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Der Ukraine Sammelthread

Britische Firma entwickelt nicht störbare Drohne für die Ukraine
Mit Störsendern versucht das russische Militär, die Drohnen der Ukraine vom Himmel zu holen. Verbündete arbeiten nun an Techniken, das sogenannte Jamming ins Leere laufen zu lassen.
In einem Lagerhaus in Südengland arbeiten Ingenieure von Evolve Dynamics an einer Technologie, die dazu beitragen könnte, dass Aufklärungsdrohnen der Ukraine auch dann am Himmel bleiben, wenn Russland versucht, sie elektronisch zu stören. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Teil der internationalen Bemühungen der ukrainischen Verbündeten zur Unterstützung des Drohnenprogramms.

Unternehmen in Dutzenden von Ländern haben Drohnen und Drohnenteile an die Ukraine geliefert. Einige, darunter Evolve Dynamics, konzentrieren sich dabei auch auf technologische Fortschritte, mit denen sie Russlands Fähigkeiten in der elektronischen Kampfführung (EW) begegnen wollen. Durch die Entwicklung alternativer Funkverbindungsalgorithmen soll es den russischen Streitkräften erschwert werden, die Signale seiner Überwachungsdrohnen zu stören und sie damit unbrauchbar zu machen.

 
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Naja, wenn es funktionieren sollte, kein Problem

Kreml begrüßt Schröders Hilfsangebot im Ukraine-Krieg
Gerhard Schröder hofft, dass sein gutes Verhältnis zu Präsident Wladimir Putin bei einer Verhandlungslösung helfen könnte. Der Kreml reagiert erfreut auf die Äußerungen des deutschen Altkanzlers.
Der Kreml hat Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder begrüßt, dass dessen freundschaftliche Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin noch nützlich sein könnten für eine Lösungsfindung im Ukraine-Krieg. Gute konstruktive Beziehungen auf persönlicher Ebene wie zwischen Putin und Schröder könnten helfen bei der Lösung von Problemen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Putin und Schröder hätten dies zu der Zeit, als Schröder im Amt war, wiederholt gezeigt. „Das hat dabei geholfen, die schwierigsten Fragen zu lösen und die schrittweise Entwicklung in den bilateralen Entwicklungen zu gewährleisten“, sagte Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

 
Bodentruppen in Ukraine wären laut Experten völkerrechtlich zulässig
Die Bodentruppen-Debatte sorgte für Streit zwischen Deutschland und Frankreich. Experten des Bundestags haben sich nun konkret mit dem Szenario befasst.
Ein Einsatz von Bodentruppen aus einem Nato-Land in der Ukraine würde nach Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags nicht automatisch alle anderen Bündnispartner zu Konfliktparteien machen. Zwar würde der betreffende Staat selbst zur Konfliktpartei, zitiert die Nachrichtenagentur dpa aus einem noch unveröffentlichten sogenannten Sachstand der Expertenabteilung des Bundestags. Doch: "Handelt der Nato-Mitgliedstaat dabei unilateral – also nicht im Rahmen einer vorher beschlossenen Nato-Operation und außerhalb militärischer Nato-Kommandostrukturen – werden dadurch weder die Nato als Ganzes noch die anderen Nato-Partnerstaaten zu Konfliktparteien."

Angestoßen worden war die Debatte über mögliche westliche Bodentruppen in der Ukraine von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der einen solchen Einsatz für die Zukunft nicht ausschließen wollte. Insbesondere in Deutschland sorgten die Äußerungen Macrons für große Irritation. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wandte sich deutlich gegen die Einlassungen des französischen Präsidenten.

Bündnisfall nur bei Angriff auf Nato-Gebiet
Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hatte daraufhin nach Angaben ihres Büros bei den Wissenschaftlichen Diensten gefragt, welche Auswirkungen eine Entsendung von Bodentruppen eines Nato-Staates mit Blick auf den sogenannten Bündnisfall in der Nato hätte. Dazu schreiben die Bundestagsexperten: "Engagieren sich Truppenteile eines Nato-Mitgliedstaates in Ausübung kollektiver Selbstverteidigung (Art. 51 VN-Charta) zugunsten der Ukraine in einem bestehenden Konflikt (zwischen Russland und der Ukraine) und werden dabei von der anderen Konfliktpartei (Russland) im Zuge des Gefechts im Konfliktgebiet attackiert, so stellt dies keinen Fall von Art. 5 Nato-Vertrag dar." Verwiesen wird darauf, dass der Bündnisfall laut Nato-Vertrag daran geknüpft ist, dass Nato-Länder und Truppen auf oder über ihrem Territorium angegriffen werden.

