Der Ukraine Sammelthread

[Damien]

Ukraine-Konflikt: Frankreich schlägt sich erstmals auf Seite Russlands - Le Figaro

Bei seinem Aufenthalt in Moskau hat der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault „Kiew gescholten und Moskau geschont“, wie die Zeitung Le Figaro berichtet.

Im Zuge der Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow hat Ayrault Kiew dazu aufgefordert, die Minsker Vereinbarung unverzüglich umzusetzen, da es sich „in Verzögerungen versponnen habe“. Erstmals hat damit ein Vertreter Frankreichs die Seite Russland in dem Konflikt eingenommen.

„Die Regierung in Kiew muss Reformen durchführen, unter anderem Verfassungsänderung angehen, die den Sonderstatus des Donbass und die Wahlprozedur in der Region betreffen. Wir hoffen, bis Mitte des Jahres Ergebnisse zu sehen“, so Ayrault.
Darüber hinaus zeigte sich der französische Außenamtschef empört über den Vorschlag eines „Ministeriums der besetzten Gebiete“ von dem neuen Ministerpräsidenten der Ukraine, Wladimir Groismann.

Zuvor haben alle westlichen Staaten Russland der Verzögerung des Friedensprozesses beschuldigt, schreibt Le Figaro weiter. Nun hat aber auch Frankreich Kiew offen zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aufgerufen und somit der russischen Position in diesem Konflikt zugestimmt.

Ukraine-Konflikt: Frankreich schlägt sich erstmals auf Seite Russlands - Le Figaro

​

​

 

[R25-300]

Ohne Visum nach Europa: EU-Kommission schlägt Visafreiheit für Ukrainer vor
Die EU-Kommission hat Vorschläge zur Aufhebung der Visumpflicht für ukrainische Bürger gemacht.
Die Ukrainer dürfen dem Vorschlag zufolge künftig bei Aufenthalten von bis zu 90 Tagen ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen, erklärte der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, am Mittwoch in Brüssel.
„Heute haben wir kurzfristige Reisen in die EU für ukrainische Staatsangehörige mit biometrischen Reisepässen vorgeschlagen, um Kontakte zwischen den Menschen, Entwicklung des Unternehmertums sowie soziale und kulturelle Beziehungen zwischen der EU und Ukraine zu erleichtern“, sagte Avramosalupoulos. Das sei das Ergebnis des Erfolgs der ukrainischen Regierung bei der Umsetzung der weitreichenden und schwierigen Reformen in den Bereichen Justiz, Innere Angelegenheiten, Gerichtswesen und Rechtshoheit.
Den Vorschlägen müssen noch der EU- Ministerrat und das Europaparlament zustimmen.
Ohne Visum nach Europa: EU-Kommission schlägt Visafreiheit für Ukrainer vor ? Ukrinform Nachrichten

Juncker: Es gibt bereits politische Entscheidung über Visa-Regime für die Ukraine
Die Europäische Kommission habe die politische Entscheidung über die Liberalisierung des Visa-Regimes mit der Ukraine und Georgien getroffen, denn die Länder halten sich an die notwendigen Kriterien. Nun seien das Europäische Parlament und der EU-Rat an der Reihe, sagte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker bei Beantwortung der Fragen von Parlamentariern in der PACE-Plenarsitzung, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.
„Die Ukraine und Georgien erfüllen die Kriterien für die Liberalisierung des Visa-Regimes. Es gibt gewisse Schwierigkeiten, aber wir überwinden sie gemeinsam. Die Länder sind praktisch bereit dazu, wir haben in der Europäischen Kommission bereits eine politische Entscheidung getroffen. Jetzt sind das Europäische Parlament und der EU-Rat dran, die eine entsprechende Entscheidung treffen“, sagte Pinker.
http://www.ukrinform.de/rubric-poli...cheidung-uber-visaregime-fur-die-ukraine.html

 

[Paprika]

Und natürlich kommt ein Hitlervergleich und noch mehr Leute sagen das von Stalin oder Lenin, also was solls. Seine Bücher sind so oder so lesenswert, selbst wenn er jetzt zum Fascho werden sollte. Besonders das Suhrkampbändchen (kein Reclam).

