Die AfD als Retterin des Abendlandes?

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Warum Freizeitparks schon jetzt unter AfD-Erfolgen leiden
Deutschlands Freizeitparks haben die Corona-Krise hinter sich gelassen und expandieren. Doch ihre neue Sorge ist die Personalsuche – die jüngsten Wahlergebnisse machen sie noch schwieriger.

Ein Kinofilm, ein Dorf in Kalifornien, neue Hotels und Achterbahnen, ein Festival: Die Liste der Expansions-Projekte in deutschen Freizeitparks ist lang. Der größte und beliebteste, der Europa-Park in Rust, plant im kommenden Jahr passend zum 50-jährigen Jubiläum einen Trickfilm in die Kinos zu bringen. Die hauseigenen Maskottchen sollen über die Leinwand jagen – Walt Disney lässt grüßen, nur dass es dort zuerst die Figuren gab und der Park später dazu kam. Im Netz wird die Ruster Entscheidung gefeiert und kritisiert. Ein Novum ist es auf jeden Fall für den Familienbetrieb, der ansonsten in neue Attraktionen und Hotels investiert.

Freizeitparks in Deutschland: Die Trends und warum die AfD zum Problem wird

Deutschlands Freizeitparks haben die Corona-Krise hinter sich gelassen und expandieren. Doch ihre neue Sorge ist die Personalsuche – die jüngsten Wahlergebnisse machen sie noch schwieriger.

www.manager-magazin.de

 

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Kann die nordrhein-westfälische AfD nicht zur Bundestagswahl antreten?
In einem Kreisverband der NRW-AfD soll bei der Aufnahme von Mitgliedern gefälscht worden sein. Wenn jemand den vergangenen Landesparteitag anficht, könnte das schwerwiegende Folgen haben.
In der AfD geht die Sorge um, dass der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen bei der Bundestagswahl womöglich nicht antreten kann. Der Grund: Im NRW-Kreisverband Düren ist bei der Aufnahme von Neumitgliedern mutmaßlich manipuliert worden, um mehr Delegierte zu Parteitagen entsenden zu können.

Die Bundesgeschäftsstelle der AfD wies bereits nach, dass nur fünf von 19 neuen Mitgliedern tatsächlich an den angegebenen Adressen wohnten. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

Extreme Rechte: Kann die nordrhein-westfälische AfD nicht zur Bundestagswahl antreten?

In einem Kreisverband der NRW-AfD soll bei der Aufnahme von Mitgliedern gefälscht worden sein. Wenn jemand den vergangenen Landesparteitag anficht, könnte das schwerwiegende Folgen haben.

www.spiegel.de

 

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Keine Wahlwiederholung
AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl
In der Bremer Bürgerschaft ist die AfD nicht vertreten. Im Vorfeld der Wahlen im vergangenen Jahr reicht sie zwei Kandidatenlisten beim Wahlausschuss ein - und wird dann gar nicht zugelassen. Vor Gericht wehrt die Rechtsaußenpartei sich erfolglos.

Die Bürgerschaftswahl in Bremen vom vergangenen Jahr muss nicht wiederholt werden. Der Bremer Staatsgerichtshof wies Beschwerden der AfD gegen die Wahl zurück. Die AfD war nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen worden, weil sie wegen innerparteilichen Streits zwei konkurrierende Kandidatenlisten hatte.

AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl

In der Bremer Bürgerschaft ist die AfD nicht vertreten. Im Vorfeld der Wahlen im vergangenen Jahr reicht sie zwei Kandidatenlisten beim Wahlausschuss ein - und wird dann gar nicht zugelassen. Vor Gericht wehrt die Rechtsaußenpartei sich erfolglos.

www.n-tv.de

 

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Serie „Mir reichts, ich geh in den Osten“„Du brennst bestimmt gut“ - wie Bautzens letzter grüner Stadtrat rechtem Mob trotzt
Jonas Löschau ist queer und grün - und damit das perfekte Feindbild für Bautzens rechten Mob. Der 24-Jährige kämpft seit fünf Jahren tapfer gegen das Erstarken der rechtsextremen Sachsen-AfD und lässt sich so schnell nicht aus der Fassung bringen. Doch auch für ihn gibt es Grenzen.

Die lodernden Flammen haben sich von den Füßen bis zur Brust an Bautzens einzigem grünen Stadtrat hochgefressen, bevor sie gelöscht werden konnten.

Gut gelaunt und gerade vor einem veganen Restaurant unweit des Kornmarkts einen Salat essend, merkt der Jungpolitiker lächelnd an: „Wir haben schnell ein neues Plakat direkt über das abgefackelte gehängt. Es trug die Aufschrift 'Ein Wahlplakat lässt sich zerstören. Unser Einsatz für die Demokratie nicht'.“

Ziemlich cool, findet der blonde Lockenkopf mit dem freundlichen Gesicht und türkis lackierten Fingernägeln, grüßt nach fünf Minuten bereits den dritten Vorbeigehenden zurück und nimmt noch einen Happen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-vor-ort-du-brennst-bestimmt-gut-wie-bautzens-letzter-gruener-stadtrat-rechtem-mob-trotzt_id_260230133.html

 

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Reichsbürgerprozess in Frankfurt
Eine AfD-Richterin im Irrgarten der Wahrheitsfindung
Als erste Angeklagte im Frankfurter Reichsbürgerprozess hat die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann zu den Tatvorwürfen Stellung genommen. Die Berliner Richterin wollte "einiges zurechtrücken" - verstrickte sich dabei jedoch, ohne es zu merken, in Widersprüche.

