Die AfD als Retterin des Abendlandes?

[Ivo2]

Bilder zeigen Saskia Ludwig zusammen mit AfD-Chefin Weidel – CDU geht auf Distanz
Eine Denkfabrik aus dem Umfeld von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte geladen, neben AfD-Parteichefin Weidel nahm dort offenbar auch die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig aus Brandenburg teil. Ihre Partei geht auf Distanz.

Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur viel kritisierten CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung der rechtskonservativen ungarischen Denkfabrik MCC zeigen.

„Frau Ludwig hat an der Veranstaltung nicht im Auftrag der Fraktion und ohne Wissen der Fraktionsführung teilgenommen“, sagte eine Sprecherin dem „Tagesspiegel“. „Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gilt und schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD aus. An diesen ist jedes CDU-Mitglied gebunden.“

Das Mathias Corvinus Collegium (MCC) gehört zum Umfeld von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Die Journalistin Annika Brockschmidt hatte im sozialen Netzwerk Bluesky berichtet, Ludwig sei am vergangenen Freitag Teil eines MCC-Panels gewesen. Weidel habe im Publikum in der ersten Reihe gesessen. Auch bei dem Nachrichtendienst X wurden entsprechende Fotos häufig geteilt und viel kommentiert.

Saskia Ludwig trifft AfD-Chefin Alice Weidel: Bilder aufgetaucht – CDU geht auf Distanz - WELT

Eine Denkfabrik aus dem Umfeld von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte geladen, neben AfD-Parteichefin Weidel nahm dort offenbar auch die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig aus Brandenburg teil. Ihre Partei geht auf Distanz.

www.welt.de

 

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Spionageprozess gegen Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat heute der Spionageprozess gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah begonnen. Dem Angeklagten Jian G. wird vorgeworfen, jahrelang für China spioniert zu haben. Er muss sich wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit in einem besonders schweren Fall verantworten.

G., der deutscher Staatsangehöriger ist, soll laut Anklage der Bundesanwaltschaft bereits seit 2002 für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben. Seine Funktion als Assistent des damaligen AfD-Europaabgeordneten Krah habe er genutzt, um dem Geheimdienst Informationen zu verschaffen. Mehr als 500 Dokumente habe er zusammengetragen, darunter auch einige als besonders sensibel eingestufte.

Krah wird als Zeuge befragt, gegen ihn laufen mittlerweile Ermittlungen betreffend verdächtiger chinesischer Geldflüsse. Krah bestreitet die Vorwürfe.

Spionageprozess gegen Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker

orf.at

 

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BVB gegen AfD – Partei stoppt Wahlwerbung
Im Dortmunder Kommunalwahlkampf setzte die AfD auf schwarz-gelbe Symbolik – sehr zum Ärger des BVB. Auf Druck des Klubs verpflichtete sich die Partei nun dazu, ihre Aufkleber nicht weiter zu verteilen.
Die Dortmunder AfD wird im Kommunalwahlkampf einen Aufkleber mit dem Spruch »Beim Fußball schwarz-gelb – am Sonntag blau« nicht weiter verteilen. Der Kreisverband der Partei habe am Montag eine entsprechende Unterlassungsaufforderung von Borussia Dortmund unterschrieben. Das teilte der Fußballbundesligist am Dienstag mit.

Mit der Erklärung verpflichte sich der AfD-Kreisverband Dortmund »bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Vertragsstrafe, es zu unterlassen, zu Zwecken der politischen Meinungsbildung Wahlwerbung unter Verwendung der Vereinsfarben des BVB zu betreiben«, so der Verein in seiner Mitteilung. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, dem die Unterlassungsaufforderung zusammen mit dem AfD-Kreisverband zugegangen war, bestätigte den Vorgang gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.

Der BVB hatte der Partei und Helferich bis zum heutigen Dienstag Zeit gegeben, die Unterlassung abzugeben. Die Gegenseite soll zudem die Kosten von rund 4000 Euro tragen. Helferich und der OB-Kandidat der AfD in Dortmund, Heiner Garbe, hatten via X daraufhin angeboten, die 4000 Euro sowie jeweils 1000 Euro an ein Kinderhospiz zu spenden. Darauf ging der BVB nicht ein. Helferich will nach eigenen Angaben nach der Wahl dennoch eine Spende tätigen.

Borussia Dortmund setzt sich durch: AfD stellt Stickerwerbung mit BVB-Bezug ein

Im Dortmunder Kommunalwahlkampf setzte die AfD auf schwarz-gelbe Symbolik – sehr zum Ärger des BVB. Auf Druck des Klubs verpflichtete sich die Partei nun dazu, ihre Aufkleber nicht weiter zu verteilen.