Sicher werde ich ihn nicht verurteilen, weil er in Kriegszeiten vor falschen Fahnen steht und die Faschos nicht kritisiert. Er begleitet mich seit 8 Jahren literarisch.

Das war kein Hitlervergleich aber egal!

Es ist deine Sache, wenn du dir kein eigenes Urteil über Faschos bilden willst.

Meinen Standpunkt kennst du ja!

 

[Jure Gagaric]

auf faschistische Standpunkte über andere Faschisten lege ich aber keinen Wert

 

[Paprika]

Du legst also keinen Wert auf deine eigenen Standpunkte. Naja, is ja nich so schlimm.^^

 

[BlackJack]

Meinen Standp=u=nkt sage ich keinem!

 

[R25-300]

Poroschenko unterzeichnet Gesetz über Verbot russischer Filme
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz zur Änderung des Gesetzes „Über Kinematografie“ unterzeichnet.
Das geänderte Gesetz verbietet in der Ukraine Filme, die in Russland nach dem 1. Januar 2014 produziert wurden.
Das Gesetz wurde am 20. April, nach der Unterzeichnung durch den Staatschef, dem Parlament zugeleitet.
„Der Gesetzentwurf wird zur Erhöhung der nationalen Sicherheit der Ukraine, Rückgang der separatistischen Stimmung in der Gesellschaft und Stärkung der Staatsautorität beitragen“, heißt es in einer Denkschrift zum Gesetzentwurf.
Poroschenko unterzeichnet Gesetz über Verbot russischer Filme ? Ukrinform Nachrichten

 

[BlackJack]

Wenn sie in die EU wollen werden sie das vermutlich eh wieder kippen müssen

 

[R25-300]

Wenn sie in die EU wollen werden sie das vermutlich eh wieder kippen müssen

bis Ukraine reif für die EU wird, wird es die EU schon nicht mehr geben

Türkischer Verbandschef warnt vor Tatarenautonomie in Ukraine
Laut türkischen Medien wird in der Ukraine die Bildung einer Autonomie von Krimtataren erwogen. Diese solle im Gebiet Cherson entstehen und über eigene Streitkräfte verfügen. Ünver Sel, Chef des Verbandes der Krimtataren-Organisationen in der Türkei, warnt vor einer “ernsthaften Bedrohung” für die friedlichen Tataren.
„Die Gefahr ist ziemlich groß“, sagte Sel in einem Sputnik-Gespräch. Zu den Berichten, dass es in der Region bereits zwei muslimische Krimtataren-Bataillone gebe, sagte der Experte: „Die internationalen imperialistischen Kräfte wollen mithilfe von Radikalen und Militanten aus dem postsowjetischen Raum im Gebiet Cherson islamistische militaristische Abteilungen ins Leben rufen.“ Derartige paramilitärische Formationen würden nicht nur die friedlichen Krimtataren, sondern auch die Krim und die Ukraine gefährden. „Wir wissen, was solche Formationen in Syrien gemacht haben.“
Sel rief die Regierung in Kiew zur Vernunft auf. „Kein vernünftiger Mensch würde so etwas unterstützen.“ Zugleich bezweifelte er Berichte, dass die Türkei die paramilitärischen Verbände der Krimtataren in der Ostukraine unterstütze. „Wenn sich die Türkei darin verwickeln ließe, würde es große Probleme für sie geben. Und das ist Ankara bewusst.“ „Als die Krim Teil der Ukraine war, war von keiner Autonomie für die Krimtataren die Rede gewesen“, sagte Sel. Dass diese Frage ausgerechnet jetzt aktiv thematisiert werde, „deutet auf ein geopolitisches Spiel und eine internationale Verschwörung hin“.
Türkischer Verbandschef warnt vor Tatarenautonomie in Ukraine

4.04.2016 Poroshenko gifts the Turks and Crimean Tatars with Kherson region
Renaming of the town of Kherson to Khan-Giray, liquidation of the Kherson region, resettlement on its territory about one million Muslims – that's the price people of the region will have to pay for Kiev junta's desire to save its power at whatever the cost, including the use of Turkish bayonets.
??????????? | CyberBerkut

​

 

[BlackJack]

bis Ukraine reif für die EU wird, wird es die EU schon nicht mehr geben

Stimmt, dafür wird bestimmt die Sowjetunion wieder auferstehen