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Der Ukraine Sammelthread

Seltsame Dinge passieren gerade in Bryansk, Russland, an der Grenze zur Ukraine:

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Putin: Angriffe proukrainischer Kämpfer in Russland sind "Terrorakt" – Kiew spricht von "False Flag"-Operation
Russlands Medien berichten über Angriff und Geiselnahme, Kiew weist dies scharf zurück. In sozialen Netzwerken fordern russische Nationalisten nun eine Eskalation des Krieges

In der Region Brjansk im Südwesten Russlands nahe der Grenze zur Ukraine soll es nach Angaben aus Moskau zu Gefechten gekommen sein. Im Kreis Klimowsk führten russische Kräfte mit Unterstützung des Verteidigungsministeriums einen Einsatz zur "Vernichtung bewaffneter ukrainischer Nationalisten", die die Grenze verletzt hätten, teilte Russlands Inlandsgeheimdienst FSB am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Präsident Wladimir Putin habe angesichts des "Terrorangriffs" eine Reise in den Kaukasus verschoben, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit. Berichte, wonach ein Treffen des Nationalen Sicherheitsrates wegen der Lage vom geplanten Termin auf Freitag auf Donnerstag vorverlegt worden sei, wies er aber zurück.

Putin trat wenig später allerdings im Fernsehen auf und sprach von einem "Terrorakt". Er sagte weiter, die Kämpfer hätten Zivilisten ins Visier genommen. Es handle sich bei den Angreifern um jene, die "uns unseres historischen Gedächtnisses, unserer Geschichte und unserer Sprache berauben wollen", so Putin. Derartige Vorwürfe richtet der russische Präsident gewöhnlich gegen die Regierung in Kiew. "Sie werden nicht siegen, wir werden die Oberhand behalten", sagte er weiter.

Unabhängig überprüfen ließen sich die russischen Angaben zunächst nicht. Videos und Fotos zeigen angebliche Mitglieder des "russischen Freiwilligenkorps" in der Ukraine an der Grenze zwischen den beiden Staaten und vor einem Gebäude, das sich in Russland befinden soll. Auf dem Telegram-Kanal des einstigen Hooligans und russischen Neonazis und Rassisten Denis Nikitin (eigentlich: Kapustin) sind Bilder zu sehen, die ihn beim angeblichen Übertritt über die schlecht bewachte Grenze zu Russland zeigen.

 
Scholz ruft Peking zu mehr Engagement auf
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung am Donnerstag China im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine kritisiert und Peking dazu aufgerufen, sich gegenüber Moskau für einen Truppenabzug im Nachbarland einzusetzen. Scholz wies auch Kritik an den deutschen Waffenlieferungen zurück. Energieversorung war in der Rede ebenfalls ein großes Thema.

In Sachen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine appellierte Scholz an China. „Nutzen Sie Ihren Einfluss in Moskau, um auf den Rückzug russischer Truppen zu drängen!“, so der deutsche Kanzler. „Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland!“, appellierte Scholz an Peking. Scholz lobte zwar, dass sich Chinas Präsident Xi Jinping „unmissverständlich gegen jede Drohung mit Atomwaffen oder gar deren Einsatz im Krieg Russlands gegen die Ukraine“ gestellt habe. Das habe zur Deeskalation beigetragen.

 
Ein Video, dass den Angriff auf ein russisches Aufklärungsflugzeug in Belarus zeigt, wurde von der Widerstandsgruppe von Belarus, BYPOL, veröffentlicht:

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Blinken sprach zehn Minuten mit Lawrow
Erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich US-Außenminister Antony Blinken heute kurz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow ausgetauscht. Blinken habe mit Lawrow am Rande des Treffens der G-20-Außenminister in Neu-Delhi unter anderem über die Unterstützung der USA für die Ukraine und Russlands Aussetzung des New-START-Abrüstungsabkommens gesprochen, sagte ein ranghoher US-Beamter, der anonym bleiben wollte. Das Gespräch habe keine zehn Minuten gedauert.

„Wir bleiben immer hoffnungsvoll, dass die Russen ihre Entscheidung revidieren und bereit sind, sich an einem diplomatischen Prozess zu beteiligen, der zu einem gerechten und dauerhaften Frieden führen kann“, sagte der US-Beamte. „Aber ich würde nicht sagen, dass nach diesem Treffen die Erwartung bestand, dass sich die Dinge in naher Zukunft ändern würden.“

Blinken habe Russland zudem aufgefordert, die Entscheidung zur Aussetzung des Abrüstungsabkommens New START rückgängig zu machen. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der vergangenen Woche gesagt, Russland suspendiere seine Beteiligung am New-START-Vertrag. Das Außenministerium in Moskau relativierte die Aussage allerdings später und erklärte, das Land werde sich während der bis 2026 dauernden Laufzeit des Vertrags weiterhin „strikt an die quantitativen Begrenzungen für strategische Offensivwaffen halten“.

