Die AfD als Retterin des Abendlandes?

[Cube]

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Faesers „Grenzkontrollen“ sind löchrig wie ein Schweizer Käse! +++
Großspurig hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der vergangenen Woche Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen angekündigt. Nach den brutalen Terroranschlägen von Mannheim und Solingen wollte sie den Bürgern offenkundig vorgaukeln, die Bundesregierung ergreife Maßnahmen zum Schutz der Bürger. Weit gefehlt!
Die seit Mitternacht angeblich stattfindenden Kontrollen sind in Wahrheit gar keine lückenlosen Grenzkontrollen. Ein Blick auf die aktuelle Verkehrslage an den Grenzen heute Mittag zeigt, dass jenseits stark frequentierter Grenzübergänge wie an Autobahnen kaum kontrolliert wird. Das sind also die „smarten Kontrollen“, von denen Faeser gestern noch sprach. In der Tat werden Staus dadurch vermieden. Doch um welchen Preis! Unsere Grenzen stehen offen wie ein Scheunentor und die Bürger leben weiter in Angst vor Gewalt und Terror.
Nur die AfD stellt sich diesem Wahnsinn entgegen. Mit uns im Kanzleramt wird dieser Spuk ein Ende haben. Wir werden unsere Grenzen und unsere Bürger schützen!

WIR VON DER AFD SIND FÜR UNSERE DEUTSCHEN BÜRGER DA

 

[Ivo2]

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Faesers „Grenzkontrollen“ sind löchrig wie ein Schweizer Käse! +++
Großspurig hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der vergangenen Woche Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen angekündigt. Nach den brutalen Terroranschlägen von Mannheim und Solingen wollte sie den Bürgern offenkundig vorgaukeln, die Bundesregierung ergreife Maßnahmen zum Schutz der Bürger. Weit gefehlt!
Die seit Mitternacht angeblich stattfindenden Kontrollen sind in Wahrheit gar keine lückenlosen Grenzkontrollen. Ein Blick auf die aktuelle Verkehrslage an den Grenzen heute Mittag zeigt, dass jenseits stark frequentierter Grenzübergänge wie an Autobahnen kaum kontrolliert wird. Das sind also die „smarten Kontrollen“, von denen Faeser gestern noch sprach. In der Tat werden Staus dadurch vermieden. Doch um welchen Preis! Unsere Grenzen stehen offen wie ein Scheunentor und die Bürger leben weiter in Angst vor Gewalt und Terror.
Nur die AfD stellt sich diesem Wahnsinn entgegen. Mit uns im Kanzleramt wird dieser Spuk ein Ende haben. Wir werden unsere Grenzen und unsere Bürger schützen!

WIR VON DER AFD SIND FÜR UNSERE DEUTSCHEN BÜRGER DA

Die AfD löst sich auf. Damit beenden wir einen Teil der Volksverdummung

 

[Ivo2]

Und weil der Kaffee so herrlich aussieht, möchte @Cube auch einen?

 

[Ivo2]

AfD-Politiker bezahlte private Putzkraft mit Steuergeldern
Laut Recherchen soll der AfD-Politiker Petr Bystron private Angestellte als Bundestagsmitarbeitende beschäftigt haben. Eine Reinigungskraft wurde so zur parlamentarischen Beraterin.

Der AfD-Politiker Petr Bystron soll seinen Anwalt und seine private Reinigungskraft als Mitarbeiter im Bundestagsbüro angestellt haben. Das zeigen Recherchen von "Zeit Online". In mehreren Fällen soll der jetzige EU-Abgeordnete Bystron seinen Anwalt Peter Solloch, der auch als Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro tätig war, für private juristische Angelegenheiten eingesetzt haben.

Solloch war mehr als sechs Jahre als Mitarbeiter in Bystrons Bundestagsbüro angestellt. Laut Recherchen von "Zeit Online" erhielt er monatlich 3.700 Euro aus der sogenannten Mitarbeiterpauschale, die Abgeordnete für die Unterstützung ihrer parlamentarischen Arbeit verwenden können.

