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Der Ukraine Sammelthread

Armenien: Keine russische Übung auf Staatsgebiet
Entgegen einer entsprechenden Ankündigung aus Moskau will die Ex-Sowjetrepublik Armenien ihr Staatsgebiet nicht für Übungen des von Russland geführten Militärbündnisses OVKS zur Verfügung stellen. „In der aktuellen Situation halten wir die Durchführung von OVKS-Übungen auf dem Gebiet Armeniens für nicht zweckmäßig“, sagte der Regierungschef der Südkaukasus-Republik, Nikol Paschinjan, heute.

Seine genauen Beweggründe dafür ließ Paschinjan offen. Sein krisengeschütteltes Land, das stark auf Russland als Schutzmacht angewiesen ist, hat Moskau zuletzt immer wieder Untätigkeit in der Konfliktregion Bergkarabach vorgeworfen.



Stimmt ja auch, Armenien hat auf Russland gesetzt als Verbündeten, als Dank haben die Azeris die Armenier Platt gemacht und Russland hat Eier geschauckelt.

Wer auf die Russen setzt verliert
 
Baerbock in Charkiw: „Sinnbild für Irrsinn“
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat heute überraschend die ukrainische Großstadt Charkiw im Nordosten des Landes unweit der russischen Grenze besucht. „Charkiw – belagert, zerschossen, befreit“, erklärte Baerbock bei ihrer Ankunft. „Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.“

Sie wolle sich auf Einladung des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba ein Bild von der Lage vor Ort machen, so Baerbock: „Mir ist wichtig, dass wir auch in diesem Kriegswinter den Platz der Ukraine in unserer europäischen Familie nicht aus dem Blick verlieren.“

 
Medien: Patriot-Ausbildung für Ukrainer in Oklahoma
Das Pentagon will Berichten zufolge ukrainische Soldaten auf einer Militärbasis in den USA am Patriot-Flugabwehrsystem ausbilden. Die Ausbildung soll schon in der kommenden Woche in Fort Sill im US-Bundesstaat Oklahoma beginnen, wie der US-Sender CNN und die „Washington Post“ heute berichteten. In Fort Sill hat das US-Militär unter anderem eine Artillerieschule, dort findet die Grundausbildung für die Patriot-Raketenabwehr statt. Das Patriot-System kann Flugzeuge, Marschflugkörper, Drohnen oder Raketen auch in größerer Entfernung abwehren.

Das Nachrichtenportal Politico hatte bereits im Dezember berichtet, dass die US-Regierung eine Ausbildung im eigenen Land in Erwägung ziehe. Das Pentagon äußerte sich in der Vergangenheit nicht konkret zu Details des Trainings. „Wir werden Ende des Monats mit dem Patriot-Training beginnen“, sagte die hochrangige Pentagon-Vertreterin Laura Cooper vergangene Woche. Es werde mehrere Monate dauern.

 
Stimmt ja auch, Armenien hat auf Russland gesetzt als Verbündeten, als Dank haben die Azeris die Armenier Platt gemacht und Russland hat Eier geschauckelt.

Wer auf die Russen setzt verliert
Das ist sehr einfach zu erklären. Russland kann es sich nicht leisten Aserbaidschan und ganz besonders die Türkei zu verlieren. Die Türkei ist der einzige westliche Bezugspunkt, der Russland geblieben ist, ganz zu schweigen von wirtschaftlichen Verpflechtungen. Wenn sogar die orthodoxen Brüder aus Griechenland bereit sind der Ukraine russische Luftabwehrsysteme zu liefern, sagt das über Russlands Lage viel aus.
 
BACHMUT UND SOLEDAR
Russische Fortschritte mit unklarem Ziel
Seit Monaten greifen russische Truppen – allen voran die Söldner der Wagner-Gruppe – die Stadt Bachmut in der Ostukraine an. Nach schweren Verlusten auf beiden Seiten scheint Russland vor der Einnahme des Salzabbaustädtchens Soledar nahe Bachmut zu stehen. Das strategische Ziel des gesamten Vorstoßes war internationalen Militärexperten lange ein Rätsel. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin führte die riesigen Tunnelsysteme dort als Grund an – doch das darf bezweifelt werden.

Der Wagner-Chef verkündete am Dienstag nach russischen Angaben, dass Soledar erobert sei. Im Zentrum des Ortes sei noch eine Gruppe ukrainischer Soldaten eingekesselt. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden. Von ukrainischer Seite gab es dazu zunächst keinen Kommentar.

Aber schon zuvor hatte das britische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass die russische Armee und die Söldner der Wagner-Gruppe nach den Vorstößen der vergangenen vier Tage nun wahrscheinlich den größten Teil Soledars unter Kontrolle hätten. Die Stadt mit früher 10.000 Einwohnern in der Industrieregion Donbas liegt nur wenige Kilometer von Bachmut entfernt.