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Ludwigshafen: AfD-Kandidat Joachim Paul darf bei OB-Wahl nicht antreten
Zweifel an Verfassungstreue
AfD-Kandidat darf bei OB-Wahl in Ludwigshafen nicht antreten
Joachim Paul wollte für die AfD als neuer Oberbürgermeister von Ludwigshafen kandidieren. Doch daraus wird nichts. Schon seit Jahren gibt es Hinweise auf eine Nähe zu rechtsextremem Gedankengut.
Weil der Wahlausschuss an seiner Verfassungstreue zweifelt, ist der AfD-Politiker Joachim Paul nicht als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen zugelassen worden. Der Wahlausschuss habe dies mit Mehrheit beschlossen, teilt die Stadt mit.

»Hintergrund sind Zweifel daran, dass der Bewerber die gesetzlich vorgegebenen Anforderungen erfüllt«, schreibt eine Sprecherin der Stadt. »Konkret geht es dabei um die Frage, ob der Bewerber die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.«

Ludwigshafen: AfD-Kandidat Joachim Paul darf bei OB-Wahl nicht antreten

Joachim Paul wollte für die AfD als neuer Oberbürgermeister von Ludwigshafen kandidieren. Doch daraus wird nichts. Schon seit Jahren gibt es Hinweise auf eine Nähe zu rechtsextremem Gedankengut.

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Die AfD-Strategie zur Machtergreifung: Eine umfassende politikwissenschaftliche und rechtliche Analyse des Strategiepapiers „Deutschland politisch gestalten“

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

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Abstract
Das vorliegende Strategiepapier der AfD-Bundestagsfraktion „Deutschland politisch gestalten – Das Ende der Brandmauer und der Weg in die Regierungsverantwortung“ offenbart eine systematische Strategie zur Erlangung der Regierungsmacht durch die bewusste Zerstörung demokratischer Grundprinzipien. Diese wissenschaftliche Analyse untersucht die vielfältigen rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Implikationen dieser Strategie. Die Untersuchung zeigt, dass das Papier nicht nur eine politische Strategie darstellt, sondern ein umfassendes Programm zur Transformation Deutschlands in einen autoritären Staat, der mit fundamentalen Prinzipien des Grundgesetzes, des Völkerrechts und der europäischen Werteordnung bricht. Die Analyse identifiziert konkrete Verstöße gegen verfassungsrechtliche Normen, strafrechtliche Tatbestände und internationale Verpflichtungen Deutschlands. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen einer Umsetzung dieser Strategie wären katastrophal und würden Deutschland international isolieren, wirtschaftlich ruinieren und gesellschaftlich spalten.

1. Einleitung: Kontextualisierung und Methodik
1.1 Das Dokument und sein Kontext
Das analysierte Strategiepapier stellt einen internen Entwurf der AfD-Bundestagsfraktion dar, der die explizite Zielsetzung verfolgt, die sogenannte „Brandmauer“ – die kollektive Weigerung demokratischer Parteien zur Zusammenarbeit mit der AfD – zu überwinden und Regierungsverantwortung zu erlangen. Die Bedeutung dieses Dokuments kann kaum überschätzt werden: Es handelt sich nicht um eine normale politische Strategie im Rahmen des demokratischen Wettbewerbs, sondern um einen detaillierten Plan zur systematischen Untergrabung der demokratischen Ordnung.

Die historische Dimension dieser Analyse ergibt sich aus der deutschen Erfahrung mit dem Scheitern der Weimarer Republik. Die damalige Polarisierung, die Bildung unversöhnlicher politischer Lager und die systematische Delegitimierung demokratischer Institutionen führten zur nationalsozialistischen Machtergreifung. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde bewusst als „wehrhafte Demokratie“ konzipiert, um genau solche Entwicklungen zu verhindern. Das AfD-Strategiepapier stellt diese wehrhaften Mechanismen nun auf die Probe.

