nordsee: Kapitän festgenommen
Nach der Schiffskollision in der Nordsee hat die britische Polizei den Kapitän des Frachters "Solong" festgenommen. Der Vorwurf: Verdacht auf fahrlässige Tötung. Das Schiff gehört der Hamburger Reederei Ernst Russ und hatte am Montag vor der Küste von Hull einen Tanker mit Flugzeugtreibstoff gerammt.

Die britischen Behörden teilten am Dienstag mit, dass die Polizei Ermittlungen eingeleitet und einen Mann festgenommen habe. Bei dem 59-Jährigen handelt es sich um den Kapitän des Frachters aus Hamburg. Das hat die Reederei nach Angaben der BBC bestätigt. Wie mehrere Medien am Mittwoch berichteten, ist der Kapitän des Frachters russischer Staatsbürger. Die weiteren Besatzungsmitglieder stammen demnach aus Russland und von den Philippinen.

Gegen den Mann wird wegen des Verdachts der grob fahrlässigen Tötung im Zusammenhang mit der Kollision ermittelt. "Es wurden bereits umfangreiche Maßnahmen durchgeführt. Wir arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen, um zu verstehen, was passiert ist, und um allen Betroffenen Unterstützung zu bieten", hieß es in einer Mitteilung.

Nach Schiffskollision auf Nordsee: Bislang keine Verschmutzung entdeckt

Nach der Schiffskollision in der Nordsee hat die britische Küstenwache Entwarnung gegeben: Drei Überwachungsflüge hätten keine Verschmutzung auf der Wasseroberfläche gezeigt. Ein Flugzeug und ein Schiff des Havariekommandos in Cuxhaven waren an der Überwachung der Schiffe und der Lagebeurteilung...

www.ndr.de

 

[Ivo2]

"Kanonen statt Butter"
Britische Labour-Regierung erhöht Verteidigungsausgaben
Heimischen Rüstungsunternehmen werden Milliarden-Aufträge in Aussicht gestellt, während Sozialhilfegelder gekürzt werden

Rechtzeitig zum Pariser Treffen der "Willigen-Koalition" am Donnerstag hat die britische Labour-Regierung unter Premier Keir Starmer deutlich gemacht: Uns ist es ernst mit der Neuorientierung unserer Gesellschaft hin zu größeren Verteidigungsausgaben. Um der stotternden Wirtschaft neuen Schwung zu geben, stellt Finanzministerin Rachel Reeves heimischen Rüstungsunternehmen neue Aufträge im Wert von 2,2 Milliarden Pfund in Aussicht. Die Insel solle "eine Supermacht der Rüstungsbranche" werden, wünscht sich die Politikerin.

Britische Labour-Regierung erhöht Verteidigungsausgaben

Heimischen Rüstungsunternehmen werden Milliarden-Aufträge in Aussicht gestellt, während Sozialhilfegelder gekürzt werden

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Einreise fortan nur mit Genehmigung
Am Mittwoch treten in Großbritannien neue Einreisebestimmungen in Kraft: Österreichische Reisende und alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die kein Visum haben, benötigen für Flüge und Fahrten ins Vereinigte Königreich fortan die neue elektronische Einreisegenehmigung ETA, die mit dem Reisepass verknüpft wird. Die Bestätigung für die Übermittlung des Antrags sowie für die erfolgreiche Bearbeitung kommt per Mail.

Beantragt werden kann die ETA (Electronic Travel Authorisation) am schnellsten über eine entsprechende App: Aktuell müssen umgerechnet gut zwölf Euro bezahlt werden, ab dem 9. April knapp 20 Euro.

Wer ohne Antrag losfliegt oder losfährt, wird entweder von den Fluglinien nicht mitgenommen oder bei der Einreise bei der Passkontrolle abgewiesen.

Schnelle Bearbeitungszeit vorgesehen

Großbritannien: Einreise fortan nur mit Genehmigung

Am Mittwoch treten in Großbritannien neue Einreisebestimmungen in Kraft: Österreichische Reisende und alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die kein Visum haben, benötigen für Flüge und Fahrten ins Vereinigte Königreich fortan die neue elektronische Einreisegenehmigung ETA, die mit dem Reisepass...

orf.at

 

[Ivo2]

Bericht: Russische Spionagesensoren im Meer vor GB entdeckt
Rund um Großbritannien sind einem Medienbericht zufolge mehrere mutmaßliche russische Spionagesensoren im Meer entdeckt worden. Die britische Marine habe einige Geräte auf dem Meeresgrund gefunden, während andere an Land gespült worden seien, berichtete die britische Zeitung „The Sunday Times“ gestern.

