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Die AfD als Retterin des Abendlandes?
- Ersteller Marcin
- Erstellt am
Landgericht gibt WELT im Rechtsstreit mit der AfD Recht
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Die AfD Thüringen muss Journalisten mehrerer klagender Medien, darunter WELT, im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern Zugang zu einer Wahlveranstaltung am Abend der Landtagswahl am 1. September gewähren. Dies hat das Landgericht Erfurt nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Medien am Mittwoch beschlossen.
Die Thüringer AfD hatte Reportern von WELT Print/Digital, „Spiegel“, „taz“ und der ebenfalls bei Axel Springer erscheinenden „Bild“ eine Akkreditierung verwehrt. In allen Fällen handelt es sich um Politikredakteure, die innerhalb ihrer Redaktionen für die Berichterstattung über die AfD zuständig sind.
www.welt.de
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Die AfD Thüringen muss Journalisten mehrerer klagender Medien, darunter WELT, im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern Zugang zu einer Wahlveranstaltung am Abend der Landtagswahl am 1. September gewähren. Dies hat das Landgericht Erfurt nach einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Medien am Mittwoch beschlossen.
Die Thüringer AfD hatte Reportern von WELT Print/Digital, „Spiegel“, „taz“ und der ebenfalls bei Axel Springer erscheinenden „Bild“ eine Akkreditierung verwehrt. In allen Fällen handelt es sich um Politikredakteure, die innerhalb ihrer Redaktionen für die Berichterstattung über die AfD zuständig sind.
Thüringen: Landgericht gibt WELT im Rechtsstreit mit der AfD Recht - WELT
Mehrere überregionale Medien, darunter WELT, haben sich gegen den Ausschluss von der Wahlveranstaltung der AfD in Thüringen am Abend der Landtagswahl juristisch gewehrt. Nun liegt die Eilentscheidung des Landgerichts Erfurt gegen den Thüringer AfD-Landesverband vor.
Kirche entzieht AfD-Kommunalpolitiker alle Ämter
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Der brandenburgische AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß hat seine Ehrenämter in der evangelischen Kirche verloren. Eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) begründete dies mit einem Beschluss der Landessynode vom vergangenen April. Danach sind die Mitgliedschaft und tätige Unterstützung der AfD wegen deren rechtsextremer Entwicklung nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter.
Da er nicht in der vorgegebenen Zeit auf eine Einladung zu einer Anhörung reagiert habe, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden, dass seine Mitgliedschaft im Ortskirchenrat Ruppin und im Gemeindekirchenrat der Gesamtkirchengemeinde Ruppin mit Wirkung zum 15. August ende, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Das entsprechende Schreiben sei ihm in der vergangenen Woche zugeschickt worden.
www.welt.de
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Der brandenburgische AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß hat seine Ehrenämter in der evangelischen Kirche verloren. Eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) begründete dies mit einem Beschluss der Landessynode vom vergangenen April. Danach sind die Mitgliedschaft und tätige Unterstützung der AfD wegen deren rechtsextremer Entwicklung nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter.
Da er nicht in der vorgegebenen Zeit auf eine Einladung zu einer Anhörung reagiert habe, sei ihm schriftlich mitgeteilt worden, dass seine Mitgliedschaft im Ortskirchenrat Ruppin und im Gemeindekirchenrat der Gesamtkirchengemeinde Ruppin mit Wirkung zum 15. August ende, sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Das entsprechende Schreiben sei ihm in der vergangenen Woche zugeschickt worden.
Brandenburg: Kirche entzieht AfD-Kommunalpolitiker alle Ämter - WELT
Im April hatte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beschlossen, dass die Unterstützung der AfD nicht vereinbar mit der Ausübung kirchlicher Ämter ist. Das hat nun Folgen für einen Brandenburger Kommunalpolitiker.
Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel“: Kühnert alarmiert über Gewaltbereitschaft unter AfD-Anhängern
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
Unter der Anhängerschaft der AfD besteht offenbar ein erhebliches Gewaltpotenzial. Zu diesem Schluss kommt eine repräsentative Studie des Demoskopie-Institut Pollytix, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt.
Demnach stimmen 36 Prozent der befragten AfD-Wähler der Aussage zu, dass es Politiker verdient hätten, dass „die Wut gegen sie schon mal in Gewalt umschlägt“. Etwa jeder fünfte AfD-Wähler hält Gewalt zur „Erreichung bestimmter politischer Ziele“ moralisch als gerechtfertigt. Zudem sei es legitim, sich bei Protesten zu bewaffnen, „um sich im Notfall verteidigen zu können“.
www.tagesspiegel.de
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
Unter der Anhängerschaft der AfD besteht offenbar ein erhebliches Gewaltpotenzial. Zu diesem Schluss kommt eine repräsentative Studie des Demoskopie-Institut Pollytix, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt.
Demnach stimmen 36 Prozent der befragten AfD-Wähler der Aussage zu, dass es Politiker verdient hätten, dass „die Wut gegen sie schon mal in Gewalt umschlägt“. Etwa jeder fünfte AfD-Wähler hält Gewalt zur „Erreichung bestimmter politischer Ziele“ moralisch als gerechtfertigt. Zudem sei es legitim, sich bei Protesten zu bewaffnen, „um sich im Notfall verteidigen zu können“.
„Diese Zahlen fallen nicht vom Himmel“: Kühnert alarmiert über Gewaltbereitschaft unter AfD-Anhängern
36 Prozent der AfD-Wähler haben kein Problem damit, dass Politiker angefeindet werden. Die Zahl rechter Gewalt steigt. Der SPD-Generalsektretär fordert einen „Herdenschutz“.
www.tagesspiegel.de
