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Die AfD als Retterin des Abendlandes?
- Ersteller Marcin
- Erstellt am
Gericht: Einstufung von AfD als Verdachtsfall rechtskräftig
Im Streit über die Einstufung der deutschen AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die Partei eine weitere Niederlage eingesteckt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies nach Angaben von gestern Beschwerden der Partei ab.
Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von 2024, das die Einstufung gebilligt hatte, wurde damit rechtskräftig. In dem Verfahren ging es nicht um die jüngste Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch.
Keine Revision erlaubt
Im Mai 2024 hatte das Gericht in Münster entschieden, dass die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und somit mit bestimmten geheimdienstlichen Mitteln wie etwa V-Leuten vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Das Oberverwaltungsgericht erlaubte keine Revision gegen sein Urteil – nun wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen diese Nichtzulassung ab.
Im Streit über die Einstufung der deutschen AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die Partei eine weitere Niederlage eingesteckt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies nach Angaben von gestern Beschwerden der Partei ab.
Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von 2024, das die Einstufung gebilligt hatte, wurde damit rechtskräftig. In dem Verfahren ging es nicht um die jüngste Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch.
Keine Revision erlaubt
Im Mai 2024 hatte das Gericht in Münster entschieden, dass die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und somit mit bestimmten geheimdienstlichen Mitteln wie etwa V-Leuten vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Das Oberverwaltungsgericht erlaubte keine Revision gegen sein Urteil – nun wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen diese Nichtzulassung ab.
Ademus Papa
illiberal
Vielleicht sollte Krah wieder bei der CDU einsteigen.Cuckjews haben in meiner AfD nichts verloren.
Tja, auch bei den Muslimen ist Beschneidung angesagt, wird zwar nicht explizit im Koran erwähnt, aber doch. Vermutlich gibt es bei dir nichts zu beschneiden
Es gibt auch "Kulturen" wo es Beschneidungen gibt. Einfach peinlich, einfach AfD
Mit der braunen Glaskugel – Was 25 Prozent über dieses Land aussagen
Manchmal reicht ein Blick auf eine Umfrage, und man fragt sich, ob da nicht im Leben irgendetwas fundamental schiefgelaufen ist. 25 Prozent für die AfD. Ein Viertel der Bevölkerung entscheidet sich also freiwillig für eine Partei, deren Spitzenpersonal Klimaziele ablehnt, internationale Gerichtshöfe verachtet, Kinderbetreuung als politisch eher links brandmarkt – und deren mediale Strategie sich zunehmend auf Wehklagen, Verschwörungsnarrative und die Opferrolle stützt. Die Forsa-Sonntagsfrage vom 22. Juli 2025 zeigt CDU/CSU und AfD gleichauf bei 25 Prozent. Die demokratische Mitte zerfasert. Doch das wahre Erschrecken liegt in der Tiefe dieser Zustimmung, nicht in ihrer Höhe.
Ein Viertel der Gesellschaft hält es offenbar nicht für befremdlich, dass eine Bundestagsabgeordnete wie Alice Weidel nach einem technischen Problem im ARD-Sommerinterview von einer „bewussten Falle“ spricht. Dass Bastian Barucker, ein systemkritischer Publizist mit besten Kontakten ins AfD-Milieu, öffentlich raunt, der Chor sei „hineingemischt“ worden, das Echo „absichtlich erzeugt“ – und das alles unter dem Beifall von Beatrix von Storch, die sich nicht zu schade ist, das Ganze als „ARD-Schande“ zu deklarieren. Keine Fakten, keine Beweise, aber ein Gefühl – und das reicht im Milieu der Empörten, um sich einmal mehr als Opfer eines orchestrierten Komplotts zu gerieren. Barucker zitiert in seinem langen, techniktriefenden Post angeblich einen erfahrenen Rundfunkingenieur und konstruiert daraus einen Verschwörungsverdacht, wie man ihn sonst aus Telegram-Gruppen kennt. Begriffe wie „N-1“, „phasiges Klangbild“ und „absichtlich eingeschleiftes Echo“ werden da bemüht, um aus einem simplen Tonproblem eine Sabotageaktion der öffentlich-rechtlichen Medien zu machen. Es wirkt wie ein Lehrstück in instrumentalisierter Medienskepsis – das Ziel: nicht Aufklärung, sondern Bestätigung des eigenen Weltbilds.
kaizen-blog.org
Manchmal reicht ein Blick auf eine Umfrage, und man fragt sich, ob da nicht im Leben irgendetwas fundamental schiefgelaufen ist. 25 Prozent für die AfD. Ein Viertel der Bevölkerung entscheidet sich also freiwillig für eine Partei, deren Spitzenpersonal Klimaziele ablehnt, internationale Gerichtshöfe verachtet, Kinderbetreuung als politisch eher links brandmarkt – und deren mediale Strategie sich zunehmend auf Wehklagen, Verschwörungsnarrative und die Opferrolle stützt. Die Forsa-Sonntagsfrage vom 22. Juli 2025 zeigt CDU/CSU und AfD gleichauf bei 25 Prozent. Die demokratische Mitte zerfasert. Doch das wahre Erschrecken liegt in der Tiefe dieser Zustimmung, nicht in ihrer Höhe.
