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Der Ukraine Sammelthread

Janukowitsch offenbar auf russischem Territorium in Sicherheit

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Russland hat den entmachteten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch inoffiziellen Angaben zufolge aufgenommen und ihm Schutz gewährt.

„Janukowitsch hat die russischen Behörden ersucht, seine persönliche Sicherheit zu gewährleisten“, hieß es aus russischen Regierungskreisen. „Dieser Bitte wurde auf dem russischen Territorium entsprochen.“

In der andauernden politischen Krise hatte das ukrainische Parlament (Rada) am Wochenende Präsident Janukowitsch für abgesetzt erklärt und einen Oppositionsführer zum Übergangspräsidenten bestimmt. Auch ernannte das Parlament neue Minister und setzte für den 25. Mai Präsidentenwahlen an. Damit verletzte die Rada die Vereinbarung zur Krisenlösung, die Janukowitsch und Oppositionsführer unter Vermittlung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens am Freitag ausgehandelt hatten.

Am heutigen Donnerstag sagte Janukowitsch in einem Appell an das ukrainische Volk, er betrachte sich als legitimen Präsidenten der Ukraine. Wo er sich genau befindet, ist nicht bekannt.

Janukowitsch offenbar auf russischem Territorium in Sicherheit | Politik | RIA Novosti

Wie es aussieht hat sich wohl Janukowitsch nach Russland gerettet.
Ich hab Janukowitsch noch nie besonders gemocht. Noch war er jemals ein großer Russland freund oder hat russlandfreundliche Politik gemacht.

Aber wie ich finde soll wohl jetzt versucht werden ihn als alleinigen sündenbock hinzustellen. Was falsch ist.

Und die Radikallen nationalistischen caoten die auf Polizisten schossen sollen davon kommen?
Und werden sogar vom Westen als Helden gefeiert. Einfach nur widerlich diese Heuchler.

Mit unterstützung von seiten der Übergangsregierung und von seiten Europas.
Solange wohl nur die Ukraine Europa freundlich wird. Steigt man wohl selbst mit dem teufel gerne ins Bett.


Bei uns könnte er Politisches Asyl bekommen. Aber ein Held ist er für mich trotzdem auf keinen fall. Nicht das das jetzt falsch verstanden wird!
 
Meuterei auf der Krim

Ukraine: Gruppe »Selbstverteidigung der russischsprachigen Bevölkerung« besetzt Parlamentsgebäude in Simferopol. Abgeordnete rufen zu Referendum über Zukunft der Halbinsel auf

Von Reinhard Lauterbach[TABLE="width: 50"]
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Pro-russische Demonstration gegen die neuen Machthaber in Kiew am Donnerstag in Simferopol
Foto: David Mdzinarishvili/Reuters[/TD]
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Eine Gruppe schwerbewaffneter Männer hat in der Nacht zum Donnerstag das Regionalparlament der Autonomen Republik Krim in Simferopol besetzt. Die Gruppe forderte die Abgeordneten auf, eine schon für den Vortag geplante Sitzung abzuhalten, berichtete die Agentur Interfax. Die Debatte war wegen des Protestes von Anhängern der neuen Kiewer Machthaber auf dem Platz vor dem Parlament nicht zustande gekommen, weil die Abgeordneten nicht in den Saal kamen. Am Don­nerstag nachmittag rief das Präsidium des Krim-Parlaments dann die Bewohner der Halbinsel zu einem Referendum auf. Die Abstimmung soll nach Überlegungen der vergangenen Tage über drei Alternativen entscheiden: Beibehaltung des jetzigen Status als ­Region der Ukraine oder Selbständigkeit der Krim oder Anschluß an Rußland. Ein Termin für das Referendum wurde nicht genannt.

