Ganz wie ihre Schwesterpartei aus Österreich
„Völlig legale Meinungsäußerungen“: AfD attackiert „Berliner Register“ für Meldungen diskriminierender und rechtsextremer Vorfälle
Die AfD stört sich an den Registern, die in den Bezirken Diskriminierung und rechtsextreme Aktivitäten dokumentieren. 2024 verzeichneten diese einen neuen Höchststand.
Die Berliner AfD hat die „Berliner Register“, die in den Bezirken diskriminierende und rechtsextreme Vorfälle dokumentieren, attackiert. In einem Video, das der AfD-Politiker Martin Kohler auf seinen sozialen Netzwerken im Internet teilte, kritisieren er und andere Politiker die Registerstellen scharf und arbeiten sich an deren Arbeit ab.
Kohler war bis vor Kurzem Vorsitzender des Berliner Landesverbands der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften und inzwischen aufgelösten Jugendorganisation der AfD und wurde am vergangenen Wochenende in den Landesvorstand gewählt.
Landeschefin Kristin Brinker bezeichnete die Registerstellen auf einer Veranstaltung als „Hetz- und Petzportale“, deren Arbeit und Kosten man sich genauer anschauen wolle. Kohler sagte, bei den Meldungen handele es sich um „völlig legale Meinungsäußerungen“, die in die Nähe einer Strafbarkeit gerückt würden. Bei einem Stammtisch des Landesverbands hatte Kohler gemeinsam mit den AfD-Mitgliedern Derek Pokorny und Alexander Hanack einen Vortrag über die „Berliner Register“ gehalten.
www.tagesspiegel.de
„Völlig legale Meinungsäußerungen“: AfD attackiert „Berliner Register“ für Meldungen diskriminierender und rechtsextremer Vorfälle
Die AfD stört sich an den Registern, die in den Bezirken Diskriminierung und rechtsextreme Aktivitäten dokumentieren. 2024 verzeichneten diese einen neuen Höchststand.
Die Berliner AfD hat die „Berliner Register“, die in den Bezirken diskriminierende und rechtsextreme Vorfälle dokumentieren, attackiert. In einem Video, das der AfD-Politiker Martin Kohler auf seinen sozialen Netzwerken im Internet teilte, kritisieren er und andere Politiker die Registerstellen scharf und arbeiten sich an deren Arbeit ab.
Kohler war bis vor Kurzem Vorsitzender des Berliner Landesverbands der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften und inzwischen aufgelösten Jugendorganisation der AfD und wurde am vergangenen Wochenende in den Landesvorstand gewählt.
Landeschefin Kristin Brinker bezeichnete die Registerstellen auf einer Veranstaltung als „Hetz- und Petzportale“, deren Arbeit und Kosten man sich genauer anschauen wolle. Kohler sagte, bei den Meldungen handele es sich um „völlig legale Meinungsäußerungen“, die in die Nähe einer Strafbarkeit gerückt würden. Bei einem Stammtisch des Landesverbands hatte Kohler gemeinsam mit den AfD-Mitgliedern Derek Pokorny und Alexander Hanack einen Vortrag über die „Berliner Register“ gehalten.
„Völlig legale Meinungsäußerungen“: AfD attackiert „Berliner Register“ für Meldungen diskriminierender und rechtsextremer Vorfälle
Die AfD stört sich an den Registern, die in den Bezirken Diskriminierung und rechtsextreme Aktivitäten dokumentieren. 2024 verzeichneten diese einen neuen Höchststand.
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