"Ein militärisches Engagement französischer Bodentruppen zugunsten der Ukraine würde auf der Grundlage des kollektiven Selbstverteidigungsrechts nach Art. 51 VN-Charta erfolgen und wäre damit völkerrechtlich zulässig", heißt es in dem Papier laut dpa. Und weiter: "Eine militärische Reaktion Russlands gegen Ziele in Frankreich würde dagegen einen (völkerrechtswidrigen) 'bewaffneten Angriff' i.S.v. Art. 5 Nato-Vertrag darstellen, der die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Proklamation des Nato-Bündnisfalles begründete."

 
Wieder schwere russische Angriffe auf Energieversorgung
Russland hat nach ukrainischen Angaben in der Nacht azf heute erneut gezielt Teile der Energie-Infrastruktur in der Ukraine angegriffen.

„Heiz- und Wasserkraftwerke in zentralen und westlichen Regionen wurden beschädigt“, teilte der Netzbetreiber Ukrenergo im Kurznachrichtendienst Telegram mit. In der südöstlichen Region Dnipropetrowsk sei es deswegen zu Notabschaltungen gekommen.

Das ukrainische Fernsehen berichtete von der Sichtung russischer Marschflugkörper und über Explosionen in den Regionen Iwano-Frankiwsk und Chmelnyzkyj sowie in der Stadt Dnipro.

Der ukrainische Energieminister German Galuschtschenko bestätigte Angriffe auf Stromnetze und Kraftwerke in den Regionen Dnipropetrowsk, Poltawa und Tscherkassy. Diese seien mit Drohnen und Raketen erfolgt, schrieb er auf Facebook.

 
Robert Habeck im Interview: „Wenn Putin nicht gestoppt wird, hört er nicht auf“
Ein Gespräch mit Wirtschaftsminister Robert Habeck über das deutsche Engagement für die Ukraine, den Umgang mit Kohlekraftwerken und einen möglichen Wahlsieg Donald Trumps im Herbst.

Herr Minister, vor drei Jahren haben Sie als erster maßgeblicher Politiker Waffen für die Ukraine gefordert. Damals wollten viele den Weckruf nicht hören. Ist die Botschaft mittlerweile angekommen?

Ja. Die Politik hat verstanden, dass man sich nicht durch angebliche Neutralität von Verantwortung oder Schuld freisprechen kann, wenn ein Land in Europa überfallen wird. Und die meisten Menschen in unserem Land finden es richtig, die Ukraine zu unterstützen.

Die Unterstützung der Ukraine kostet Geld, und Deutschland tut weniger als manche anderen. Gegenwärtig wenden wir 1,1 Prozent unserer Wirtschaftskraft für die Ukraine auf. Andere tun mehr, Estland etwa liegt bei 4,1 Prozent. Was ist angemessen?


 
Ukraine trifft Raffinerien
Russland braucht offenbar Benzin aus Belarus
Nach den ukrainischen Drohnenangriffen auf russische Raffinerien kann Russland seinen Kraftstoffbedarf nicht mehr selbst decken. Normalerweise zählt das Land zu den Exporteuren. Doch aktuell sehen sich die Ölgesellschaften zu Importen gezwungen.

Russland ist Insidern zufolge auf Benzinimporte aus dem benachbarten Belarus angewiesen, um dem Risiko von Engpässen auf dem heimischen Markt entgegenzuwirken. Das schreibt die US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) in ihrer aktuellen Analyse unter Berufung auf Medienberichte. Grund für eine Erhöhung der Einfuhren im März seien außerplanmäßige Reparaturen in russischen Raffinerien, die nach ukrainischen Drohnenangriffen entstanden seien, sagten vier Insider der Nachrichtenagentur Reuters.

 
Russe wirft die Bazooka vor seine Füße die dann explodiert und ihn in den tot reist

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US-Thinktank bestätigt russische Geländegewinne
Experten des US-Thinktanks Institut für Kriegsstudien (ISW) haben Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine Geländegewinne bescheinigt. Die russischen Streitkräfte hätten eine Fläche von 505 Quadratkilometern seit Beginn der Offensivoperationen im Oktober eingenommen, berichtete das ISW in seiner aktuellen Analyse.

Zwar verhindere die Ukraine noch, dass Russland größere taktische Gewinne entlang der gesamten Frontlinie mache. „Aber eine weitere Verzögerung der US-Sicherheitshilfe wird die Gefahr eines russischen operativen Erfolgs vergrößern“, hieß es.

Selenskyj warnt vor Großoffensive
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einer möglichen neuen russischen Großoffensive im Frühsommer gewarnt. Nach ISW-Einschätzung wird Russland sein bisheriges Offensivtempo ungeachtet der derzeit schwierigen Wetterverhältnisse beibehalten und die Probleme der ukrainischen Streitkräfte bei der Materialbeschaffung und beim Personal ausnutzen.

 
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