Wer die Parlamentsbesetzer sind, ist unklar. In den Medien schwankten die Angaben über ihre Zahl zwischen 30 und 150. Sie bezeichneten sich als »Selbstverteidigung der russischsprachigen Bevölkerung der Krim«. Die Besetzer trugen Uniformen ohne irgendwelche Abzeichen und waren mit Maschinengewehren und Granatwerfern bewaffnet. Der Kiew gegenüber loyale Polizeichef der Region bezeichnete die Bewaffnung als ausreichend für eine einmonatige Verteidigung. Seine Einheiten riegelten das Regierungsviertel weiträumig ab und forderten die Bevölkerung auf, sich fernzuhalten. Gennadi Moskal, Abgeordneter der »Vaterlandspartei« in Kiew und früher Leiter der Polizei auf der Krim, sagte, die Besetzer seien meuternde ehemalige Angehörige der Sonderpolizeieinheit »Berkut«. Die Truppe war wegen ihrer Beteiligung am Kampf gegen die Demonstranten in Kiew aufgelöst worden. Moskal warf dem amtierenden neuen Innenminister Arsen Awakow vor, mit der Auflösung eine populistische und vorschnelle Entscheidung getroffen zu haben. Die meuternden Elitepolizisten sollen auch an den beiden Straßen zum ukrainischen Festland Kontrollposten errichtet und dort Schützenpanzer in Stellung gebracht haben.


Der amtierende ukrainische Präsident und Parlamentsvorsitzende Olexander Turtschinow forderte die Angehörigen der russischen Schwarzmeerflotte in scharfem Ton auf, in ihren Kasernen zu bleiben. Jede Bewegung außerhalb der Stützpunkte werde von der Ukraine als bewaffnete Aggression betrachtet. Am Morgen hatte eine Kolonne von sieben Schützenpanzern ohne Hoheitszeichen am Stadtrand von Simferopol für Aufregung gesorgt. Die Kolonne ließ sich allerdings an einer Straßenkontrolle der ukrainischen Polizei anhalten und zurückschicken. Das russische Außenministerium erklärte, es sei über die Situation auf der Krim höchst besorgt und werde auf internationaler Ebene alles tun, um eine Verletzung der Rechte der russischsprachigen Bevölkerung zu verhindern. »Auf internationaler Ebene« heißt: mit diplomatischen Mitteln. Eine russische Intervention, von der die neue ukrainische Führung fabuliert, läßt sich daraus nicht ablesen. Die aus Kiew kommenden eskalierenden Sprüche können nur als Vorwand für eine Bitte um »brüderliche Hilfe« aus dem Westen gewertet werden. Wie der US-Analysedienst Stratfor dieser Tage schrieb, hätte die ukrainische Armee in einem militärischen Konflikt mit der russischen nicht den Hauch einer Chance. Militärisch sei es für die Schwarzmeerflotte nicht schwierig, die Krim abzuriegeln. Allerdings hätte ein solcher Schritt schwerwiegende politische Konsequenzen.
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28.02.2014: Meuterei auf der Krim (Tageszeitung junge Welt)

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28.02.2014 / Schwerpunkt / Seite 3InhaltViel Konfliktstoff

Nach dem Putsch in Kiew: Spaltet der Streit um die Ukraine die NATO?

Von Rainer Rupp[TABLE="width: 50"]
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Risse in der Allianz: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr US-Amtskollege Chuck Hagel am Mittwoch in Brüssel vor Beginn des Nato-Treffens
Foto: EPA/OLIVIER HOSLET- dpa-Bildfunk[/TD]
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Der von Washington höchstwahrscheinlich unterstützte bewaffnete Putsch am Wochenende in Kiew ist in vielerlei Hinsicht folgenreich. So hat er das von der EU und besonders von Deutschland unter Einbindung Moskaus mühsam in die Wege geleitete Abkommen zwischen den Oppositionsparteien einerseits und der Regierung und dem Präsidenten Viktor Janukowitsch andererseits binnen weniger Stunden zu Makulatur werden lassen. Die nach dem Umsturz im Westen gezeigte überschwengliche Freude war daher nicht ungeteilt. Erneut ist deutlich geworden, daß die USA und die EU, insbesondere Washington und Berlin, in bezug auf die Ukraine und Rußland nach unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Agenden agieren.

Kommentatoren in den USA, die der Obama-Administration nahestehen, feiern ganz offen den Putsch in Kiew als gelungenen Coup gegen Moskau: als Retourkutsche für die russische Behinderung der US-Kriegspläne gegen Syrien. Sie sehen in der Ukraine ein Krisenpotential, das Washington zwecks Verunsicherung und strategischer Ablenkung Moskaus nach Belieben hoch- oder runterfahren kann, falls Rußland dem US-Hegemon bei der Durchsetzung seiner Weltordnungspläne weiterhin Schwierigkeiten macht. Im Gegensatz dazu bemühte sich die EU, erneut angeführt von Berlin, dem besonders an guten Wirtschaftsbeziehungen zu Rußland gelegen ist, um eine mit Moskau abgestimmte, einvernehmliche Lösung der Krise in der Ukraine. Dafür wurde sie von Präsident Obamas führender Ostpolitikerin Victoria Nuland bekanntlich mit einem verächtlichen »Fuck the EU« abqualifiziert.