Ein Viertel der Gesellschaft hält es offenbar nicht für befremdlich, dass eine Bundestagsabgeordnete wie Alice Weidel nach einem technischen Problem im ARD-Sommerinterview von einer „bewussten Falle“ spricht. Dass Bastian Barucker, ein systemkritischer Publizist mit besten Kontakten ins AfD-Milieu, öffentlich raunt, der Chor sei „hineingemischt“ worden, das Echo „absichtlich erzeugt“ – und das alles unter dem Beifall von Beatrix von Storch, die sich nicht zu schade ist, das Ganze als „ARD-Schande“ zu deklarieren. Keine Fakten, keine Beweise, aber ein Gefühl – und das reicht im Milieu der Empörten, um sich einmal mehr als Opfer eines orchestrierten Komplotts zu gerieren. Barucker zitiert in seinem langen, techniktriefenden Post angeblich einen erfahrenen Rundfunkingenieur und konstruiert daraus einen Verschwörungsverdacht, wie man ihn sonst aus Telegram-Gruppen kennt. Begriffe wie „N-1“, „phasiges Klangbild“ und „absichtlich eingeschleiftes Echo“ werden da bemüht, um aus einem simplen Tonproblem eine Sabotageaktion der öffentlich-rechtlichen Medien zu machen. Es wirkt wie ein Lehrstück in instrumentalisierter Medienskepsis – das Ziel: nicht Aufklärung, sondern Bestätigung des eigenen Weltbilds.
Mit der braunen Glaskugel – Was 25 Prozent über dieses Land aussagen
Manchmal reicht ein Blick auf eine Umfrage, und man fragt sich, ob da nicht im Leben irgendetwas fundamental schiefgelaufen ist. 25 Prozent für die AfD. Ein Viertel der Bevölkerung entscheidet sich also freiwillig für eine Partei, deren Spitzenpersonal Klimaziele ablehnt, internationale...
kaizen-blog.org
Ehemalige Ministerpräsidentin
Bundesverfassungsgericht nimmt AfD-Klage gegen Malu Dreyer nicht an
Wegen eines Instagram-Posts der früheren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hatte die AfD eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorwurf: Dreyer sei nicht neutral gewesen.
Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine Klage gegen die frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht zur Entscheidung an. Der AfD-Landesverband hatte sich damit gegen ein Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs in Koblenz wehren wollen.
Konkret ging es dabei um Aussagen, die Ex-Ministerpräsidentin Dreyer im Januar 2024 unter anderem auf ihrem offiziellen Instagram-Kanal veröffentlicht hatte. Dort hieß es etwa: »Der Begriff ›Remigration‹ verschleiert, was die AfD und andere rechtsextreme Verfassungsfeinde vorhaben.« Gegenstand des Rechtsstreits war auch ein Aufruf zu einer Demonstration unter dem Titel »Zeichen gegen rechts«, bei der auch die AfD genannt wurde.
www.spiegel.de
Bundesverfassungsgericht nimmt AfD-Klage gegen Malu Dreyer nicht an
Wegen eines Instagram-Posts der früheren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hatte die AfD eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorwurf: Dreyer sei nicht neutral gewesen.
Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine Klage gegen die frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht zur Entscheidung an. Der AfD-Landesverband hatte sich damit gegen ein Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs in Koblenz wehren wollen.
Konkret ging es dabei um Aussagen, die Ex-Ministerpräsidentin Dreyer im Januar 2024 unter anderem auf ihrem offiziellen Instagram-Kanal veröffentlicht hatte. Dort hieß es etwa: »Der Begriff ›Remigration‹ verschleiert, was die AfD und andere rechtsextreme Verfassungsfeinde vorhaben.« Gegenstand des Rechtsstreits war auch ein Aufruf zu einer Demonstration unter dem Titel »Zeichen gegen rechts«, bei der auch die AfD genannt wurde.
Malu Dreyer: Bundesverfassungsgericht nimmt AfD-Klage gegen SPD-Politikerin nicht an
Wegen eines Instagram-Posts der früheren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hatte die AfD eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorwurf: Dreyer sei nicht neutral gewesen.
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AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft, setzte die Einordnung dann jedoch aus. Denn die Partei war juristisch dagegen vorgegangen. Nun zieht sie zurück – und stellt eine Forderung.
Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz zurückgezogen und eine Forderung gestellt: Innenminister René Wilke (parteilos, für die SPD) solle die Begründung für die Einstufung durch den Verfassungsschutz veröffentlichen. Dazu riefen ihn die Partei und die Landtagsfraktion der AfD auf. Dies war bislang nicht möglich gewesen – wegen des juristischen Vorgehens der AfD.
Die Klage im Hauptverfahren soll dagegen bestehen bleiben. Die AfD übermittelte die Rücknahme des Eilantrags nach eigenen Angaben am Nachmittag an das Verwaltungsgericht.
