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Der Ukraine Sammelthread

Kanzler Scholz will sich am Sonntag in einer Fernsehansprache an die Menschen wenden. Dabei soll es um das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Kämpfe in der Ukraine gehen. In einer Rede nannte er diese "die größte Katastrophe unserer Zeit".
Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Sonntagabend in einer Fernsehansprache direkt zu den Bundesbürgern sprechen. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Das Thema seiner Rede werde das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren und Putins Krieg gegen die Ukraine sein. Die Ansprache soll am Sonntagnachmittag aufgezeichnet und von der ARDum 20.20 Uhr ausgestrahlt werden.

8. Mai steht für "Nie wieder" eines Weltkrieges​

Die Regierungssprecherin teilte mit, dass sich der Bundeskanzler zu der Ansprache entschieden habe, weil es sich um einen besonderen Jahrestag handle. Zwei Länder, die im Zweiten Weltkrieg Opfer deutscher Aggression geworden seien, befänden sich nun im Krieg. Dies sei ein "sehr bedrückender Moment". Eigentlich stehe der 8. Mai wie kein anderer Tag für das "Nie wieder" eines Weltkriegs, so die Sprecherin. Darum werde es in der TV-Ansprache gehen. Mit der Kapitulation des damaligen Deutschen Reiches am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa.


Und dabei dann belassen. Kein unnötiges Erscheinen in Kiew am Tag darauf.
 
Ukraine: Reaktionen aus Südafrika
Aus vielen Teilen der Welt kommen nach wie vor keine lautstarken Verurteilungen der völkerrechtswidrigen Invasion in der Ukraine. China, Indien, aber auch die meisten Länder Afrikas hüllen sich in auffälliges Schweigen. Etliche haben eine langjährige Affinität zu Russland, die bis in die Zeit des Kalten Kriegs zurückreicht.
 
UNO-Sicherheitsrat beschloss erstmals Erklärung
Mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hat sich der UNO-Sicherheitsrat erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UNO-Gremium zeigte sich in einer gestern Nachmittag (Ortszeit) angenommenen Erklärung „besorgt“ über die Lage in der Ukraine. Dem Text stimmte auch der Aggressor Russland zu, der zuvor alle Ratserklärungen mit seinem Vetorecht vereitelt hatte.

Gleichzeitig begrüßte der Sicherheitsrat die Vermittlungsbemühungen von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Dieser wird aufgefordert, dem Rat „zu gegebener Zeit“ Bericht zu erstatten. Der Sicherheitsrat erinnerte zudem daran, dass alle UNO-Mitgliedsstaaten sich verpflichtet haben, internationale Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen. Den Text der Erklärung hatten Norwegen und Mexiko verfasst.

Guterres begrüßte die Erklärung und betonte, dass er „keinen Aufwand scheuen (wird), um Leben zu retten, das Leiden zu verringern und einen Weg zum Frieden zu finden“. Der Minimalkompromiss ist Fachleuten zufolge ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Zusammenarbeit des Sicherheitsrates, in dem sich die Gräben durch den Ukraine-Krieg vertieft haben.

 
NATO-Generalsekretär warnt Russland vor Einsatz von Atomwaffen
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland im Ukraine-Krieg vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. "Unsere Botschaft ist eindeutig: Nach einem Einsatz von Nuklearwaffen würde es auf allen Seiten nur Verlierer geben", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". "Einen Atomkrieg kann man nicht gewinnen, und er sollte nie geführt werden, das gilt auch für Russland." Er verurteilte die nukleare Rhetorik Moskaus als "unverantwortlich und rücksichtslos".
Die Allianz hat laut Stoltenberg aber keine Hinweise darauf, dass speziell die russischen Nuklearwaffen seit Beginn des Krieges am 24. Februar in eine höhere Bereitschaftsstufe versetzt worden seien. Russlands Außenministerium hatte am Freitag Spekulationen über einen möglichen Atomwaffeneinsatz in der Ukraine zurückgewiesen. Russland hatte Ende Februar allgemein seine Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft versetzt, was weltweit als Drohung auch mit dem atomaren Arsenal verstanden worden war.

 
Biden sagt Kiew weitere Militärhilfen zu
US-Präsident Joe Biden hat weitere Militärhilfen für die Ukraine zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg freigegeben. Mit einem zusätzlichen Paket sollen dem Land weitere Artilleriemunition, Radargeräte und andere Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden, wie Biden gestern ankündigte.

Gleichzeitig warnte der US-Präsident: „Mit der heutigen Ankündigung hat meine Regierung die Mittel, die für die Entsendung von Sicherheitsunterstützung durch die Abzugsbehörden für die Ukraine verwendet werden können, nahezu ausgeschöpft.“ Er forderte den US-Kongress auf, weitere angeforderte Milliardenhilfen freizugeben.

Seit Kriegsbeginn Ende Februar sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik allein Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,7 Milliarden US-Dollar (rund 3,5 Milliarden Euro) zu oder lieferten auch schon. Biden hat den US-Kongress außerdem um weitere 33 Milliarden US-Dollar (31,3 Milliarden Euro) für Militärhilfe und humanitäre Unterstützung gebeten.

 
Erbitterter Kampf für symbolischen Sieg
Seit Wochen dauert der erbitterte Kampf um das Asow-Stahl-Werk in Mariupol schon an. Dabei hatte der russische Präsident Wladimir Putin am 21. April seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor laufenden Kameras den Befehl gegeben, die Erstürmung abzubrechen. Doch zuletzt wurden die Bombardements verstärkt, berichtet wurde vom Eindringen russischer Soldaten in den Komplex. Alles deutet darauf hin, dass Russland rasch einen symbolischen Sieg erringen will.

Am Freitag setzte das russische Militär nach ukrainischen Angaben seine Offensive auf das Stahlwerk in Mariupol fort. Die russischen Streitkräfte hätten „in einigen Gebieten mit Unterstützung der Luftstreitkräfte die Einsätze zur Übernahme der Kontrolle über die Fabrik wieder aufgenommen“, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit.

 
Vor 9. Mai: Selenskyj mahnt Ukrainer zu Vorsicht
Vor dem bevorstehenden Moskauer Tag des Sieges am Montag wächst in der Ukraine die Angst vor verstärkten russischen Luftangriffen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rief die Ukrainer zu Vorsicht und Disziplin auf und appellierte an sie, den Luftalarm nicht zu ignorieren. Zudem kündigte Selenskyj an, dass an einer diplomatischen Lösung für die eingekesselten Soldaten in dem Asow-Stahlwerk in Mariupol gearbeitet werde.
 
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