Armeeführung und Geheimdienste vermuten demnach, dass die Sensoren dazu dienen sollten, Informationen über die vier britischen U-Boote zu sammeln, die mit Atomraketen bestückt sind. Im Atlantik tobe „ein Krieg“, sagte ein hochrangiger britischer Militärvertreter der „Sunday Times“. „Es ist ein Katz-und-Maus-Spiel, das seit dem Ende des Kalten Krieges andauert und sich jetzt wieder aufheizt.“

Laut Recherchen der Zeitung seien auch mehrere unbemannte Unterwasserfahrzeuge in der Nähe von Datenkabeln entdeckt worden. Die Regierung verfüge zudem über „glaubhafte Informationen“, wonach Jachten russischer Oligarchen für Aufklärungseinsätze im Meer benutzt worden sein könnten, hieß es in dem Bericht weiter.

Bericht: Russische Spionagesensoren im Meer vor GB entdeckt

orf.at

 

[Ivo2]

Schweigen der Polizei beförderte Desinformation
Die britische Polizei muss sich besser wappnen, um Falschmeldungen, die in den sozialen Medien kursieren, wirksamer enttarnen zu können. Das ist ein Ergebnis der Untersuchung, die der Innenausschuss des britischen Unterhauses zu den gewalttätigen ausländerfeindlichen Unruhen im vergangenen Sommer anstellte. Die Quelle der Ausschreitungen war die Bluttat eines Jugendlichen, der in Southport bei Liverpool in den Übungsraum einer Kindertanzgruppe eindrang, drei junge Mädchen mit einem Messer tötete und weitere Kinder und Erwachsene verletzte.

Der am Montag veröffentlichte Bericht des Innenausschusses hielt fest, dass die Liverpooler Polizei, welche die Tat aufklärte, in eine „schwierige Position geraten“ sei, da sie bestimmte Informationen über das Geschehen nicht habe veröffentlichen können, um den Erfolg eines späteren Gerichtsverfahrens gegen den Täter nicht zu gefährden. Jugendschutz- und Strafprozessregeln verhindern in Großbritannien die Bekanntgabe von bestimmten Fakten über die Angeschuldigten, unter anderem um die Beeinflussung von Geschworenen zu vermeiden.

„Für das Zeitalter der sozialen Medien nicht tauglich“
Die Abgeordneten des Innenausschusses gaben an, zwar lasse sich nicht bestimmen, ob die Ausschreitungen durch rasche Informationen über die Tat hätten verhindert werden können. Die zurückgehaltenen Details hätten jedenfalls „ein Vakuum erzeugt, in dem Desinformation wachsen konnte, die das Vertrauen der Bevölkerung weiter untergrub“. Die Regeln für den Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit den Medien seien „für das Zeitalter der sozialen Medien nicht tauglich“.

MSN

 

[Ivo2]

Transgender-Urteil in Großbritannien – Nur biologische Frauen sind Frauen
Wer ist eine Frau im Sinne des Gesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter? Der britische Supreme Court hat diese Frage nun entschieden. Die Antwort gefällt Gruppen wie Amnesty International überhaupt nicht. Autorin J.K. Rowling, die die Kläger auch finanziell unterstützte, bejubelte das Urteil.

Wenn es um die Gleichstellung zwischen Männern und Frauen geht, zählt in Großbritannien das biologische und nicht das soziale Geschlecht. Das hat das oberste Gericht des Landes entschieden.

Wie die Richter des Supreme Courts in London einstimmig feststellten, zielt das britische Gleichstellungsgesetz (2010 Equalities Act) in erster Linie auf den Schutz biologischer Frauen. Das bedeute jedoch nicht, dass Transfrauen nicht auch indirekt davon profitierten, betonte der Vorsitzende Richter Patrick Hodge.

„Die Definition von Geschlecht im Gleichstellungsgesetz von 2010 stellt klar, dass das Konzept von Geschlecht binär ist, eine Person ist entweder eine Frau oder ein Mann“, hieß es in dem Urteil. Regelungen zum Schutz von Frauen schließen demnach per Definition Männer aus.

Transgender: Urteil in Großbritannien – Nur biologische Frauen sind Frauen - WELT

Wer ist eine Frau im Sinne des Gesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter? Der britische Supreme Court hat diese Frage nun entschieden. Die Antwort gefällt Gruppen wie Amnesty International überhaupt nicht. Autorin J.K. Rowling, die die Kläger auch finanziell unterstützte, bejubelte das Urteil.

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[BlackJack]

Ach du Schande, diese verdammten Natzofaschist*innen Trump und Johnson und Rowling, was soll nur werden