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Die AfD als Retterin des Abendlandes?
- Ersteller Marcin
- Erstellt am
Landgericht gibt WELT im Rechtsstreit mit der AfD Recht
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Die AfD Thüringen muss Journalisten mehrerer klagender Medien, darunter WELT, im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern Zugang zu einer Wahlveranstaltung am Abend der Landtagswahl am 1. September gewähren. Dies hat das Landgericht Erfurt nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Medien am Mittwoch beschlossen.
Die Thüringer AfD hatte Reportern von WELT Print/Digital, „Spiegel“, „taz“ und der ebenfalls bei Axel Springer erscheinenden „Bild“ eine Akkreditierung verwehrt. In allen Fällen handelt es sich um Politikredakteure, die innerhalb ihrer Redaktionen für die Berichterstattung über die AfD zuständig sind.
www.welt.de
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Die AfD Thüringen muss Journalisten mehrerer klagender Medien, darunter WELT, im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern Zugang zu einer Wahlveranstaltung am Abend der Landtagswahl am 1. September gewähren. Dies hat das Landgericht Erfurt nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Medien am Mittwoch beschlossen.
Die Thüringer AfD hatte Reportern von WELT Print/Digital, „Spiegel“, „taz“ und der ebenfalls bei Axel Springer erscheinenden „Bild“ eine Akkreditierung verwehrt. In allen Fällen handelt es sich um Politikredakteure, die innerhalb ihrer Redaktionen für die Berichterstattung über die AfD zuständig sind.
Thüringen: Landgericht gibt WELT im Rechtsstreit mit der AfD Recht - WELT
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Kirche entzieht AfD-Kommunalpolitiker alle Ämter
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Der brandenburgische AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß hat seine Ehrenämter in der evangelischen Kirche verloren. Eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) begründete dies mit einem Beschluss der Landessynode vom vergangenen April. Danach sind die Mitgliedschaft und tätige Unterstützung der AfD wegen deren rechtsextremer Entwicklung nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter.
Da er nicht in der vorgegebenen Zeit auf eine Einladung zu einer Anhörung reagiert habe, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden, dass seine Mitgliedschaft im Ortskirchenrat Ruppin und im Gemeindekirchenrat der Gesamtkirchengemeinde Ruppin mit Wirkung zum 15. August ende, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Das entsprechende Schreiben sei ihm in der vergangenen Woche zugeschickt worden.
www.welt.de
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Der brandenburgische AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß hat seine Ehrenämter in der evangelischen Kirche verloren. Eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) begründete dies mit einem Beschluss der Landessynode vom vergangenen April. Danach sind die Mitgliedschaft und tätige Unterstützung der AfD wegen deren rechtsextremer Entwicklung nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter.
Da er nicht in der vorgegebenen Zeit auf eine Einladung zu einer Anhörung reagiert habe, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden, dass seine Mitgliedschaft im Ortskirchenrat Ruppin und im Gemeindekirchenrat der Gesamtkirchengemeinde Ruppin mit Wirkung zum 15. August ende, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Das entsprechende Schreiben sei ihm in der vergangenen Woche zugeschickt worden.
Brandenburg: Kirche entzieht AfD-Kommunalpolitiker alle Ämter - WELT
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel“: Kühnert alarmiert über Gewaltbereitschaft unter AfD-Anhängern
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
Unter der Anhängerschaft der AfD besteht offenbar ein erhebliches Gewaltpotenzial. Zu diesem Schluss kommt eine repräsentative Studie des Demoskopie-Institut Pollytix, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt.
Demnach stimmen 36 Prozent der befragten AfD-Wähler der Aussage zu, dass es Politiker verdient hätten, dass „die Wut gegen sie schon mal in Gewalt umschlägt“. Etwa jeder fünfte AfD-Wähler hält Gewalt zur „Erreichung bestimmter politischer Ziele“ moralisch als gerechtfertigt. Zudem sei es legitim, sich bei Protesten zu bewaffnen, „um sich im Notfall verteidigen zu können“.
www.tagesspiegel.de
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
Unter der Anhängerschaft der AfD besteht offenbar ein erhebliches Gewaltpotenzial. Zu diesem Schluss kommt eine repräsentative Studie des Demoskopie-Institut Pollytix, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt.
Demnach stimmen 36 Prozent der befragten AfD-Wähler der Aussage zu, dass es Politiker verdient hätten, dass „die Wut gegen sie schon mal in Gewalt umschlägt“. Etwa jeder fünfte AfD-Wähler hält Gewalt zur „Erreichung bestimmter politischer Ziele“ moralisch als gerechtfertigt. Zudem sei es legitim, sich bei Protesten zu bewaffnen, „um sich im Notfall verteidigen zu können“.
„Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel“: Kühnert alarmiert über Gewaltbereitschaft unter AfD-Anhängern
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
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Cube
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Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Beim Festival der Vielfalt in Solingen hat ein flüchtiger Messerstecher mehrere Menschen getötet und schwer verletzt. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen, den Verletzten wünsche ich gute Genesung. Die Behörden gehen von einem Anschlag aus. Gegen solche Zustände hilft kein Messerverbot. Deutschland braucht eine sofortige Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik!
So isches lieber Timo
RAUS MIT DEM PACK SOFORT
Cube
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Ampel will kriminellen Afghanen Abschiebe-Prämie zahlen: Wir schieben sie auch ohne Prämie ab!