 
Van der Bellen und Zeman verurteilten russischen Angriff
Die russische Aggression gegen die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts, und die militärische Neutralität eines Landes bedeutet nicht Gleichgültigkeit. Darin war sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit seinem tschechischen Amtskollegen Milos Zeman heute in Prag einig. Van der Bellen stattete dem scheidenden Präsidenten Zeman einen Abschiedsbesuch ab.

Zeman, der 1999 als Regierungschef Tschechien in die NATO geführt hatte, würdigte in diesem Zusammenhang die Neutralität Österreichs. „Manchmal kann der neutrale Status vorteilhaft sein. Ein neutrales Land kann eine Vermittlerrolle spielen, während ein nicht neutrales Land das nicht kann“, meinte der tschechische Staatschef.

Van der Bellen bedankte sich für den tschechischen EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr 2022. „Er fand in einem kritischen Zeitraum statt“, so der Bundespräsident in Anspielung auf den im Februar 2022 ausgebrochenen Ukraine-Krieg. Österreich sei militärisch neutral, was aber nicht eine gleichgültige Haltung gegenüber der russischen Aggression bedeute.

 
Ermittler: Russland finanzierte Folter in besetztem Gebiet
Russland hat nach Angaben einer internationalen Ermittlergruppe in der ukrainischen Region Cherson mindestens 20 Foltereinrichtungen betrieben. „Neue Beweise aus dem zuletzt befreiten Cherson zeigen, dass Folterkammern vom russischen Staat geplant und unmittelbar finanziert wurden“, teilte das von der EU, Großbritannien und den USA finanzierte Mobile Justice Team heute mit.

Die Gruppe, die von der Stiftung Global Rights Compliance um den britischen Rechtsanwalt Wayne Jordash gegründet wurde, unterstützt ukrainische Staatsanwälte bei der Ermittlung von Kriegsverbrechen.

Die Einrichtungen in dem Gebiet, aus dem sich russische Truppen im November zurückgezogen hatten, seien unter anderem vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB und von der russischen Gefängnisbehörde betrieben worden, erklärte die Ermittlergruppe. Mehr als 1.000 Folteropfer hätten als Zeugen ausgesagt. Sie hätten von Elektroschocks und simuliertem Ertränken (Waterboarding) berichtet. Die Ermittler fügten hinzu, im Zusammenhang mit der Folter würden mehr als 400 Personen vermisst.

 
Putin beruft nationalen Sicherheitsrat ein
Nach Berichten über Gefechte auf russischem Staatsgebiet nahe der ukrainischen Grenze hat Kreml-Chef Wladimir Putin offiziellen Angaben zufolge für morgen den nationalen Sicherheitsrat einberufen. „Für Freitag steht beim Präsidenten der Sicherheitsrat auf dem Plan“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Demnach sagte Putin im Zusammenhang mit den Vorfällen kurzfristig auch eine geplante Reise in die Kaukasus-Region Stawropol ab.

In der Region Brjansk im Südwesten Russlands nahe der Grenze zur Ukraine soll es nach Angaben aus Moskau zu Gefechten gekommen sein. Putin sprach von einem „Terrorangriff“. Es sei bewusst auf Zivilisten geschossen worden.

Unabhängig überprüfen ließen sich diese Angaben nicht. Ukrainische Beobachter warnten vor russischer Desinformation. Ein Berater im ukrainischen Präsidentenbüro, Mychajlo Podoljak, sprach von einer „klassischen Provokation“. Russland wolle die eigenen Leute einschüchtern, um den Angriffskrieg bei wachsender Armut zu rechtfertigen.

 
Wagenknecht will um jeden Preis zugunsten Russlands Tatsachen verdrehen, hier gut zu sehen:
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Ein Wortgefecht in der ARD-Sendung "Hart aber Fair" über die kriminellen Begleitumstände von Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt für jede Menge Tweets und emotionale Debatten im Netz. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hatte Vergewaltigungen als "Teil des Krieges" bezeichnet und gesagt: "Kriege sind immer mit Kriegsverbrechen verbunden." Diese Taten würden "von beiden Seiten" begangen, so die Politikerin, und wenn man sie beenden wolle, müsse man den Krieg beenden. TV-Moderator Louis Klamroth hatte entgegnet, es gebe "keine Belege für Vergewaltigungen durch Ukrainer", woraufhin ihm Wagenknecht widersprochen hatte: "Das stimmt so nicht."