AfD-Politiker bezahlte private Putzkraft mit Steuergeldern – getarnt als Bundestagsmitarbeitende

Laut Recherchen soll der AfD-Politiker Petr Bystron private Angestellte als Bundestagsmitarbeitende beschäftigt haben. Eine Reinigungskraft wurde so zur parlamentarischen Beraterin.

www.t-online.de

 

[Cube]

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Waldshut-Tiengen: Skandalurteil im Fall eines vorbestraften Sexualstraftäters – Bewährungsstrafe trotz massiver Vorstrafen +++

Ein vorbestrafter Sexualstraftäter, der des Besitzes von über 700 kinder- und jugendpornografischen Bildern und Videos beschuldigt wurde, erhielt lediglich eine Bewährungsstrafe. Trotz erheblicher Vorstrafen, darunter fast 13 Jahre Haft wegen schweren Kindesmissbrauchs, bleibt der 61-jährige Angeklagte auf freiem Fuß.

Das Urteil wurde von einem Schöffengericht unter der Leitung von Amtsrichterin Stefanie H. gefällt.
Ich sehe in der Entscheidung ein Skandalurteil, das nicht nur die Schwere der Tat, sondern auch die Gefährdung der Gesellschaft durch rückfällige Straftäter verkennt.

Besonders brisant ist, dass der Angeklagte trotz seiner kriminellen Vergangenheit und der erneuten Verstrickung in schwerwiegende Straftaten keine erneute Haftstrafe verbüßen muss. Dies stellt die Wirksamkeit des Strafrechtssystems infrage und wirft Fragen hinsichtlich des Schutzes von Kindern und Jugendlichen auf.

Die Entscheidung des Gerichts, erneut Milde walten zu lassen, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen muss oberste Priorität haben – dies darf durch fragwürdige Urteile nicht infrage gestellt werden.

STIMMT LIEBE ANDREA

 

[Cube]

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Das Massen-Einwanderungs-Abkommen zwischen Scholz und Kenia: die Ampel öffnet die Tore für hunderttausende arbeitslose Afrikaner! +++

Aus Kenia sollen eine Viertelmillion Menschen auswandern! Was von der Ampel in höchsten Tönen nun als „Arbeitsmigration“ von „Fachkräften“ nach Deutschland verkauft wird, entpuppt sich als Einladung für unqualifizierte Arbeitslose. Denn statt Fachkräften sieht dieses Abkommen die Einwanderung von arbeitslosen Jugendlichen sogar ohne Qualifikation vor. Hier die Fakten:

Eine Qualifikation ist zur Einwanderung laut Abkommen nicht nötig! Jeder kann sich vorstellen, welche Belastung eine Masseneinwanderung junger Afrikaner für unsere Sozialsysteme, für den sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen bedeutet!

Das Abkommen wird als "Abschiebe-Deal" verkauft, aber nur 80 Kenianer sind in Deutschland ausreisepflichtig – dafür sollen nun Hunderttausende neuer Afrikaner in unser Land kommen.

Die Ampel will diese arbeitslosen Afrikaner in Pflege und Gastgewerbe bringen, aber das verstärkt nur das Lohndumping.

Statt den Fachkräftemangel sinnvoll zu beheben, werden billige Arbeitskräfte importiert – auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer!

Kenias Präsident bestätigt im Gespräch mit DW die Zahl von 250.000 und nennt es "win-win". Sicher, Kenia kann damit seine Arbeitslosen nach Deutschland loswerden, die Ampel ihre Massen-Einwanderungspolitik ohne Obergrenze durchziehen. Faesers Ministerium gab sogar auf X zu, dass das Abkommen "keinerlei Zahlen" enthält. Wir müssen also auf alles vorbereitet sein!

Statt die deutsche Arbeits- und Wirtschaftskrise zu lösen, öffnet die Ampel die Türen für Massen-Einwanderung, Lohndumping und die weitere Zerstörung unserer Sozialsysteme. Nur die AfD bietet echte Lösungen: Faire Löhne statt Lohndumping und eine klare Migrationspolitik. Mit der AfD kehrt Deutschland zu Stabilität, inneren Frieden und Sicherheit zurück – unsere Bürger an erster Stelle