Sie verhöhnen uns immer mehr: Nachdem die Ampel-Regierung jahrelang kriminelle Afghanen hofiert und vor der Abschiebung geschützt hat, will sie afghanischen Straftätern nun eine Art Prämie zahlen, um zur Ausreise zu motivieren. Ein Sprecher des Innenministeriums nennt es zynisch „finanzielle Reiseunterstützung“. Wie klingen diese Worte in den Ohren deutscher Steuerzahler, die sich wegen Faesers Massenmigration selbst keine Reise mehr leisten können? Dass die Innenministerin Kriminelle für ihre Verbrechen belohnen will, ist ein Schlag ins Gesicht aller rechtstreuen deutschen Bürger.
Die SPD-Innenministerin setzt auf das gleiche Prinzip wie die ebenfalls SPD-geführte Landesaufnahmebehörde Niedersachsen. Die Behörde hatte in einer Dienstanweisung an die Polizei erklärt, dass Personen, die sich gegen ihre Abschiebung wehren oder nicht ins Flugzeug steigen wollen, einfach auf freien Fuß gesetzt werden können. Widerstand gegen Polizeibeamte und andere Straftaten ausländischer Staatsbürger werden von den etablierten Parteien belohnt, während die eigene Bevölkerung endlos ausgeplündert, bevormundet und unter Rassismus-Generalverdacht gestellt wird. Diese Parteien wollen ein anderes Volk, weil sie Deutschland verachten.
Die AfD wird einen ganz anderen Weg einschlagen. Wir werden kriminelle Ausländer und Asylbewerber ohne Bleiberecht konsequent abschieben – und zwar ohne Messer- und Grabsch-Prämie. Wir werden unsere Grenzen schützen und das Weltsozialamt schließen. Ampel-Parteien und CDU haben schon genug Leid über unser Land gebracht und müssen endlich abgewählt werden!
Ja nur wir von der AFD sin in der Lage die AFFENGHANEN u das andere nutzlose Kriminellen Pack weg zu räumen
EIN DEUTSCHLAND SOLL DEUTSCHLAND SEIN UND WIEDER WERDEN WIE FRÜHER
Cube
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Allein an Bahnhöfen und in Zügen: 75 Gewalt- und Sexualdelikte pro Tag!
Die Kopfschuss-Hinrichtung am Frankfurter Hauptbahnhof war nur die Spitze eines riesigen Eisbergs: Allein an Bahnhöfen und in Zügen gab es im vergangenen Jahr täglich rund 75 Gewalt- und Sexualstraftaten. Insgesamt waren es 25.640 Gewalttaten – ein krasser Anstieg um 42 Prozent gegenüber dem Jahr 2019. Bei Sexualdelikten stieg die Zahl im gleichen Zeitraum sogar um 60 Prozent (1898 Fälle). In 555 Fällen wurden durch die Täter Messer eingesetzt.
Längst weiß Jeder, dass diese Entwicklung nicht vom Himmel gefallen ist, sondern vor allem eine Ursache hat: Massenmigration. Ampel- und CDU-Politiker leugnen den Zusammenhang zwischen ihrer Migrationspolitik und der Gewalt an unseren Bahnhöfen, doch die Zahlen und Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Rund 57 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen bei Sexualdelikten waren Ausländer. Der Anteil der Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund ist noch höher, denn die restlichen 43 Prozent umfassen deutsche Staatsbürger mit oder ohne Doppelpass. Auch bei Gewaltdelikten sind mehr als 40 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen Ausländer – auch hier sind Doppelstaatler noch nicht mitgezählt.
Es ist nicht zu ertragen, dass die Ampel-Regierung und Innenministerin Faeser trotz dieser furchtbaren Zahlen einfach so weitermachen wie bisher. Selbst nach dem Kopfschuss-Mord werden keine Konsequenzen gezogen – auch nicht von der CDU, die vor allem Überwachungsmaßnahmen ausbauen will, anstatt wenigstens in den von ihr regierten Bundesländern eine konsequente Abschiebungspolitik umzusetzen. Nur mit der AfD werden die Bahnhöfe und Züge wieder sicherer, weil nur wir das verantwortungslose Experiment der Massenmigration beenden und Straftäter mit ausländischer Staatsbürgerschaft abschieben!
Darum liebe deutscher bürger, bewaffnet euch u wehrt euch gegen das kriminelle ausländer Pack
Cube
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Die aktuellen Zahlen des Bundespolizei-Jahresberichts zeigen erschreckend deutlich, wie dramatisch die Lage der Inneren Sicherheit unter der Ampel-Koalition geworden ist. Unter der Führung von Nancy Faeser explodieren die Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei – ein Anstieg um 12,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist das Ergebnis einer verfehlten Sicherheitspolitik, die Deutschland ins Chaos stürzt. Fast 800.000 Delikte und über 3.000 angegriffene Bundespolizisten sprechen eine deutliche Sprache: Diese Regierung hat die Kontrolle über unser Land verloren.
Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass fast die Hälfte der Täter, die unsere Polizisten angreifen, keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Hier zeigt sich erneut, dass die illegale Massenmigration das zentrale Problem ist, das Faeser weiterhin ignoriert. Mit der höchsten Zahl unerlaubter Einreisen seit 2016 wird klar: Diese Regierung ist unfähig, unsere Grenzen zu schützen, und lässt die Bürger mit den Folgen ihrer Inkompetenz allein.
Es ist an der Zeit, dass Faeser ihren Hut nimmt. Deutschland braucht endlich einen Innenminister, der den Schutz der Bürger ernst nimmt und der massiven Bedrohung durch Kriminalität und illegale Migration mit der notwendigen Härte entgegentritt. Deutschland braucht die AfD in Verantwortung!