Die AfD-Strategie zur Machtergreifung: Eine umfassende politikwissenschaftliche und rechtliche Analyse des Strategiepapiers "Deutschland politisch gestalten"

Das vorliegende Strategiepapier der AfD-Bundestagsfraktion "Deutschland politisch gestalten – Das Ende der Brandmauer und der Weg in die Regierungsverantwortung" offenbart eine systematische Strategie zur Erlangung der Regierungsmacht durch die bewusste Zerstörung demokratischer Grundprinzipien...

kaizen-blog.org

 

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Die Masken fallen – Warum wir 300 Stunden in die Analyse des AfD-Strategiepapiers investierten
Bonjour Paris – Es gibt Momente, in denen investigative Arbeit nicht nur ein journalistischer Auftrag, sondern eine demokratische Verpflichtung ist. Als wir Anfang Juli erfuhren, dass innerhalb der AfD am 6. Juli 2025 ein internes Strategiepapier mit dem Titel „Deutschland politisch gestalten – Das Ende der Brandmauer und der Weg in die Regierungsverantwortung“ verteilt wurde, wurden wir hellhörig. In diesen nüchternen, aber brisanten Zeilen steckt mehr als ein politischer Plan – es ist ein Fahrplan für den Umbau Deutschlands zu einem autoritären Staat.

Wir diskutierten lange. Unsere Ressourcen waren ausgelastet, unsere erneuten Recherchen zur Epstein-Affäre liefen auf Hochtouren, und parallel hatten wir an einer groß angelegten Dokumentation über die Krisen in Afrika gearbeitet, die wir eigentlich als Nächstes veröffentlichen wollten. Doch es gab diesen Moment der Klarheit: Wenn wir uns jetzt nicht dieser Analyse widmen, überlassen wir das Feld jenen, die verharmlosen, abwiegeln oder beschönigen. Also verschoben wir „Afrika in Flammen“ und stürzten uns in ein Projekt, das uns über 300 Stunden konzentrierte Arbeit kostete. Diese Analyse ist nicht einfach eine Meinungsäußerung. Sie ist ein schonungsloses Aufdecken der Absichten einer Partei, die vorgibt, eine demokratische Alternative zu sein, in Wahrheit aber die Grundpfeiler der Republik angreift. Wir haben uns tief in das Dokument gegraben, jeden Satz juristisch, historisch, politisch und gesellschaftlich seziert. Unser Ziel war es, eine Expertise zu schaffen, die keine Frage offenlässt und die Maske der AfD endgültig vom Gesicht reißt.

Die Masken fallen – Warum wir 300 Stunden in die Analyse des AfD-Strategiepapiers investierten

Bonjour Paris - Es gibt Momente, in denen investigative Arbeit nicht nur ein journalistischer Auftrag, sondern eine demokratische Verpflichtung ist. Als wir Anfang Juli erfuhren, dass innerhalb der AfD am 6. Juli 2025 ein internes Strategiepapier mit dem Titel „Deutschland politisch gestalten

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[Ivo2]

Rechtsstreit nach Wahlparty
Wiener Investor will AfD aus ihrer Berliner Parteizentrale werfen lassen
Der Österreicher Lukas Hufnagl vermietet in Berlin an die AfD. Nun hat er eine Räumungsklage gegen die Partei eingebracht. Diese agiere "totalitär" und wolle ihn finanziell ruinieren

Lukas Hufnagl hat einen vollen Terminkalender. Sein Unternehmen LH Capital mit Sitz in Wien investiert nicht nur in Österreich in Immobilien. Wo er am 19. September sein wird, weiß der 48-Jährige schon genau – auch ohne Blick in den Kalender: in einem Saal des Berliner Landgerichts.

Denn der Österreicher will die AfD mithilfe des Gerichts als Mieterin loswerden. Sie hat ihre Bundeszentrale in einem seiner Objekte. Jeder Tag früher, an dem er mit der AfD nichts mehr zu tun haben müsste, wäre für ihn ein guter Tag. "Ich bin kein Masochist. So etwas würde ich mir mit den handelnden Personen kein zweites Mal antun", sagt er zum STANDARD.

Seit 2022 vermietet der aus Oberösterreich stammende Hufnagl über seine Berliner Quercus Grund GmbH an die AfD. Das Bürogebäude steht im Nord-Berliner Bezirk Reinickendorf, am Eichhorster Weg. 42.775 Euro an Kaltmiete zahlt die AfD monatlich.

Wiener Investor will AfD aus ihrer Berliner Parteizentrale werfen lassen

Der Österreicher Lukas Hufnagl vermietet in Berlin an die AfD. Nun hat er eine Räumungsklage gegen die Partei eingebracht. Diese agiere "totalitär" und wolle ihn finanziell ruinieren

www.derstandard.at

 

[berliner]

Ich habe gerade gelernt, dass alle Bundestagsparteien mit Ausnahme der AfD davon ausgehen, dass fast alle Flüchtlinge für immer in Deutschland bleiben werden. Ausnahme sind Straftäter, die man aber oft mangels Papieren und fehlender Zusammenarbeit der Heimatländer auch nicht abschieben kann.