Die Unterschiede zwischen Washington und Berlin wurden am Mittwoch auch durch Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel deutlich. Wiederholt betonte sie, daß eine Lösung der Krise in der Ukraine nur in Zusammenarbeit mit Moskau möglich sei: »Rußland muß mit einbezogen werden, es wird keine Lösung ohne Rußland geben«, sagte sie in den ARD-Nachrichten. Sie verwies darauf, daß es neben dem ­NATO-Ukraine-Rat auch einen NATO-Rußland-Rat gibt. »Die Lösung muß gemeinsam gesucht werden, sowohl mit Rußland als auch mit der NATO und Europa.« Damit folgte die Ministerin auch den Forderungen maßgeblicher deutscher Wirtschaftskreise.

Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, hatte diese Woche in einer Stellungnahme die antirussische Politik Berlins beklagt und verlangt, daß »die EU und Rußland in Kiew gemeinsam die Konfliktparteien an einen Tisch holen« . Ähnlich hatten sich auch die Experten des Thinktanks Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer zwei Tage vor dem Umsturz veröffentlichten Studie geäußert, in der ebenfalls eine engere »Kooperation zwischen dem Westen und Rußland« in Sachen Ukraine gefordert wird. Deutschland müsse »nachdrücklich für eine Mäßigung beider Lager in der Ukraine und eine konstruktive Einbindung Rußlands« eintreten, heißt es in dem Papier (siehe jW vom 26.2.14).

Dagegen meldete sich am Mittwoch aus dem European Policy Center, einer Denkfabrik in Brüssel, die britische Politikberaterin Amanda Paul zu Wort, die – stellvertretend für die neokonservativen angloamerikanischen und europäischen Falken – von der EU in Sachen Ukraine »eine härtere Gangart gegenüber Putin« forderte. »Die junge Generation in der Ukraine ist gut ausgebildet, und deshalb wird sie von der EU gebraucht.« Deshalb müsse die EU »aufhören, sich so feige zu verhalten, und statt dessen bereit sein, Rußland anzugehen, bevor die großen Hoffnungen vieler Ukrainer in die EU letztlich enttäuscht werden«, so Paul.

Vor diesem Hintergrund erlaubt die recht kurze Abschlußerklärung (254 Wörter) der NATO-Verteidigungsminister zu ihren Beratungen über die Ukraine vom Mittwoch den Schluß, daß sich ebenso wie bereits bei den NATO-Gipfeltreffen zum »neuen strategischen Konzept« in Bukarest 2008 und in Strasbourg 2009 auch diesmal die harte, konfrontative Linie Washingtons gegenüber Rußland nicht durchgesetzt hat. Abgesehen von den verbalen Pirouetten, die darauf abzielen, den gewaltsamen Sturz des demokratisch von der Mehrheit des Volkes gewählten Präsidenten der Ukraine schönzufärben, ist besonders wichtig, was in der Erklärung nicht steht: nämlich keine Drohungen und Warnungen unter Nennung »roter Linien« an die Adresse Moskaus. Es ist ein völlig anderer Ton als der, der in den letzten Tagen aus Washington und London zu hören war. Auch taucht nirgendwo, auch nicht indirekt, die Forderung nach einer Aufnahme der Ukraine in die NATO oder die EU auf. Die angloamerikanischen Abenteurer konnten sich in Brüssel offensichtlich nicht durchsetzen.

Zugleich fehlt in der gemeinsamen Erklärung der Minister allerdings auch von der Leyens Position, die da lautet:«Keine Lösung ohne Rußland«, die unter anderem auch von Spanien ausdrücklich unterstützt wurde. Implizit enthält der Text jedoch eine Forderung, die, wenn sie erfüllt würde, den Weg zu einer einvernehmlichen Lösung mit Rußland ebnen würde und die den destabilisierenden, machtpolitischen Plänen der USA zuwiderläuft. Die entsprechende Passage lautet: »Wir betonen die Bedeutung eines umfassenden politischen Prozesses auf der Grundlage demokratischer Werte, der Achtung der Menschenrechte, der Rechte der Minderheiten (!) und der Rechtsstaatlichkeit, der die demokratischen Bestrebungen des gesamten (!) ukrainischen Volkes erfüllt.« Das nähme den faschistischen und anderen ultranationalistischen Kräften in der Ukraine jede Chance.