Die WDR-Redaktion schob schließlich die Information nach, dass ihr "mittlerweile" ein UN-Bericht vom Juli 2022 vorliege, wonach es sexualisierte Gewalt auch "auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet" gebe. Die Korrektur sorgte für empörte Reaktionen von Zuschauern, Klamroth wurde als "Lügner" hingestellt. Tatsächlich heißt es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsbeauftragten vom 27. September 2022, für die 43 bisher bestätigten Fälle sexueller Gewalt auf dem Kriegsschauplatz seien "überwiegend" die russischen Truppen verantwortlich.

UN: Zwei Fälle sind ukrainischen Soldaten zuzurechnen​

Über Vergewaltigungen werde vergleichsweise wenig berichtet, so die UN-Fachleute, wegen des damit verbundenen "Stigmas", aber auch wegen der Sicherheitslage. "Die auf den Krieg zurückzuführenden Taten wurden in verschiedenen Regionen der Ukraine begangen, einschließlich der Gebiete Kiew und Tschernihiw. Vergewaltigungen gegen Frauen und Mädchen traten hauptsächlich in Wohngebieten auf, die von den russischen Truppen kontrolliert wurden, nahe militärischer Posten, während sexuelle Gewalt gegen Männer typischer Weise Teil von Folter und Missbrauch Gefangener durch russische Soldaten war."

Zwei der dokumentierten und bestätigten Fälle von sexueller Gewalt seien ukrainischen Soldaten zuzurechnen, so die UN. Elf Taten seien durch Zivilisten oder Angehörige von Einheiten der Territorialverteidigung verübt worden, wobei die Nationalität nicht genannt wurde. Russische Truppen seien für neun Fälle von Vergewaltigung und 15 Fälle von sexueller Gewalt im Zusammenhang mit Folter und Übergriffen verantwortlich. In elf Fällen wurden demnach Menschen durch russische Soldaten gezwungen, sich in der Öffentlichkeit zu entkleiden. Im UN-Bericht werden zwei Vorkommnisse, an denen russische Soldaten beteiligt waren, näher beschrieben: Die Gruppenvergewaltigung einer jungen Mutter und Ehefrau und der Missbrauch einer 59-jährigen Witwe.

"Mehrheitlich" russische Armee-Angehörige Täter​

In einer Fortschreibung des UN-Berichts vom Dezember 2022 heißt es, seit Kriegsausbruch am 24. Februar 2022 habe der Menschenrechts-Kommissar insgesamt 86 Fälle von sexueller Gewalt dokumentiert. Es war abermals zu lesen, dass diese Missbrauchstaten "mehrheitlich" von russischen Soldaten oder Angehörigen von Sicherheitsdiensten begangen worden seien. In einer ersten UN-Analyse der Kriegsverbrechen vom 29. Juni 2022war noch von 108 Verdachtsfällen sexueller Gewalt die Rede gewesen, von denen damals ukrainische Soldaten für insgesamt fünf Taten verantwortlich gemacht wurden. Sieben Vergewaltigungen seien von nicht identifizierten Tätern begangen worden, von denen wiederum fünf auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet geschehen seien.
 
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Heute Abend in der Stadt Kolomna bei Moskau gab es eine starke Explosion und ein Feuer, ein Augenzeuge im Video sagt, dass vor der Explosion war zu höhren wie etwas vorbeigepfiffen sei. In Kolomna werden Hyperschallraketen Iskander und Kinschal produziert. :)

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Jeden Tag bitten Soldaten iwelcher russischer Militäreinheiten auf Telegrammkanälen um Hilfe beim Kauf der notwendigen Ausrüstung wie zB Stiefel, kugelsicheren Westen, Ferngläser, Infrarotvisiere, Drohnen usw. ... hier ein Beispiel:

"Die Kontroll- und Artillerie-Aufklärungsbatterie und das 150 separate Panzerabwehr-Artillerie-Bataillon der 42 Infanteriedivision der Roten Bannergarde befinden sich jetzt in Richtung Zaporozhye. Für die erfolgreiche Erfüllung der Aufgaben helfen Sie bitte beim Kauf von Fahrzeugen und der erforderlichen Ausrüstung:

Volkswagen Transporter T3 Syncro (oder ein Fahrzeug mit ähnlichen Spezifikationen)
Mitsubishi L200
4 Dieselgeneratoren.

Bankverbindung und Telefon: ..... "
 
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