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Spannender Artikel ueber die Krim und einige "Aussagen" die einem Faktencheck nicht standhalten. Lesenswert auch fuer weniger Begabte


Dass die russischsprachigen Krimbewohner von Putins Russland „heimgeholt“ werden wollten, ist ein Propagandamythos, der dem Faktencheck nicht standhält. Eine Replik auf Reinhard Merkel.
Der Artikel von Reinhard Merkel „Verhandeln heißt nicht kapitulieren“ (F.A.Z. vom 28. Dezember) fordert mich als lange über die Ukraine forschende Sozialwissenschaftlerin zur Antwort heraus. Merkels Exkurs, der völkerrechtliche Fragen mit persönlichen Gedanken zu politischer Moral verknüpft und in eine politische Forderung an die Ukraine mündet, enthält Falschaussagen über die Ukraine, insbesondere die Krim, die erwähnt werden, als seien sie Fakten.
In einer ersten Replik hat der Völkerrechtler Helmut Aust dargelegt, dass Merkels Text keineswegs einen völkerrechtlichen Konsens widerspiegelt und durch die Vermengung mit politischer Moral den völkerrechtlichen Diskurs verlässt (F.A.Z. vom 2. Januar). Auch in den sozialen Medien haben Rechtswissenschaftler, Historiker und Journalisten Merkel kritisiert. Leider besteht das Risiko, dass eine kritische Antwort auf eine akademisch verpackte Meinungsäußerung als Pro-Contra-Debatte missverstanden wird und in der Schlussfolgerung mündet, die Wahrheit müsse irgendwo zwischen den beiden Polen liegen. Widerlegbare Falschaussagen stellen jedoch das Gesamtargument infrage.

 
Auch nicht die feine Art
Selenskyj bürgert prorussische Abgeordnete aus
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vier prorussische Parlamentsabgeordnete ausgebürgert. „Wenn Volksvertreter beschließen, nicht dem ukrainischen Volk zu dienen, sondern den Mördern, die in die Ukraine gekommen sind, dann werden unsere Schritte angemessen sein“, sagte der 44-Jährige gestern in seiner täglichen Videoansprache.

Die Ausbürgerung sei gemäß der Verfassung auf Basis von Informationen des Geheimdienstes SBU und des Migrationsdienstes getroffen worden, sagte Selenskyj. „Unsere Dienste funktionieren“, fügte der Präsident hinzu.

Russische Staatsbürgerschaft vermutet
Der ukrainische Pass wurde dabei dem Abgeordneten Viktor Medwetschuk entzogen, der im September im Rahmen eines Gefangenenaustausches nach Russland gelangte. Die anderen drei Betroffenen werden ebenfalls im Nachbarstaat vermutet.

Alle vier vertraten die nach dem russischen Einmarsch vom Februar 2022 verbotene Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“. Bei allen vier Parlamentsabgeordneten wird eine vorhandene russische Staatsbürgerschaft vermutet.

Ausbürgerungen gängiges Mittel

 
Neuer Angriff auf Kiew? Ukraine trifft Vorkehrungen
Das ukrainische Militär bereitet sich auf einen möglichen neuen Angriff russischer Bodentruppen aus Belarus in Richtung der Hauptstadt Kiew vor. Dazu seien bereits Abwehrstellungen im Norden des Landes vorbereitet oder verstärkt worden, teilte gestern der für die Verteidigung Kiews zuständige Generalleutnant Olexij Pawljuk mit.

Um schnelle Panzervorstöße russischer Einheiten zu verhindern, seien an allen für Panzer zugänglichen Stellen größere Minenfelder angelegt worden. Wenn die Angreifer diese Sperren nicht überwinden könnten, sei es für die ukrainische Artillerie einfacher, die Truppenansammlungen zu zerschlagen.

Gleich zu Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar des Vorjahres haben die ukrainischen Streitkräfte einen Vorstoß russischer Truppen aus Belarus heraus auf Kiew abgeschlagen. Eine viele Kilometer lange russische Panzer- und Fahrzeugkolonne wurde in den dichten Wäldern nördlich von Kiew dezimiert und zum Rückzug gezwungen.

 
Söldnergruppe meldet Einnahme der Stadt Soledar
Nach tagelangen Kämpfen hat die russische Söldnergruppe Wagner die Einnahme der ostukrainischen Stadt Soledar verkündet.

„Wagner-Einheiten haben das gesamte Gebiet von Soledar unter ihre Kontrolle gebracht“, zitierten russische Nachrichtenagenturen eine Mitteilung von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin. Die Zahl der Gefangenen solle heute bekanntgeben werden, kündigte er demnach an.
Die Kämpfe dauerten aber weiter an.

Eine Stellungnahme der Ukraine auf die Ankündigung lag zunächst nicht vor. Meldungen über Gefechte lassen sich teilweise nicht unabhängig überprüfen.

 
Hören sich die Leute im Kreml auch selber zu? War es nicht Putin selber, der eigentlich gesagt hat, dass es eine Ukraine nicht gibt usw. War es nicht Putin der einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt?
"Moskau kämpft in der Ukraine gegen die Nato, man will Russland von der politischen Weltkarte fegen".
"Moskva se bori protiv NATO u Ukrajini, žele da nas zbrišu sa mape sveta"
Jedan od najbližih saveznika Vladimira Putina rekao je da se Moskva sada bori protiv NATO u Ukrajini i da Zapad pokušava da ih izbriše sa političke mape sveta.

Putin kaže da je rat u Ukrajini egzistencijalna bitka sa agresivnim i arogantnim Zapadom, i rekao je da će Rusija koristiti sva raspoloživa sredstva da zaštiti sebe i svoj narod od bilo kog agresora.

 
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