Trotz aller Schwierigkeiten hatte Moskau in der Vergangenheit mit Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin oder Wiktor Juschtschenko als Präsident der Ukraine durchaus zufriedenstellend zusammenarbeiten können, auch dank des mäßigenden Einflusses Berlins auf Kiew. Die große Ungewißheit heute ist jedoch, ob der Westen die von ihm in der Ukraine freigesetzten extremistischen Kräfte wieder unter Kontrolle bekommen wird.
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http://www.jungewelt.de/2014/02-28/017.php?sstr=

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Witali Klitschko, zitiert in einem Bericht von Stern online folgendes:
Ich kann Putin nur warnen!
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:haha:
 
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Ukraine: Flüchtiger Präsident Janukowitsch plant Pressekonferenz in Russland

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Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch, der seine Entmachtung durch das Parlament als rechtswidrig ablehnt, wird nach Angaben aus seiner Umgebung am morgigen Freitag im russischen Rostow am Don eine Pressekonferenz geben.

Die Konferenz beginne um 17:00 Uhr Moskauer Zeit (13:00 Uhr MEZ), hieß es. Der genaue Ort werde noch bekannt gegeben.

In der politischen Krise hatte das ukrainische Parlament (Rada) am Wochenende Präsident Janukowitsch für abgesetzt erklärt und den Oppositionspolitiker Alexander Turtschinow zum Übergangspräsidenten bestimmt. Auch ernannte das Parlament neue Minister und setzte für den 25. Mai Präsidentenwahlen an. Damit verletzte die Rada die Vereinbarung zur Krisenlösung, die Janukowitsch und Oppositionsführer unter Vermittlung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens am Freitag ausgehandelt hatten.

Janukowitsch verließ am Freitag fluchtartig seiner Residenz in Kiew. Sein Aufenthaltsort ist seitdem unbekannt. Nach inoffiziellen Angaben befindet sich der 63-Jährige auf russischem Territorium. Am heutigen Donnerstag wurde sein Appell an das ukrainische Volk veröffentlicht, in dem Janukowitsch sich als den legitimen Staatschef bezeichnet.

Ukraine: Flüchtiger Präsident Janukowitsch plant Pressekonferenz in Russland | Politik | RIA Novosti

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Referendum: Krim entscheidet am 25. Mai über mehr Autonomie

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Gleichzeitig mit den vorgezogenen Präsidentenwahlen in der Ukraine wird die autonome Schwarzmeerhalbinsel Krim am 25. Mai bei einem Referendum über eine Erweiterung ihrer Autonomierechte entscheiden. Das beschloss das Parlament der Region am Donnerstag.

In dem Referendum werden die Einwohner der Krim die folgende Frage beantworten: „Unterstützen Sie eine staatliche Selbstbestimmung der Krim im Bestand der Ukraine auf der Grundlage internationaler Verträge und Abkommen?“, wie RIA Novosti aus dem Presseamt des Krim-Parlaments erfuhr. Für die Durchführung des Referendums stimmten 61 der 64 anwesenden Abgeordneten des 100-Sitze-Parlaments.

Vor dem Krim-Parlament dauert seit Dienstag eine Protestaktion gegen die neue prowestliche Regierung in Kiew an. Die Demonstranten fordern ein Referendum über eine Abspaltung von der Ukraine.
Die ursprünglich russische Halbinsel Krim war in der Regierungszeit von Nikita Chruschtschow 1954 symbolisch an die Ukraine übergeben worden. Offiziell heißt sie jetzt Autonome Republik Krim. Die vor mehr als 220 Jahren als russischer Marinestützpunkt gegründete Stadt Sewastopol war zu Sowjetzeiten Heimathafen der sowjetischen Schwarzmeerflotte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 sind dort sowohl die russische Schwarzmeerflotte als auch die ukrainische Marine stationiert.

http://de.ria.ru/politics/20140227/267938343.html
 
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