AfD-Landeschef René Springer sprach von einer »politischen Instrumentalisierung«. Die Öffentlichkeit solle sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verfassungsschutz arbeite, sagte Springer in einer Pressekonferenz der Landtagsfraktion. Der Preis sei wegen Rufschädigung hoch. Die Öffentlichkeit solle erfahren, dass die Belege für die Einstufung als gesichert rechtsextrem in sehr großen Teilen eine Mehrheitsmeinung der Gesellschaft widerspiegelten, behauptete der Landeschef.
www.spiegel.de
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft, setzte die Einordnung dann jedoch aus. Denn die Partei war juristisch dagegen vorgegangen. Nun zieht sie zurück – und stellt eine Forderung.
Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz zurückgezogen und eine Forderung gestellt: Innenminister René Wilke (parteilos, für die SPD) solle die Begründung für die Einstufung durch den Verfassungsschutz veröffentlichen. Dazu riefen ihn die Partei und die Landtagsfraktion der AfD auf. Dies war bislang nicht möglich gewesen – wegen des juristischen Vorgehens der AfD.
Die Klage im Hauptverfahren soll dagegen bestehen bleiben. Die AfD übermittelte die Rücknahme des Eilantrags nach eigenen Angaben am Nachmittag an das Verwaltungsgericht.
AfD-Landeschef René Springer sprach von einer »politischen Instrumentalisierung«. Die Öffentlichkeit solle sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verfassungsschutz arbeite, sagte Springer in einer Pressekonferenz der Landtagsfraktion. Der Preis sei wegen Rufschädigung hoch. Die Öffentlichkeit solle erfahren, dass die Belege für die Einstufung als gesichert rechtsextrem in sehr großen Teilen eine Mehrheitsmeinung der Gesellschaft widerspiegelten, behauptete der Landeschef.
AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft, setzte die Einordnung dann jedoch aus. Denn die Partei war juristisch dagegen vorgegangen. Nun zieht sie zurück – und stellt eine Forderung.
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Erika Steinbach, AfD-Mitglied und widerliche Bissgurke*, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) sowie widerliche Hetzerin mit Aluhut-Syndrom, schreibt mir über das ARD-Sommerinterview:
Frau Eva, ,,das ARD-Interview mit Alice Weidel war keine Panne
Ich bin fest davon überzeugt, dass es ein abgekartetes Spiel seitens des Senders mit dem extremistischen ,,Zentrum für politische Schönheit” gewesen ist.
Ziel: Alice Weidel zur Aufgabe des Interviews zu treiben, um dann über sie und die AfD herzufallen. Der Einspieler während des Interviews war ein übler Vorgeschmack davon.
Das ,,Zentrum für politische Schönheit” gehört zur linken Kampftruppe der in weiten Teilen staatlich alimentierten NGOs.
Die Moderation hatte kein Geringerer als der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. !!Es war von der Spitz so gewollt!!” (Sic!)
Frau Eva antwortet:
Erika, jeder anderen schwurbelnden und an Verschwörungsmythen glaubenden Person, würde man Altersdemenz unterstellen, aber dein Hass und deine Hetze, sind fest in deiner DNA verwurzelt.
Deine Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), gehört zur rechtsextremen Kampftruppe, der (noch) staatlich alimentierten gesichert rechtsextremen AfD.
Natürlich mussten auch die üblichen AfD-Schranzen, wie die Hetzogin von Storch, Markus Frohnmaier, Maximilian Krah und Konsorten, ihren blaunen Hass in den sozialen Netzwerken verbreiten. Ich erspare mir ihre faschistoiden Verbal-Ausscheidungen.
Frau Eva, ,,das ARD-Interview mit Alice Weidel war keine Panne
Ich bin fest davon überzeugt, dass es ein abgekartetes Spiel seitens des Senders mit dem extremistischen ,,Zentrum für politische Schönheit” gewesen ist.
Ziel: Alice Weidel zur Aufgabe des Interviews zu treiben, um dann über sie und die AfD herzufallen. Der Einspieler während des Interviews war ein übler Vorgeschmack davon.
Das ,,Zentrum für politische Schönheit” gehört zur linken Kampftruppe der in weiten Teilen staatlich alimentierten NGOs.
Die Moderation hatte kein Geringerer als der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. !!Es war von der Spitz so gewollt!!” (Sic!)
Frau Eva antwortet:
Erika, jeder anderen schwurbelnden und an Verschwörungsmythen glaubenden Person, würde man Altersdemenz unterstellen, aber dein Hass und deine Hetze, sind fest in deiner DNA verwurzelt.
Deine Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), gehört zur rechtsextremen Kampftruppe, der (noch) staatlich alimentierten gesichert rechtsextremen AfD.
Natürlich mussten auch die üblichen AfD-Schranzen, wie die Hetzogin von Storch, Markus Frohnmaier, Maximilian Krah und Konsorten, ihren blaunen Hass in den sozialen Netzwerken verbreiten. Ich erspare mir ihre faschistoiden Verbal-Ausscheidungen.
Ademus Papa
illiberal