ICH SAG JA SCHON LANGE; DIESER SCHOLZ ISCH EINE GEFAHR FÜRS GANZE DEUTSCHLAND DER GEHÖRT ENDLICH HINTER GITTERN WEGEN LANDES U SICHERHEITSVERRAT U DER GANZE WÄHLERSCHROTT DIE SO LEUTE WÄHLEN GEHÖREN ABGESCHOBEN GANZ KLA

 

[Ivo2]

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Waldshut-Tiengen: Skandalurteil im Fall eines vorbestraften Sexualstraftäters – Bewährungsstrafe trotz massiver Vorstrafen +++

Ein vorbestrafter Sexualstraftäter, der des Besitzes von über 700 kinder- und jugendpornografischen Bildern und Videos beschuldigt wurde, erhielt lediglich eine Bewährungsstrafe. Trotz erheblicher Vorstrafen, darunter fast 13 Jahre Haft wegen schweren Kindesmissbrauchs, bleibt der 61-jährige Angeklagte auf freiem Fuß.

Das Urteil wurde von einem Schöffengericht unter der Leitung von Amtsrichterin Stefanie H. gefällt.
Ich sehe in der Entscheidung ein Skandalurteil, das nicht nur die Schwere der Tat, sondern auch die Gefährdung der Gesellschaft durch rückfällige Straftäter verkennt.

Besonders brisant ist, dass der Angeklagte trotz seiner kriminellen Vergangenheit und der erneuten Verstrickung in schwerwiegende Straftaten keine erneute Haftstrafe verbüßen muss. Dies stellt die Wirksamkeit des Strafrechtssystems infrage und wirft Fragen hinsichtlich des Schutzes von Kindern und Jugendlichen auf.

Die Entscheidung des Gerichts, erneut Milde walten zu lassen, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen muss oberste Priorität haben – dies darf durch fragwürdige Urteile nicht infrage gestellt werden.

STIMMT LIEBE ANDREA

Mann im Besitz von Kinderpornografie war AfD-Mitglied

Wernigerode: Besitzer von Kinderpornografie war AfD-Mitglied

Ein Student soll einen Computer instand setzen. Auf der Festplatte entdeckt er kinderpornografische Bilder. Delikat: Der Mann war AfD-Mitglied.

www.morgenpost.de

Kinderpornos auf Rechner: Bewährung für Ex-AfD-Mann
Ein früherer AfD-Kommunalpolitiker aus der Gemeinde Nordharz, der heute in Wernigerode leben soll, ist wegen Besitzes kinderpornografischen Materials nun verurteilt. Warum im juristischen Verfahren am Ende noch einmal die Polizei tätig werden musste.

Kinderpornos auf Rechner: Bewährung für Ex-AfD-Mann

Ein früherer AfD-Kommunalpolitiker aus der Gemeinde Nordharz, der heute in Wernigerode leben soll, ist wegen Besitzes kinderpornografischen Materials nun verurteilt. Warum im juristischen Verfahren am Ende noch einmal die Polizei tätig werden musste.

www.volksstimme.de

Gewalt-Äußerungen und Kinderporno-Fantasien: Nordost-AfD schließt Ex-Chef Arppe aus

Gewalt-Äußerungen und Kinderporno-Fantasien: Nordost-AfD schließt Ex-Chef Arppe aus

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat nach eigenen Angaben ihren früheren Landesvorsitzenden Holger Arppe aus der Partei ausgeschlossen.Das Landesschiedsgericht habe dem Parteiausschluss mehrheitlich zugestimmt, hieß es am Mittwoch aus Parteikreis...

www.mz.de

 

[Ivo2]

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Das Massen-Einwanderungs-Abkommen zwischen Scholz und Kenia: die Ampel öffnet die Tore für hunderttausende arbeitslose Afrikaner! +++

Aus Kenia sollen eine Viertelmillion Menschen auswandern! Was von der Ampel in höchsten Tönen nun als „Arbeitsmigration“ von „Fachkräften“ nach Deutschland verkauft wird, entpuppt sich als Einladung für unqualifizierte Arbeitslose. Denn statt Fachkräften sieht dieses Abkommen die Einwanderung von arbeitslosen Jugendlichen sogar ohne Qualifikation vor. Hier die Fakten:

Eine Qualifikation ist zur Einwanderung laut Abkommen nicht nötig! Jeder kann sich vorstellen, welche Belastung eine Masseneinwanderung junger Afrikaner für unsere Sozialsysteme, für den sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen bedeutet!