Reichsbürgerprozess in Frankfurt: Eine AfD-Richterin im Irrgarten der Wahrheitsfindung

Als erste Angeklagte im Frankfurter Reichsbürgerprozess hat die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann zu den Tatvorwürfen Stellung genommen. Die Berliner Richterin wollte "einiges zurechtrücken" - verstrickte sich dabei jedoch, ohne es zu merken, in Widersprüche.

www.hessenschau.de

 

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OVG-Eilbeschlüsse
Waffenentzug für AfD-Mitglieder ist rechtens
Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zurecht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen.

Die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung reicht aus, um von einer waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit auszugehen. Das gelte auch für den Fall der AfD, wenn es sich nur um einen Verdachtsfall handelt.

Darauf hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in zwei Eilverfahren hingewiesen, wie eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Im Fall eines der Kläger komme noch hinzu, dass er nicht nur bloßes Mitglied der Partei sei, sondern diese auch noch als Funktionsträger unterstütze.

OVG-Eilbeschlüsse: Waffenentzug für AfD-Mitglieder ist rechtens - WELT

Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zurecht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen.

www.welt.de

 

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Wie die AfD über Institutionen ihre Macht festigen will
Das gab es schon einmal in Thüringen: Nazis bringen Verwaltung, Bildung und Kultur auf ihre Linie. Schon Jahre vor Hitlers Machtergreifung hatte sich Thüringen zu einem Tummelplatz der rechtsextremen Szene im ganzen Reich entwickelt. Am 23. Januar 1930 machte die NSDAP dann ernst. Sie schickte mit Erfolg ihren Kader Wilhelm Frick ins Rennen als Minister für die Schlüsselressorts Innen und Volksbildung. Der erste nationalsozialistische Minister konnte in eine Landesregierung einziehen.
„Ohne Brandmauer“ überschrieb Volker Ullrich in der Wochenzeitung Die Zeit im Juli eine Geschichtsseite über die damaligen Geschehnisse. Er berichtete, wie die Sozialdemokraten vergeblich gewarnt hätten vor einem „Hochverräter als Verfassungsminister“: Mit der Wahl von Frick in der Sitzung des Weimarer Landtags werde der heutige Tag „zu einem Tage der politischen und kulturellen Schande Thüringens“, mahnten sie. An den bürgerlichen Parteien aber sei der Appell abgeprallt. Hitler wiederum sei es nicht nur um den Eintritt in eine Landesregierung gegangen, „sondern darum, zu demonstrieren, wie man eine Exekutive von innen her erobern könne“. Vom Berliner NSDAP-Gauleiter Joseph Goebbels ist der Satz überliefert: „Da werden wir die erste Probe aufs Exempel liefern.“

Und so soll sich Geschichte wiederholen? In Thüringen, einer der wichtigsten Hochburgen der AfD mit dem rechtsextremen Björn Höcke an der Spitze, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird?

Wie die AfD über Institutionen ihre Macht festigen will

Das gab es schon einmal in Thüringen: Nazis bringen Verwaltung, Bildung und Kultur auf ihre Linie. Schon Jahre vor Hitlers Machtergreifung hatte sich Thüringen zu einem Tummelplatz der rechtsextremen Szene im ganzen Reich entwickelt. Am 23. Januar 1930 machte die NSDAP dann ernst. Sie schickte...

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Jüdischer Kantor vor Thüringen-Wahl: „Diesen AfD-Trick kenne ich aus einem anderen Land“
Milán Andics, Kantor der jüdischen Gemeinde in Erfurt, sorgt sich vor einem Erstarken der AfD unter Björn Höcke. Vor allem ein Aspekt beunruhigt ihn.

Fürs Foto drapiert Milán Andics noch schnell einen Gebetsschal über sein blaues Hawaii-Hemd, dann erst öffnet er die Tür zur Neuen Synagoge. „Sonst ist mir das etwas zu salopp“, sagt er und grinst. Der 40-Jährige mit dem Lockenkopf und dem dunklen Bart ist seit einigen Monaten neuer Kantor der jüdischen Gemeinde in Erfurt, leitet dort die Gottesdienste. Studiert hat er am renommierten Abraham-Geiger-Kolleg in Potsdam, das für ein progressives Judentum steht. Wenige Wochen vor der Thüringen-Wahl macht er sich Sorgen, denn die AfD und deren Spitzenkandidaten Björn Höcke hält er für gefährlich.

Jüdischer Kantor vor Thüringen-Wahl: „Diesen AfD-Trick kenne ich aus einem anderen Land“

Milán Andics, Kantor der jüdischen Gemeinde in Erfurt, sorgt sich vor einem Erstarken der AfD unter Björn Höcke. Vor allem ein Aspekt beunruhigt ihn.

www.fr.de

 

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Der ist gut.
„Ich bin ein Putin-Unterstützer“: „Compact“-Herausgeber Elsässer nennt Faeser bei AfD-Parteitag Faschistin
Bei den Populisten in Sachsen-Anhalt erhält Elsässer viel Applaus für seine Aussage. Die Bundesinnenministerin war mit einem Verbot seines rechtsextremen Magazins gescheitert.

Nach seinem vorläufigen juristischen Erfolg hat der „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer erneut die Bundesregierung kritisiert und sich zum russischen Präsidenten Wladimir Putin bekannt. „Und natürlich lasse ich mir auch nicht verbieten, zu sagen: Ich bin ein Putin-Unterstützer“, sagte Elsässer auf einem Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Von den Mitgliedern erhielt er für diese Aussage großen Applaus.

„Ich bin ein Putin-Unterstützer“: „Compact“-Herausgeber Elsässer nennt Faeser bei AfD-Parteitag Faschistin

Bei den Populisten in Sachsen-Anhalt erhält Elsässer viel Applaus für seine Aussage. Die Bundesinnenministerin war mit einem Verbot seines rechtsextremen Magazins gescheitert.

www.tagesspiegel.de