Tote auf Sanktionsliste: Kiew blamiert sich mit schwarzer Liste
Die schwarze Liste der ukrainischen Behörden mit Personen, denen Verbrechen gegen die Ukraine vorgeworfen werden, sorgte weltweit für Kopfschütteln und Verwunderung, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.
Der Sanktionen-Cocktail des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko umfasst 388 Personen aus 24 Ländern und 105 Unternehmen. Dazu gehören nicht nur Politiker und russische und ausländische Journalisten, sondern auch Landwirtschaftsdozenten und Don-Kosaken. Das russische Außenministerium bestellte am Donnerstag den interimistischen Geschäftsträger der Ukraine in Russland, Ruslan Nimtschinski, ein, um seinen Protest gegen die Maßnahmen der Behörden in Kiew zu übermitteln.
„Moskau hat das Recht, mit ausführlichen Erklärungen in Bezug auf diesen Beschluss zu rechnen, den wir als verabscheuungswürdig bezeichnen.
Diese Provokationen Kiews fördern nicht die Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen und untergraben die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Die Liste enthält auch mehrere Fehler. Auf der Liste stehen beispielsweise Verstorbene, wie der Aufständische des Donezbeckens Alexej Mosgowoi, sowie Pseudonyme von Journalisten. Demnach erstrecken sich die Sanktionen auf die Journalisten der lettischen Zeitung „Westi Segondja“ Eduard Eldarow, Wladimir Butscheljnikow, Erika Rugalsjkaja und der ehemalige lettische Abgeordnete Nikolai Kabanow. Von diesen ist nur Kabanow eine reale Person. Die anderen Namen sind Pseudonyme.
Auf der schwarzen Liste stehen zudem drei Moskau-Korrespondenten der BBC, ein Korrespondent der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ und ein Journalist des spanischen Blatts „El Pais“.
Der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, betonte, dass das Verhalten der ukrainischen Behörden nicht dem europäischen Geist entspreche. Die Sanktionen gegen Journalisten verurteilte auch die OSZE, wobei betont wurde, dass solche Handlungen eine ernsthafte Bedrohung für Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs seien. „Die Einführung von umfassenderen Einschränkungen, die eine freie Bewegung der Journalisten behindert, ist kein Weg zur Gewährleistung der Sicherheit“, sagte die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatović.
Tote auf Sanktionsliste: Kiew blamiert sich mit schwarzer Liste
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Welt-Journalisten-Verband nennt Kiewer Regierung "Feind der Pressefreiheit"
Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) hat die ukrainischen Sanktionen gegen kritische Journalisten scharf kritisiert. Laut IFJ-Vizechef Anthony Bellanger stilisiert sich die ukrainische Regierung mit dieser „absurden Entscheidung“ zum „Feind“ der freien Presse.
Mit dieser Entscheidung habe die ukrainische Regierung „die Rechte und Freiheiten der Journalisten direkt angegriffen“, sagte Bellanger am Donnerstag zu Sputnik. Diese Entscheidung sei absurd und „macht deutlich, dass ukrainische Behörden und Politiker Feind Nummer eins der Journalistenrechte sind.“ Das Einreiseverbot für 41 Journalisten „kreiert ein negatives Image der ukrainischen Realpolitik“, so Bellanger weiter. Die IFJ wolle eingreifen, und an die ukrainische Regierung um eine Aufhebung dieser Entscheidung appellieren.
Insgesamt 388 Personen und 105 Organisationen aus 23 Ländern hatte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko für ein Jahr die Einreise verboten, darunter auch 41 Journalisten und Bloggern. Selbst Reporter aus Großbritannien, Spanien und Deutschland standen kurzzeitig auf der Liste, wurden dann jedoch wieder gestrichen.
Poroschenkos Sanktionen gegen die Journalisten stießen bei Dunja Mijatovic, OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien, auf Kritik. BBC nannte das Einreiseverbot „Ausfall gegen die Medienfreiheit“.
http://de.sputniknews.com/politik/20150917/304377139.html
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Abgeordneter: Italienische Parlamentarier planen für November Reise auf die Krim
Italienische Parlamentarier werden möglicherweise im November die Schwarzmeer-Halbinsel Krim besuchen, wie Leonid Sluzki, Chef des Duma-Ausschusses für die Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), am Donnerstag in Moskau mitteilte.
An der Visite werde derzeit gearbeitet, sagte der Politiker, der zugleich den Russischen Friedensfonds leitet, nach einer Sitzung seines Ausschusses, in der die Ergebnisse des jüngsten Krim-Besuchs einer Gruppe
französischer Parlamentarier erörtert wurden. Die Franzosen hatten die Halbinsel im Juli besucht. Darauf äußerten auch Parlamentarier Portugals, Italiens, Polens und einiger andere Länder den Wunsch, auf die Krim zu kommen.
„
Reisen europäischer Politiker auf die Krim sind möglich geworden, nachdem französische Parlamentarier der Welt die Wahrheit über die Lage auf der Halbinsel nach ihrer Wiedervereinigung mit Russland präsentiert hatten“, fuhr Sluzki fort. Er hoffe darauf, dass der Besuch italienischer Politiker stattfinde und dann auch andere europäische Delegationen auf die Krim kommen würden, sagte Sluzki.
http://de.sputniknews.com/politik/20150917/304379959.html