Das Abkommen wird als "Abschiebe-Deal" verkauft, aber nur 80 Kenianer sind in Deutschland ausreisepflichtig – dafür sollen nun Hunderttausende neuer Afrikaner in unser Land kommen.

Die Ampel will diese arbeitslosen Afrikaner in Pflege und Gastgewerbe bringen, aber das verstärkt nur das Lohndumping.

Statt den Fachkräftemangel sinnvoll zu beheben, werden billige Arbeitskräfte importiert – auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer!

Kenias Präsident bestätigt im Gespräch mit DW die Zahl von 250.000 und nennt es "win-win". Sicher, Kenia kann damit seine Arbeitslosen nach Deutschland loswerden, die Ampel ihre Massen-Einwanderungspolitik ohne Obergrenze durchziehen. Faesers Ministerium gab sogar auf X zu, dass das Abkommen "keinerlei Zahlen" enthält. Wir müssen also auf alles vorbereitet sein!

Statt die deutsche Arbeits- und Wirtschaftskrise zu lösen, öffnet die Ampel die Türen für Massen-Einwanderung, Lohndumping und die weitere Zerstörung unserer Sozialsysteme. Nur die AfD bietet echte Lösungen: Faire Löhne statt Lohndumping und eine klare Migrationspolitik. Mit der AfD kehrt Deutschland zu Stabilität, inneren Frieden und Sicherheit zurück – unsere Bürger an erster Stelle

ICH SAG JA SCHON LANGE; DIESER SCHOLZ ISCH EINE GEFAHR FÜRS GANZE DEUTSCHLAND DER GEHÖRT ENDLICH HINTER GITTERN WEGEN LANDES U SICHERHEITSVERRAT U DER GANZE WÄHLERSCHROTT DIE SO LEUTE WÄHLEN GEHÖREN ABGESCHOBEN GANZ KLA

Verwirrung um Migrationsabkommen mit Kenia
250.000 Jobmöglichkeiten für junge Menschen aus Kenia verspricht sich der kenianische Präsident Ruto vom Migrationsabkommen mit Deutschland - doch die Bundesregierung widerspricht. Die Zahl kursiert bereits seit längerem.
Kurze Zeit später wurde das Interview mit einem Hinweis versehen: "Die von Präsident Ruto in diesem Interview genannten Beschäftigungsquoten wurden später von der deutschen Regierung dementiert. Das Bundesinnenministerium stellte klar, dass diese Zahlen unverbindlich seien und verwies auf die Bestimmungen des deutschen Fachkräftezuwanderungsgesetzes."Auch auf der Kurzmitteilungsplattform X schrieb das Bundesinnenministerium mit Bezug auf einen Medienbericht von BBC, dass die Zahl 250.000 falsch sei: "Das Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Kenia enthält keinerlei Zahlen oder Kontingente von Fachkräften aus Kenia, die in Deutschland arbeiten könnten. Alle Bewerber müssen die Kriterien des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes erfüllen." Doch wie kam diese Zahl in Umlauf?

Verwirrung um Migrationsabkommen mit Kenia

250.000 Jobmöglichkeiten für junge Menschen aus Kenia verspricht sich der kenianische Präsident Ruto vom Migrationsabkommen mit Deutschland - doch die Bundesregierung widerspricht. Die Zahl kursiert bereits seit längerem. Von P. Siggelkow.

www.tagesschau.de

 

[Ivo2]

Ausschussstreit: AfD verliert vor Verfassungsgericht
Die rechtspopulistische AfD hat nach einem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts keinen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen.

Auch die Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses verstieß nicht gegen die Verfassung, wie der Zweite Senat des höchsten deutschen Gerichtes heute einstimmig entschied. Damit scheiterten die Klagen der AfD.

Brandner wurde abgewählt, nachdem er nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 einen Tweet weiterverbreitet hatte, in dem kritisiert wurde, dass jetzt Politiker in Synagogen mit Kerzen „rumlungern“.

Ausschussstreit: AfD verliert vor Verfassungsgericht

orf.at

 

[JackBlack]

Also ist meine Abneigung gegen die USA legitim, gut.

who tf are you even