Ich bin in den letzten Wochen viel in Deutschland unterwegs gewesen. Teile der Innenstädte sind nicht mehr wieder zu erkennen. Ich war auch in Zürich und Basel, da sieht es ganz anders aus. Die Schweiz hat ein viel strengeres Bleiberecht.

Ich verstehe nicht, warum die Politik so eine Verschiebung der Bevölkerung ohne jede Absprache mit dem Wahlvolk durchführt. Wir haben keine Voolksumfragen im deutschen Recht. Aber man hätte es bei Wahlen zur Abstimmung stellen müssen, ob Asylrecht faktisch Einwadneurngsrecht bedeutet. Oder nur den zeitweisen Schutz vor Verfolgung. Der aber beendet wird, wenn sich die Situation im Heimatland ändert. .

Warum schreib ich das im AfD Bereich? Weil die AfD, auch wenn sie überwiegend aus Deppen besteht, die einzige Partei im Bundestag ist, die von einer Rückführung von Asylanten ausgeht. So wie das eigentlich gedacht sein sollte. Wer einwandern will, kann einen Antrag stellen. Aber dieses "wenn sie schonmal da sind, dann bleiben sie auch für immer" ist großer Mist.

Solange die anderen Parteien das anders sehen ist tatsächlich die AfD die einzige Partei, die das Problem überhaupt zugibt.

 

[Ivo2]

Ich habe gerade gelernt, dass alle Bundestagsparteien mit Ausnahme der AfD davon ausgehen, dass fast alle Flüchtlinge für immer in Deutschland bleiben werden. Ausnahme sind Straftäter, die man aber oft mangels Papieren und fehlender Zusammenarbeit der Heimatländer auch nicht abschieben kann.

Ich bin in den letzten Wochen viel in Deutschland unterwegs gewesen. Teile der Innenstädte sind nicht mehr wieder zu erkennen. Ich war auch in Zürich und Basel, da sieht es ganz anders aus. Die Schweiz hat ein viel strengeres Bleiberecht.

Ich verstehe nicht, warum die Politik so eine Verschiebung der Bevölkerung ohne jede Absprache mit dem Wahlvolk durchführt. Wir haben keine Voolksumfragen im deutschen Recht. Aber man hätte es bei Wahlen zur Abstimmung stellen müssen, ob Asylrecht faktisch Einwadneurngsrecht bedeutet. Oder nur den zeitweisen Schutz vor Verfolgung. Der aber beendet wird, wenn sich die Situation im Heimatland ändert. .

Warum schreib ich das im AfD Bereich? Weil die AfD, auch wenn sie überwiegend aus Deppen besteht, die einzige Partei im Bundestag ist, die von einer Rückführung von Asylanten ausgeht. So wie das eigentlich gedacht sein sollte. Wer einwandern will, kann einen Antrag stellen. Aber dieses "wenn sie schonmal da sind, dann bleiben sie auch für immer" ist großer Mist.

Solange die anderen Parteien das anders sehen ist tatsächlich die AfD die einzige Partei, die das Problem überhaupt zugibt.

Das Problem ist, wie in vielen anderen Ländern, ohne Zuwanderung schrumpft die Bevölkerung, siehe Japan. Die hatten 2024 ein Minus von 900.000 Menschen

 

[berliner]

Das Problem ist, wie in vielen anderen Ländern, ohne Zuwanderung schrumpft die Bevölkerung, siehe Japan. Die hatten 2024 ein Minus von 900.000 Menschen

Das stimmt, aber man sollte Einwanderung gezielt nach Qualifikation machen wie die meisten anderen Länder auch.

Im Gesundheitsbereich zum Beispiel wird es ja auch gemacht. Dass jeder Flüchtling aber gleich gut passt ist leider ein Irrtum.

Laut ChatGPT hat die AfD im Programm, dass Asylantrn einwandern können, wenn sie sich außerordentlich gut integrieren. Oder so ähnlich.

Ist natürlich schwammig, und Papier ist bei einer populistischen Partei besonders geduldig. Aber im Peinzip finde ich das richtig.

Jeder Asylant hat das Recht einen Antrag auf Einwanderung zu stellen. Aber dafür gelten die seinen Streben Voraussetzungen wie bei nicht-Asylanten.

Damit wäre man schon einwanderungsfreundlicher als die meisten Länder der Welt. In vielen Könnern ist die Staatsbürgerschaft sehr schwer zu bekommen, und das Aufenthaltsrecht fällt weg, wenn die Bedingungen dafür entfallen . Idr ein Jobnachweis oder ein bestimmtes Vermögen.